Archiv der Kategorie: Politik

Corona Time (15)

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Der stete Tropfen höhlt den Stein: »NRW setzt Maskenpflicht im Schulunterricht aus.« Die Testballons werden natürlich trotzdem weiter gestartet werden. Dennoch gibt es von Maßnahmen-Befürwortern, Panik-Medien und der Regierung kaum noch Argumente sowie Nach- oder Beweise für die Aufrechterhaltung des Ausnahmezustandes. Hier scheint die absolute Zahl der täglichen Neuinfektionen, die in keinerlei Kontext oder Verhältnis gesetzt werden, vollkommen zu genügen. Tatsächlich Erkrankte, Tote, Genesene, der R‑Wert, die flache Kurve, Verhältnis zur Gesamtbevölkerung, Verhältnismäßigkeit oder die Belegung von Intensivbetten interessieren wohl Niemanden mehr. Es herrscht nur noch Coronoia.

Oder besser: die Inszenierung von Coronoia. Denn genau die wird politisch instrumentalisiert und ausgebeutet als gebe es kein Halten mehr. Es gab zudem verschiedene Versuche, die Corona-Impfstimmung in Deutschland abzubilden. Kaum mehr als 50 Prozent würden das derzeit tun. Vermutlich sogar noch viel weniger. Ob das für Bill Gates genügt? Schließlich will er: »7 Milliarden Menschen impfen«? Weiterlesen →

Widerstand in Berlin (3)

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Großdemonstration in Berlin am 29. August 2020 für Grundrechte und die Verhältnismäßigkeit der Corona-Maßnahmen.

Wow! Was für eine Bewegung. Wahnsinn! Obwohl im Vorfeld politisch und medial wieder überall versucht wurde, den Protest als Nazi-Aufmarsch zu diskreditieren oder gleich ganz zu verbieten, war die Stimmung nicht gereizt, sondern ganz im Gegenteil sehr friedlich und entspannt. Ich hätte es jedoch verstanden, wenn die Menschen aufgebracht gewesen wären. Denn die üble Feindseligkeit und der regelrechte Hass, der den Kritikern seit Monaten entgegengebracht wird, ist nicht immer leicht auszuhalten. Die heterogene Masse von mindestens 100.000 — 300.000 Menschen hatte vielerlei Gründe und Motive, auf die Straße zu gehen. Ein paar Eindrücke. Weiterlesen →

Die identitätsgetriebene Linke

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Die politische sowie bürgerliche Linke ist erfolgreich von innen zersetzt worden. Analytische Kritik an strukturellen Gewalten, an sozial ungerechten Ursachen und an neoliberalen Kontexten, sind weitestgehend aus dem Fokus linker Perspektive verschwunden. Korruption, Welthunger, Kriege, Waffenhandel, Neokolonialismus oder Armut interessieren kaum noch. Der Blick auf die Welt ist nun vor allem ein narzisstischer Blick nach innen: Sprachnormierung, Gender (LBQ/SJW/Diversität), Ernährung (vegan/bio/öko) und mobile »Eigenverantwortung« (Fahrrad, Elektro-Auto) bestimmen die Diskurse. In dem naiven Glauben, mit dem Einkaufswagen die Welt retten zu können, hat sich die politische und bürgerliche Linke von den neoliberalen Gangstern einseifen lassen. Weiterlesen →

Corona Time (14)

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Das ZG-Corona-Titelbild passt mittlerweile wie Arsch auf Eimer. Aus einem alten Brötchen auf der Straße macht man via Lücken-(und ja, auch Lügen-)Medien-Dauerfeuer, einen absaufenden Öltanker der unsere Meere verseucht. Der Irrsinn ist kaum noch zu ertragen. In den bisher 13 Teilen habe ich mittlerweile Hunderte von Quellen und Nachweisen geliefert. Es ist kein Zufall, das Repression, Diffamierung und Zensur herrschen. Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Warum sich also weiter die Mühe machen? Weil ich auch die nächsten Jahre und Jahrzehnte noch aufrecht stehend in den Spiegel schauen möchte.

»Der größte Schaden entsteht durch die schweigende Mehrheit, die nur überleben will, sich fügt und alles mitmacht.«

- Sophie Scholl

Ich habe das an dieser Stelle schon einmal gesagt, wiederhole es aber gerne noch einmal: hätte sich im Mai oder spätestens im Juni 2020 gezeigt, dass ich komplett falsch liege (aka »Millionen Tote in Deutschland, überlastete Krankenhäuser oder steigende Kurve«), hätte ich hier und an dieser Stelle meinen Irrtum bekundet. Mich entschuldigt. Aufrichtig meine zu vorschnelle Analyse und Meinung kritisiert. Um Vergebung gebeten. Denn das ist ein essentieller Bestandteil des Erwachsenseins: Verantwortung übernehmen und für eigene Entscheidungen und Fehler die Konsequenzen tragen. Weiterlesen →

Impfstoff im Herbst 2020?

