Corona Time (23)

Es hört und hört nicht auf. Dieser ewige Alptraum. Dieses kafkaeske Irrenhaus. Diese verrückte Wirklichkeit, welche in atemberaubender Geschwindigkeit demokratische Restbestände auf den Müllhaufen der Geschichte wirft und einen digitalen Überwachungsstaat installieren will. Wie gern hätte ich doch die »Corona-Time-Reihe« nach drei Folgen in die Mottenkiste verfrachtet. Und nun ist bald wieder ein Jahr vorbei. Immer mehr »Verschwörungstheorien«, werden »Realpolitik«. Ich schaffe es nicht mehr, alles zu dokumentieren. Zur Strukturierung der täglichen Flut kann ich folgende Seiten empfehlen:

Für Einige in Kleinbloggersdorf muss das gerade eine furchtbar anstrengende Zeit sein. Denn es kostet sicherlich viel Kraft und Energie, die täglichen Widersprüche und Absurditäten bewusst zu ignorieren und die eigene kognitive Dissonanz aufrecht zu erhalten. Jahrelang wurden Leidmedien und Politik von euch kritisiert. Methoden der Manipulation habt Ihr thematisiert. Jede Form undemokratischen Gebarens dokumentiert. Lügen, Affären und Skandale aufgezeigt. Und dann kam Corona. Fortan war all das Vergessen. Nun begrüßt Ihr die Einschränkung von Grundrechten. Die öffentliche Diffamierung von Andersdenkenden. Und die offensichtliche Gleichschaltung der Panikmedien. Was ist mit euch passiert? Weiterlesen

Repression

(Erstveröffentlichung: 3. September 2020). Ich schiebe den Beitrag nochmal nach oben, weil sich inzwischen viel getan hat (siehe Updates unten). Es soll mir später Niemand sagen können, er habe ja »von nichts gewusst«. Dieser Beitrag wird weiter laufend ergänzt werden.

Man mag nun zu dem Corona-Komplex stehen wie man will. Was nun langsam aber sicher jedem Liberalen und Demokraten zu denken geben sollte, ist die Art und Weise wie seit Monaten mit Andersdenkenden in Deutschland umgegangen wird. Öffentliche Diffamierung und Diskreditierung ist das Eine. Das war auch früher schon so. Die Liste der Kampfbegriffe ist lang (hier und hier). Nur jetzt werden Kritiker gekündigt, aus der Partei geworfen, ihre Pension wird gestrichen, sie werden zwangseingewiesen und so weiter. Man vernichtet hier gezielt Existenzen, verbreitet Furcht und Schrecken. Will Exempel statuieren. Das hat mit demokratischen Grundsätzen von Meinungs- und Diskursfreiheit sowie mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun! Das ist Repression aus dunklen Tagen. Das kann und sollte Niemand gutheißen! Egal, wie man letztlich zum Corona-Thema steht! Weiterlesen

Der Knockdown-Lockdown

Schnöde »Freiheit« war gestern. Heute gibt es lecker »Lockdown« für alle.

So. Ich habe jetzt endgültig die Schnauze voll! Von den ganzen Covidioten, Corona-Leugnern und Super-Spreadern, die keine Maske aufsetzen, keinen Abstand einhalten und nur Party machen wollen! Die so tun, als würden unsere Grundrechte eingeschränkt und die Maßnahmen politischer Natur sein. So ein Quatsch! Es geht um Gesundheit! Um Volksgesundheit! Jawohl! Diese lebenden Biowaffen und egoistischen Altenmörder müsste man alle zwangsimpfen! Jetzt ist es an der Zeit richtig stark durchzugreifen! Wir müssen schließlich harte Maßnahmen ergreifen, um noch härtere Maßnahmen zu verhindern! Ohne Wenn und Aber! Es darf keinerlei Rücksicht auf Irgendetwas oder Irgendwen mehr geben! Schließlich wollen wir Covid-19 restlos vernichten (#ZeroCovid). Wir brauchen es! Jetzt! Sofort! Für den »12-Monate-Knockdown-Lockdown« schlage ich folgende Maßnahmen vor: Weiterlesen

Das Urteil von Weimar

pixabay.com

Amtsgericht Weimar. Urteil vom 11.01.2021. Az.6OWi ‑523 Js 202518–20. In dem Urteil ging es um einen Geburtstag, der auf einem Hinterhof gefeiert wurde. Dies verstieß gegen die geltende Thüringer Verordnung zum Kontaktverbot. Amtsrichter Matthias Guericke hat den Betroffenen frei gesprochen und das ausführlich im Urteil begründet. Das gefiel weder den Massenmedien, noch der Politik. Deshalb will die Staatsanwaltschaft in Thüringen Rechtsbeschwerde einlegen. Im folgenden ein paar Auszüge und Kommentare von mir zu seiner Begründung. Weiterlesen

Corona Time (22)

Malte Lehming behauptet im Tagesspiegel:

