Schlagwort-Archiv: Freiheit

Grundgesetzleugner (3)

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4

Ist das schon »Impfkraftzersetzung«?

Artikel 1
Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten geboren. Sie sind mit Vernunft und Gewissen begabt und sollen einander im Geiste der Brüderlichkeit begegnen.

Artikel 7
Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich und haben ohne Unterschied Anspruch auf gleichen Schutz durch das Gesetz. Alle haben Anspruch auf gleichen Schutz gegen jede Diskriminierung, die gegen diese Erklärung verstößt, und gegen jede Aufhetzung zu einer derartigen Diskriminierung.

Artikel 12
Niemand darf willkürlichen Eingriffen in sein Privatleben, seine Familie, seine Wohnung und seinen Schriftverkehr oder Beeinträchtigungen seiner Ehre und seines Rufes ausgesetzt werden. Jeder hat Anspruch auf rechtlichen Schutz gegen solche Eingriffe oder Beeinträchtigungen.

Allgemeine Erklärung der Menschenrechte.

Artikel 1
Würde des Menschen

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie ist zu achten und zu schützen.

Artikel 3
Recht auf Unversehrtheit

(1) Jeder Mensch hat das Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit.

Charta der Grundrechte der Europäischen Union.

Artikel 3: Wohl des Kindes

(1) Bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, gleich viel ob sie von öffentlichen oder privaten Einrichtungen der sozialen Fürsorge, Gerichten, Verwaltungsbehörden oder Gesetzgebungsorganen getroffen werden, ist das Wohl des Kindes ein Gesichtspunkt, der vorrangig zu berücksichtigen ist.

Artikel 2: Achtung der Kindesrechte; Diskriminierungsverbot

(2) Die Vertragsstaaten treffen alle geeigneten Maßnahmen, um sicherzustellen, dass das Kind vor allen Formen der Diskriminierung oder Bestrafung wegen des Status, der Tätigkeiten, der Meinungsäußerungen oder der Weltanschauung seiner Eltern, seines Vormunds oder seiner Familienangehörigen geschützt wird.

Die UN-Kinderrechtskonvention.

Grundgesetzleugner (1)
Grundgesetzleugner (2)

Die Freiheit, die sie meinen

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27

Für den Musiker Marius-Müller-Westernhagen, ist »Impfen« eine Form der »Freiheit«. Auf Instagramm zeigt er seine Impfspritze und postet dazu: »Freiheit«. Auch zahlreiche Politiker und Wissenschaftler haben diese Gleichsetzung ständig betrieben. Es ist also mitnichten eine NS-Relativierung, wenn man behauptet: »Impfen macht frei!«. Denn nichts anderes wird uns seit über einem Jahr, durch alle Poren der medialen Beschallung, ständig ins Ohr gebrüllt:

»Ohne impfen keine Freiheit!« (Markus Söder. Ministerpräsident von Bayern)

»Die Freiheit gewinnen wir durch die Impfung zurück.« (Karl Lauterbach. Gesundheitsminister)

»Echte Freiheit heißt Impfpflicht.« (Christian P. Stadtfeld. Chefredakteur der Osthessen News)

Das digitale Wörterbuch der deutschen Sprache definiert »Freiheit« als politische Unabhängigkeit im Hinblick auf Staat und Gesellschaft sowie die Unabhängigkeit von äußerer und innerer Unterdrückung. »Freiheit« sei zudem, die Möglichkeit und das Recht, sich selbstbestimmt und ungehindert entfalten zu können. Jean-Jacques Rousseau definiert das Schlagwort so: »Die Freiheit des Menschen liegt nicht darin, dass er tun kann, was er will, sondern, dass er nicht tun muss, was er nicht will.

Die Vokabel »Freiheit« wurde schon immer ‑je nach herrschender Ideologie- politisch instrumentalisiert. Aus der neoliberal-marktradikalen »Freiheit« — ist nun eine Definition von »Freiheit« erwachsen, die nur dann partiell gewährt werden soll, wenn man sich regelmäßig, mit einer gentechnisch hergestellten Substanz, spritzen lässt. Die »Freiheit«, über den eigenen Körper bestimmen zu können, soll es ‑nach dem Willen unserer Regierung- nicht mehr geben. Denn das sei in der »Neuen Normalität« unsolidarisch und egoistisch. Freiheit ist Nötigung. Freiheit ist Zwang.

