
1.) »Die Versammlungsfreiheit sei wie die Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Eine Genehmigung von Versammlungen durch den Staat stünde also in Widerspruch zu diesen Grundsätzen und ist deshalb in Deutschland nicht vorgesehen.«
- tagesschau.de vom 4. Juli 2026
Gute Demos. Böse Demos. Bei C‑Maßnahmen-Demonstrationen und Spaziergängen wurde nicht nur von der Polizei unverhältnismäßig brutal durchgegriffen, so das sogar der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, die deutsche Regierung gerügt hatte — Nein, am Ende wurden sie sogar gerichtlich verboten (Aerosole, Masken).
Bei der 

Andrew Feinstein ist 1964 geboren und war von 1997 bis 2001 ANC Abgeordneter in Südafrika. In seinem über 800 Seiten starken Buch »Waffenhandel« analysiert er die geschäftlichen Methoden von Waffenhändlern, Staaten und internationalen Rüstungskonzernen. »Das globale Geschäft mit dem Tod«, wie der deutsche Untertitel lautet, wäre ohne Korruption kaum denkbar: »Der Waffenhandel ist für mehr als 40 Prozent der Korruption im gesamten Welthandel verantwortlich« (S.25).