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Es gibt keine kafkaeske, absurde oder groteske Satire, die das toppen kann. Am 12. August meldet Reuters:

»RKI hält Impfstoff im Herbst 2020 für möglich«

Wow, mag sich da der Eine oder andere denken, »doch so schnell?« Ok, die Russen preschen grad vor, da muss man wohl mithalten. Auch wenn die für ihren Impfstoff überall kritisiert werden:

»Der Impfstoff-Murks aus Moskau«
»Russische Corona-Forschung: Der Möchtegernimpfstoff«
»Kritik an russischem Corona-Impfstoff: Hochriskantes Experiment«

Aha, aber bei einem westlichen Impfstoff, der laut RKI im Herbst kommen könnte, ist natürlich alles sicher? Weil, weil...die Russen böse sind und wir sind die Guten! Das kennen wir ja schon.

Aber es kommt noch besser:

»RKI zieht Prognose zurück – Versehentlich veraltetes Positionspapier veröffentlicht«

Aha. Kann schon mal passieren, oder? Da hat jemand einfach auf »senden« gedrückt und nicht aufs Datum geschaut. Haltet Ihr uns für völlig verblödet? Da haben vermutlich Spahn und/oder die Bundesregierung oder Angela Merkel das Papier zurückgepfiffen, weil es nicht in ihre politischen Pläne passt. Wie heißt es doch so schön? »Die Pandemie endet, wenn ein Impfstoff da ist!« Das wäre ja dann in 2–3 Monaten? Das geht aber nicht, weil man womöglich den Ausnahmezustand entweder bis zur nächsten Bundestagswahl oder bis zum Sankt Nimmerleinstag aufrecht erhalten will.

Corona Time

Japanische Eigenverantwortung

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Wie die neoliberale Eigenverantwortung auf die Spitze getrieben werden kann, zeigt das Beispiel Japan (jiko sekinin):

»Fast alle Obdachlosen meinen, sie seien selbst für ihr Elend verantwortlich und hätten kein Recht auf staatliche Hilfe [...] Victim Blaming ist bis in die höchsten Ebenen des Staates verbreitet [...] Eine Schande, Unterstützung anzunehmen [...] Im Jahr 2012 verzichteten 85 Prozent der Japaner auf ihren Anspruch auf Sozialhilfe [...] 2003 verzeichnete Japan einen traurigen Rekord von 34.427 Suiziden, das waren 56 Prozent mehr als zehn Jahre zuvor.«

- Sabine Jainski, Le Monde diplomatique, Mai 2020

Anmerkung: Japan hat die Leistungsgesellschaft, den Neoliberalismus und die Eigenverantwortung tief verinnerlicht. Wer finanziell arm ist, sei selbst schuld. Im Sommer 2019 wollten Bertelsmann und Lauterbach einen Großteil unserer Krankenhäuser noch dicht machen. Aus »ökonomischen Gründen«. Es ist eben völlig bigott und heuchlerisch von »Solidarität« in Corona-Zeiten zu schwadronieren, aber gleichzeitig den menschenverachtenden, profit- und leistungsorientierten Eigenverantwortungs-Neoliberalismus weiterhin als alternativlose Wirtschaftsform hochzuhalten. Denn nichts anderes macht unsere Regierung. Linke sollten sich deshalb nicht von der »Neusprech-Solidarität« einlullen lassen. Denn sie existiert faktisch überhaupt nicht.

Neoliberalismus ist...
Die zehn Gebote des Neoliberalismus

Corona Time (13)

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Ausgabe Nummer 13. Es geht fröhlich weiter in die sanft-smarte Gesundheitsdiktatur. Die Zahlen liegen auf dem Tisch. Jeder kann sich selbst ein Bild machen und seine Schlüsse daraus ziehen. Joachim Schappert auf heise.de nennt die Nicht-Beachtung der Zahlen euphemistisch »Zahlenmüdigkeit der Massenmedien«. Es ist wohl eher ein gezieltes Weglassen, denn ansonsten würde, bei einer Sterblichkeitsrate von 0,6 Prozent, das Narrativ des »Killervirus« seine Zähne verlieren. Die RKI-Zahlen werden weiterhin kumuliert berechnet (und nicht ins Verhältnis gesetzt!), obwohl mehr als 90 Prozent längst wieder genesen sind. Von denen die Allermeisten noch nicht einmal Symptome hatten oder gar erkrankt sind! Wann waren wir denn eigentlich jemals an den Kapazitätsgrenzen unserer Krankenhäuser und Intensivbetten?