»Ohne Grundrechtseinschränkungen lässt sich das Virus nicht wirksam bekämpfen.«

Er liefert dafür keinerlei Belege, Beweise oder wissenschaftliche Untersuchungen. Dabei ist diese Behauptung der Kern der Maßnahmenkritik: Grundrechte werden eingeschränkt, ohne auch nur versucht zu haben, Alternativen öffentlich zu diskutieren oder gar zu versuchen. Risikogruppen werden weiterhin nicht gezielt geschützt, stattdessen wurden Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut. Und 83 Millionen Menschen in Geiselhaft genommen. Auch gab es keine Offensive, um Pflegekräfte zu rekrutieren. Grundrechte sind eben nicht dazu da, bei jeder Krise sofort einkassiert zu werden. Herr Lehming legitimiert mit so einer Aussage eine demokratisch gewählte Regierung, die Demokratie abbauen zu dürfen und wundert sich dann, dass die Meinungs- und Deutungshoheit der Massenmedien im Keller ist? Weiterlesen

An die Verharmloser der Gegenwart

»Der geschickte Journalist hat eine Waffe: das Totschweigen – und von dieser Waffe macht er oft genug Gebrauch.« (Kurt Tucholsky)

Nehmen wir ein paar anerkannte Eckpfeiler typischer Faschismus-Definitionen und überprüfen wir sie mal an der aktuellen Corona-Wirklichkeit in Deutschland im Jahre 2020/2021:

  • Gleichschaltung der Medien. Ausschaltung der Opposition. Keine alternativen Sichtweisen mehr zu lassen (Bhakdi, Wodarg etc.). Kritische Denker ausgrenzen. Totalitätsanspruch. (CHECK!)
  • Die breitflächige Installation eines Feindbildes (Impfverweigerer, Querdenker). (CHECK!)
  • Das Verhältnis von Individuum und Kollektiv neu gestalten und die Gemeinschaft als eigenen Wert installieren (Volksgesundheit). Ausgrenzung von Andersdenkenden (Querdenker). (CHECK!)
  • Anti-Liberalismus und Anti-Individualismus. (CHECK!)
  • Eine kulturstiftende, auf Mythen, Riten und Symbolen basierende, irrationale weltliche Ersatzreligion (Corona, AHA-Regeln, Masken, Lockdown). (CHECK!)
  • Gewalt gegen Andersdenkende, keine Meinungsfreiheit (YouTube‑, FB- , Twitter-Zensur) und keine freie Presse. (CHECK!)
  • Führerprinizp. Aushebelung und Übergehen des Parlamentes. Merkel entscheidet mit den Ministerpräsidenten. Das Parlament wurde mit Ausnahme des 3. Infektionsschutzgesetzes nie gefragt! (CHECK!)
  • Regieren via Verordnungen und Dekrete. Kritiker als Verrückte bezeichnen. (CHECK!)
  • Die Einschränkung von Grundrechten (Berufsfreiheit, Versammlungsfreiheit, Unverletztlichkeit der Wohnung, Reisefreiheit, Freiheit der Person etc.) (CHECK!)

(Quellen: wikipedia, Deutschlandfunk, Politik-Lexikon)

Nein, liebe Leute! Wer einen heraufkommenden Faschismus nur dann als Solchen anerkennen und sehen will, sobald es Massenmorde, Terrorherrschaft und Konzentrationslager gibt, der hat aus der Geschichte rein gar nichts gelernt! Denn dann ist es viel zu spät! Es fängt viel früher an! Wehret den Anfängen! Die Repressions-Methoden haben sich außerdem in 2020/2021 angepasst und modernisiert. Ja, heute gibt es Netflix, Amazon und Pizza-Lieferservice, aber gleichzeitig auch Kontaktschuld, Rufmord, Kündigung, Cancel Culture, Zensur, Denunziantentum, Ausgangssperren und Zwangseinweisung (Beate Bahner). Im Übrigen ging die Polizei auf einigen Querdenker-Demos sehr brutal zur Sache. Wer das alles nach bald einem Jahr immer noch nicht sehen und wahrhaben ‑oder gleich verharmlosen will- verschließt die Augen vor der Gegenwart!

Es geht auch nicht darum den Nazi-Terror zu relativieren, zu verharmlosen oder zu vergleichen! Wer jedoch das politische Gebaren 2020/2021 noch als »Demokratie«  bezeichnen will, hat nicht verstanden, was Grund- und Menschenrechte wirklich bedeuten. Sie gelten immer, auch und gerade in Krisensituationen! Krisen jedweder Art sind nämlich nicht das Argument dafür, sie gleich wieder einzukassieren, sondern sind die Prüfung dafür, wie ernst man es mit Grund- und Menschenrechten immer gemeint hatte! Das wollen die Maßnahmen-Befürworter einfach nicht verstehen und sehen den Faschismus erst dann, wenn wieder braune Horden durch die Straßen ziehen. Das, liebe Freunde, werden wir nicht wieder erleben. Auch die Macht hat dazu gelernt.

