Archiv für die Kategorie ‘Politik’

Massenarbeitslosigkeit ist systemrelevant

02. Februar 2012 von epikur

So langsam frage ich mich, weshalb die bürgerlichen Medien die Lüge um die Arbeitslosenzahlen immer wieder reproduzieren? »Die Arbeitslosenzahlen sind gesunken«, »Jobmarkt so stabil wie nie« bzw. »gute Jobchancen im Jahr 2012« schreibt SpiegelOnline am 31. Januar 2012. Dabei kann sich jeder, der einen Internetzugang sein Eigen nennt, bei arbeitsagentur.de ein Bild über die Zahlen machen. Was die Medien über die Erwerbslosigkeit in Deutschland schreiben, berichten und behaupten kann man nur noch als Propaganda bezeichnen. Weiterlesen »

Aghet — Völkermord an den Armeniern

26. Januar 2012 von epikur

Aus aktuellem Anlass eine Dokumentation über den türkischen Völkermord an den Armeniern in den Jahren 1915/16. Er ist ganze 90 Minuten lang, stellenweise etwas zu triefend emotionalisierend, aber dennoch sehenswert. Auch Deutschland hatte eine Mitverantwortung an dem Genozid. Die türkische Gemeinde in Deutschland schrieb nach der Veröffentlichung der Doku einen Protestbrief an die ARD.


 

Kultivierte Doppelmoral

24. Januar 2012 von epikur

Barking Tigs von flickr

Nordkorea, Iran, Syrien, Somalia und Libyen sind Schurkenstaaten. »Unrechtsstaaten«, in denen böse Diktatoren ihre Bevölkerungen tyrannisieren. Wir, d.h. Europa und die USA, haben und leben die Menschenrechte. Wir, also der sog. »Westen« befürworten die Demokratie, Bürgerrechte und Meinungsfreiheit. Wir sind die Guten und sie die Bösen. So oder so ähnlich wird es uns tagtäglich durch Medien, Politik, Wissenschaft und dem Stammtisch eingeimpft. Bei genauerer Betrachtung jedoch, ist der sog. »Westen« nicht minder eine Schurkenregion. Weiterlesen »

Niedriglohnsektor steigt weiter

22. Januar 2012 von epikur

In einigen ländlichen Regionen Westdeutschlands machen Leiharbeit, Minijobs und Teilzeit fast die Hälfte der Beschäftigungsverhältnisse aus, zeigt die WSI-Datenbank. [...] Danach sank die absolute Zahl der Normalarbeitsverhältnisse von 2008 bis 2010 um 133.000. Ihr Anteil an allen Beschäftigungsverhältnissen in der Privatwirtschaft ging sogar überproportional zurück, von 62,3 auf 61,2 Prozent. Denn zeitgleich nahmen Teilzeit und Minijobs stetig zu, im vergangenen Jahr auch wieder die Leiharbeit, nach einem Einbruch im Jahr 2009.

- Boeckler Impuls, Ausgabe 20/2011 der Hans-Boeckler Stiftung

Die Anspruchslosen

15. Januar 2012 von epikur

Rund 2,8 Millionen Beschäftigte verloren in den zurückliegenden zwölf Monaten ihren Arbeitsplatz. 737000 davon hatten keinen oder nur geringfügigen Anspruch auf Arbeitslosengeld I. Jeder vierte ist einer Studie der Bundesagentur für Arbeit zufolge unmittelbar auf Leistungen nach Hartz IV angewiesen.

- Jörn Boewe, Junge Welt vom 30. Dezember 2011

Anmerkung: Lohndumping, prekäre Lohnarbeit und Leiharbeit in Deutschland nehmen kein Ende. Viele verdienen in ihrer Lohnarbeit so wenig, sodass sie in Erwerbslosenzeiten von ALG 1 alleine nicht leben können und zusätzlich ALG 2 beantragen müssen. Laut dem Junge Welt Artikel ist der Anteil derer in den letzten Jahren dramatisch angestiegen. Ganz offen lassen sich viele Unternehmen einen Teil ihrer Personalkosten vom Amt bezahlen.

Herr oder Frau Referentenentwurf

14. Januar 2012 von jtheripper

Christopher Lauer (Piratenpartei) zur Regierungserklärung vom 12.1.2012 im Berliner Abgeordnetenhaus. Wer keine Zeit hat, kann ab ca 4:40 schauen. Allerdings verpasst ihr dann den Gag mit der Kresse. Leider spricht er sehr schnell, aber sonst hätte er es nicht in der Redezeit geschafft.

