Schlagwort-Archiv: Demokratie

Neusprech: »Querdenker«

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Vor der »Corona-Pandemie« war der »Querdenker« ein eher positiv besetzer Begriff. Er bezeichnete Menschen, die durch ihre Kreativität, ihre Eigenwilligkeit und ihren alternativen Blickwinkel, für frische Ideen und Konzepte sorgen würden. Sie hätten besonders in Unternehmen dazu beigetragen, eingefahrene und verkrustete Strukturen zu erkennen und zu verbessern. »Querdenker« seien Menschen, die sich nicht an die üblichen Denkweisen halten und Innovationen befördern würden.

Im April 2020 gab es die ersten großen Maßnahmen-Proteste, die von Michael Ballweg in Stuttgart organisiert wurden. Er nannte die Bewegung »Querdenken«. Daraufhin gründeten sich bundesweit viele kleinere und größere Initiativen und Bewegungen, die teilweise bis heute Bestand haben, aber auch aufgelöst wurden. Bundesweite Bekanntheit erlangte die »Querdenken-Bewegung« durch die großen Demonstrationen am 1. und am 29. August 2020 in Berlin. Weiterlesen →

Bundesregierungsgericht

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21

Die einrichtungsbezogene Impfpflicht wurde vom Bundesverfassungsgericht durchgewunken. Mehr als 50 Verfassungsbeschwerden wurden somit abgeschmettert. Abermals (leider nicht unerwartet, aber dennoch niederschmetternd) wird der Bundesregierung ein Blankoscheck ausgestellt. Die Argumentation:

»Der Eingriff in das Recht auf körperliche Unversehrtheit ist verfassungsrechtlich gerechtfertigt.«

Das sagt ein Bundesverfassungsgericht, dass unsere Grundrechte gegen einen übergriffigen Staat verteidigen soll? Mit welcher Begründung?

»Der Gesetzgeber verfolgt den legitimen Zweck, vulnerable Menschen vor einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV‑2 zu schützen.«

Inwieweit und inwiefern diese »Dauermedikation«, wirklich »schützt«, ist mittlerweile ein offenes Geheimnis. Jeder kann sich anstecken und erkranken. Und ja, auch schwer erkranken! Weiterlesen →

Verschwörungsleugner (5)

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22

Jahrelang hat man uns durch sämtliche Medienkanäle einzubläuen versucht, dass Donald Trump, mithilfe von russischen Agenten, Hackern und Trollen im Jahr 2017 an die Macht gekommen sei. Spiegel, BILD, Zeit, Welt, Taz, FAZ, Süddeutsche Zeitung, Focus — alle waren sie davon überzeugt. Die Transatlantiker haben alle Geschütze aufgefahren. US-Geheimdienste, Polizei und Medien arbeiteten zusammen, um diese Behauptung zu untermauern. Die Demokraten in den USA konnten und wollten nicht glauben, dass ihre Hillary Clinton nicht US-Präsidentin wurde.

Im März 2019 legte dann der Sonderermittler Robert Müller einen ausführlichen Abschlussbericht über »Russiagate« vor. Das vollkommen überraschende Ergebnis:

»In seinem 448 Seiten langen Abschlussbericht zeigt Mueller, dass kein einziges belastbares Indiz für das Narrativ einer heimlichen Zusammenarbeit, einer collusion, existiert.«

Es wird noch eindeutiger:

»Muellers Untersuchung hat gezeigt, dass die Geschichte einer verdeckten Zusammenarbeit zwischen Trump und den Russen, die vom politischen und vom Medien-Establishment der USA seit 2016 verbreitet wurde, reine Fiktion war.«

Keine Beweise. Keine Unterlagen. Keine Aufzeichnungen. Nichts. Nur eine weltweite, jahrelange und millionenschwere Medienkampagne der US-Demokraten, um die Republikaner und Trump zu diskreditieren. Freilich werden die Ergebnisse des Mueller-Reportes bis heute medial eher klein gehalten. Heute hat das ein Großteil der Menschen wieder vergessen. Aber es ist wichtig, daran zu erinnern, dass millionenschwer finanzierte Medien-Verschwörungen und ‑Kampagnen existieren. Auch wenn sie gerne als Konstrukt von Spinnern und Aluhüten abgetan werden.

