Schlagwort-Archive: Freiheit

Grundgesetzleugner (2)

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20

Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

»Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.«

Angela Merkel

»Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen? [...] Grundrechte sind keine Belohnung, keine Gratifikation, kein Bonus, kein 13. Monatsgehalt. Sie sind einfach da, jeder hat sie, jeder darf sie in Anspruch nehmen. Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie dem Menschen als Mensch und/oder als Staatsbürger zustehen.«

Prof. Dr. Heribert Prantl

»Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.«

Professor Dr. Dietrich Murswiek. Staatsrechtler.

»Soweit die vorgebrachten Gründe nicht bereits gänzlich ungeeignet sind, vermögen sie die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters ebenfalls nicht zu tragen. Der Antrag ist daher jedenfalls unbegründet.“

- Verfahren über die Verfassungsbeschwerde zur Befangenheit von Präsident Harbarth und Richterin Baer

»Impfen macht frei!« (9)

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38

»Corona« ist nur das Vorspiel. »ID 2020« ist das Ziel. Für die Maßnahmen-Befürworter: alles nur Verschwörungstheorie!

Es kristallisiert sich immer mehr heraus, worum es bei dem ganzen Wahnsinn wirklich geht: die weltweite Etablierung und Installierung eines digitalen Kontroll- und Überwachungsregimes. Die WEF-Agenda (»Great Reset«) wird durchgezogen. In Berlin dürfen die glücklichen Geimpften bei den 2G-Veranstaltungen ausschließlich nur noch den digitalen Impfpass plus Personalausweis vorzeigen. Noch gilt der ausgedruckte QR-Code. Aber für wie lange? Dann kommen demnächst weitere »Anwendungsmöglichkeiten« und »Verknüpfungen« für den digitalen Impfausweis. Wer nach all der Zeit ‑und bei den ständigen Widersprüchen und Skandalen- immer noch ernsthaft glaubt, es gehe hier irgendwie um »Gesundheit«, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen. Weiterlesen →

»Impfen macht frei!« (8)

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17

»Ein infizierter Geimpfter (Impfdurchbruch) ist laut RKI definiert durch einen Positivtest plus Symptome. Bei Ungeimpften reicht der Positivtest allein. Diese Ungleichbehandlung ist weltweit üblich und treibt den Fake einer Pandemie der Ungeimpften.«

Prof. Dr. Stefan Homburg. Professor für Öffentliche Finanzen. Leibniz Universität Hannover.

Ein paar ausgewählte News:

Das alles wird politisch unter dem Deckel gehalten. Kleingeredet. Ignoriert. Verschwiegen. Weil es gegen das Glaubensdogma der heiligen Impfung verstößt. Gunnar Kaiser hatte ganz Recht: es ist ein Kult! Studien, Evidenzen und Zahlen interessieren da schon lange nicht mehr. Alles, was nicht in der Tagesschau steht, von Drosten, dem RKI oder Merkel kommt, ist Schwurbelei und rechte Nazischeisse! So funktioniert die heutige »plurale Meinungsvielfalt«.

»Einen qualitativen Unterschied zwischen direktem und indirektem Impfzwang gibt es für die juristische Bewertung nicht. Eine Impfung, die dem Impfkandidaten abgepresst werden soll, hat aus Rechtsgründen als Ganzes zu unterbleiben. Ein Impfzwang ist rechtlich selbst dann nicht belastbar, wenn Notwendigkeit, Wirksamkeit und Sicherheit der Impfung zweifelsfrei belegt sind.«

Professor Martin Schwab, Rechtswissenschaftler der Universität Bielefeld.

Übrigens: unsere »sozialen Helden«, für die letztes Jahr noch großflächig auf den Balkonen geklatscht und große Reden gehalten wurden (Lehrer, Erzieher, Krankenschwestern, Pfleger etc.), werden nun via »Impfstatusabfrage« zum Abschuss freigegeben. Denn natürlich hat die Antwort »ungeimpft« keinerlei diskriminierende oder gar existenzielle Konsequenzen. Für wie blöde halten die uns eigentlich?

