Repression (2)

Am 3. September 2020 begann ich die Dokumentierung und Protokollierung von Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber Kritikern und Andersdenkenden. Was zunächst als Willkür und Machtmissbrauch gegenüber C‑Maßnahmen-Kritikern aussah, entpuppte sich schnell als ein neuer Nährboden für autoritäre Methoden, die völlig überzogen und unverhältnismäßig sind. Diese reichen von Rufmord, Diffamierung, Cancel-Culture, Bankkonto-Kündigungen, Zensur und Jobverlust bis hin zu Hausdurchsuchungen.

Ich hatte damals schon ein flaues Gefühl im Magen. Das hier Pandoras Box geöffnet wird, die auch nicht nach dem Ende der »C‑Pandemie« wieder geschlossen werden würde. Gerne hätte ich mich geirrt. Viele werden nicht sehen wollen, das wir es hier eben nicht mit »Einzelfällen« zu tun haben. Unter anderem gibt es genau deshalb diese Liste. Die Erzählungen sind hierbei variabel (Corona, Ukraine, Klima, Gender, Gaza, AfD), die antidemokratischen Mechanismen bleiben. Und das werden sie auch bei einer neuen Regierung.

Nun habe ich den Beitrag »Repression« erstmalig als PDF-Datei zusammengefasst. Es sind mittlerweile rund 30 Seiten. Für die Nachwelt. Falls das Blog abgeschaltet wird. Oder das Internet versagt. Ladet es herunter. Druckt es aus. Verbreitet es. Lasst es zufällig im Büro irgendwo liegen. Für alle, die immer noch an die »staatliche Fürsorge« glauben oder uns weiterhin »Schwurbler« nennen wollen.


Repression

Zwei Welten

In den Corona-Jahren (2020 — 2023) wurden mehr und mehr C‑Maßnahmen-Demonstrationen verboten. Der offizielle Grund: man ging davon aus, dass die Teilnehmer keine Masken tragen und keinen Abstand halten würden. Viele Aerosol-Forscher haben zwar damals schon gesagt, dass eine Virus-Übertragung im Freien gegen Null tendiert, aber das hat die politisch Verantwortlichen nicht davon abgehalten, unbequeme Demonstrationen zu kriminalisieren und zu verbieten.

Daraufhin nahmen die C‑Maßnahmen-Kritiker ihr demokratisches Recht auf Versammlungsfreiheit selbst in die Hand und organisierten sog. »Spaziergänge«. Spontane Zusammenkünfte, um gegen die verfassungswidrigen C‑Maßnahmen zu protestieren. Das kommentierte unser Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier so: »Der Spaziergang hat seine Unschuld verloren.« Weiterlesen

Moralisierende Infantilität

Moralisierende Aktivisten hassen sachliche Analysen und nüchterne Argumente. Mit Ad Hominem, Kontaktschuld, Lagerdenken und Buzzwords können sie umgehen. Das ist ihr Spielfeld. Kriterien wie Verhältnismäßigkeit, Kontext und Rechtmäßigkeit, sind ihrer emotionalen Beweisführung komplett im Weg. Es gilt, aktivistische Haltungs-Standpunkte mit aller Gewalt durchzudrücken. Ohne Rücksicht. Selbst wer sich als politisch non-binär bezeichnet, gilt als Feind. Denn wer nicht für uns ist, ist gegen uns.

»Sobald man sagt, es ist notwendig, den komplexen Hintergrund zu analysieren, wird man verdächtigt, den Terror der Hamas zu unterstützen oder zu rechtfertigen. Dieses Analyseverbot gehöre zu einer Gesellschaft, die wie eine Wabe strukturiert sei.«

- der slowenische Philosoph Slavoj Žižek auf der Frankfurter Buchmesse am 17. Oktober 2023

Legitime Kritik und nachvollziehbare Einwände sind den (Hyper-)Moralisten im Weg. Deshalb auch der große Shitstorm zu Slavoj Žižek. Da sich der Mainstream stets auf der Seite »der Guten« (alle, die ihre Standpunkte teilen) im Kampf gegen »die Bösen« (alle, die ihre Standpunkte nicht teilen) wähnen, sind auch alle autokratischen, anti-demokratischen oder totalitären Methoden angemessen und erlaubt. Der ständige mediale Empörungshunger kombiniert mit digitalen Algorithmen, kennt seit gut drei Jahren nur noch die binäre Wahrnehmung der Welt.

