Kurz kommentiert (1)

1.) »Verfassungsgericht nimmt Klage gegen Verurteilung von C.J. Hopkins wegen Volksverhetzung nicht an.«

- Norbert Häring vom 11. Juni 2026

Die Einen dürfen ständig Hitler-Vergleiche ziehen (AfD, Putin und Trump sind Hitler) oder gar ihre Cover mit Nazi-Symbolen schmücken (Stern, Spiegel, Fokus etc.) und die Anderen bekommen sofort ein Strafverfahren wegen Volksverhetzung. Der Goldstandard in »unserer Demokratie« ist der Doppelstandard. Das für Jeden offensichtlich sichtbar zu machen, muss ja nicht sein. Also Klage nicht annehmen und sich wegducken. Mission erfüllt.

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Digitale Bücherverbrennung

Auf YouTube, Twitter und Facebook wird, seit der Test-Pandemie, in unvorstellbarem Ausmaß gelöscht, gesperrt und zensiert. Interne Algorithmen bringen Videos und Beiträge zum Verschwinden. Bis Dezember 2020 wurden bereits mehr als 8.000 YouTube-Kanäle gelöscht. Die digitale Bücherverbrennung und das gezielte Einengen des Meinungskorridors wurde bereits im März 2020 von Big Tech gemeinsam geplant:

»Facebook, Google, Youtube, Linkedin, Microsoft, Reddit und Twitter wiederum haben sich zusammengetan, um gefährliche Gerüchte über Covid-19 zu entfernen. Sie weisen sich gegenseitig auf Falschinformationen hin und bündeln ihre Kräfte, um zu verhindern, dass sich die virale Infodemie weiter ausbreitet.«

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Guido Westerwelle: Freiheit

Es ist schon ziemlich erstaunlich und verrückt, wenn man rund 10 Jahre später einen Guido Westerwelle (FDP) zitieren muss — der für viele (mich eingeschlossen) ein neoliberaler Armenverachter war (»spätrömische Dekadenz«) — um auf die Bedrohung der Freiheit aufmerksam zu machen. Wir werden weiterhin keine braunen Horden auf den Straßen sehen. Und dennoch kehrt die Impf-Apartheid ein. Und die Freiheit stirbt weiterhin scheibchenweise. Grund- und Bürgerrechte werden geschleift. Die Judikative immer weiter ausgehebelt. Richter eingeschüchtert. Eine Big-Tech-Zensur installiert. Die Massenmedien gleichgeschaltet. Kritiker diffamiert. Und Maßnahmen-Gegnern wird mit Jobverlust und Kündigung gedroht. Und fast alle klatschen Beifall, weil sie immer noch glauben, es gehe hier irgendwie um »Gesundheit«.

Nebenbei: was ist eigentlich mit Richard David Precht los? Wo hat der seine Empathie gelassen?


Repression
Das Urteil von Weimar
Wenn Unrecht zu Recht wird