»Impfen macht frei!«

Grundgesetzleugner

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9

»Mein Name ist Tina Maria Aigner. Ich bin Schauspielerin und ich bin ein großer Fan von unserem Grundgesetz. Menschenwürde: toll! Freiheitsrechte: mega! Gleichheit vor dem Gesetz: hammer! Und für diese Rechte braucht es einen Grund: deswegen heißen sie ja Grundrechte. Diesen Grund zu finden, ist schwierig. Denn er ist abhängig vom Inzidenzwert, vom R‑Wert, von der Impfbereitschaft, von den schlimmen Nachrichten aus anderen Ländern und von Kurven die irgendwo schnell in die Höhe gehen. Manchmal weiß man gar nicht, wo er ist: der Grund.

Also ich stelle mir das dann immer wie in einem Teich vor. Auf dem Grund ist Schlamm und da sind irgendwo Fische, also da ist der Grund — und wenn man den aufwühlt, dann sieht man ja auch nichts mehr! Also vielleicht lassen wir das einfach, mit dem Grund? Naja, ich muss darüber nochmal nachdenken — das ist ja alles nicht so einfach.

Bleiben Sie gesund! Und unterstützen Sie die Corona-Maßnahmen! Mit und ohne Grund!«

Tina Maria Aigner. #allesdichtmachen.

»Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben bewusst einen Verfassungsrahmen formuliert, der nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern gerade eben in Krisen dem Staat verbindliche Grenzen setzen sollte.«

Jens Berger

»Grundrechte sind Grundrechte sind Grundrechte!«

Dieter Dehm

»Impfen macht frei!« (7)

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25

Immer diese Verschwörungstheorien — zum Glück gibt es Faktenchecker!

Es wird immer grotesker. Ärzte, Politiker, Journalisten und freiwillige Helfer mutieren überall zu absurden Drückerkolonnen von Big Pharma: Impfen! Impfen! Impfen! Nachfragen oder Hinterfragen unerwünscht. Stattdessen:

»Impfen in der Shisha-Bar«
»Corona-Impfung vor der Disco«
»Mehr Tempo mit Impfen-To-Go und Drive-In-Impfung«
»Maislabyrinth mit Umrissen einer Corona-Impfung öffnet«
»Wer sich impfen lässt, soll mit Freikarten belohnt werden«
»Kreatives Corona-Impfen: Partys und Feuerwehrautos als Anreiz«

Ich hätte da noch weitere kreative Ansätze:

»HDGDL-Impfungen für Jugendliche«
»Impfoffensive für Wachkoma-Patienten«
»Impf-Traumhochzeiten mit Linda de Mol«
»Blow-Job-Verlosungen für Corona-Impfungen«
»Date mit Wolfgang Petry für zweifach Geimpfte«
»Impfen im Waschsalon, im Puff, beim Friseur, im Tattoo-Studio und beim Urologen«

Alles muss raus! Sonst müssen wir die Scheiße noch teuer entsorgen. Wie damals bei der Schweinegrippe. Von ärztlicher Aufklärung, vertrauensvollen Gesprächen oder gar einer professionellen Anamnese (haha!), haben wir uns ohnehin längst verabschiedet. Wer lässt sich eigentlich überhaupt noch aus medizinischen Gründen impfen? Oder wollen sich die Meisten inzwischen nur noch ihre Freiheit zurück-er-impfen? Wo sind wir hier gelandet? Was hat das noch mit Demokratie, Grundrechten und Gesundheit zu tun?

tagesschau.de vom 17. Juli 2021

Impfgegner. Impfverweigerer. Impfskeptiker. Überheblicher Blick. Stechende Augen. Asoziale Altenmörder-Attitüde. Egoistischer Querdenker-Habitus. Zum Glück haben wir bald einiges gegen diese Untermenschen vor: »Ungeimpfte müssen draußen bleiben! Ungeimpfte müssen zahlen! Ungeimpfte sollen nicht mehr reisen!« Wir kriegen euch! Kleiner Vorgeschmack?

Endlich wieder ein Armband.

