Artikel mit ‘Sozialstaat’ getagged

NRW-Wahl vorbei, Sozialkahlschlag kann beginnen

07. Juni 2010 von epikur

Woher sollen die Milliarden kommen, die im Bundeshaushalt fehlen? [...] Das Verhältnis von Zukunftsinvestitionen und Sozialausgaben müsse neu austariert werden.

»Das kann nicht einfach dadurch geschehen, dass man immer die Einnahmenseite erhöht, sondern das muss dadurch geschehen, dass man dann auch Strukturen der sozialen Sicherheit effizienter macht.« (Zitat: Angela Merkel)

- Meldung von SpiegelOnline vom 6. Juni 2010

Anmerkung: Zunächst einmal sollte Spon betonen, warum hier Milliarden fehlen? Dann hieße es nämlich: »Woher sollen die Milliarden kommen, die man den Banken geschenkt hat?« Liest sich doch gleich ganz anders, oder? Die Strukturen der sozialen Sicherheit effizienter machen, ist ein glatter Euphemismus für Sozialausgaben kürzen. Ich verstehe sowieso nicht, warum immer vom Sparen die Rede ist? Wer spart legt etwas zurück, in der Politik geht es ums kürzen und nicht ums sparen.
Wetten, dass viele der Kürzungen während der WM durchgepeitscht werden und keiner bekommt es mit?

Der gefürchtete Oskar

10. Oktober 2008 von epikur

Eine wirklich geniale Rede von Oskar Lafontaine zur aktuellen Finanzkrise und vor allem der jahrelangen Unterwerfung der Politik unter die internationalen Finanzmärkte. Wer diese Rede gesehen hat, weiß, warum er so gefürchtet und von den Medien niedergeschrieben wird.

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