Die Gerichte wachen auf!

Endlich wachen immer mehr Gerichte in Deutschland auf. Ja, es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Aber es gibt auch noch andere Grundrechte! Und es kann nicht sein, dass seit Monaten mit dem Verweis auf das Infektionsschutzgesetz, sämtliche andere Grundrechte beliebig verhandelbar und/oder eingeschränkt werden, wie es der Bundesregierung und den Landesfürsten passt, um politischen Aktionismus zu betreiben. Es wird via Dekrete und Verordnungen regiert, Parlament und Bundesrat sind seit über einem halben Jahr faktisch entmachtet worden. Die Klagepaten, die Anwälte für Aufklärung sowie die Querdenken-Bewegung weisen darauf seit Monaten hin und wurden dafür breitflächig diffamiert.

»Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim ist das Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg unverhältnismäßig. Die Landesregierung müsse fortlaufend prüfen, ob die Grundrechtseingriffe durch das Verbot weiterhin zumutbar seien, heißt es in der Begründung des Gerichts.«

»Gericht kippt Berliner Corona-Sperrstunde: Das Verwaltungsgericht der Stadt erklärte am Freitag, die Sperrstunde halte einer rechtlichen Überprüfung nicht stand

»Gesetzliche Basis für Corona-Verordnungen: Verfassungsrichter sieht Bundestag in der Pflicht

Corona Time (17)

Ich wollte nach maximal fünf Teilen aufhören. Als klar wurde, dass die Gefährlichkeit von Covid-19 mit der Grippe vergleichbar ist (»Er hat Grippe gesagt! Hängt ihn!«), hätten sämtliche Maßnahmen heruntergefahren werden müssen. Das Gegenteil ist passiert. Jetzt, fast sieben Monate später, sind Politik und Medien Gefangene ihres eigenen Angst-und-Panik-Narrativs geworden. Ohne Gesichtsverlust kommen sie nur noch schwer aus der Nummer raus. Gleichzeitig stehen eine Reihe von Wahlen an und die Regierung hat sich im Ausnahmezustand gemütlich eingerichtet. Eine Opposition im Bundestag ist faktisch nicht mehr vorhanden. Wie bezeichnet man eigentlich ein politisches System, das keine kritische Opposition mehr hat?

Die Maßnahmen sind angesichts der Datenlage nur noch als kafkaesk und verrückt zu bewerten. Sie fußen auf keinerlei wissenschaftlichen Fakten mehr, sondern sind politischer Aktionismus und Aberglaube (»Masken im Freien«). Das wissen auch die Verantwortlichen, deshalb hat sich beispielsweise die Stadt München von der Haftung von gesundheitlichen Schäden durch die Maskenpflicht verabschiedet, zwingt aber gleichzeitig seine Bürger zu immer strengeren Maskenpflichten. Wie bezeichnet man eigentlich eine Politik, die seine Bürger ständig zu etwas zwingt, sich aber dann aus der Verantwortung zieht? Weiterlesen

Im Jahr 2030...

...Die Kurve muss flach werden!
...Der R‑Wert muss unter 1 bleiben!
...Wir dürfen keine Millionen Tote haben!
...Die Intensivbetten dürfen nicht voll werden!
...Konzerte, Theater und Clubs müssen leider geschlossen bleiben!
...Haltet Abstand! Setzt die Masken auf! Achtet auf die Nies-Etikette!
...Das Gesundheitssystem darf nicht überlastet werden!
...Stellt nicht die offiziellen Verlautbarungen in Frage!

»Glauben Sie keinen Gerüchten, sondern nur den offiziellen Mitteilungen, die wir immer auch in viele Sprachen übersetzen lassen.« (Angela Merkel, im März 2020)

Hört auf zu knutschen! Sex geht sowieso nicht! Geht nicht auf Partys! Bleibt Zuhause! Wir brauchen strengere Maßnahmen!  Jeder, der sich nicht daran hält oder die Fakten überprüft, ist ein Covidiot und Corona-Leugner! Das Infektionsschutzgesetz ist wichtiger als alle anderen Grundrechte! Denkt an die Alten! Seid solidarisch! Wir müssen die Tests ausweiten! 5 Millionen pro Woche! Es gibt keine falsch-positiven! Bald kommt die 53. Welle! Wir müssen alle zusammenhalten! Es liegt in unserer Hand! Bußgelder müssen leider auf 100.000 Euro erhöht werden! Jeder Kritiker wird fristlos entlassen! Auslandsreisen sind komplett verboten! Nur die Regierungs-Wissenschaftler haben Recht! Eure Daten müsst Ihr nun überall hinterlassen! Die Pandemie ist noch nicht vorbei! Schaut ins Ausland! Wir müssen...wir sollen...wir dürfen nicht...


