Bundestagswahl 2021 könnte verschoben werden

Unsere freiheitlich demokratische Grundordnung ist unerschütterlich! Ein brisantes Papier vom Wissenschaftlichen Dienst des Deutschen Bundestages unter dem Aktenzeichen WD 3−3000−183−20 diskutiert die Möglichkeit einer Verschiebung der Bundestagswahlen. Demnach könnten Lockdowns sowie das Abstandsgebot als Rechtfertigung dienen:

Die Verschiebung eines einmal festgelegten Wahltermins innerhalb des Zeitkorridors kann aufgrund von besonderen, außergewöhnlichen Umständen erfolgen. Solche wichtigen Gründe können beispielsweise in Naturkatastrophen, Unruhen, Seuchen oder Streiks von großem Umfang liegen.

Falls das nicht möglich und/oder umsetzbar ist, hat die Bundesregierung auch an anderer Stelle schon einmal vorgesorgt. Die Erhöhung der Krankenkassen-Beiträge folgt erst ab 2022. Und das Kurzarbeitergeld wurde bis Ende 2021 verlängert. Sonst könnten immer mehr Menschen auf die Idee kommen, dass die verhängte Medizin (Lockdowns) für Millionen von Menschen deutlich schlimmer ist, als die Krankheit selbst. Der Frust würde sich dann bei den Wahlen im Herbst 2021 entladen. Und das kann man nun wirklich nicht gebrauchen.

Aber denkt daran: es geht hier nicht um Macht, Kontrolle, Korruption und Profitinteressen! Das behaupten nur Schwurbler, Verschwörungstheoretiker, Corona-Leugner und Nazis! Die Regierung will uns alle nur schützen! Habt einfach mal Vertrauen!


Corona Time
Wenn Unrecht zu Recht wird

12 Gedanken zu “Bundestagswahl 2021 könnte verschoben werden

  1. Das schreibe ich schon seit langem.
    Ihr glaubt doch nicht immer noch, das ihr ohne Impfnachweis in irgendeinen Flieger kommt wenn erst die Impfung durch ist.

  2. So langsam verdichtet sich bei mir die Hypothese, dass die das echte Virus erst nach der Impfung rauslassen und uns genau diese Impfung anfällig dafür machen soll.
    Die ganze Strategie würde jedenfalls dafür sprechen.
    Warum haben die denn auf einmal alle so schnell die Impfung?
    Ähnlich wie die Bullen die Trojaner auf deinem PC installieren dürfen, nur das hier die Leute wieder ganz freiwillig zur Schlachtbank gehen.

  3. Und was wäre es für ein Verlust, wenn Wahlen erst gar nicht stattfinden? Oder andersherum, welchen Nutzen hat es darüber hinaus, das ich mir die Herrschaft auswähle, die über mich ihre Herrschaft ausübt?
    Der Satz, dass Wahlen nichts verändern würden ist eben so wahr wie auch falsch: Durch Wahlen lässt sich an den gesellschaftlichen Bedingungen wenig verändern, gibt denen, die gewählt wurden aber die Berechtigung ihrer Herrschaft.
    Das alles wid dann noch schön verschnörkelt mit der Vereidigung geschmückt, die Interessen des Ganzen zu vertreten. Was vorher Partialinteresse von Interessengruppen war, wird als Gesamtinteresse der Gemeinschaft neu definiert und hat bisher auch immer noch gut funktioniert, z.B. diese Besonderheit der deutschen Sozialpartnerschaft.
    Inzwischen suspendiert und von der deutschen Kanzlerin Angela Merkel als soziale Last für Europa deklariert ( Angela Merkel, »Denk ich an Deutschland « Herrhausen Gesellschaft, Deutsche Bank).

    Dass ist dann eben kein Treppenwitz der Geschichthe mehr, sondern um genauer hinzuzuschauen nach dem Motto: »Wie kann man denn rinks und lechts velwecheln.«

  4. @Troptard

    »Und was wäre es für ein Verlust, wenn Wahlen erst gar nicht stattfinden? Oder andersherum, welchen Nutzen hat es darüber hinaus, das ich mir die Herrschaft auswähle, die über mich ihre Herrschaft ausübt?«

    Also wenn Wahlen verschoben werden oder ganz ausfallen, die Meinungs- und Pressefreiheit immer weiter beschnitten und diffamiert wird (Youtube löscht wie blöde, in den ÖR sind alle Kritiker Nazis, bei wikipedia findet Rufmord satt, wichtige Fakten werden totgeschwiegen etc.), die Polizei immer schamloser auf Demonstranten losgeht, die Politik Ermächtigungsgesetze beschließt, in der sie, unter anderem, die »Unverletztlichkeit der Wohnung« schleift, die Justiz den verfassungswidrigen Wahnsinn mitmacht usw. — dann haben sich fachakademische und theoretische Diskussionen über Sinn und Unsinn von Wahlen sowieso erledigt. Denn dann war es das mit der Demokratie. Endgültig.

  5. @ epikur

    Nein! Die « bürgerliche« Geselllschaft verschafft sich auf ihrer eigenen Grundlage ( gesetzlichen) eine Ausweg aus der Krise, indem sie ihre Machtbefugnisse zeitweise an ein Notstandsregime/ oder an eine totalitäre Partei übergibt, um für sich einen Ausweg aus einer gesellschaftlichen und/oder aus einer Verwertungskrise des Kapitals zu finden.
    Dabei ist Demokratie nur eine Herrschaftsform, welche in »normalen« Zeiten, wenn die Befriedung der Gesellschaft gelingt, der Vorzug gegeben wird.
    Ich wage keine Prognose, habe aber ein ungutes Gefühl, dass da was auf uns hereinrollt, was mit Demokratie nicht mehr viel zu tun haben wird.

  6. »Ich wage keine Prognose, habe aber ein ungutes Gefühl, dass da was auf uns hereinrollt, was mit Demokratie nicht mehr viel zu tun haben wird.«

    Sehe ich leider ganz genauso.

  7. Ach ja, ein ungutes Gefühl...kicher...
    Ihr habt es immer noch nicht kapiert, genauso wie dieser »Ulli«. einfach köstlich, an Naivität nicht zu überbieten, was der so bei Klaus Baum verzapft.
    Ich muss das hier einfach mal anführen, a , weil ich drüben nicht mehr die Wahrheit sagen darf und b, weil ja immer noch Troptard mit liest.... lächel

  8. Publicviewer

    weil ich drüben nicht mehr die Wahrheit sagen darf

    Da könnte man doch glatt sagen, ein bürgerliches Blog versucht sich über eine Verwertungskrise hinüberzuretten. Mittels Zensur. ;)
    Übrigens, nicht alles hat mit Kapitalismus zu tun. Manchmal agieren auch einfach nur schlechte Charaktere. Solche nämlich, die sich links geben und tatsächlich einfach nur rechtsautoritär sind.
    Und das scheint mir auch das kennzeichnende Merkmal in dieser Gesellschaft zu sein: Schick sein wollen, tatsächlich aber Faschist sein.
    Vielleicht benötigt man die ganze linke Schminke einfach damit es hübscher aussieht?

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