Diffamierung. Repression. Einschüchterung. Cancel-Culture. Zensur. Im Kampf gegen Putin-und-Hamas-Versteher, Faschisten, Sexisten, Corona-Klima-was-weiß-ich-noch-Leugner, Antisemiten, Verschwörungsideologen, Querdenker und Rassisten — heiligt der Zweck immer die Mittel. Jede Barbarei und jedes Kriegsverbrechen ist angemessen, um »das Böse« zu bekämpfen. Diese moralisierende Infantilität, die einer modernen Inquisition gleicht und von Politik und Medien immer mehr in die Mitte der Gesellschaft tröpfelt, führt geradewegs in den Totalitarismus.

Parallel-Universum

»Schreit ruhig, denn das ist doch, wofür wir kämpfen und wofür die Bürgerinnen und Bürger in der Ukraine kämpfen. Dass man seine Meinung laut sagen kann, ohne Angst haben zu müssen. Und darum akzeptiere ich den bösen Zynismus nicht, mit dem einige sagen, hier könne man ja seine Meinung zu diesem Thema nicht sagen. Es ist eine Lüge. Schaut euch um in den Diktaturen dieser Welt. Dann wisst ihr, was das bedeutet.«

Bundeskanzler Olaf Scholz am 2. April 2022

Anmerkung: (Back in Town!) Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen wurden dutzendfach mit fadenscheinigen Gründen verboten: Maske/Abstand im Freien, obwohl alle Aerosolforscher sagen, dass die Ansteckungsgefahr im Freien nicht existent ist. Lehrer, Polizisten, Ärzte, Anwälte, Künstler, Journalisten, Wissenschaftler und viele viele mehr, verloren ihre Reputation und ihre Lohnarbeit, weil sie sich öffentlich gegen die Corona-Maßnahmen und gegen eine mRNA-Impfung gestellt haben. Es gab und gibt weiterhin riesige Zensurorgien in den Sozialen Medien. Diffamierungen. Nötigungen. Erpressungen. Rufmord-Kampagnen. Polizeigewalt. Hausdurchsuchungen bei kritischen Ärzten und Richtern. Bankkonto-Kündigungen. Und vieles mehr.

Ja, in Deutschland muss Niemand Angst haben, wegen Kritik erschossen zu werden. Aber sehr viele haben und hatten Angst, ihre berufliche, soziale und ökonomische Existenz zu verlieren, wenn sie ihren Unmut über die Corona-Politik laut äußern würden. Unmaskierte und Ungeimpfte wurden monatelang diskriminiert und ausgegrenzt. So zu tun, als hätte es das alles nicht gegeben, und so zu tun, als gebe es keine Spaltung der Gesellschaft oder als wären die Kritiker sowieso alle nur rechte Idioten — ist ein Zeichen von kognitiver Dissonanz und Realitätsverweigerung. Olaf Scholz lebt in einem Parallel-Universum. Deshalb haben die Menschen ihn minutenlang ausgebuht und ausgepfiffen.


Repression

Politische Verfolgung: Prof. Dr. Stefan Hockertz


Es hört und hört und hört nicht auf. Das Corona-Narrativ wird um jeden Preis aufrecht erhalten. Da stört es auch nicht, wenn eine Spur der Verwüstung von demokratischen und rechtsstaatlichen Prinzipien hinterlassen wird und Grundrechte zertrampelt werden. Big Pharma, Big Tech und Deep State arbeiten hier Hand in Hand, um kritische Stimmen zum Schweigen zu bringen. Neuestes Opfer: der Immunologe und Toxikologe Prof. Dr. Stefan Hockertz, ehemaliger Direktor des Instituts für Experimentelle und Klinische Toxikologie am Universitätskrankenhaus Eppendorf.

Bereits am 17. Juni fand bei ihm eine Hausdurchsuchung statt. Sein Twitter-Account wurde vom Netz genommen. Die Beamten installierten auf seinem Handy und seinem Computer eine Trojaner-Überwachungssoftware. Seine Bankkonten wurden gesperrt. Offizieller Vorwurf: Steuerbetrug. Er fürchtet nun um sein Leben, betont aber inständig, dass er nicht selbstmordgefährdet sei. Sein eigentliches Verbrechen? Er hat als Experte die Corona-Maßnahmen und insbesondere die mRNA-Impfung (Gen-Therapie) kritisiert. Er hat nun Deutschland fluchtartig verlassen.

Selbst moderate Maßnahmen-Kritiker werden in Deutschland mehr und mehr wie Terroristen behandelt. Wo soll das alles nur enden?

