Der Anschlag (36)

anschlag_teaserEine bekannte, kanadische Feministin hat im US-Fernsehen behauptet, dass Männer Lebewesen mit Empfindungsfähigkeit, eigenen Bedürfnissen und sogar Schwächen seien. Daraufhin bekam sie Mord-Drohungen von radikalen Frauenrechtlerinnen aus der ganzen Welt.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wurde in Saudi-Arabien für seine Waffenlieferungen Rede zur internationalen Menschenrechtslage öffentlich geehrt. Alle zum Tode verurteilten 73 Blogger durften daraufhin einen Tag länger leben, bevor sie dann öffentlich geköpft wurden.

Die privaten TV-Anstalten arbeiten intensiv an einer Lösung, wie man Fernseh-Konsumenten bestmöglich bestrafen kann, damit sie während der Werbepausen den Sender nicht mehr wechseln. Ihnen entstehe dadurch ein großer wirtschaftlicher Schaden.

Misserfolge sind Erfolge

„Frankreich engagiert sich bereits massiv in Afrika und ist nicht in der Lage, einen Krieg im Nahen Osten zu gewinnen.“

Serge Halimi. „Nichts gelernt“. Le Monde Diplomatique. Dezember 2015. S. 8

Anmerkung: Vielleicht definiert man Erfolg aus der falschen Perspektive? Vielleicht ist die derzeitige Syrien-Krise ein Erfolg für die internationale Waffenindustrie? Ein globaler „Waffenübungsplatz“, bei dem man sich eine goldene Nase verdienen kann? Vielleicht ging es beim Afghanistan-Krieg nie um Demokratisierung und Menschenrechte, sondern um die Sicherung von Rohstoff-Transportwegen (Pipelines) sowie um die Opiumfelder? Vielleicht ist die „Schock-Strategie“ der Erfolg, den man will? Womöglich wäre ein dauerhafter Frieden, Freiheit und Wohlstand im Nahen und Mittleren Osten,  ein echter Misserfolg für die Interessen westlicher Regierungen und Konzerne?

Der Anschlag (28)

anschlag_teaserEin seit Jahren erwerbsloser Mann denkt positiv und reformiert damit den Arbeitsmarkt! Über Nacht haben seine positive Energie und sein Optimismus Millionen neuer sozialversicherungspflichtiger und existenzsichernder Stellen geschaffen. Viele Psychologen fühlen sich in ihrer Behandlungsmethode bestätigt: immer positiv denken!

Weil ein Ingenieur bei Siemens eine Woche krank Zuhause war, will ihn der Konzern nun auf Schadensersatz verklagen. Durch seine Abwesenheit seien dem Unternehmen große Umsatzeinbußen entstanden, die außerdem der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands schaden würden.

Die SPD will wieder eine soziale Partei sein. Auf ihrem Parteitag in Frankfurt am Main (im Gebäude der Deutschen Bank) hat sie beschlossen, sich künftig mehr für die finanziell Armen einzusetzen. Das Arbeitslosengeld soll satte 100 Euro betragen und jeder Erwerbslose soll, gegen eine verpflichtende Gebühr von 10 Euro, einen Kugelschreiber mit der Aufschrift „Arbeit macht frei!“ erhalten.

Der Anschlag (27)

anschlag_teaserDie Bundesregierung hat zum 30. Juni 2016 ein neues Gesetz zum Schutz der Binnenwirtschaft beschlossen. Demnach ist jeder Bundesbürger verpflichtet 90 Prozent seines Einkommens für Waren, Produkte und Dienstleistungen auszugeben. Wer spart, dem droht ein Bußgeld von bis zu 90 Prozent des jeweiligen Einkommens.

Das Rheinmetall-Institut und die Lockheed-Martin-Stiftung haben in einer gemeinsamen, repräsentativen Studie nachgewiesen, dass in Saudi Arabien keine relevanten Menschenrechtsverletzungen an US- oder EU-Bürger verübt werden. Sie empfehlen daher keinen Stopp von Waffenexporten nach Saudi Arabien.

Ab dem 30. Juni 2016 müssen alle Bezieher von ALG 2 nackt zu ihren Terminen erscheinen. Außerdem müssen sie sich einer Rektaluntersuchung unterziehen lassen, da neuere Studien bewiesen haben, dass viele Hartzis Geld in ihrem Arsch verstecken würden. Wer sich weigert, dem drohen 100 Prozent Sanktionen.

Presseblick (46)

Wolfgang Lieb von den Nachdenkseiten hört nach 12 Jahren auf. Er sei mit der Richtung, welche die Nachdenkseiten einschlagen würden, nicht mehr einverstanden. Sie sei zu konfrontativ, einseitig und diskursunfähig geworden. Auch würden sie die USA für zu vieles verantwortlich machen. Er halte auch den „häufigen Vorwurf der medialen Gleichschaltung“ für falsch. Schon deshalb weil er historisch mit der Nazizeit verknüpft sei. Auch wenn ich Wolfgang Lieb´s Texte immer gern gelesen habe, so liest sich seine Begründung wie ein Vorwurf, die Nachdenkseiten seien zu antiamerikanisch und verschwörungsteoretisch geworden.

