Ich spreche von der Ansicht, es gebe keine Alternativen zum Monopolkapitalismus, zum sozialdemokratischen oder sowjetischen Sozialismus oder zum technokratischen Faschismus mit lächelndem Gesicht. Die Popularität dieser Ansicht ist zum großen Teil darauf zurückzuführen, dass kaum der Versuch unternommen wurde, die Möglichkeiten einer Verwirklichung völlig neuer Gesellschaftsmodelle zu untersuchen.

- Erich Fromm, »Haben oder Sein«, dtv, München 1976, Seite 22

Anmerkung: Der überzeugte Humanist Fromm formulierte dies bereits vor über 35 Jahren. Heute ist das TINA-Prinzip (there is no alternative) zur Marktwirtschaft bzw. zum Kapitalismus oder wie auch immer man das Profite-vor-Menschen-System bezeichnen mag, allgegenwärtig. Bis weit in die Linke hinein herrscht eine »Alternativlosigkeit« zum Kapitalismus vor. Ja man weigert sich sogar vom »Kapitalismus« zu sprechen und benutzt Euphemismen wie die »soziale Marktwirtschaft« oder spricht von einer Marktwirtschaft mit menschlichem Antlitz (SPD-Jargon).

Die Bundesregierung, das statistische Bundesamt und die bürgerlichen Medien gehen derzeit von offiziell ca. 3 Millionen Erwerbslosen in Deutschland aus (Quelle: arbeitsagentur.de  / Stand: Januar 2012). 4,5 Millionen Deutsche beziehen ALG 2, d.h. knapp 1,5 Millionen Menschen werden in ihrer Lohnarbeit so schlecht bezahlt, dass sie zusätzlich Hilfe vom Amt benötigen, sog. »Aufstocker«.

Viele Erwerbslose tauchen in der Arbeitslosenstatistik einfach nicht auf. Nicht mit eingerechnet werden ca. 1,5 Millionen Menschen die ständig in sog. »Maßnahmen« (Fortbildungen, Umschulungen, Bewerbungstrainingskurse, Ein-Euro-Jobs etc.) von Arbeitsagentur und Jobcenter stecken. Zudem werden Menschen, die mindestens 58 Jahre alt sind und mindestens zwölf Monate Hartz IV bezogen haben, nicht als arbeitslos gezählt. Dies betrifft ca. 100.000 Menschen in Deutschland. Des weiteren werden alle Bezieher von Sozialgeld, die als nicht mehr erwerbsfähig gelten, aus der Statistik herausgerechnet, ca. 1,8 Millionen. Auch alle, die sich bei der Arbeitsagentur bzw. dem Jobcenter nicht gemeldet haben, tauchen nicht auf, ca. 600.000 Menschen sind das. Somit ergibt sich eine geschätzte Zahl von ca. 5–7 Millionen Erwerbslosen in Deutschland. Nicht zu vergessen sind natürlich auch all diejenigen, die sich mit prekären Niedriglohnjobs über Wasser halten. Dem Ganzen gegenüber steht die Zahl der offenen Stellen, die im Dezember 2011 ca. 500.000 betraf (Quelle: arbeitsagentur.de).

Also nochmal für alle bürgerlichen Medien zum mitschreiben:

Mehr als 5 Millionen Erwerbslose treffen auf ca. 500.000 offene Stellen. Klingelts?

Elias Schwerdtfeger von flickr

Selbst wenn alle Erwerbslosen allen geforderten Kriterien der Unternehmen entsprechen würden, blieben immer noch 90 Prozent außen vor, d.h. erwerbslos. Wenn dann noch von Eigenverantwortung, faulen und schmarotzenden ALG 2 — Empfängern geschrieben und die Massenarbeitslosigkeit zu einem individuellen Problem verklärt wird (schlechte Qualifikation, mangelhafte Bewerbung, ungehorsames Benehmen, ungepflegtes Äußeres — Kurt Beck: »waschen und rasieren, dann finden Sie einen Job!«, Ausbildungsunfähigkeit usw.), brauchen manche Journalisten entweder ärztliche Behandlung oder schreiben, wider besseren Wissens, ihren Anzeigenkunden, der Politik und den Unternehmen nach dem Mund.