Auch die Instrumentalisierung der Lückenmedien zur Legitimierung von Macht, liegt mittlerweile auf dem Tisch. Der Drang der Eliten die sozialen Medien zu regulieren, zu kontrollieren und zu zensieren, weil sie alternative Perspektiven veröffentlichen, liegt auch auf dem Tisch. Youtube hat Hunderte von Videos kommentarlos gelöscht. Webseiten wurden zeitweise abgeschaltet (Bahner, Wodarg). Kritiker werden diffamiert. Bank-Konten eingefroren.  Selbst Reporter ohne Grenzen betont: »Gleichwohl führt eine zu weitgreifende Regulierung zu einem unverhältnismäßigen Einschnitt in die Freiheitsbereiche.« Ach was. Alles Corona-Leugner und Spinner! Weiterlesen →

»Das Ende der Pandemie – Der Tag der Freiheit«

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Nun habe ich es doch noch geschafft, auf die Demonstration am 1. August 2020 in Berlin zu gehen. Und wie sollte es anders sein: sie war voller prügelnder und randalierender Nazi-Verschwörungstheoretiker-Aluhut-Horden! Ich bin gerade so mit heiler Haut davon gekommen. Puuh! Aber zunächst das Positive: die Qualitätsmedien haben diesmal komplett vorurteilsfrei, objektiv und sachlich berichtet. Menschen interviewt und keine Kontexte oder Zitate aus dem Zusammenhang gerissen. Sie haben die Inhalte der Demonstration thematisiert, einen differenzierten Blick gewagt, weder die Kontaktschuld-Querfront‑, noch die Ad-Hominem-Keule gezogen. Ehrlich nicht! Endlich saubere journalistische Arbeit. Respekt! Eine kleine Presseschau und mein persönlicher Eindruck. Weiterlesen →

Corona Time (12)

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Tja, es hat sich wohl »ausgeklatscht!« Das große Solidaritäts-und-Alltagshelden-Geschwurbel endet natürlich (wieder einmal) genau dann, wenn es ums Geld geht. Nun wurde monatelang herumgeeiert und es bekommen ‑vermutlich erst im Dezember 2020- Beschäftigte in der systemrelevanten Altenpflege einen einmaligen Bonus von bis zu 1.500 Euro. Dauerhafte Lohnerhöhungen? Bessere Arbeitsbedingungen? Träumt weiter! Und was erhalten systemrelevante Pflegekräfte in den Krankenhäusern? Genau: Nichts! Die Menschen, die in den Kliniken direkt von Corona-Infektionen bedroht waren, also ihre eigene Gesundheit (und die ihrer Familienmitglieder) maximal riskiert haben, lässt man vollkommen im Regen stehen. Glaubt Ihr Maßnahmen-Befürworter immer noch an die Solidarität und Wahrhaftigkeit unserer lieben Bundesregierung? Weiterlesen →

Corona Time (11)

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Als ich Teil Eins am 16. März 2020 verfasst habe, dachte ich noch, dass spätestens nach drei Teilen Schluß sei. Was wir aber heute erleben, ist letztlich nichts anderes als ein gesellschaftlicher Umbruch. Fest steht, das die Zeiten alles andere als rosig werden. Und das nicht primär wegen dem Killervirus, sondern weil die Politik ihn instrumentalisiert, um uns in einen digitalen, smarten, kapitalistischen Überwachungsstaat zu (über-)führen. Durch Nudging, Anreizsystemen, einer gleichgeschalteten Presse sowie einer devoten Justiz. Die konzertierte Diffamierung jedweder alternativer Perspektive, die Corona-App sowie der geplante Immunitätsausweis sind hier nur die ersten Schritte.

Mir ist schon klar, dass Einige vom Corona-Thema so langsam die Schnauze voll haben. Auch mir geht es beizeiten so. Aber ich sehe mich als einen kritischen Chronisten und hege den begründeten Verdacht, dass das was heute gesagt und beschlossen wird, morgen schon wieder anders ausgelegt und umgedeutet wird. Genau das haben wir in den letzten Monaten mehrfach erlebt, als es beispielsweise um den Lockdown und die Masken ging: »Mit einer Maske hält man das Virus nicht auf«, behauptete Drostadamus noch Ende Januar 2020. Umso wichtiger ist es, den täglichen Irrsinn in irgendeiner Form weiterhin zu dokumentieren. Weiterlesen →