Verschwörungsleugner (1)
Verschwörungsleugner (2)
Verschwörungsleugner (3)
Verschwörungsleugner (4)

Der kleine Gesinnungstest

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19

Beweisen Sie Haltung!

1.) Sind Sie für Putin oder für Selensky?

2.) Lesen Sie Tagesschau oder RT Deutsch?

3.) Sind Sie für die Corona-Maßnahmen oder gegen die Corona-Maßnahmen?

4.) Sind für Sie alte, weiße, heterosexuelle Männer an allem übel in der Welt schuld?

5.) Sind Sie ein Klimawandelleugner?

6.) Denken Sie auch, dass wenn die AfD sagt, »Krieg ist scheiße!«, dass er dann gut sein muss?

7.) Sind Sie für Flüchtlinge oder gegen Flüchtlinge?

8.) Sind Sie für eine geschlechtsneutrale Sprache oder nicht?

9.) Sind Sie für oder gegen nachhaltige Bio-Produkte?

10.) Sind Sie für die USA oder für China?

11.) Sind Sie für oder gegen binäre Fragen, die man nur mit 0 und 1, mit schwarz und weiß sowie mit ja oder nein beantworten kann?

12.) Finden Sie es richtig und wichtig, sich zu elementaren Fragen stets eindeutig zu positionieren?

13.) Stören Sie sich auch am liberalen Nicht-Lagerdenken, bei dem Menschen ergebnisoffen diskutieren können?

Der kleine Demokratietest

»Es wird keine Impfpflicht geben!«

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18

Wir erleben gerade wie eine Bande realitätsverdrängender, autoritärer Paternalisten, unter Strafandrohung und gesellschaftlichen Ausschluss, versuchen, Millionen von Menschen eine medizinische Behandlung vorzuschreiben. Es ist ein politischer Sündenfall. Ein demokratischer Amoklauf. Der größte Wortbruch der Bundesrepublik Deutschland. Das Ganze geschieht in völliger Abwesenheit von medizinischen, ethischen und juristischen Argumenten. Die Impfpflicht ist verfassungswidrig, nicht geeignet, nicht erforderlich und schon gar nicht verhältnismäßig.

  • Es ist und bleibt ein verfassungswidriger und unverhältnismäßiger Eingriff in die körperliche Unversehrtheit.
  • Die Impf-Wirkung wird immer fraglicher: »Anteil von Geboosterten auf den Intensivstationen nimmt rasant zu«
  • Wer bis heute alle Impf-Nudging-und-Nötigungs-Schikanen widerstanden hat, wird sich auch nicht durch die Impfpflicht beeindrucken lassen (siehe Österreich). Somit drohen Klagewellen, Widersprüche, überforderte Behörden, soziale Unruhen, Gerichtsprozesse, weitere Spaltung und so weiter. Wollt Ihr das?
  • Der postulierte »Fremdschutz« ist kaum noch vorhanden. Das sagt selbst das RKI. Auch die Herdenimmunität ist bei einer saisonalen Atemwegserkrankung, mit einer nicht sterilen Impfung, schlicht unrealistisch. Auch das sagt das RKI.

Die deutsche Regierung ‑und insbesondere das Lauterbach-Virus und seine Anhänger- wollen jedoch weiter stur mit dem Kopf durch die Wand. Die Geisterfahrer in Europa schleifen weiter das Grundgesetz. Der ganze Irrsinn wird erst dann aufhören, wenn eine kritische Masse endlich laut »Nein!« sagt. Steht auf! Wehrt euch! Erhebt eure Stimme! Wir sehen uns am Brandenburger Tor.

10 Gründe gegen die Impfpflicht

Empfehlungen (3)

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Ein paar Empfehlungen, jenseits der Blogroll, die ich regelmäßig lese und höre.

B&B — Burchardt & Böttcher: Zwei super Typen, die dem ganzen Wahnsinn dennoch mit leichter Ironie und Entspanntheit begegnen. Sie bringen immer wieder neue Aspekte in die kafkaeske Coronoia ein.

