
1.) »Die Versammlungsfreiheit sei wie die Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Eine Genehmigung von Versammlungen durch den Staat stünde also in Widerspruch zu diesen Grundsätzen und ist deshalb in Deutschland nicht vorgesehen.«
- tagesschau.de vom 4. Juli 2026
Gute Demos. Böse Demos. Bei C‑Maßnahmen-Demonstrationen und Spaziergängen wurde nicht nur von der Polizei unverhältnismäßig brutal durchgegriffen, so das sogar der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, die deutsche Regierung gerügt hatte — Nein, am Ende wurden sie sogar gerichtlich verboten (Aerosole, Masken).
So langsam nimmt die Bequemlichkeit und die Denkfaulheit immer größere Ausmaße an. Bei mir auf Lohnarbeit beispielsweise oder in diversen Gremien, heißt es mittlerweile immer öfter: 


- Kontrolle und Überwachung -
Immer wieder höre ich Technikbegeisterte oder lese Artikel, die behaupten, dass digitale Wunderland stehe kurz vor der Tür. Künstliche Intelligenz. Autonomes Fahren. Chat-Bots. Algorithmen. Digitales Geld und digitale Identität. App´s für alles und Jeden. Bequemlichkeit. Schnelligkeit. Verfügbarkeit. Die Aspekte von Kontrolle, Datenhandel und Überwachung mal komplett außen vor gelassen: ich kann darüber nur noch müde lächeln. Denn weder macht das digitale Heiland die Menschen glücklicher, noch funktioniert das alles in der täglichen Umsetzung so reibungslos, wie sich das Silicon Valley gerne wünscht. Zumindest in Deutschland.