Die »Freiheit« der Reichen und Mächtigen, ist und war schon immer eine gänzlich andere »Freiheit«, als die der einfachen Bevölkerung. Das beginnt eben schon bei der Deutungs- und Definitionsmacht, über den Begriff »Freiheit«.

Neusprech: Freiheit
Ziegenjournalismus (7): Meinungsfreiheit

Kontrollierte Kritik

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40

Menschenverachter wollen mir sagen, dass ich ein Faschist bin?

»Mein Name ist Jens Wawrczeck, ich bin Schauspieler und ich habe Angst vor Beifall von der falschen Seite. Wenn ich Theater spiele, darf im Zuschauerraum, in der rechten Hälfte Niemand sitzen. Dann kommt der Beifall nur von links. Allerdings wenn man dann unten steht, ist das ja anders rum. Dann sitzen die Leute nur rechts. Und dann darf da auch Niemand sitzen. Das Theater muss ganz leer sein. Dann kommt kein Beifall von der falschen Seite und dann fühle ich mich sicher. Bleiben Sie gesund und...«

Jens Wawrczeck. Schauspieler, Synchronsprecher, Hörspielsprecher. #allesdichtmachen.

»Die Angst vor dem Beifall von der falschen Seite ist nicht nur überflüssig. Sie ist ein Charakteristikum totalitären Denkens.«

Hans Magnus Enzensberger

»Wer sich vor der Furcht vor Beifall von der falschen Seite abhängig macht, beginnt in wichtigen Augenblicken zu schweigen.«

Günter Grass

»Alles Nazis?«

Nochmal: »Solidarität«

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33

Gelebte »Solidarität« von Pfizer und Microsoft. SPD-Bundesparteitag am 04. Dezember 2021.

Den Maßnahmen-Kritikern wird weiterhin vorgeworfen, sie seien egoistische Altenmörder. Weil sie die Maßnahmen als verfassungswidrig beurteilen, weil sie die Aussagen von Politk und »Experten« als menschenverachtend bezeichnen — aber vor allem, weil sie sich mit einem experimentellen, neuartigen, bedingt zugelassenen, in seiner Wirkung mehr als zweifelhaften »Impfstoff«, nicht impfen lassen wollen. Die Definition von »Solidarität« reduziert sich hier einzig und allein auf das devote und nicht zu hinterfragende Befolgen von staatlichen Anordnungen. Die staatliche Wissenschaft hat immer Recht. Solidarisch ist, wer den Mund hält und den Regierungsanweisungen uneingeschränkt folge leistet. Leben wir schon in China? Weiterlesen →

Gleichschaltungsleugner (2)

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13

Am 21. Dezember 2021 gab es von der Bund-Länder-Runde neue Maßnahmen und Beschlüsse. Unter anderem Kontaktbeschränkungen ab dem 28. Dezember. Die Massenmedien offenbaren sich hier abermals als die Scharfmacher der Test-Pandemie. Unisono betteln sie regelrecht um mehr Freiheits- und Grundrechtseinschränkungen. Dabei zeigen alle Studien und Untersuchungen, dass »Omikron« einen milden Verlauf hat! Die Angst frisst nicht nur die Demokratie auf, der Maßnahmenterror erstickt zugleich jede Möglichkeit zur Deeskalation. Aber die scheint auch nicht mehr gewollt zu sein (allgemeine Impfpflicht).

Dabei gibt es bis heute keine Evidenzen, dass Lockdowns, Ausgangssperren, Geschäftsschließungen usw. einen nennenswerten Effekt gehabt hätten. Ganz im Gegenteil. Es heißt dann zwar immer »ohne wäre ja alles viel schlimmer gekommen«, aber wenn man das regelmäßig mit Ländern vergleicht, wo es eben keine harten Maßnahmen gegeben hat — dann fällt das Argument schnell in sich zusammen. Dennoch trommeln die Panikmedien ‑mal wieder- im Gleichschritt:

»Kritik an Corona-Beschlüssen: Zu wenig, zu spät« (tagesschau.de)

»Das alles ist der Bevölkerung nicht zu erklären« (spiegel.de)

»Wie das Virus mitfeiert« (sueddeutsche.de)

»Erst Alarm rufen – und dann doch abwarten: Scholz macht alles andere als eine souveräne Figur« (tagesspiegel.de)