Der Denunziantenstaat

Deutschland wird wieder zunehmend zum Denunziantenstaat. Die Blockwartmentalität wird wieder überall politisch installiert. Beobachten. Verpetzen. Verpfeifen. Melden. Kontrollieren. Zwingen. Erpressen. Bestrafen. Andere ans Messer liefern. Einige Beispiele gefällig?

»Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil hat zur Denunziation aufgerufen. So sollen Menschen, die sich nicht an die politisch angeordneten Covid-19 Massnahmen halten, den Behörden gemeldet werden.«

»Wachsam und kritisch sein: Hinweise über entsprechende Fälle bitte der zuständigen Ärztekammer melden

Berlins Staatsanwaltschaft macht indessen gezielt Jagd auf kritische Ärzte: »ob Ärzte, die die Pandemie verharmlosen oder gar ignorieren, ein Fall für die Justiz werden könnten.«

Stadt Essen: »Melden eines Verstoßes gegen die Coronaschutz-Verordnung.«

Soziale Erpressung ist Solidarität. Strukturelle Gewalt ist Empathie. Distanz ist Nächstenliebe. Zwang ist Freiheit. Unterordnung ist Partizipation. Denunziation ist Zivilcourage. Willkommen in der »Neuen Normalität«!


Corona Time

»Alles Nazis?«

Das Framing wirkt! Sämtliche Corona-Maßnahmen-Kritik wird zu rechtsradikalem Gedankengut umgedeutet. Diese Methode hat viele Vorteile. Man muss sich nicht mit den Inhalten und Argumenten beschäftigen. Die Massenmedien picken sich einige extreme Beispiele heraus, um den Protest als Ganzes diskreditieren zu können und man kann Methoden zur Kontrolle, Unterdrückung, Überwachung sowie die Bekämpfung von alternativen Meinungs- und Deutungshoheiten als den »Kampf gegen das Übel« deklarieren.

You-Tube-Zensur (KenFM, Rubikon, NuoViso), Netzwerkdurchsuchungsgesetz, verfassungsfeindliche Forderungen, Uploadfilter, Kündigungen, Verfassungsschutz-Beobachtung, rechtswidrige Anordnungen, staatliche Zwänge etc. werden somit nicht zu Maßnahmen eines autokratisch agierenden Staates, sondern zu einer vorbildlichen Tat, um das Böse (»Nazis!«) bekämpfen zu können. So bekommen antiliberale, antidemokratische und repressive (Polizeistaats-)Methoden, eine moralische Legitimierung verpasst. Kennen wir diese Methode nicht irgendwoher? Weiterlesen

Wenn Unrecht zu Recht wird

pixabay.com

Nun wurde es also beschlossen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das nun alle Corona-Maßnahmen seit März 2020 auch rückwirkend als rechtskräftig legitimieren soll. Medien und Politik widersprachen vehement der Kritik, dass damit ein modernes »Ermächtigungsgesetz« in Stein gemeißelt wurde. Interessant ist (mal wieder), dass Tagesschau, Tagesspiegel, Welt, Spiegel, ZEIT usw. das Gesetz überhaupt nicht in ihren Artikeln verlinken. Warum eigentlich nicht? Was aber steht denn konkret im Gesetz? Schauen wir uns das Horrorkabinett staatlicher Machtausübung einmal genauer an. Sind die Demonstranten wieder mal alles nur Spinner, Verschwörungstheoretiker, Schwurbler und Nazis? Oder haben sie ernsthafte Bedenken um unsere Demokratie? Weiterlesen

Corona Time (18)

10.000 Neuinfektionen pro Tag! Oh mein Gott! Wir werden alle sterben! »Neuinfektionen«? Das ist pures Neusprech. Denn, das bedeutet nur, dass diese Menschen einen positiven PCR-Test hatten. Bei ihnen wurden Covid-DNA-Schnipsel gefunden. Ob sie infiziert waren, also Symptome zeigten, spielt hier keine Rolle. Wie viele von den 10.000 wirklich erkrankt sind oder in der Intensivstation landen, spielt nach wie vor keine Rolle. Von den »Genesenen« spricht man in den Panikmedien und beim RKI nun gar nicht mehr. Und das nun (im Gegensatz zum März 2020) mehr als 1 Million Menschen wöchentlich getestet werden, interessiert die »Qualitätsmedien« auch nicht.

Weiterhin werden die Zahlen seit über einem halben Jahr kumuliert. Sie können so nur steigen und niemals sinken. Ins Verhältnis zur Gesamtbevölkerung werden die Zahlen auch nicht gesetzt. Oder zu anderen Krankheiten. Krebs, Herz-Kreislauf-Erkrankungen, Verkehrstote, Krankenhauskeime, Suchterkrankungen, Suizide oder gar andere Atemwegserkrankungen? Interessiert Niemanden mehr. Stattdessen überbietet sich die Politik, im Angesicht kommender Wahlen in 2021, im absurden politischen Aktionismus.

Was sagt eigentlich die aktuelle WHO-Studie die weltweit 61 Studien ausgewertet hat? Der Median der Sterblichkeitsrate liegt bei ganzen 0,27 Prozent! »Faktenchecker« — bitte übernehmen Sie! Weiterlesen