(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)
1.) Wenn wir in einer »Demokratie« leben, warum ist es dann ein Problem, die Bundestagswahlen von 2025 neu auszuzählen?
2.) Brauchen wir für die Verbreitung von Agenturmeldungen in der Mainstream-Presse überhaupt noch Journalisten? Kann das nicht auch eine Künstliche Intelligenz übernehmen?
(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)
1.) Wer hat eigentlich ISIS, Al Kaida, Saddam Hussein, die roten Khmer, Pinochet, Suharto und die Taliban finanziert und mit Waffen ausgerüstet?
2.) Warum gibt es in Deutschland so wenig bis gar keine Kritik an der NATO? Warum gibt es in unseren Schulbüchern keine Aufzählung von NATO-Kriegen?
(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)
1.) Was sagt denn die Bundesregierung dazu, dass es bereits findige US-Geschäftsleute in Russland gibt, die russisches Gas kaufen, um es dann mit Aufschlag wieder als »Freiheits-Gas« an die EU verkaufen zu können?
2.) Warum interessieren sich Politik und Medien eigentlich so wenig für (Terror-)Anschläge auf die kritische Infrastruktur (Stromnetze in Berlin, NS2 etc.) in Deutschland? Wo bleiben hier die großen Recherchen, Ermittlungen und Notfallpläne?
»Der Rechtsstaat funktioniert!« — heißt es immer wieder. Insbesondere, wenn sehr fragwürdige Entscheidungen der Politik von den Gerichten wieder revidiert wurden. Diese Redewendung soll den Kritikern signalisieren, dass es noch Richter und Staatsanwälte gibt, die sich an geltendes Recht halten (wollen).
Nur: wie viele, öffentlich bekannt gewordene Fälle von Urteilen, die vom Gericht als rechtswidrig zurückgewiesen wurden, stehen den Urteilen gegenüber, bei denen die Betroffenen, entweder gar kein Verfahren hatten oder die Anwälte bzw. das Gericht das Recht sehr weit ausgelegt und interpretiert haben? Weiterlesen
- Kontrolle und Überwachung -
Will man einen totalitären Kontroll- und Überwachungsapparat errichten, gibt es kaum ein besseres Vehikel als »Eltern«. Es vergeht kaum ein Elternabend oder ein Elterngespräch, bei dem Eltern nicht genau das, immer und immer wieder, fordern. Aufsichten auf den Toiletten. Aufsichten in der Sportumkleide. Aufsichten bei sämtlichen Eingängen und Zugängen der Schule. Höhere Zäune. Sichtschutz. Kontrolle von Büschen. Und vieles mehr. Weiterlesen
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland
Artikel 5»(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.«
Wir erleben seit rund 5 Jahren, wie dieses Grundrecht überall ausgehöhlt und beschnitten wird. Angefangen bei Meinungsäußerungen, die zwar »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« liegen, aber dennoch kriminalisiert und verfolgt werden (sollen). Hinzu kommen Bestrebungen, die Meinungsfreiheit sowie die Meinungs- und Deutungshoheit im digitalen Raum politisch »einzuhegen«. Weiterlesen
Immer wieder höre ich Technikbegeisterte oder lese Artikel, die behaupten, dass digitale Wunderland stehe kurz vor der Tür. Künstliche Intelligenz. Autonomes Fahren. Chat-Bots. Algorithmen. Digitales Geld und digitale Identität. App´s für alles und Jeden. Bequemlichkeit. Schnelligkeit. Verfügbarkeit. Die Aspekte von Kontrolle, Datenhandel und Überwachung mal komplett außen vor gelassen: ich kann darüber nur noch müde lächeln. Denn weder macht das digitale Heiland die Menschen glücklicher, noch funktioniert das alles in der täglichen Umsetzung so reibungslos, wie sich das Silicon Valley gerne wünscht. Zumindest in Deutschland. Weiterlesen
»Wo alle dasselbe denken, wird nicht viel gedacht.« (Karl Valentin)
1.) Die Ampel-Regierung wird mit ihrer realitätsfremden, woken, Identitäts-und-Klima-Politik dafür sorgen, dass sich immer mehr Menschen der CDU und der AfD zuwenden werden. Alltagsrealitäten von Millionen von Menschen werden weiterhin komplett ignoriert. Politik, Staatsfunk und Wokies (woke »Linke«) toben derweil über den Wähler-Zuwachs bei der AfD. Für die Bevölkerung macht das alles keinen Unterschied. Denn die AfD ist durch und durch neoliberal konditioniert.
2.) Im Moment ist er der strahlende Held und Freiheitskämpfer. Aber eigentlich ist Selenski nur ein nützlicher Idiot für die geostrategischen Interessen der USA. Ich prognostiziere: in 10–20 Jahren wird er für die US-Regierung unbequem werden. Vielleicht sogar schon früher. Wir kennen dieses Spiel von Saddam Hussein und Osama Bin Laden. Solange sie brav US-Ziele umsetzen, werden sie politisch, finanziell und militärisch gepampert. Aber wehe, sie wollen eigene Interessen und Ziele verfolgen! Dann werden sie ganz schnell zum Abschuss freigegeben. Im wahrsten Sinne des Wortes.
3.) Das Vertrauen in Politik, Medien, Wissenschaft, Justiz, Polizei und in staatliche Behörden wird weiter selbstverschuldet sinken und sinken. Die Gleichschaltung der Gesellschaft, durch Politisierung und Ideologisierung sämtlicher Lebensbereiche, wird noch stärkere Formen annehmen. Der Unmut in der Bevölkerung wird weiter wachsen. Der ständige Zwang »Haltung zu beziehen!« spaltet weiter die Gesellschaft. Es bilden sich aber auch immer mehr alternative Medien, Bündnisse und Organisationen.
Ich bin zurück. So viel vorab: ich habe mich erholt und der Urlaub war fantastisch! Sommer. Sonne. Meer. Außerdem: alle Busse und Bahnen waren klimatisiert. Keine Schwitzhöllen wie die Deutsche Bahn und der ÖPNV. Da kann Deutschland noch viel von Spanien lernen. 
Es ging auf die Balearen. Wir waren vier Erwachsene und zwei Kinder. Flughafen- und Reisechaos haben wir zum Glück nicht erlebt. Wir sind mit Ryanair hin- und mit Swiss zurückgeflogen. Während die irische Billigflug-Airline auf Maskenpflicht bestand, war das für die Schweizer kein Thema. Nirgends. Es wurde nicht einmal »empfohlen«. Sind die Schweizer jetzt alle Querleugner, Covidioten und Altenmörder? Und der Menschenschinder-und-Ausbeuter-Verein Ryanair ist jetzt »solidarisch«? Man weiß ja so wenig... Weiterlesen
(Ein Gastbeitrag von Thomas Eisinger)
Der Umgang mit den Pandemien in den vergangenen Jahren hat gezeigt, dass große Teile der Gesellschaft den Nutzen allgemein verbindlicher Regeln und Maßnahmen befürworten und begrüßen. Nach dem großen Erfolg der Impfkampagne blieb ein letzter wichtiger Bereich, den es zu optimieren galt: die vollständige Ausmerzung jeder Diskriminierung. Das Ministerium für Bürger:Innenrechte und Geimpft:Innenwürde hatte sich ehrgeizige Ziele gesetzt – heute sind sie erreicht! Weiterlesen