Das vergessene Libyen

09. Januar 2012 von epikur

»Die auftrumpfende Sprache der führenden Nato-Staaten, die sich nach der Eroberung von Sirte und Gaddafis Tod zu ihrem Sieg beglückwünscht haben, lässt ein tiefes Desinteresse am Schicksal des libyschen Volkes erkennen, das sie durch ihre Bomben angeblich schützen wollten«

- Patrick Haimzadeh, »Versöhnung und Erpressung«, Le Monde diplomatique, Dezember 2011, Seite 5

Anmerkung: Was ist eigentlich mit dem Irak, Afghanistan oder Libyen? Wie geht es den Menschen dort? Wie sind die politischen Verhältnisse? Nachdem Saddam Hussein, Osama Bin Laden und Gaddafi tot sind, kehrt nun Frieden ein? Wohl kaum. Nur unsere lieben Medien berichten nicht mehr darüber. Es gibt keine großen Persönlichkeiten, keine bekannten Bösewichter mehr, die man medial aufbereiten kann. Erst wenn wieder mehr als 10 Tote bei einem Anschlag oder einem Zwischenfall zu verzeichnen sind, wird es einen Bericht über diese Länder geben. In Libyen indessen gibt es Konflikte zwischen verschiedenen Clans und Stämmen. Die Rivalitäten und der Kampf um Macht, Prestige, Geld und Einfluss ist in vollem Gange. Ähnlich wie in Afghanistan und dem Irak, wird es auch in Libyen auf absehbare Zeit keinen Frieden geben.

Der BILD-Erpresser

08. Januar 2012 von epikur

Für alle, die sie noch nicht gesehen haben, die Postkarte vom »endgültigen Satire-Magazin« Titanic (click to enlarge):

Ein guter, ausgewogener Artikel über die derzeitige Medienkampagne gegen Wulff ist bei den »fliegenden Brettern« zu finden.

 

Im Jahre 2015...

06. Januar 2012 von epikur

...beschließt die deutsche Bundesregierung die Gründung eines sog. Integrationsministeriums. Fortan sind alle in Deutschland lebenden Ausländer und alle Menschen die einen Migrationshintergrund haben, verpflichtet, sich einmal jährlich bei der Behörde zu melden. Wer nicht erscheint, wird relativ zeitnah in sein »Ursprungsland« abgeschoben werden. Selbst wenn er oder sie bereits in der dritten Generation in Deutschland lebt. Jährlich wird nun von Ministeriumsmitarbeitern mit weitreichenden Kompetenzen, überprüft, ob in Deutschland lebende Ausländer, erwerbslos, kriminell oder anderweitig »auffällig« geworden sind. Wer »auffällig« geworden ist, z.B. die deutsche Sprache nicht beherrscht, wird ohne großes Zögern mitsamt seiner Familie in sein Ursprungsland abgeschoben werden.

Frage: Würde diese Politik großen Protest oder eher heimliche Zustimmung in der deutschen Bevölkerung auslösen?

Frage: Wo fängt Fremdenfeindlichkeit an?

Eventtrauer

22. Dezember 2011 von epikur

Nordkoreas Diktator Kim Jong Il ist verstorben. Unsere bürgerlichen, neoliberalen Einheitsmedien nutzen die Gelegenheit, um Nordkorea nieder zu machen:

So wenig die Welt dem Kim nachweint, so sehr tun es seine Landsleute. Bis zum 29. Dezember sollen die Nordkoreaner um den Geliebten Führer trauern, hat die Regierung angeordnet.

- Frankfurter Rundschau

Fernsehbilder zeigen Hunderte weinende Menschen, die vor Porträts Kim Jong Ils auf dem Boden knien.

- SpiegelOnline

Zum Tod von Kim Jong-il setzen Nordkoreas Staatsmedien ganz auf Propaganda. Bilder von teils ekstatisch Trauernden sollen In– und Ausland zeigen, wie sehr die Menschen hinter dem Verstorbenen stehen.

- FAZ

Ist uns das unbekannt? Die Kollektiv-Trauer, das Massen-Schluchzen, das Event-Weinen wird jedesmal neu zelebriert, wenn ein Prominenter oder ein Mensch der in der Öffentlichkeit stand, verstorben ist. Auch bei Terror-Anschlägen wird das von der Bevölkerung und den Medien erwartet. Ich erinnere nur an Michael Jackson, Robert Enke, Steve Jobs oder die tagelange TV-Dauerheulpropaganda vom 11. September 2001. Ob die Bilder der trauernden nordkoreanischen Bevölkerung inszeniert sind oder nicht, können wir schwer beurteilen. Sich aber moralisch über Nordkorea zu erheben, obwohl man selbst regelmäßig der Event-Trauer frönt, ist bigott. Wir sind eben die Guten und sie die Bösen.

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