Dabei haben Edward Snowden, Julian Assange, die gezielten Drohnenmorde der USA, Atlantikbrücke-Journalisten, der NSA-Skandal sowie die einseitige Berichterstattung beim GdL-Streik, der Ukraine, Russland/Putin, dem Syrien-Krieg und Griechenland für jeden eindeutig offen gelegt, dass die Herrschenden schon lange nicht mehr an einem demokratischen, kritischen Diskurs interessiert sind. Indessen nutzen die linke TAZ“ und die „linke Frankfurter Rundschau“ den Ausstieg von Lieb, um die unliebsame Nachdenkseiten-Konkurrenz als Sammelbecken für Verschwörungstheoretiker, Antisemiten, NATO-Hasser und Antiamerikaner  zu diffamieren. Wann ist diese Keule endlich abgenudelt? Weiterlesen

Presseblick (39)

Tja, was soll ich zur „BND-Affäre“ -die eigentlich keine „Affäre“, sondern ein sicheres Zeichen für den Untergang des Rest-Rechtsstaates und der Trümmer-Demokratie in Deutschland ist- (wie Roberto von ad sinistram richtigerweise schreibt) noch groß sagen? Da wird Landesverrat begangen, der Amtseid gebrochen und keinen interessiert es. Die Geheimdienste machen was sie wollen (NSU, Journalisten ausspähen). Willy Brandt ist wegen weit weniger zurückgetreten, aber unsere Bundesregierung sitzt alles aus. Bei der Bevölkerung ist das auch kein Problem; nie war sie so entpolitisiert, masochistisch, resigniert und fatalistisch. Mit den Deutschen kann man alles machen. Es sei denn, jemand würde es wagen, RTL, Facebook und alle smartphones gleichzeitig abzuschalten. So für eine Woche. Dann würde der Pöbel aber wütend werden. Weiterlesen

ZG-Rückblick: Auch Deutsche müssen um Leib und Leben fürchten, wenn Sie in amerikanische Garagen eindringen

ZG-RückblickIn Montana ist ein deutscher Austauschschüler erschossen worden, nachdem er offenbar in die Garage eines 29-Jährigen eindrang. Der Täter beruft sich auf die in vielen US-Bundesstaaten geltende „Castle-Doktrin“, die Bewohnern weitgehend die rechtliche Legitimation zur Gewaltanwendung gegenüber Eindringlingen einräumt. In den deutschen Medien wird nun diskutiert, inwiefern diese Doktrin mit europäischen Vorstellungen von Rechtsstaatlichkeit vereinbar ist.

Ist dies eine Alibidiskussion, weil nun zufällig ein Deutscher betroffen ist? Sind solche rechtlichen Regelungen womöglich historisch oder soziokulturell begründbar und deshalb sollten auch Deutsche sich in den USA entsprechend anpassen? Wenn nun ein französischer Austauschschüler betroffen wäre, wie würden unsere Medien reagieren? Weiterlesen

Buchrezension: „Waffenhandel“ von Andrew Feinstein

Andrew Feinstein ist 1964 geboren und war von 1997 bis 2001 ANC Abgeordneter in Südafrika. In seinem über 800 Seiten starken Buch „Waffenhandel“ analysiert er die geschäftlichen Methoden von Waffenhändlern, Staaten und internationalen Rüstungskonzernen. „Das globale Geschäft mit dem Tod“, wie der deutsche Untertitel dramatisiert, wäre ohne Korruption kaum denkbar: „Der Waffenhandel ist für mehr als 40 Prozent der Korruption im gesamten Welthandel verantwortlich“ (S.25). Es ist, wie der Titel der Originalausgabe, „The Shadow World: Inside the Global Arms Trade“, es gut auf den Punkt bringt, eine Schattenwelt mit eigenen Gesetzen. Der militärisch-industrielle Komplex, bei dem es regelmäßig um Milliarden-Beträge geht, lenkt und steuert weltweit ganze Regierungen. Im Jahre 2010 werden die weltweiten Rüstungsausgaben auf 1,62 Billionen Dollar geschätzt, was 2,6 Prozent des weltweiten Bruttoinlandsprodukts entspricht. Weiterlesen

Presseblick (3)

Auf taz.de gibt es ein interessantes Interview mit Andrew Feinstein, ehemaliger Politiker aus Südafrika, der sich lange mit dem internationalen Waffenhandel beschäftigt hat: „Die Deutschen zählen zu den Korruptesten in Europa und die Europäer zu den Korruptesten weltweit“. Wie jetzt? Ich dachte immer, sowas denken nur Verschwörungstheoretiker, Pessimisten und Linksextremisten? Wir haben doch eine tolle Demokratie und eine wunderbare freie Marktwirtschaft, oder etwa nicht?

Auf tumblr.com gibt es Fotos vom türkischen Protest. Die Polizeigewalt kennt hier keine Grenzen. Erdogan lässt ohne Gnade auf seine Landsleute einprügeln.

Drei Atommächte rüsten ihr Atomkontingent auf, USA und Russland würden ihre Atomwaffen reduzieren, schreibt welt.de. Dennoch besitzen beide Staaten rund 8.000 Atomsprengköpfe. Eine Reduzierung bedeutet hier wohl eher eine quantitative Ab- und eine qualitative Aufrüstung. Fazit: außer Nordkorea und Iran dürfen (fast) alle Atomwaffen haben. Weiterlesen