
1.) »Die Versammlungsfreiheit sei wie die Meinungsfreiheit eines der vornehmsten Menschenrechte überhaupt. Eine Genehmigung von Versammlungen durch den Staat stünde also in Widerspruch zu diesen Grundsätzen und ist deshalb in Deutschland nicht vorgesehen.«
- tagesschau.de vom 4. Juli 2026
Gute Demos. Böse Demos. Bei C‑Maßnahmen-Demonstrationen und Spaziergängen wurde nicht nur von der Polizei unverhältnismäßig brutal durchgegriffen, so das sogar der UN-Sonderberichterstatter über Folter, Nils Melzer, die deutsche Regierung gerügt hatte — Nein, am Ende wurden sie sogar gerichtlich verboten (Aerosole, Masken).
Zum 25. Jubiläum der »Brandmauer« hat sich nun ganz offiziell, die Alternativlose Einheitspartei für Deutschland (AED) gegründet. Sie besteht aus den ehemaligen Parteien CDU/CSU/SPD/FDP/GRÜNE/LINKE. Alle einzelnen Parteien haben sich indessen aufgelöst. Im Deutschen Bundestag haben wir somit nur noch zwei Parteien: die AfD und die AED.


Wenn die AfD an die Macht kommt, wird sie...
