Schlagwort-Archive: Reform

Lacher des Tages: die SPD

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Olaf Scholz (SPD), Bundesfinanzminister via Twitter am 10. Februar 2019

Ich weiß nicht, ob ich lachen, heulen oder etwas zerstören soll!? Haben wir schon Fasching? Will Olaf Scholz beim Satire-Magazin »Titanic« einsteigen? Hat die SPD ihren schlechten Humor wieder entdeckt? Haben Verschwörungstheoretiker, Putinversteher und Populisten die Genossen unterwandert? Glauben die auch selbst an das, was sie so von sich geben? :shock:

»Höhe der Zeit« und »Modernisierung« sind Neusprech-Hülsen für neoliberale Anpassungen, die Schaffung des größten Niedriglohn-Sektors in Europa, die Installierung eines menschenverachtenden Schikane-und-Willkür-Systems ‑auch Hartz4 genannt- sowie die großflächige Entrechtung und Enteignung von mittellosen Menschen. Und nun schlagen sie »abermals eine Modernisierung« vor? Das ist keine »SPD-Erneuerung«, sondern eine Drohung! :sick:

Joschka Fischer und Emmanuel Macron

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Am 4. Juni 2018 gab es in der Urania Berlin einen Vortrag mit Joschka Fischer (Grünen-Politiker, Kosovo- und Afghanistankrieg-Befürworter, hielt Vorträge bei Investmenbanken, Berater für RWE, OMV, BMW und Rewe Group) über Emmanuel Macron: »Visionär für Europa und Herausforderung für Deutschland«. Der Staatspräsident von Frankreich kommt aus der Bankenbranche und steht für:

  • Sozialabbau
  • Neoliberalismus
  • Genosse der Bosse
  • Abbau von Bürgerrechten
  • Steuern für Reiche senken
  • Armut, Leiharbeit, Niedriglohnsektor
  • weitere Grausamkeiten für die Bevölkerung und Segen für das Kapital

Fischer verteidigt Macron auch auf bundestag.de: »Politik und Medien in Deutschland müssten sich zudem endlich redlich mit den Reformvorschlägen des neuen pro-europäischen französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron auseinandersetzen.« Macron selbst zeigt sich als Menschenfreund: »Ich werde von einer absoluten Entschiedenheit sein. Ich weiche auf keinen Fall zurück — nicht vor den Faulenzern, nicht vor den Zynikern, nicht vor den Extremisten.« Da kommt zusammen, was zusammen gehört! :sick:

Die zehn Gebote des Neoliberalismus
Bundestagswahlen 2017
Schöne Grüne Welt

»Banken trennen, Kasinos schließen«

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Kommentar

Die Organisation WEED hat einen Kurzfilm zu den Reformvorschlägen der Banken erstellt. Für viele von euch vielleicht nichts neues, aber für den einen oder anderen vielleicht eine ganz gute Zusammenfassung.

WEED hat auch noch einen 10-minütigen Film über Ratingagenturen, falls ihr bis heute nicht verstanden habt wie die funktionieren.

Demagogische Linientreue

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Was sagen eigentlich die neoliberalen Vereinigungen und Initiativen zur Finanz- und Wirtschaftskrise? Die jahrelangen Einflüsterer diverser Politiker und Journalisten? Wo lag ihrer Meinung nach der Fehler? Neoliberale Initiativen wie der »BürgerKonvent«, der »Konvent für Deutschland« und nicht zu vergessen die »Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft« (INSM) geben in diesen Zeiten erstaunliches von sich. Weiterlesen →

Neusprech: Reform

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»Es gibt keine Alternative zu meiner Reformpolitik«

- Gerhard Schröder, am 05.07.2004 in der ARD Sendung »Bericht aus Berlin«

Die »Reform« bezeichnet zunächst die Neuordnung bzw. Umgestaltung sowie die planmäßige Verbesserung gesellschaftlicher Verhältnisse innerhalb eines politischen Systems. Dabei hat die Bewertung des Begriffs eine entscheidende Wandlung vollzogen. Als der SPD Bundeskanzler Willy Brandt (1969−1974) von Reformen sprach, wurden mit dem Schlagwort positive Aspekte und die Verbesserung der Lebensverhältnisse vieler Menschen in Verbindung gebracht: Demokratisierung, mehr Bürger-Partizipation, Ausbau des Sozialsystems sowie der Bildung und Wissenschaft. Weiterlesen →