»Brinkhaus kritisiert MPK-Beschluss als unzureichend« (faz.net)

»Plötzlich zögert der Mahner: Ist Lauterbachs Lockdown-Absage seine erste Fehlentscheidung?« (focus.de)

»Das alles ist der Bevölkerung nicht zu erklären“ (welt.de)

»Verschärfte Corona-Auflagen reichen nicht aus« (taz.de)

Gleichschaltungsleugner

Totalitarismus

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»Das ist politischer Extremismus, der zur Herrschaft gekommen ist. Totalitäre Regime und Bewegungen sind hermetisch abgeschlossene Weltanschauungen – und rationaler Kritik nicht zugänglich.«

Bundeszentrale für politische Bildung

»Herrschaftsprinzip einer Staatsführung, die die totale Verfügungsgewalt über die Gesellschaft und alle Lebensäußerungen ihrer Mitglieder beansprucht. Der totalitäre Staat sucht seine Bürger gleichzuschalten, durch eine Ideologie zu formen und zu mobilisieren. Diejenigen, die sich seinen Ansprüchen nicht unterwerfen, werden ausgegrenzt.«

wissen.de

»Totalitarismus bezeichnet in der Politikwissenschaft eine Form von Herrschaft, die im Unterschied zu einer autoritären Diktatur in alle sozialen Verhältnisse hineinzuwirken strebt. [...] Typisch sind somit die dauerhafte Mobilisierung in Massenorganisationen und die Ausgrenzung bis hin zur Tötung derer, die sich den totalen Herrschaftsansprüchen tatsächlich oder möglicherweise widersetzen.«

wikipedia.de

»Diese Sucht nach Anonymität, nach reinem Funktionieren, nach Aufgehen in einem sogenannten größeren Ganzen, nach jedlicher Verwandlung, die dazu verhelfen könnte, die eigene, unechte Identität mit bestimmten Rollen und vorgeschriebenen Funktionen in der Gesellschaft auszulöschen machten sich die aus dem bürgerlichen Mob hervorgegangenen Führer der totalitären Bewegung zueigen.«

hannah-arendt.info

»Es handelt sich um eine Form der Diktatur, also um eine Zwangsherrschaft ohne Demokratie, bei der das Volk kaum Freiheiten hat. Die Menschenrechte werden missachtet oder stark eingeschränkt und es gibt keine Meinungs‑, Religions- und Pressefreiheit. Die Medien wie Zeitungen, Bücher oder das Fernsehen werden von den Herrschenden kontrolliert und kritische Inhalte fallen einer Zensur zum Opfer.«

helles-koepfchen.de

»Heute leben wir einen ungehemmten, verharmlosten Totalitarismus, der von vielen sogar gefordert und gewünscht wird, als ob Totalitarismus eine vertretbare und akzeptable Form der Machtausübung wäre. [...] Der Totalitarismus schlägt eine globalisierte Welt vor, die die Zeit — kein Vorher, kein Nachher — und den Raum aufhebt, sie dehnt sich ständig aus und verweigert das Recht auf Intimität, auf jeden Raum, der sich ihrer Eroberung entzieht.«

Ariane Bilheran. Psychologin und Philosophin.

Impfquisition

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Heute wird es zur Abwechslung mal etwas persönlicher. Wer aufmerksamer Leser des ZG-Blogs ist, weiß, dass ich an einer Schule arbeite. Die Arbeit macht mir sehr viel Spaß und erfüllt mich. Ich trage viel Verantwortung, helfe bei der Förderung von Sozial- und Bildungskompetenzen von Kindern, führe schwierige Elterngespräche, arbeite eng mit Lehrern zusammen, betreibe Bindungsarbeit und beteilige mich an friedlichen Konfliktlösungsstrategien.

Auch wenn das jetzt wie überhebliches Selbstmarketing oder eine schnöselige Bewerbung klingen mag — darum gehts mir nicht, ich will auf etwas anderes hinaus. Denn sämtliche fachliche Fertig- und Fähigkeiten sowie personale Kompetenzen, werden vermutlich irgendwann völlig irrelevant werden. Und das nur, weil ich nicht gegen Corona geimpft bin? Weiterlesen →

Grundgesetzleugner (2)

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20

Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.

(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.

Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland

»Dieses Virus ist eine Zumutung für unsere Demokratie. Deshalb machen wir es uns natürlich mit den Beschränkungen von Grundrechten nicht einfach und deshalb sollen sie so kurz wie möglich sein. Aber sie waren notwendig.«

Angela Merkel

»Muss man sich die Grundrechte durch Impfen verdienen? [...] Grundrechte sind keine Belohnung, keine Gratifikation, kein Bonus, kein 13. Monatsgehalt. Sie sind einfach da, jeder hat sie, jeder darf sie in Anspruch nehmen. Grundrechte heißen Grundrechte, weil sie dem Menschen als Mensch und/oder als Staatsbürger zustehen.«

Prof. Dr. Heribert Prantl

»Sämtliche 2G- und 3G-Regeln, insbesondere 3G mit kostenpflichtigem Test, die Benachteiligung bei Quarantänepflichten sowie das Vorenthalten der Verdienstausfallentschädigung für Ungeimpfte sind mit dem Grundgesetz unvereinbar und verstoßen gegen die Grundrechte der Betroffenen. Alle Benachteiligungen Ungeimpfter müssen sofort aufgehoben werden – sie sind schlicht verfassungswidrig.«

Professor Dr. Dietrich Murswiek. Staatsrechtler.

»Soweit die vorgebrachten Gründe nicht bereits gänzlich ungeeignet sind, vermögen sie die Besorgnis der Befangenheit des abgelehnten Richters ebenfalls nicht zu tragen. Der Antrag ist daher jedenfalls unbegründet.“

- Verfahren über die Verfassungsbeschwerde zur Befangenheit von Präsident Harbarth und Richterin Baer

Grundgesetzleugner

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»Mein Name ist Tina Maria Aigner. Ich bin Schauspielerin und ich bin ein großer Fan von unserem Grundgesetz. Menschenwürde: toll! Freiheitsrechte: mega! Gleichheit vor dem Gesetz: hammer! Und für diese Rechte braucht es einen Grund: deswegen heißen sie ja Grundrechte. Diesen Grund zu finden, ist schwierig. Denn er ist abhängig vom Inzidenzwert, vom R‑Wert, von der Impfbereitschaft, von den schlimmen Nachrichten aus anderen Ländern und von Kurven die irgendwo schnell in die Höhe gehen. Manchmal weiß man gar nicht, wo er ist: der Grund.

Also ich stelle mir das dann immer wie in einem Teich vor. Auf dem Grund ist Schlamm und da sind irgendwo Fische, also da ist der Grund — und wenn man den aufwühlt, dann sieht man ja auch nichts mehr! Also vielleicht lassen wir das einfach, mit dem Grund? Naja, ich muss darüber nochmal nachdenken — das ist ja alles nicht so einfach.

Bleiben Sie gesund! Und unterstützen Sie die Corona-Maßnahmen! Mit und ohne Grund!«

Tina Maria Aigner. #allesdichtmachen.

»Die Mütter und Väter des Grundgesetzes haben bewusst einen Verfassungsrahmen formuliert, der nicht nur in Schönwetterzeiten, sondern gerade eben in Krisen dem Staat verbindliche Grenzen setzen sollte.«

Jens Berger

»Grundrechte sind Grundrechte sind Grundrechte!«

Dieter Dehm

»Mehr Faschismus wagen!«

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15

(Laser Lurch / CC BY-NC-ND 4.0)

Im Buch »Wie zerstört man eine Demokratie« von Naomi Wolf aus dem Jahr 2008, werden 10 Schritte aufgeführt, wie man schleichend in einen Faschismus überführt wird. Gehen wir diese Punkte einmal durch und vergleichen wir sie mit der aktuellen Lage.

  1. Ausrufen eines furchterregenden inneren und äußeren Feindes.
  2. Einrichten von Geheimgefängnissen, in denen gefoltert wird.
  3. Entwickeln einer Schlägerkaste oder paramilitärischen Organisation ohne Rechenschaftspflicht gegenüber den Bürgern.
  4. Aufbau eines inneren Überwachungsapparats.
  5. Schikanen gegen Bürgergruppen.
  6. Willkürliche Festnahmen und Entlassungen.
  7. Schlüsselpersonen verfolgen.
  8. Die Presse überwachen.
  9. Alle politischen Dissidenten als Landesverräter behandeln.
  10. Die Herrschaft des Rechts außer Kraft setzen.

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