Die Massenerwerbslosigkeit in Deutschland ist strukturell fest verankert und systemrelevant. Denn ohne das Herr der Erwerbslosen, gäbe es keine Jobcenter, keine Weiter– und Fortbildungsindustrie, keine privaten Arbeitsvermittler, keine Bewerbungsratgeber sowie weniger Zeitarbeitsfirmen. Mit den Millionen Erwerbslosen in Deutschland wird viel Geld verdient. Auch dienen die Erwerbslosen den Unternehmen als ständige Reservearmee und als Druckmittel gegen ihre Beschäftigten.

Das alles ist kein großes Geheimnis mehr, sondern im ganzen Land bekannt. Das die Bundesregierung die Zahlen schönt ist eine Sache, aber warum nimmt die sog. »vierte Gewalt«, die Mittlerin zwischen Politik und Bevölkerung, ihre Verantwortung nicht ernst und berichtet die Wahrheit? Weshalb lügen die Medien immer und immer wieder, obwohl eh jeder darum weiß? Wird das nicht langsam peinlich?

Ansgar Heveling, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied in der Enquetekommission »Internet und digitale Gesellschaft«, hat dem Web 2.0 in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt den Krieg erklärt. Jetzt hat er den resultierenden Shitstorm am Hacken.

Ist das Web 2.0 das Ende der Demokratie? Ist Heveling besser als Lobbyist aufgehoben? Sind wir, die wir einen Browser öffnen können, der Untergang des Abendlandes? Beginnt nun der Kampf zwischen Bourgeoisie und digitaler Bourgeoisie, bzw. zwischen einer undefinierbaren Masse an Leuten gegen die Andere?

todesglupsch sagt:
Es ist fünf vor Zwölf. Wenn wir jetzt nicht anfangen die Werte unserer Ahnen gegen die Unterminierung durch das Piratentum zu verteidigen, dann wird es zu spät sein. Niemand wird mehr motiviert sein morgens das Bett zu verlassen, da man gar nicht mehr weiß wie man den eigenen Wissensvorsprung kapitalisieren soll. Der Buchdruck war schon eine echte Katastrophe für die Werte der französischen Revolution und die Aufklärung und so, aber das jetzt ist wirklich nicht mehr lustig. Vermutlich hätte die französische Revolution nie stattgefunden, wenn BTX und Akkustikkoppler damals schon existiert hätten. Ganz zu schweigen vom WWW und so. Die einzig praktikable Lösung ist ein Killswitch für das Internet auf den jeder Urheberrechtsinhaber Zugriff hat, um so sein geistiges Eigentum bei Bedarf schützen zu können.

jtheripper:
Wenn Politiker oder deren Schreiber über das Internet schreiben und die berühmten »0 und 1« zitieren, kann man davon ausgehen, dass sie keine Ahnung von der ganzen Materie haben. Dafür haben sie aber ganz große Angst davor, was man mit dem Internet so machen kann.

»Nothing in life is to be feared, it is only to be understood. Now is the time to understand more, so that we may fear less.«
– Marie Curie

Die eine Seite hat er auf jeden Fall aufgerüttelt, denn #Heveling ist auf Twitter ein Deutschland-Trend (also der Shitstorm wie oben schon gennant). Dafür Glückwunsch. Naja und die anderen haben mit dem Internetz ja nichts am Hut.

epikur:
Es ist kein Wunder, dass die Damen und Herren Angst vor dem Einfluss, der Wirkung und der vermeintlichen Macht des Internets haben. Wobei man schon etwas konkreter werden sollte, denn ich vermute die eigene Homepage von Herrn Heveling oder auch Konzern– bzw. Firmenseiten (wie. z.B. facebook) sind nicht sein Problem. Aber Wikileaks, die Plagiatsaufdecker (sog. »Plagiatsjäger«), die Guttenberg zu Fall gebracht haben und auch regierungskritische Blogs dürften eher in seinem Raster sein, auch wenn dies natürlich nie öffentlich gesagt werden wird. In der Öffentlichkeit geht es immer nur um die bösen Terror– und Kinderporno-Seiten.