Im Jahr 2080...

Corona Time (16)

Die kritischen Stimmen mehren sich. Ob das mit den kommenden Landtagswahlen zusammenhängt, mit der Unglaubwürdigkeit die großen Proteste weiterhin zu diffamieren oder sogar mit echter Erkenntnis und Reue, vermag ich nicht zu beurteilen. So fragt beispielsweise die B.Z.: »Wann erfahren wir die ganze Wahrheit über den Lockdown?« und thematisiert dabei Gesundheitsminister Spahn. Er habe behauptet, dass man es im März mit dem Lockdown nicht besser hätte wissen können. Eine ziemlich feige und billige Ausrede, wenn man bedenkt, wie Kritiker, Ärzte (Wodarg) und Wissenschaftler (Bhakdi) schon damals gewarnt haben, jedoch breitflächig niedergebrüllt und als Verschwörungstheoretiker gebrandmarkt wurden. Weiterlesen

Die Pharma-Märchenstunde

Spiegel Online titelt: »Pharmakonzerne versprechen sichere Impfstoffentwicklung.« Neun Pharmakonzerne hätten eine gemeinsame Presseerklärung rausgegeben und versichert: »Alles gut! Bitte spritzt euch das Zeug! Wir haben nur die Gesundheit der Probanden im Kopf! Versprochen!« Weiter heißt es, es liege ein »Druck« auf die Pharmaindustrie. Dabei haben sich die EU sowie weltweit bereits jetzt viele Länder Millionen von Impfdosen vorbestellt und sie teilweise schon vorfinanziert. Und auch für gesundheitliche Schäden durch Langzeit-Nebenwirkungen, haften nicht die Hersteller sondern die EU und die Länder. Welche finanziellen Risiken gehen die Pharma-Konzerne hier noch ein? Ein neuartiger mRNA-Impfstoff, der so noch nie auf dem Markt war und nun in Rekordzeit (Monate statt 8–12 Jahre) entwickelt und produziert wird, ist auf jeden Fall sicher! Versprochen!

Und während der westliche Impfstoff vollkommen sicher und unbedenklich sein wird ‑das wissen sämtliche Pharmafirmen und auch die Politik schon jetzt- sind Menschen, die den russischen Impfstoff testen, laut Tagesschau: »Versuchskannichen«. In Venezuela soll der russische Impfstoff erprobt werden, die Menschen vor Ort hätten jedoch Angst vor »schweren Nebenwirkungen«. Auch die wird es bei dem westlichen Impfstoff nie niemals geben. Warum nicht? Wir sind halt die Guten!

Sie wissen nicht, wie oder wo oder ob überhaupt ein kommender Impfstoff wirkt oder nicht wirkt (»Es ist noch unklar, ob die Impfungen nur schwere Verläufe von Covid-19 oder auch Neuinfektionen verhindern werden können.«) Aber man hat schon hunderte von Millionen Euro der Pharmaindustrie in den Rachen gestopft sowie Millionen von Impfdosen vorbestellt, um anschließend die Katze im Sack zu kaufen? Wir wissen gar nichts, aber wir machen einfach mal — das ist wohl das Leitmotiv seit März 2020.

Ich plädiere auch weiterhin dafür, dass sich alle Corona-Hysteriker und Maßnahmen-Befürworter, sich sofort impfen lassen, sobald das Gen-Zeug da ist. Bitte, tretet vor! Haltet eure Ärmchen hin! Es piekst auch nur ganz kurz!

Der C‑Joker

  • Leider müssen wir einige Grundrechte weiterhin ‑und bis auf Weiteres-einschränken...wegen Corona!
  • Leider müssen die Sozialausgaben gekürzt werden...wegen Corona!
  • Leider verteuern sich viele Produkte...wegen Corona!
  • Leider müssen wir viele Mitarbeiter entlassen...wegen Corona!
  • Leider werden sich die Steuern erhöhen...wegen Corona!
  • Leider wird die Massenarmut zunehmen...wegen Corona!
  • Leider müssen wir die Krankenkassenbeiträge drastisch erhöhen...wegen Corona!
  • Leider darf vermehrt nicht mehr mit Bargeld bezahlt werden...wegen Corona!
  • Leider müssen Sie nun überall Ihre Daten hinterlasssen...wegen Corona!
  • Leider müssen wir die Renten kürzen...wegen Corona!