»Proteste von Corona-Leugnern sind eine Gefährdung der inneren Verhältnisse in Deutschland und sogar eine Vorstufe zum Terrorismus.« (Bodo Ramelow)


Repression

»Mehr Faschismus wagen!«

(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

Im Buch »Wie zerstört man eine Demokratie« von Naomi Wolf aus dem Jahr 2008, werden 10 Schritte aufgeführt, wie man schleichend in einen Faschismus überführt wird. Gehen wir diese Punkte einmal durch und vergleichen wir sie mit der aktuellen Lage.

  1. Ausrufen eines furchterregenden inneren und äußeren Feindes.
  2. Einrichten von Geheimgefängnissen, in denen gefoltert wird.
  3. Entwickeln einer Schlägerkaste oder paramilitärischen Organisation ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern.
  4. Aufbau eines inneren Überwachungsapparats.
  5. Schikanen gegen Bürgergruppen.
  6. Willkürliche Festnahmen und Entlassungen.
  7. Schlüsselpersonen verfolgen.
  8. Die Presse überwachen.
  9. Alle politischen Dissidenten als Landesverräter behandeln.
  10. Die Herrschaft des Rechts außer Kraft setzen.

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Repression

... wird laufend ergänzt.

(Erstveröffentlichung: 3. September 2020). Ich schiebe den Beitrag nochmal nach oben, weil sich inzwischen viel getan hat (siehe Updates unten). Es soll mir später Niemand sagen können, er habe ja »von nichts gewusst«. Dieser Beitrag wird weiter laufend ergänzt werden. Deshalb sind hier die Kommentare abgeschaltet, damit die Übersichtlichkeit gewahrt bleibt.

Diese Liste ist für alle, die in ein paar Jahren behaupten werden, dass ja alles »gar nicht so schlimm war, wie es gekocht wurde.« Die weg gesehen, geschwiegen, die Realität verdrängt oder gar mitgemacht haben. Die hier aufgelisteten Vorgänge sind in ihrer schieren Menge und in der Intensität der Unterdrückung, keine »bedauerlichen Einzelfälle«, sondern haben System.

Man mag nun zu dem Corona-Komplex stehen wie man will. Was nun langsam aber sicher jedem Linksintellektuellen, Liberalen und Demokraten zu denken geben sollte, ist die Art und Weise wie seit Monaten mit Andersdenkenden in Deutschland umgegangen wird. Öffentliche Diffamierung und Diskreditierung ist das Eine. Das war auch früher schon so. Die Liste der Kampfbegriffe ist lang (hier und hier). Nur jetzt werden Kritiker gekündigt, aus der Partei geworfen, ihre Pension wird gestrichen, sie werden zwangseingewiesen und so weiter. Man vernichtet hier gezielt Existenzen, verbreitet Furcht und Schrecken. Will Exempel statuieren. Das hat mit demokratischen Grundsätzen von Meinungs- und Diskursfreiheit sowie mit einem Rechtsstaat nichts mehr zu tun! Das ist Repression aus dunklen Tagen. Das kann und sollte Niemand gutheißen! Egal, wie man letztlich zum Corona-Thema steht! Weiterlesen

»Alles Nazis?«

Das Framing wirkt! Sämtliche Corona-Maßnahmen-Kritik wird zu rechtsradikalem Gedankengut umgedeutet. Diese Methode hat viele Vorteile. Man muss sich nicht mit den Inhalten und Argumenten beschäftigen. Die Massenmedien picken sich einige extreme Beispiele heraus, um den Protest als Ganzes diskreditieren zu können und man kann Methoden zur Kontrolle, Unterdrückung, Überwachung sowie die Bekämpfung von alternativen Meinungs- und Deutungshoheiten als den »Kampf gegen das Übel« deklarieren.

You-Tube-Zensur (KenFM, Rubikon, NuoViso), Netzwerkdurchsuchungsgesetz, verfassungsfeindliche Forderungen, Uploadfilter, Kündigungen, Verfassungsschutz-Beobachtung, rechtswidrige Anordnungen, staatliche Zwänge etc. werden somit nicht zu Maßnahmen eines autokratisch agierenden Staates, sondern zu einer vorbildlichen Tat, um das Böse (»Nazis!«) bekämpfen zu können. So bekommen antiliberale, antidemokratische und repressive (Polizeistaats-)Methoden, eine moralische Legitimierung verpasst. Kennen wir diese Methode nicht irgendwoher? Weiterlesen