Ansgar Heveling, CDU-Bundestagsabgeordneter und Mitglied in der Enquetekommission »Internet und digitale Gesellschaft«, hat dem Web 2.0 in einem Gastbeitrag für das Handelsblatt den Krieg erklärt. Jetzt hat er den resultierenden Shitstorm am Hacken.

Ist das Web 2.0 das Ende der Demokratie? Ist Heveling besser als Lobbyist aufgehoben? Sind wir, die wir einen Browser öffnen können, der Untergang des Abendlandes? Beginnt nun der Kampf zwischen Bourgeoisie und digitaler Bourgeoisie, bzw. zwischen einer undefinierbaren Masse an Leuten gegen die Andere? Weiterlesen »

Der Mann der früher mit einer Banane durch die Stadt gerannt ist, bringt hier mal alle wichtigen Zusammenhänge auf einen Nenner. Bitte anhören und weiterreichen!

Danke an MalteNetzer für den Hinweis.

Die Legislaturperiode ist langsam gereift und die Koalition nimmt immer mehr fahrt auf. Die Beschlüsse der Vorgängerregierung werden teilweise aufgehoben und am Bundesrat vorbei bugsiert. Das gilt für die nun beschlossene Laufzeitverlängerung der Atommeiler und soll für Steuervergünstigungen für die großen Energiekonzerne zu Ungunsten erneuerbarer Energien gelten. In beiden Fällen profitiert die gleiche Klientel. Die Koalition scheint immer deutlicheren Protest in annähernd allen Bevölkerungsschichten zu verursachen. Stuttgart 21 könnte womöglich die Spitze dieser Entwicklung sein, aber auch hier wird ein Volksentscheid klar von den »Verantwortlichen« abgelehnt.

Sind wir in diesem Land in besonderem Maße von lobbyistisch gesteuerter Politik betroffen? Wird geltendes Recht durch unsere Regierung missachtet? Oder sind wir nur nicht in der Lage zu erkennen was gut für uns ist. Weiterlesen »

Jeder Politikinteressierte bekommt von Freunden, Bekannten und Familienangehörigen zu hören, dass  Politik nicht »ihr Ding« sei. Frei nach dem Motto, als wäre Politik, als wären politische Themen, nur ein Hobbythema von vielen, wie Autos, Fussball oder Fernsehen. Dabei ist die Politik, die Lehre von der Macht und des gesellschaftlichen Miteinanders allgegenwärtig. Niemand kann sich dem entziehen. Ob es um Behördengänge, tarifliche  und gesetzliche Regelungen in der Lohnarbeitswelt, medizinische Versorgung oder um die Tochter, die in die Schule geht, handelt — Politik durchdringt uns, bestimmt überall unseren Alltag. Weiterlesen »

»Es gibt keine Alternative zu meiner Reformpolitik«

- Gerhard Schröder, am 05.07.2004 in der ARD Sendung »Bericht aus Berlin«

Die »Reform« bezeichnet zunächst die Neuordnung bzw. Umgestaltung sowie die planmäßige Verbesserung gesellschaftlicher Verhältnisse innerhalb eines politischen Systems. Dabei hat die Bewertung des Begriffs eine entscheidende Wandlung vollzogen. Als der SPD Bundeskanzler Willy Brandt (1969−1974) von Reformen sprach, wurden mit dem Schlagwort positive Aspekte und die Verbesserung der Lebensverhältnisse vieler Menschen in Verbindung gebracht: Demokratisierung, mehr Bürger-Partizipation, Ausbau des Sozialsystems sowie der Bildung und Wissenschaft. Weiterlesen »

Die niedrige Wahlbeteiligung in Hessen (ca. 61%) hatte vor allem mit dem nass-kalten Nieselwetter zu tun, darin sind sich, wie so oft, die bürgerlichen Einheitsbrei-Medien einig. (Beispiele: FAZ, Financial Times, die Zeit, die Welt) Die niedrige Wahlbeteiligung hat also nichts damit zu tun, dass die Menschen die Politik für unfähig oder korrupt halten. Schließlich hat Kuba bei schönem Karibikwetter eine fast 100%ige Wahlbeteiligung. In der DDR war ja wohl auch immer besseres Wetter als in der BRD. Eine einfache Kausalität, oder?

via narragonien.de

»Politische Kraft im Dienst der Demokratie«

- SPD-Ortsverein Münnerstadt auf ihrem Onlineportal

Das Staatskonzept der Herrschaft des Volkes, oder auch Demokratie genannt, ist als Begriff durchweg positiv besetzt. Die Unbestimmtheit des Schlagwortes ermöglicht es, interessenspezifische Verwertung, sprich eine Instrumentalisierung vorzunehmen. Sei es die »Deutsche Demokratische Republik« (DDR) oder Angriffskriege im Namen der Demokratisierung. Weiterlesen »