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»Drauf geschissen! Ich werde nochmal Kanzler!«

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tagesspiegel.de vom 7. September 2024

Warum sind Bundeskanzler Olaf Scholz und die Bundesregierung eigentlich so dermaßen unbeliebt? Laut »New York Times« gehört Olaf Scholz sogar zu den unbeliebtesten Regierungschefs der Welt. Gibt es zu viel »internen Streit«? Muss man die Regierungspolitik den Bürgern nur »besser erklären«? Gibt es zu viel Social-Media-Hate? Zumindest erzählen uns das ständig die Qualitätsmedien. Vielleicht gibt es aber auch noch andere Gründe?

Auf Ungeimpfte und Impfgeschädigte geschissen.

Auf Pazifisten und friedliebende Menschen geschissen (Waffenlieferungen statt Diplomatie).

Auf Landwirte geschissen (Subventionen).

Auf Transparenz, Ehrlichkeit und Integrität geschissen (Cum Ex, NS2).

Auf Gender‑, Klima- und Migrationskritiker geschissen.

Auf ÖRR-Skandale geschissen (Schlesinger).

Auf Eigenheim-Besitzer geschissen (Wärmepumpen).

Auf jahrzehntelang, schwer aufgebaute Entspannungspolitik mit Russland geschissen.

Auf finanziell schwache Menschen geschissen (Inflation, Mieten, Energiepreise).

Auf Bürger- und Menschenrechte geschissen.

Auf Rücktrittsforderungen von Skandal-Politikern geschissen (Faeser, Lauterbach, Baerbock).

Auf die Bedürfnisse der einfachen Bevölkerung insgesamt geschissen.

Auf die Abschaffung von Repressionen, autoritärer Politik und Cancel Culture geschissen.

Auf eine finanziell unabhängige, inhaltlich unparteiische und sachliche Medienberichterstattung geschissen.

Auf Regierungskritiker geschissen.

Auf alles geschissen, was nicht in das eigene Weltbild passt oder ideologisch passend gemacht werden kann.

»Mir alles egal! Drauf geschissen! Ich brauche das Volk nicht und werde einfach nochmal Kanzler! Muhaha!«

Demokratie gerettet.

Repression (2)

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Am 3. September 2020 begann ich die Dokumentierung und Protokollierung von Unterdrückungsmaßnahmen gegenüber Kritikern und Andersdenkenden. Was zunächst als Willkür und Machtmissbrauch gegenüber C‑Maßnahmen-Kritikern aussah, entpuppte sich schnell als ein neuer Nährboden für autoritäre Methoden, die völlig überzogen und unverhältnismäßig sind. Diese reichen von Rufmord, Diffamierung, Cancel-Culture, Bankkonto-Kündigungen, Zensur und Jobverlust bis hin zu Hausdurchsuchungen.

Ich hatte damals schon ein flaues Gefühl im Magen. Das hier Pandoras Box geöffnet wird, die auch nicht nach dem Ende der »C‑Pandemie« wieder geschlossen werden würde. Gerne hätte ich mich geirrt. Viele werden nicht sehen wollen, das wir es hier eben nicht mit »Einzelfällen« zu tun haben. Unter anderem gibt es genau deshalb diese Liste. Die Erzählungen sind hierbei variabel (Corona, Ukraine, Klima, Gender, Gaza, AfD), die antidemokratischen Mechanismen bleiben. Und das werden sie auch bei einer neuen Regierung.

Nun habe ich den Beitrag »Repression« erstmalig als PDF-Datei zusammengefasst. Es sind mittlerweile rund 30 Seiten. Für die Nachwelt. Falls das Blog abgeschaltet wird. Oder das Internet versagt. Ladet es herunter. Druckt es aus. Verbreitet es. Lasst es zufällig im Büro irgendwo liegen. Für alle, die immer noch an die »staatliche Fürsorge« glauben oder uns weiterhin »Schwurbler« nennen wollen.

Repression

Jobcenter Willkür

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Andreas von Duckhome hat mich auf die interessante Video-Sammlung der Dresdner Sozialwacht aufmerksam gemacht. Diese zeigen deutlich, wie menschenunwürdig die Jobcenter mit ihren »Kunden« umgehen. Jede Willkür, Schikane und Drangsalierung ist erlaubt. Hartz4 soll Angst machen und diejenigen, die noch Lohnarbeit haben, eine deutliche Warnung sein. Hier ein Beispiel (von vielen!):

Gut und Böse

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Eigennutz ist gut. Egoismus ist böse.

Burger King ist gut. McDonalds ist böse.

Lohnarbeiter sind gut. Erwerbslose sind böse.

Liebe machen ist gut. Über Sex reden ist böse.

Kapitalismus ist gut. Massenentlassung ist böse.

Hunde sind gut. Schlangen und Spinnen sind böse.

Bratwurst essen ist gut. Massenschlachtung ist böse.

Anpassung und Schweigen sind gut. Kritiker sind böse.