Grundrechte stehen jedem zu! Egal ob geimpft oder nicht geimpft! Den hippokratischen Eid und den Nürnberger Kodex kennt auch Niemand mehr. Erpressung. Nötigung. Drohung. Wie war das nochmal mit Faschismus, Diktatur, totalitärem Denken, staatlicher Willkür und Diskriminierung? Ja, richtig! Machen nur die Anderen. Wir sind ja die Guten!

»Impfen macht frei!«
»Impfpflicht ist übergriffig«
»Die Impfdebatte entgleist«

»Mehr Faschismus wagen!«

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15

(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

Im Buch »Wie zerstört man eine Demokratie« von Naomi Wolf aus dem Jahr 2008, werden 10 Schritte aufgeführt, wie man schleichend in einen Faschismus überführt wird. Gehen wir diese Punkte einmal durch und vergleichen wir sie mit der aktuellen Lage.

  1. Ausrufen eines furchterregenden inneren und äußeren Feindes.
  2. Einrichten von Geheimgefängnissen, in denen gefoltert wird.
  3. Entwickeln einer Schlägerkaste oder paramilitärischen Organisation ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern.
  4. Aufbau eines inneren Überwachungsapparats.
  5. Schikanen gegen Bürgergruppen.
  6. Willkürliche Festnahmen und Entlassungen.
  7. Schlüsselpersonen verfolgen.
  8. Die Presse überwachen.
  9. Alle politischen Dissidenten als Landesverräter behandeln.
  10. Die Herrschaft des Rechts außer Kraft setzen.

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»Impfen macht frei!« (6)

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95

Ich dachte immer, die Menschen lassen sich impfen, um sich vor einer schwerwiegenden Krankheit zu schützen? Nun soll man sich (und die Kinder) impfen, damit man wieder ins Kino, ins Theater, verreisen, ja — leben darf? Habt Ihr euren verdammten Verstand verloren und ihn an Big Pharma verschenkt? Früher nannte man so etwas Nötigung, Willkür, Tyrannei und Erpressung. Heute nennen wir es »Solidarität«.

Weitere Impf-News, die in den Panikmedien verschwiegen werden:

Und ganz besonders spannend:

»Der 11. Sicherheitsbericht des PEI: rund 80.000 Fälle von Impfnebenwirkungen, 8.000 davon schwerwiegend.«

Alles Falschmeldungen. Desinformation. Verschwörungstheorien. Bitte gehen Sie weiter! Hier gibt es nichts zu sehen! Bitte halten Sie Ihren Arm bereit und unterschreiben Sie die Einverständniserklärung, damit wir von jeglicher Haftung befreit werden! Danke. Die Spritze kommt gleich!

So ist das heute, im Jahr 2021, mit der Selbstbestimmung, den Menschenrechten, dem Nürnberger Kodex und den globalen Menschenversuchen. Derweil forderte der 124. Deutsche Ärztetag: »Das Recht auf Bildung könne im Winter 2021/2022 nur mit einer rechtzeitigen Corona-Impfung gesichert werden.« Und der Chef der Essener Uniklinik, Professor Jochen A. Werner möchte gern, dass »Impfverweigerer bestraft« werden sollen. Sämtliche mRNA-Impfstoffe sind übrigens weiterhin experimentell und via »bedingter Zulassung« auf den Markt gebracht worden. Nur, falls das schon wieder vergessen wurde.

»Impfen macht frei!«

Diskurshygiene

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12

Der Meinungs- und Deutungs-Wachhund.

»Was Wahrheit ist, bestimmen wir Politiker, LeiDmedien und Faktenchecker!« Alle, die etwas anderes sagen oder denken, sind:

Verschwörungstheoretiker. Rechtsextremisten. Grundgesetz-Wedler. Corona-Leugner. Antisemiten. Links- oder rechtsesoterische Impfgegner. Covidioten. Populisten. Verschwörungsgläubige. Corona-Skeptiker. Braune Esoteriker. Aluhüte. Corona-Verharmloser. Putin-Versteher. Nazis. Rechtsoffene Querfront. Wut-Spreader. Extremisten. Wirrköpfe. Verschwörungstrolle. Spinner. Weltverbesserer. Corona-Relativierer. Verschwörungsfanatiker. Sozialromantiker. Krude Verschwörungsideologen. Corona-Demagogen. Verschwörungserzähler. Chaoten. Verschwörungslügner. Wutbürger. Schwurbler.

