
Malte Lehming behauptet im Tagesspiegel:
»Ohne Grundrechtseinschränkungen lässt sich das Virus nicht wirksam bekämpfen.«
Er liefert dafür keinerlei Belege, Beweise oder wissenschaftliche Untersuchungen. Dabei ist diese Behauptung der Kern der Maßnahmenkritik: Grundrechte werden eingeschränkt, ohne auch nur versucht zu haben, Alternativen öffentlich zu diskutieren oder gar zu versuchen. Risikogruppen werden weiterhin nicht gezielt geschützt, stattdessen wurden Krankenhäuser geschlossen und Intensivbetten abgebaut. Und 83 Millionen Menschen in Geiselhaft genommen. Auch gab es keine Offensive, um Pflegekräfte zu rekrutieren. Grundrechte sind eben nicht dazu da, bei jeder Krise sofort einkassiert zu werden. Herr Lehming legitimiert mit so einer Aussage eine demokratisch gewählte Regierung, die Demokratie abbauen zu dürfen und wundert sich dann, dass die Meinungs- und Deutungshoheit der Massenmedien im Keller ist? Weiterlesen

Es ist wieder soweit. Der epikur verabschiedet sich in die Weihnachtsferien. Sofern es überhaupt möglich ist, möchte ich die nächsten zwei Wochen exzessiven Eskapismus betreiben. Zum Jahresabschluss möchte ich euch noch die schönsten Gedanken aus dem Jahr 2020 mitgeben, die den demokratisch-humanistischen Zeitgeist in Deutschland aufzeigen. Wir sind schließlich weiterhin das Land der Dichter und Denker! Und wir leben natürlich weiterhin in einer freiheitlich demokratischen Grundordnung! Wer etwas anderes behauptet, ist ein Schwurbler, Spinner, Nazi, Aluhut etc. etc. Und ab gehts. Zum Wohlfühlen, Nachdenken und Entspannen.
Seit einigen Jahren (also schon lange vor der »Corona-Krise«) wird die digitale Schule beschworen, gefordert und gefördert. Schulklassen sollen mit Laptops, Tablets, Smartphones und interaktiven Whiteboards ausgestattet werden. Ferner sollen digitale Plattformen, Web-Kommunikationswege sowie Video-Plattformen den Weg zur digitalen Schule (auch via Homeschooling) ebnen. Die Kritik lautet stets, dass es einen großen Mangel an der Umsetzung und Ausstattung geben würde. Ob und inwiefern digitale Lernmaterialien überhaupt pädagogisch sinnvoll oder ob sie nicht auch schädlich für die kindliche Entwicklung seien können, interessiert kaum.
Deutschland wird wieder zunehmend zum Denunziantenstaat. Die Blockwartmentalität wird wieder überall politisch installiert. Beobachten. Verpetzen. Verpfeifen. Melden. Kontrollieren. Zwingen. Erpressen. Bestrafen. Andere ans Messer liefern. Einige Beispiele gefällig?
Das Bundesinnenministerium und die Bundesregierung planen einen »Corona-Meldebonus« einzuführen. Demnach soll jeder eine Prämie erhalten ‑wer Menschen in der Öffentlichkeit (oder privat) dabei erlebt, sieht und/oder filmt- wenn Corona-Regeln gebrochen werden. Im Gespräch sind 100 bis 500 Euro Prämie pro Corona-Regelbrecher-Fall.