Dennoch sollte man die Kirche im Dorf lassen. Die Revolutionen im arabischen Raum (Ägypten, Tunesien usw.) haben letztlich die Menschen auf den Straßen und nicht die Schreibtischhengste entschieden. Das sollte man auch nicht vergessen.

• Unterschreibe die Petition: Just say »NO« to acta! (accessnow.org)
• Und/oder die Petition: ACTA: Die neue Gefahr fürs Netz (avaaz.org)
• Kurze Info und Zusammenfassung: ACTA: Wird das Internet zensiert? #2 (gameone.de)

Konsum, Materialismus und Haben-Denken sind cool.
Bescheidenheit und Genügsamkeit sind uncool.

Gewalt, Action und Kriege sind cool.
Pazifismus ist uncool.

Singen, tanzen und Musik machen sind cool.
Sich der Stille hingeben ist uncool.

RTL 2, BILD, smartphones und Spiele-Konsolen sind cool.
3 Sat, Bücher und Theater sind uncool.

Barking Tigs von flickr

Nordkorea, Iran, Syrien, Somalia und Libyen sind Schurkenstaaten. »Unrechtsstaaten«, in denen böse Diktatoren ihre Bevölkerungen tyrannisieren. Wir, d.h. Europa und die USA, haben und leben die Menschenrechte. Wir, also der sog. »Westen« befürworten die Demokratie, Bürgerrechte und Meinungsfreiheit. Wir sind die Guten und sie die Bösen. So oder so ähnlich wird es uns tagtäglich durch Medien, Politik, Wissenschaft und dem Stammtisch eingeimpft. Bei genauerer Betrachtung jedoch, ist der sog. »Westen« nicht minder eine Schurkenregion.

Angriffskriege
Der Westen hat in den letzten 15 Jahren eine Reihe von Angriffskriegen geführt ohne das Völkerrecht zu beachten. Das allgemeine Gewaltverbot und die Anerkennung der Gleichrangigkeit der Völker wurde schlichtweg missachtet. Zwar wurde stets vorgegeben, man wolle die Welt nur von einem Unrechtsregime, im Namen einer »humanitären Intervention« befreien, die Souveränität des jeweiligen Landes wurde jedoch mit Bomben zertreten: 1998: Kosovo, 2001: Afghanistan, 2003: Irak, 2011: Libyen. Tausende unschuldige Menschen verloren dabei ihr Leben. In der NATO-Sprache sind sie »Kollateralschäden«. Notwendige Opfer, um das Böse aus der Welt zu tilgen.

Guantanamo
Im US-Gefangenenlager Guantanamo werden sog. »Kombattanten«, also Menschen denen das Recht der Genfer Konvention und ein Anwalt abgesprochen werden, auf unbestimmte Zeit festgehalten, gefoltert und misshandelt. Zurzeit sind 171 Männer aus mehr als 20 Ländern in Guantanamo inhaftiert. Weltweit empören sich Menschenrechtsgruppen und Bürgerbewegungen dagegen, US-Präsident und Friedensnobelpreisträger (Warum eigentlich?) Barack Obama hatte in seinem Wahlkampf versprochen, das Lager zu schließen, davon kann jetzt keine Rede mehr sein:

»Obama unterzeichnete seine Verfügung über das Beibehalten von Guantánamo am Montag in Washington. Das Dokument, so erklärten Weiße-Haus-Mitarbeiter in einer anschließenden Telefonkonferenz, öffnet den Weg für die Wiederaufnahme der Militärgerichtsverfahren in Guantánamo«.

