Schlagwort-Archiv: Freiheit

Impfquisition

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Heute wird es zur Abwechslung mal etwas persönlicher. Wer aufmerksamer Leser des ZG-Blogs ist, weiß, dass ich an einer Schule arbeite. Die Arbeit macht mir sehr viel Spaß und erfüllt mich. Ich trage viel Verantwortung, helfe bei der Förderung von Sozial- und Bildungskompetenzen von Kindern, führe schwierige Elterngespräche, arbeite eng mit Lehrern zusammen, betreibe Bindungsarbeit und beteilige mich an friedlichen Konfliktlösungsstrategien.

Auch wenn das jetzt wie überhebliches Selbstmarketing oder eine schnöselige Bewerbung klingen mag — darum gehts mir nicht, ich will auf etwas anderes hinaus. Denn sämtliche fachliche Fertig- und Fähigkeiten sowie personale Kompetenzen, werden vermutlich irgendwann völlig irrelevant werden. Und das nur, weil ich nicht gegen Corona geimpft bin? Weiterlesen →

Grundgesetzleugner (2)

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Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

»Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.«

Angela Merkel

»Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen? [...] Grundrechte sind keine Belohnung, keine Gratifikation, kein Bonus, kein 13. Monatsgehalt. Sie sind einfach da, jeder hat sie, jeder darf sie in Anspruch nehmen. Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie dem Menschen als Mensch und/oder als Staatsbürger zustehen.«

Prof. Dr. Heribert Prantl

»Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.«

Professor Dr. Dietrich Murswiek. Staatsrechtler.

»Soweit die vorgebrachten Gründe nicht bereits gänzlich ungeeignet sind, vermögen sie die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters ebenfalls nicht zu tragen. Der Antrag ist daher jedenfalls unbegründet.“

- Verfahren über die Verfassungsbeschwerde zur Befangenheit von Präsident Harbarth und Richterin Baer

Grundgesetzleugner

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»Mein Name ist Tina Maria Aigner. Ich bin Schauspielerin und ich bin ein großer Fan von unserem Grundgesetz. Menschenwürde: toll! Freiheitsrechte: mega! Gleichheit vor dem Gesetz: hammer! Und für diese Rechte braucht es einen Grund: deswegen heißen sie ja Grundrechte. Diesen Grund zu finden, ist schwierig. Denn er ist abhängig vom Inzidenzwert, vom R‑Wert, von der Impfbereitschaft, von den schlimmen Nachrichten aus anderen Ländern und von Kurven die irgendwo schnell in die Höhe gehen. Manchmal weiß man gar nicht, wo er ist: der Grund.

Also ich stelle mir das dann immer wie in einem Teich vor. Auf dem Grund ist Schlamm und da sind irgendwo Fische, also da ist der Grund — und wenn man den aufwühlt, dann sieht man ja auch nichts mehr! Also vielleicht lassen wir das einfach, mit dem Grund? Naja, ich muss darüber nochmal nachdenken — das ist ja alles nicht so einfach.

Bleiben Sie gesund! Und unterstützen Sie die Corona-Maßnahmen! Mit und ohne Grund!«

Tina Maria Aigner. #allesdichtmachen.

»Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben bewusst einen Verfassungsrahmen formuliert, der nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern gerade eben in Krisen dem Staat verbindliche Grenzen setzen sollte.«

Jens Berger

»Grundrechte sind Grundrechte sind Grundrechte!«

Dieter Dehm

»Mehr Faschismus wagen!«

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(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

Im Buch »Wie zerstört man eine Demokratie« von Naomi Wolf aus dem Jahr 2008, werden 10 Schritte aufgeführt, wie man schleichend in einen Faschismus überführt wird. Gehen wir diese Punkte einmal durch und vergleichen wir sie mit der aktuellen Lage.

  1. Ausrufen eines furchterregenden inneren und äußeren Feindes.
  2. Einrichten von Geheimgefängnissen, in denen gefoltert wird.
  3. Entwickeln einer Schlägerkaste oder paramilitärischen Organisation ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern.
  4. Aufbau eines inneren Überwachungsapparats.
  5. Schikanen gegen Bürgergruppen.
  6. Willkürliche Festnahmen und Entlassungen.
  7. Schlüsselpersonen verfolgen.
  8. Die Presse überwachen.
  9. Alle politischen Dissidenten als Landesverräter behandeln.
  10. Die Herrschaft des Rechts außer Kraft setzen.