Indubio-Podcast: Ja, eher konservativ und bei vielen Themen bin ich raus. Dennoch häufig sehr interessante Gäste und Themen. Und wenn ich schon bei Podcast’s für unterwegs bin: apolut und Nachdenkseiten.

Schon längst kein Geheimtipp mehr, aber sie zeigen, wie das so geht mit einer offenen und pluralen Debatte: Servus TV. Hier fliegen auch mal die Fetzen, aber genau so gehört es sich für eine freiheitlich-demokratische Grundordnung. Die Öffentlich-Rechtlichen (sowie Kleinbloggersdorf) canceln und diffamieren lieber. Und machen sich damit immer weiter überflüssig.

Milena Preradovic hat in der ganzen »Corona-Pandemie« hervorragende Interviews geführt und gezeigt, wie Journalismus funktioniert. Da können sich die Haltungs-Redakteure vom Tagesspiegel (Karberg, Geiler, Leber etc.) sowie die diversen »Faktenckecker« eine dicke Scheibe von abschneiden. Auch die Interviews vom Rubikon-Video-Kanal sind oft sehr gut.

Twitter kann zwar zu Vereinfachungen und Reduzierungen führen, aber auch eine gute Quelle von internationalen Nachrichten sein. Der Journalist Henning Rosenbusch liefert beispielsweise haufenweise Studien und News aus Schweden. Der Twitter-Account der Rechtsanwältin Jessica Hamed ist auch einen Besuch wert.

Rechtsanwalt Pankalla aus Köln, kämpft seit Zwei Jahren gegen die Windmühlen der ständig neuen Corona-Verordnungen. Er berichtet vielfach aus seinem Alltag und besonders über die Richter, die oft ohne jede Evidenz, Gutachten oder Beweisaufnahme, einfach nur das RKI, das PEI oder das BMG zitieren. Auch die Klagepaten sind hier empfehlenswert.

Relativ neu, aber gut sortiert und übersichtlich, ist auch die neue Fundgrube für viele bei YouTube gelöschte Videos und Beiträge: theplattform.net.

Empfehlungen (1)
Empfehlungen (2)

Osterspaziergang 2022: Ein Ausblick.

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Der Corona-Lack ist ab.

(Ein Gastbeitrag von Tiffany)

Vor dem Tor der Hölle
Von der Tyrannei befreit sind Stadt und Fläche
durch der Freiheit holden, belebenden Blick,
Im Volke grünet Hoffnungsglück;
Die Regierenden, in ihrer Schwäche,
Zogen sich in ihre Bunker zurück.

Von dort her senden sie fliehend, nur
Ohnmächtige Schauer einstiger Maskenpflicht
In Streifen über die befreite Flur.
Aber Dunkles duldet die Freiheit nicht,
Überall regt sich Bildung und Streben,
Alles will sie mit Farben beleben;
Doch an Blumen fehlts im Revier,
Sie nimmt unbemaskte Menschen dafür.

Kehre dich um, von diesen Höhen
Nach dem Horror zurück zu sehen!
Aus dem finstern faschistischen Tor
Dringt ein befreites Gewimmel hervor.

Jeder sonnt sich so gern allhie.
Sie feiern die Auferstehung der Demokratie,
Und sie sind selber auferstanden:

Aus Quarantänehäuser dumpfen Gemächern,
Aus Testzentren und Impfhöllen viel,
Aus dem Geheul von Ventilatoren und Fächern,
Aus der Herzen verquetscheter Enge,
Aus der Schulen unwürdiger Nacht
Sind sie alle ans Licht gebracht.

Sieh nur, sieh! wie behend sich die Menge
Ohne Abstand durch die Straßen und Wege zerschlägt,
Wie ihr Zug in Breit und Länge
So manch lustiges Transparent mitträgt,
Und, mit Freude überladen,
Vergessen ist des Karles Wahn.

Selbst von des Berges fernen Pfaden
Blinken uns unverhüllte Gesichter an.
Ich höre schon des Platzes Getümmel,
Hier ist des Volkes wahrer Himmel,
Zufrieden jauchzet groß und klein:
Jetzt bin ich wieder Mensch,
jetzt darf ichs endlich wieder sein!