- TAZ vom 8. März 2011

(Post-)Kolonialismus
Der Reichtum des »Westens« ist auf jahrhundertelange Raubzüge, Mord, Sklaverei, Unterdrückung und Krieg aufgebaut. Wir vergessen das allzu schnell oder relativieren diesen Umstand, weil wir es nicht wahrhaben wollen. Der Kolonialismus und der heutige (Post-) Kolonialismus sorgen, durch eine ungleiche Verteilung der Erdressourcen, weltweit für Hunger, Armut und Elend.

»Zu Beginn des 20. Jahrhunderts war somit fast die Hälfte der Weltbevölkerung zwangsweise in eine internationale Arbeitsteilung eingebunden, die allein den Bedürfnissen der neuen Industrieländer entsprach.«

- Philipp Golub, »von der ersten bis zur letzten Globalisierung«, le monde diplomatique, Ausgabe Januar 2012, S. 4

Unterstützung von Diktatoren

Dan Correia von flickr

Weltweit wurden durch CIA-Tätigkeiten Unrechtsregime entweder aktiv unterstützt oder durch gezielte Operationen geschaffen (Iran, Chile, EL Salvador, Peru usw. ). Außerdem gibt es eine lange Tradition in den Industrieländern des Westens, mit Diktatoren Geschäfte zu machen und so die Regimes aktiv zu fördern und zu unterstützen. Die öffentliche Empörung im Jahre 2011 über  den Waffenexport deutscher Leopard 2-Panzer nach Saudi-Arabien dürfte nur die äußerste Spitze des Eisberges sein. Die meisten Waffenexporte werden wohl streng geheim bleiben. Die biochemischen Waffen mit denen Saddam Hussein den Iran überfallen hatte (1980–1988), stammten aus den USA. Überwachungssysteme mit denen derzeit China und Syrien das Internet zensieren und ihre Bürger ausspionieren, stammen von französischen Unternehmen wie Amesys und Qosmos (siehe le monde diplomatique, Ausgabe Januar 2012, S. 1 und 6).

Fazit
Europäische und amerikanische Unternehmen sowie die westliche Politik haben die Ungerechtigkeit in andere Länder exportiert (Stichwort: sweatshops, Minen– und Bergwerke, Ressourcenabbau, Subunternehmen usw). Durch diese Form des Outsourcings bekommen viele Bürger der sog. »ersten Welt« gar nicht mit bzw. verschließen die Augen davor, für welche weltweiten Übel der »Westen« eigentlich verantwortlich ist.

Wenn in Ägypten oder Saudi-Arabien Menschen demonstrieren, dann sind sie aufrechte Demokraten, die gegen ein Unrechtsregime auf die Straße gehen. Wenn in Deutschland Menschen demonstrieren, dann sind sie Chaoten und halten den Straßenverkehr unnötig auf. Wenn die USA und Europa hunderte Massenvernichtungswaffen bauen und lagern, dann ist es zu Verteidigungszwecken. Wenn der Iran eine Atombombe bauen will, dann ist er ein Schurkenstaat. Wenn ein Selbstmordattentäter sich selbst sowie unschuldige Menschen in den Tod reißt, dann ist das Terrorismus. Wenn mit Flächenbombardements von NATO-Bombern Zivilisten getötet werden, dann sind das »unglückliche Zwischenfälle«. Wir haben die Doppelmoral kultiviert. Sie zu unserem Glaubens– und Wertesystem gemacht.

In einigen ländlichen Regionen Westdeutschlands machen Leiharbeit, Minijobs und Teilzeit fast die Hälfte der Beschäftigungsverhältnisse aus, zeigt die WSI-Datenbank. [...] Danach sank die absolute Zahl der Normalarbeitsverhältnisse von 2008 bis 2010 um 133.000. Ihr Anteil an allen Beschäftigungsverhältnissen in der Privatwirtschaft ging sogar überproportional zurück, von 62,3 auf 61,2 Prozent. Denn zeitgleich nahmen Teilzeit und Minijobs stetig zu, im vergangenen Jahr auch wieder die Leiharbeit, nach einem Einbruch im Jahr 2009.

