Deutschland ist seit neun Jahren im Krieg mit Afghanistan. Abgesehen von Anschlägen und toten deutschen Soldaten (mittlerweile sind es um die 40) erfahren wir durch die bürgerlichen Medien wenig über das, was vor Ort geschieht. Mittlerweile ist das Thema aus der öffentlichen Debatte nicht mehr wegzudenken. Die ehemalige EKD-Ratsvorsitzende Margot Käßman hatte den Afghanistankrieg scharf verurteilt. Als Anfang April drei deutsche Soldaten in Afghanistan getötet wurden, betonte Verteidigungsminister Guttenberg dass sie »für uns gestorben« seien. Nun hat vor einigen Tagen Bundespräsident Horst Köhler gesagt, dass Kriege für »freie Handelswege«, also aus wirtschaftlichen Interessen heraus, legitim seien.

Wielange wird der Afghanistankrieg noch dauern? Werden wir eine Radikalisierung deutscher Außenpolitik erleben, die für wirtschaftliche Interessen weltweit Kriege führen wird? Ist der Krieg überhaupt zu gewinnen? Weiterlesen »

Zu den ganzen Jubelreden und Beiträgen die man nun allerorts zu lesen bekommen wird, hat Klaus Körner im aktuellen Rotdorn (Ausgabe 51) einen erfrischenden Artikel mit dem Titel »In 60 Jahren die Verfassung auf den Grund gesetzt – Ein Merkzettel für Sonntagsredner« verfasst. Im folgenden also ein Gastbeitrag von Klaus Körner. Weiterlesen »

Das Grundgesetz in Deutschland ist das Fundament der deutschen Demokratie und des deutschen Rechtsstaates, indem alle wichtigen Werteentscheidungen festgehalten sind. Unter Aufsicht und Genehmigung der Alliierten wurde das Grundgesetz am 8. Mai 1949 vom parlamentarischen Rat, welcher aus Mitgliedern der Landesparlamente bestand, beschlossen. Auch wenn in Artikel 20, Absatz 2 des Grundgesetzes steht, dass »alle Macht vom deutschen Volke ausgeht« und die Volkssouveränität ja geradezu der Mythos der deutschen Demokratie ist  – so wurde das deutsche Volk zur Verfassung nie gefragt. Auch nicht, als  es 1990  zur Wiedervereinigung kam. Das Grundgesetz ist eine Erfindung deutscher Eliten. Und diese vermeintliche Elite demontiert nun seit Jahren mit großer Ausdauer das Grundgesetz und den Rechtsstaat. Einige ausgewählte Fälle. Weiterlesen »