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Diskurshygiene

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Der Meinungs- und Deutungs-Wachhund.

»Was Wahrheit ist, bestimmen wir Politiker, LeiDmedien und Faktenchecker!« Alle, die etwas anderes sagen oder denken, sind:

Verschwörungstheoretiker. Rechtsextremisten. Grundgesetz-Wedler. Corona-Leugner. Antisemiten. Links- oder rechtsesoterische Impfgegner. Covidioten. Populisten. Verschwörungsgläubige. Corona-Skeptiker. Braune Esoteriker. Aluhüte. Corona-Verharmloser. Putin-Versteher. Nazis. Rechtsoffene Querfront. Wut-Spreader. Extremisten. Wirrköpfe. Verschwörungstrolle. Spinner. Weltverbesserer. Corona-Relativierer. Verschwörungsfanatiker. Sozialromantiker. Krude Verschwörungsideologen. Corona-Demagogen. Verschwörungserzähler. Chaoten. Verschwörungslügner. Wutbürger. Schwurbler.

Wenn journalistische Beiträge, Kommentare oder gar wissenschaftliche Untersuchungen, diese stark negativ konnotierten Begriffe verwenden, dann geht es Ihnen vor allem darum, kritisch denkende Menschen und Gruppen abzuwerten. Ihnen die Fähigkeit abzusprechen, sinnvolle, alternative Thesen und Gedanken formulieren zu können. Wer Menschen als Unpersonen diffamiert, muss sich auch nicht mit ihren Inhalten oder Argumenten auseinandersetzen. Das ist das Gegenteil eines herrschaftsfreien Diskurses und das Gegenteil eines ernsthaften Erkenntnisinteresses, eine Sache ernsthaft durchdringen zu wollen. Weiterlesen →

Corona Time (25)

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Gegen die Ignoranz der Massen anzuschreiben, macht müde. Unglaublich müde. Eigentlich ist auch alles gesagt. Mehrfach. Dutzende, ja Hunderte Argumente, Studien, Analysen und Fakten wurden ‑nicht nur hier- sondern in vielen kritisch-alternativen Medien, Videos und Blogs (siehe unten) aufgezeigt. Sie werden von den Maßnahmen-Befürwortern systematisch beiseite gewischt oder als Verschwörungstheorie abgestempelt. Weil sie glauben wollen. Und weil sie Angst vor dem Tod haben. Ich habe auch Angst. Angst davor, dass unsere demokratisch-plural-liberal-offene Gesellschaft (zumindest was von ihr übrig war) nun komplett der Vergangenheit angehört. Es geht nicht um Gesundheit. Ging es nie. Es geht um eine Schocktherapie und die damit verbundene Transformation der Gesellschaft in einen digitalen Überwachungskapitalismus. China ist weiterhin das große Vorbild.

»Es ist leichter die Menschen zu täuschen, als sie zu überzeugen, dass sie getäuscht worden sind.«

Mark Twain

Anstatt also erwachsen in den Spiegel zu schauen, wird stattdessen weiterhin die einzig verbliebene Opposition als Nazi beschimpft. Alles ignoriert und verleugnet, was nicht ins Killerseuchen-Narrativ passt. Es besteht zwar weiterhin Maskenpflicht, aber viele haben ihre sozialen Masken komplett fallen lassen. Ihren Hass gegenüber Kritikern und Andersdenkenden ausgelebt. Ihre Selbstentfremdung weiter kultiviert. Ihren autoritär-totalitären Charakter gezeigt. Ihre tief sitzende Sehnsucht nach einer starken Hand und einer starken Führerin offenbart. Deutschland ist dieser Tage sehr häßlich und lebensfeindlich. Eine persönliche Zwischenbilanz. Weiterlesen →

Guido Westerwelle: Freiheit

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Es ist schon ziemlich erstaunlich und verrückt, wenn man rund 10 Jahre später einen Guido Westerwelle (FDP) zitieren muss — der für viele (mich eingeschlossen) ein neoliberaler Armenverachter war (»spätrömische Dekadenz«) — um auf die Bedrohung der Freiheit aufmerksam zu machen. Wir werden weiterhin keine braunen Horden auf den Straßen sehen. Und dennoch kehrt die Impf-Apartheid ein. Und die Freiheit stirbt weiterhin scheibchenweise. Grund- und Bürgerrechte werden geschleift. Die Judikative immer weiter ausgehebelt. Richter eingeschüchtert. Eine Big-Tech-Zensur installiert. Die Massenmedien gleichgeschaltet. Kritiker diffamiert. Und Maßnahmen-Gegnern wird mit Jobverlust und Kündigung gedroht. Und fast alle klatschen Beifall, weil sie immer noch glauben, es gehe hier irgendwie um »Gesundheit«.

