Warten auf Erlösung

erloesung_titelDie Geschichtsvergessenheit und -Verklärung vieler politisch interessierter Menschen ist nicht tot zu kriegen. Insbesondere wenn es darum geht, Politiker und Parteien zu Hoffnungsträgern zu stilisieren. Was wurde da in der Vergangenheit nicht alles gejauchzt, gelobt und gejubelt (auch in linken Publikationen und in Kleinbloggersdorf!). Die Illusion, dass im parlamentarischen Betrieb ein Abgeordneter, eine Regierung und/oder eine Partei, dafür sorgen könnte, dass sich die Lebensverhältnisse für die Mehrheit der Bevölkerung verbessern könnten, hält sich hartnäckig. Und das obwohl wir, die Wähler, Zuschauer und Interessierten, immer und immer und immer und immer wieder enttäuscht bzw. eines Besseren belehrt wurden. Einige Beispiele. Weiterlesen

Gregor Gysi (1998)

Fast alle Befürchtungen, die Gregor Gysi vor rund 20 Jahren zur Euro‐Einführung geäußert hatte, haben sich bewahrheitet. Das ändert natürlich trotzdem nichts daran, dass die parlamentarischen, marktkonformen Einheitsparteien von CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/AfD weiter so vor sich hin wurschteln wie bisher. Außerdem haben Rechthaber, Besserwisser und Klugscheißer schlechten Mundgeruch! Und Linke sowieso! :JAJA:

Rinks und Lechts

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AfD: nur ein Symptom, aber nicht das eigentliche Problem.

Seit einiger Zeit versuchen die bürgerlichen Massenmedien linke und rechte Bewegungen, Parteien, Politiker und Denker in einen Topf zu werfen. Sie alle seien populistisch, verschwörungstheoretisch und extremistisch. Mit Ausnahme des Menschenbildes würden sich beide Fraktionen sehr ähneln, weil sie die etablierten Strukturen, die vorherrschenden Machtverhältnisse sowie die einseitige Berichterstattung in den Massenmedien kritisieren würden. Das Menschenbild wird hier nicht als das entscheidende ethische Fundament, auf dem sich eine ganze Bewegung und die politische Idee aufbaut, betrachtet, sondern nur als eine von vielen messbaren Kriterien definiert. So kann man Humanisten und Menschenhasser bequem zu einer Populismus‐Soße verarbeiten und dabei gleichzeitig im Phrasensalat die Botschaft zubereiten, dass nur und ausschließlich die politische, also neoliberale Mitte der Demokratie Stabilität bringen würde. Dabei ist es eben genau diese marktradikale Mitte, welche die Demokratie seit Jahren demontiert. Weiterlesen

»Taschenspieler‐Tricks und okkulte Opferrituale«

Eine wirklich gute Grundsatzrede von Sahra Wagenknecht. Dem ist nur noch wenig hinzuzufügen. Wir sollten endlich aufhören, uns an Parteien oder Politikern abzuarbeiten, sondern uns vielmehr denjenigen widmen, die wirklich die Macht in den Händen halten: Konzerne und Banken. Zum Thema Schiedsgerichte und TTIP: »Wenn wir hier im Bundestag keine Gesetze mehr machen können, die den Banken und Konzernen nicht gefallen, dann verkommt das was wir hier tun, zu einer schlichten Theatervorstellung.«

Presseblick (20)

Respekt verdient hat Sahra Wagenknecht, die in der Markus Lanz — Sendung vom 16. Januar 2014 Ruhe bewahrt hat, obwohl sie von allen Seiten, und besonders auch vom Moderator selbst — Markus Lanz‐, verbal nieder geknüppelt wurde. Sie wurde angebrüllt, ihr wurden subversive Fragen gestellt, Vorwürfe gemacht und von Ausreden lassen konnte auch keine Rede mehr sein. Das ZDF, oder ferner die Öffentlich‐Rechtlichen Sendeanstalten beweisen hier wieder einmal deutlich, dass sie politisch nicht neutral, sondern ganz eindeutig neoliberal‐propagandistisch geprägt sind. Als Frau Wagenknecht wiederholt von den Verfehlungen von Banken, Konzernen und Vermögenden sprach, blaffte Lanz sie an: »Jetzt will ich aber nichts mehr von den Reichen hören«. Stefan Rose von den »fliegenden Brettern« hat hierzu einen schönen Beitrag verfasst. Weiterlesen

Wahlplakate 2013 — Teil 5: Die Linke

Am 22. September sind Bundestagswahlen und die Straßen sind bereits zugemüllt mit Phrasen, Versprechungen, Lügen und Verdrehungen. Ich habe einige Wahlplakate fotografiert und möchte sie hier kurz kommentieren. Zum Abschluss werfen wir einen Blick auf die Linke (click to enlarge).

th_DSCN0066Die Linke verzichtet weitgehend auf die Personalisierungsstrategie und versucht mit Inhalten zu punkten. Von dem was ich bisher an Plakaten gesehen habe, verwenden sie den meisten Textteil und eher wenig Bilder. Für Linksliberale (für Rechte und Konservative sowieso) sind die Forderungen natürlich völlig unrealistisch, populistisch, wirtschaftsfeindlich und die Partei würde damit beweisen, dass sie auf Bundesebene nicht koalitions‐ und regierungsfähig sei. Weiterlesen

Die Bevölkerung zahlt

Im folgenden die Rede von Gregor Gysi zur Regierungserklärung der Kanzlerin zum Euro‐Rettungsfonds EFSF am 26. Oktober 2011. Gysi erklärt den ganzen Wahnsinn des »Euro‐Rettungsschirms«. Wer am Ende die Milliarden‐Zeche zahlen darf, könnt ihr euch denken. Steuererhöhungen, Einsparungen, Sozialabbau und Kürzungen in sämtlichen politischen Bereichen werden uns in den nächsten Jahren und Jahrzehnten erwarten. Von politischer Gestaltungskraft kann dann keine Rede mehr sein.