- Boeckler Impuls, Ausgabe 20/2011 der Hans-Boeckler Stiftung

Gleichzeitig müssen wir uns in allen Bereichen des öffentlichen Dienstes den aktuellen Herausforderungen unserer Zeit stellen. Ich nenne hier nur:

1. die komplexer werdenden Strukturen, inklusive der zunehmenden Internationalität,
2. die Reaktionsgeschwindigkeiten auf allen Ebenen, die von uns allen immer mehr abverlangen,
3. die Veränderung der Gesellschaft, die sich auch in den Erwartungen und Reaktionen auf Behördenhandeln niederschlägt.

- Dr. Hans-Peter Friedrich, Bundesminister des Innern, Rede vom 17. Juni 2011

Betrachtet man nur die letzten 20 Jahre, dann wurde die Formel der »völlig neuen Herausforderungen« in Politik, Wissenschaft und Ökonomie gleich mehrfach beschworen: zur Wiedervereinigung, zur Globalisierung, zum vermeintlichen »demografischen Wandel«, zum 11. September 2001, zum Internet (facebook, new economy etc.) und zur Weltwirtschaftskrise. Immer gibt es sog. Vordenker, Experten und Propheten, die uns eine völlig veränderte Weltlage erklären und uns auf Reformen, Veränderungen und sog. neue Wege einschwören wollen.

Stets wird suggeriert, als gäbe es einen steten Wandel, eine gerade Strecke in Richtung Fortschritt und Menschwerdung. Dabei drehen sich Politik, Wirtschaft und Gesellschaft zunehmend im Kreis. Das weit verbreitete Denken in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft ist seit über 30 Jahren in Deutschland neoliberal geprägt, oder anders ausgedrückt: es wird von Dogmen der Flexibilisierung, Liberalisierung, Deregulierung, Lohnsenkung, des Sozialabbaus, vom sparen und kürzen und der Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums von unten nach oben geprägt und beherrscht.

Ganz im Gegenteil haben gerade die vermeintlich progressiven Kräfte in Deutschland gerade keine neuen, sondern ganz alte Wege beschritten, indem sie auf den neoliberalen Zug aufgesprungen sind. Vor allem die SPD, die GRÜNEN, aber auch andere Linke bezeichnen sich hier als »modern« und dem Zeitgeist entsprechend, obwohl bzw. gerade weil sie ausgetretene Wege beschreiten.

Insofern hat sich trotz vermeintlich großer Weltereignisse nicht wirklich viel verändert. Nach wie vor gibt es viel zu viel Hunger, Elend, Kriege, Gewalt und Armut auf der Welt. In Deutschland haben die Tafel-Bedürftigen, Kinderarmut, Altersarmut, Ausbeutungsverhältnisse wie Praktikas, prekäre Lohnarbeit usw.  zugenommen. Auch bei Scheidungen, Sorgerechts– und Unterhaltskriegen, Kriminalität, Umweltverschmutzung, Selbstmorden, Vereinsamungstendenzen usw. gibt es keine spürbaren Verbesserungen, eher im Gegenteil.

Die Beschwörungen und das Gerede von neuen Herausforderungen in einer modernen Welt, die neue Lösungen und andere Wege erfordern, wird uns wohl immer begleiten. De faktisch passiert gar nichts »neues«, es werden lediglich alte Methoden, Rezepte und Denkweisen gepflegt und »kultiviert«. Der Etikettenschwindel der »immer komplexer werdenden Gesellschaft«, die »neue Lösungen« brauche, ist der Versuch den Status Quo mit all Mitteln und Methoden aufrecht zu erhalten.

Bei der nächsten Neujahrs-, Weihnachts– oder Bundestagsansprache, oder auch bei der nächsten wissenschaftlichen Studie, sollte man mal darauf achten, wie oft uns eine Fortschrittsgesellschaft verkauft werden soll, um politische und wirtschaftliche Interessen durch zu drücken und wie konservativ wir eigentlich sind.