An die Bundespolizeiinspektion Hannover

Die Demokratur

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20

Das ist also das Demokratieverständnis unserer lieben neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Machen wir mal eine kleine Bestandsaufnahme, wie weit es inzwischen mit unserer Meinungs‑, Presse- und Versammlungsfreiheit, der Grundgesetztreue, dem herrschaftsfreien Diskurs sowie unserer offenen und pluralistischen Öffentlichkeit gekommen ist:

  1. Maßnahmen-Kritiker finden in den Mainstream-Medien kaum statt und/oder werden durchweg diffamiert. Seit März 2020.
  2. Wer das in der Öffentlichkeit dennoch wagt, muss mit harten Sanktionen, bis hin zu Rufmord und Jobverlust rechnen (Beispiele).
  3. Petitionen, Briefe, E‑Mails etc. werden wie üblich ignoriert.
  4. Dann gehen die Kritiker zu den alternativen Medien. Dort werden sie von YouTube, FB, Twitter, Google etc. entweder mit Algorithmen klein gehalten oder gleich ganz gesperrt und gelöscht.
  5. Viele wandern dann zu Telegram. Regierung sagt: »Alles Terroristen! Sperrrt Telegram!« Maßnahmen-Kritiker seien stets radikale Nazis und Corona-Leugner!
  6. Die Gerichte schmettern alles ab und sind zu 95 Prozent auf Regierungslinie.
  7. Demonstrationen nehmen zu. Werden mit unmöglichen Hygiene-Auflagen belegt (3G und Abstandshölzer) die unter freiem Himmel nur Schikane sind. Immer mehr werden nicht zugelassen und verboten. Saskia Weishaupt (Grüne) forderte sogar mehr Pfefferspray und Schlagstöcke.
  8. Aus der Not, werden dann die bundesweiten »Spaziergänge« geboren und sogleich für »illegal« erklärt. Und wieder: Nazi-Framing.
  9. Was bleibt?

Die Kritiker werden also auf allen erdenklichen Wegen mundtot gemacht. Seit rund 2 Jahren. Man will ihnen nicht zuhören. Man will sie zum Schweigen bringen. Ihre Kritik in die Tonne kloppen. Man drückt sie in die Ecke. Überall. Und nun stellt sich unsere Bundesinnenministerin Nancy Faeser hin und sagt, man kann auch auf anderen Wegen seine Meinung kundtun? Ja? Wo denn?

Ziegenjournalismus (7): Meinungsfreiheit

Kontrollierte Kritik

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Menschenverachter wollen mir sagen, dass ich ein Faschist bin?

»Mein Name ist Jens Wawrczeck, ich bin Schauspieler und ich habe Angst vor Beifall von der falschen Seite. Wenn ich Theater spiele, darf im Zuschauerraum, in der rechten Hälfte Niemand sitzen. Dann kommt der Beifall nur von links. Allerdings wenn man dann unten steht, ist das ja anders rum. Dann sitzen die Leute nur rechts. Und dann darf da auch Niemand sitzen. Das Theater muss ganz leer sein. Dann kommt kein Beifall von der falschen Seite und dann fühle ich mich sicher. Bleiben Sie gesund und...«

Jens Wawrczeck. Schauspieler, Synchronsprecher, Hörspielsprecher. #allesdichtmachen.

»Die Angst vor dem Beifall von der falschen Seite ist nicht nur überflüssig. Sie ist ein Charakteristikum totalitären Denkens.«

Hans Magnus Enzensberger

»Wer sich vor der Furcht vor Beifall von der falschen Seite abhängig macht, beginnt in wichtigen Augenblicken zu schweigen.«

Günter Grass

»Alles Nazis?«

»Feinde der Demokratie«

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Vor dem Haus der Sozialministerin Köpping (SPD) in Sachsen, fand Anfang Dezember 2021 ein Fackelaufzug statt. Es war der Versuch die Politikerin einzuschüchtern. Ich begrüße diese Form der Radikalisierung zwar nicht, aber sie war zu erwarten. Man behandelt Millionen von Menschen wie aussätzige Untermenschen und erwartet dann, dass nichts passiert? Auch Politiker aller Parteien verurteilten das Ereignis scharf. Sie sprachen von »Feinden der Demokratie«. Von welcher Demokratie sprechen sie eigentlich? Eine Spurensuche. Weiterlesen →