Endlich kann ordentlich durchregiert und die Giftschubladen können (wieder) geöffnet werden. Niemand ‑außer einem unsichtbaren Feind- ist dafür verantwortlich zu machen! »Der Virus ist schuld!« Es gibt keine Entscheider mehr in Politik und Wirtschaft. Keine handelnden Individuen oder Organisationen. Niemand ist mehr zur Rechenschaft zu ziehen! Ist das nicht toll?

»Schon seit Jahrhunderten werden Epidemien genutzt, um die Macht des Staates auszuweiten und neue Polizeimethoden einzuführen.«

(Felix Treguer. »Wenn die Polizei dein Fieber misst«. Le Monde Diplomatique. Ausgabe Mai 2020. S. 7.)

Und am Ende noch ein Tipp an unsere Kinder: Wenn euch irgendetwas passiert, Ihr einen Schuldigen sucht oder Mist gebaut habt, sagt einfach: »Corona ist schuld!« Das machen die Erwachsenen ja auch so!

Corona Time (15)

Der stete Tropfen höhlt den Stein: »NRW setzt Maskenpflicht im Schulunterricht aus.« Die Testballons werden natürlich trotzdem weiter gestartet werden. Dennoch gibt es von Maßnahmen-Befürwortern, Panik-Medien und der Regierung kaum noch Argumente sowie Nach- oder Beweise für die Aufrechterhaltung des Ausnahmezustandes. Hier scheint die absolute Zahl der täglichen Neuinfektionen, die in keinerlei Kontext oder Verhältnis gesetzt werden, vollkommen zu genügen. Tatsächlich Erkrankte, Tote, Genesene, der R‑Wert, die flache Kurve, Verhältnis zur Gesamtbevölkerung, Verhältnismäßigkeit oder die Belegung von Intensivbetten interessieren wohl Niemanden mehr. Es herrscht nur noch Coronoia.

Oder besser: die Inszenierung von Coronoia. Denn genau die wird politisch instrumentalisiert und ausgebeutet als gebe es kein Halten mehr. Es gab zudem verschiedene Versuche, die Corona-Impfstimmung in Deutschland abzubilden. Kaum mehr als 50 Prozent würden das derzeit tun. Vermutlich sogar noch viel weniger. Ob das für Bill Gates genügt? Schließlich will er: »7 Milliarden Menschen impfen«? Weiterlesen

Widerstand in Berlin (3)

Großdemonstration in Berlin am 29. August 2020 für Grundrechte und die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen.

Wow! Was für eine Bewegung. Wahnsinn! Obwohl im Vorfeld politisch und medial wieder überall versucht wurde, den Protest als Nazi-Aufmarsch zu diskreditieren oder gleich ganz zu verbieten, war die Stimmung nicht gereizt, sondern ganz im Gegenteil sehr friedlich und entspannt. Ich hätte es jedoch verstanden, wenn die Menschen aufgebracht gewesen wären. Denn die üble Feindseligkeit und der regelrechte Hass, der den Kritikern seit Monaten entgegengebracht wird, ist nicht immer leicht auszuhalten. Die heterogene Masse von mindestens 100.000 — 300.000 Menschen hatte vielerlei Gründe und Motive, auf die Straße zu gehen. Ein paar Eindrücke. Weiterlesen

Corona Time (14)

Das ZG-Corona-Titelbild passt mittlerweile wie Arsch auf Eimer. Aus einem alten Brötchen auf der Straße macht man via Lücken-(und ja, auch Lügen-)Medien-Dauerfeuer, einen absaufenden Öltanker der unsere Meere verseucht. Der Irrsinn ist kaum noch zu ertragen. In den bisher 13 Teilen habe ich mittlerweile Hunderte von Quellen und Nachweisen geliefert. Es ist kein Zufall, das Repression, Diffamierung und Zensur herrschen. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Warum sich also weiter die Mühe machen? Weil ich auch die nächsten Jahre und Jahrzehnte noch aufrecht stehend in den Spiegel schauen möchte.

»Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht.«

- Sophie Scholl

Ich habe das an dieser Stelle schon einmal gesagt, wiederhole es aber gerne noch einmal: hätte sich im Mai oder spätestens im Juni 2020 gezeigt, dass ich komplett falsch liege (aka »Millionen Tote in Deutschland, überlastete Krankenhäuser oder steigende Kurve«), hätte ich hier und an dieser Stelle meinen Irrtum bekundet. Mich entschuldigt. Aufrichtig meine zu vorschnelle Analyse und Meinung kritisiert. Um Vergebung gebeten. Denn das ist ein essentieller Bestandteil des Erwachsenseins: Verantwortung übernehmen und für eigene Entscheidungen und Fehler die Konsequenzen tragen. Weiterlesen