Wenn journalistische Beiträge, Kommentare oder gar wissenschaftliche Untersuchungen, diese stark negativ konnotierten Begriffe verwenden, dann geht es Ihnen vor allem darum, kritisch denkende Menschen und Gruppen abzuwerten. Ihnen die Fähigkeit abzusprechen, sinnvolle, alternative Thesen und Gedanken formulieren zu können. Wer Menschen als Unpersonen diffamiert, muss sich auch nicht mit ihren Inhalten oder Argumenten auseinandersetzen. Das ist das Gegenteil eines herrschaftsfreien Diskurses und das Gegenteil eines ernsthaften Erkenntnisinteresses, eine Sache ernsthaft durchdringen zu wollen. Weiterlesen →

Corona Time (25)

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70

Gegen die Ignoranz der Massen anzuschreiben, macht müde. Unglaublich müde. Eigentlich ist auch alles gesagt. Mehrfach. Dutzende, ja Hunderte Argumente, Studien, Analysen und Fakten wurden ‑nicht nur hier- sondern in vielen kritisch-alternativen Medien, Videos und Blogs (siehe unten) aufgezeigt. Sie werden von den Maßnahmen-Befürwortern systematisch beiseite gewischt oder als Verschwörungstheorie abgestempelt. Weil sie glauben wollen. Und weil sie Angst vor dem Tod haben. Ich habe auch Angst. Angst davor, dass unsere demokratisch-plural-liberal-offene Gesellschaft (zumindest was von ihr übrig war) nun komplett der Vergangenheit angehört. Es geht nicht um Gesundheit. Ging es nie. Es geht um eine Schocktherapie und die damit verbundene Transformation der Gesellschaft in einen digitalen Überwachungskapitalismus. China ist weiterhin das große Vorbild.

»Es ist leichter die Menschen zu täuschen, als sie zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind.«

Mark Twain

Anstatt also erwachsen in den Spiegel zu schauen, wird stattdessen weiterhin die einzig verbliebene Opposition als Nazi beschimpft. Alles ignoriert und verleugnet, was nicht ins Killerseuchen-Narrativ passt. Es besteht zwar weiterhin Maskenpflicht, aber viele haben ihre sozialen Masken komplett fallen lassen. Ihren Hass gegenüber Kritikern und Andersdenkenden ausgelebt. Ihre Selbstentfremdung weiter kultiviert. Ihren autoritär-totalitären Charakter gezeigt. Ihre tief sitzende Sehnsucht nach einer starken Hand und einer starken Führerin offenbart. Deutschland ist dieser Tage sehr häßlich und lebensfeindlich. Eine persönliche Zwischenbilanz. Weiterlesen →

Guido Westerwelle: Freiheit

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30

Es ist schon ziemlich erstaunlich und verrückt, wenn man rund 10 Jahre später einen Guido Westerwelle (FDP) zitieren muss — der für viele (mich eingeschlossen) ein neoliberaler Armenverachter war (»spätrömische Dekadenz«) — um auf die Bedrohung der Freiheit aufmerksam zu machen. Wir werden weiterhin keine braunen Horden auf den Straßen sehen. Und dennoch kehrt die Impf-Apartheid ein. Und die Freiheit stirbt weiterhin scheibchenweise. Grund- und Bürgerrechte werden geschleift. Die Judikative immer weiter ausgehebelt. Richter eingeschüchtert. Eine Big-Tech-Zensur installiert. Die Massenmedien gleichgeschaltet. Kritiker diffamiert. Und Maßnahmen-Gegnern wird mit Jobverlust und Kündigung gedroht. Und fast alle klatschen Beifall, weil sie immer noch glauben, es gehe hier irgendwie um »Gesundheit«.

Nebenbei: was ist eigentlich mit Richard David Precht los? Wo hat der seine Empathie gelassen?

Repression
Das Urteil von Weimar
Wenn Unrecht zu Recht wird