Nebenbei: was ist eigentlich mit Richard David Precht los? Wo hat der seine Empathie gelassen?

Repression
Das Urteil von Weimar
Wenn Unrecht zu Recht wird

Corona Time (24)

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Aya Velázquez hat die E‑Mails zum BMI-Strategiepapier (54 Seiten) veröffentlicht. In dem »BMI-Strategiepapier«, dass bereits im April 2020 öffentlich vorlag, waren solche kinderfeindlichen Formulierungen, wie:

»Wenn sie dann ihre Eltern anstecken, und einer davon qualvoll zu Hause stirbt und sie das Gefühl haben, Schuld daran zu sein, weil sie z.B. vergessen haben, sich nach dem Spielen die Hände zu waschen, ist es das Schrecklichste, was ein Kind je erleben kann.«

Oder mit den menschenverachtenden Worten von Spiegel Online vom 25. März 2021: »Kinder werden zur Gefahr für ihre Eltern« (Nach einem Shitstorm wurde der Titel wieder geändert!) Es wurde von Anfang an ausschließlich mit dem Worst-Case-Szenario sowie mit Angst- und Panikmache gearbeitet. In den E‑Mails wird beispielsweise ein Modell von X (der Name wurde geschwärzt) gelobt, dass »präventive und repressive Maßnahmen« ermöglicht (Seite 2). Es wird von einer »strategischen Neubewertung der Beziehungen zu China« gesprochen (Seite 6) und von »neuen Formen sozialer Kontrolle« (Seite 18). Schaut euch den Leak selbst an, das Ding hat Sprengkraft. Weiterlesen →

Kommentar von RTL

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Während selbst beim Privatsender RTL die Nerven blank liegen und die Maßnahmen als nur noch absurd, totalitär und grotesk bezeichnet werden können, schlafen Kleinbloggersdorf sowie die linke Opposition (Attac, Linkspartei, Gewerkschaften etc.) fröhlich weiter. Andererseits: wie hat RTL noch gleich über die Querdenken-Demonstrationen im Sommer 2020 berichtet? Alles Nazis, Corona-Leugner und Verschwörungstheoretiker? Tja, nun bewahrheiten sich die Verschwörungstheorien.

Corona Time (23)

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Es hört und hört nicht auf. Dieser ewige Alptraum. Dieses kafkaeske Irrenhaus. Diese verrückte Wirklichkeit, welche in atemberaubender Geschwindigkeit demokratische Restbestände auf den Müllhaufen der Geschichte wirft und einen digitalen Überwachungsstaat installieren will. Wie gern hätte ich doch die »Corona-Time-Reihe« nach drei Folgen in die Mottenkiste verfrachtet. Und nun ist bald wieder ein Jahr vorbei. Immer mehr »Verschwörungstheorien«, werden »Realpolitik«. Ich schaffe es nicht mehr, alles zu dokumentieren. Zur Strukturierung der täglichen Flut kann ich folgende Seiten empfehlen:

Für Einige in Kleinbloggersdorf muss das gerade eine furchtbar anstrengende Zeit sein. Denn es kostet sicherlich viel Kraft und Energie, die täglichen Widersprüche und Absurditäten bewusst zu ignorieren und die eigene kognitive Dissonanz aufrecht zu erhalten. Jahrelang wurden Leidmedien und Politik von euch kritisiert. Methoden der Manipulation habt Ihr thematisiert. Jede Form undemokratischen Gebarens dokumentiert. Lügen, Affären und Skandale aufgezeigt. Und dann kam Corona. Fortan war all das Vergessen. Nun begrüßt Ihr die Einschränkung von Grundrechten. Die öffentliche Diffamierung von Andersdenkenden. Und die offensichtliche Gleichschaltung der Panikmedien. Was ist mit euch passiert? Weiterlesen →