Demokratieverständnis?

Beliebter als Diskurse über »Demokratie«!

1.) Warum sollen »soziale Medien« eine Gefahr für die Demokratie sein, wenn sie doch primär von der Bevölkerung mit Inhalten gefüllt werden? Ist Demokratie nicht Volksherrschaft?

2.) Was haben eigentlich internationale Schiedsgerichte für Konzerne -die damit auch Staaten wegen Profitgefährdung verklagen können‐ mit dem Prinzip der Demokratie am Hut?

3.) Wieso gibt es bei den wirklich wichtigen Entscheidungen (Kriegen, Währungsreform, Sozialstaat, Bildung, Klimaschutz etc.) keine Volksentscheide?


Demokratie ist...
Der kleine Demokratietest

Volk und Markt

»Griechenlands Premier Papandreou irritiert die Märkte: Er will sein Volk über das Euro‐Rettungspaket abstimmen lassen — die meisten Beobachter fürchten ein Nein, was das Land in die Staatspleite treiben könnte. Die Börse reagiert verstört, der Dax startet mit einem dicken Minus in den Handel.«

- SpiegelOnline vom 1. November 2011

Anmerkung: Wer oder was sind denn »die Märkte«? Wieso werden keine Namen genannt? Die Medien sind doch sonst immer schnell dabei, Sachverhalte zu personalisieren. Beim »Markt« wird immer so getan, als sei er ein Gott‐Leviathan, ein namenloses Etwas, dem man sich zu unterwerfen hat. Während der Leviathan bei Hobbes, dem Volk dienen sollte, ist er hier sein Gegenspieler: Markt vs. Volk. »Markt« und Demokratie (Volksabstimmung) vertragen sich wohl doch nicht, hm? Ich dachte immer, »die Wirtschaft« und »der Markt« seien für den Menschen da?

Opium fürs Volk

Als ich meinen Artikel zum Thema der Politikverdrossenheit schrieb, fiel mir am Ende  vor allem noch ein Aspekt ein, für den es sich lohnt ihn gesondert aufzuführen: das Volk wird (un-)freiwillig ruhig gehalten. Dabei ist es zunächst schwer zu sagen, ob sich das Volk selbst ruhig hält oder es gezielt ruhig gehalten wird — ich möchte zunächst auf die Formen der Ruhigstellung näher eingehen. Hierzu zählen der Sport, insbesondere der Fussball, der Medienkonsum, insbesondere das Fernsehen, Computer‐Spiele sowie Drogen. Weiterlesen