Die Einzelfalltheorie

einzelfall_titelWann immer ein Skandal, eine Affäre oder eine Vertuschungsaktion ans Licht kommt, wird jegliche Form von strukturellen Gegebenheiten komplett negiert.

  • Doktor-Plagiate von Politikern waren „Einzelfälle“.
  • Der VW-Abgasskandal war eine „unglückliche Verkettung von Ereignissen“.
  • Die Vernichtung von NSU-Akten beim Verfassungsschutz war eine „Panne“.
  • Die konformistische Massenmedien-NATO-Gleichschaltung ist nicht nur „Zufall“, sondern auch eine „verschwörungstheoretische Sichtweise“.
  • Die Zunahme von Allergien und Krankheiten haben nichts mit Umweltgiften oder gesundheitlich fragwürdigen Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Kosmetikprodukten zu tun, sondern sind traurige, aber eben auch „individuelle Schicksale“.
  • Lobbyisten, die in Ministerien an Gesetzen mitschreiben, Wissenschaftler, die Studien im Industrie-Interesse veröffentlichen oder Politiker, die von Unternehmen großzügig bezahlte Vortragshonorare erhalten, sind keine systematische Korruption, sondern „einmalige Vorfälle“.

Merke: es gibt keine negativen flächendeckenden, strukturellen Zustände und Rahmenbedingungen in Deutschland und in der Welt, sondern nur die „Eigenverantwortung“. Mit diesem Narrativ versteckt der Neoliberalismus seit Jahrzehnten sehr erfolgreich die gezielt geschaffenen Strukturen, die den Interessen der Superreichen dienen.

„Gerechtigkeit ist subjektiv!“

Diesen Satz höre ich dieser Tage wieder vermehrt. Elementare moralische Prinzipien, Menschenrechte und Anstand seien doch relative Werte. Genauso wie Freiheit und Wahrheit. Hinter dem Relativierungsargument steckt vor allem das krampfhafte Festhalten an Besitzstandswahrung, Elitenförderung und Massenarmut per Gesetz. Die Solidarität mit den finanziell Schwächsten und die Umverteilung von oben nach unten seien in Deutschland doch nur eine „Neiddebatte“. Neofeudale Strukturen gebe es nicht. Das sind schließlich alles Einzelfälle:

Fristlose Kündigung wegen vermeintlicher Pfandbon-Unterschlagung!
Mehrmals ohne Fahrschein? Ab in den Knast!
Völkerrechtswidrige Angriffskriege? Wen interessiert das schon.
Eine Banken-Geldwäsche aufklären? Ab in die geschlossene Anstalt!
Verweigerung der Rundfunkgebühren? Gefängnis!
Steuerhinterziehern auf der Spur? Für geisteskrank erklärt!
100 Zivilisten wegbomben? Beförderung zum Brigadegeneral!
Industrie-Lobbyisten in den Ministerien? Kein Problem!

Nein, Gerechtigkeit ist nicht subjektiv! Auch wenn uns das als neoliberales Verharmlosungsprogramm immer wieder eingeimpft werden soll. Oder um es mit Adorno zu sagen: „Es gibt nur einen Ausdruck für die Wahrheit: den Gedanken, der das Unrecht verneint.“

Personalisierung ist Entpolitisierung

Die übliche Methode von Massenmedien, Politik und Wirtschaft, um Diskussionen über gesellschaftliche, gesetzliche oder wirtschaftspolitische Veränderungen zu vermeiden, ist die Personalisierung. Wann immer es um Skandale, Korruption oder um kritikwürdige Verhältnisse geht, wird das Problem, sofern möglich, auf eine Person reduziert. Man nimmt dem Skandal die politische Brisanz, verharmlost den Sachverhalt zu einem „Einzelfall“ und zu einer persönlichen Verfehlung. So wird der Blick auf die wahren Verantwortlichen, auf Strukturen und Mechanismen von Politik und Wirtschaft verdeckt und auf einzelne Personen fokussiert. Diese wird dann meist öffentlichkeitswirksam mit Sanktionen belegt und anschließend geht man wieder zur Tagesordnung über. Weiterlesen