Medizinische Ethik

»Die freiwillige Zustimmung der Versuchsperson ist unbedingt erforderlich. Das heißt, daß die betreffende Person im juristischen Sinne fähig sein muß, ihre Einwilligung zu geben; daß sie in der Lage sein muß, unbeeinflußt durch Gewalt, Betrug, List, Druck, Vortäuschung oder irgendeine andere Form der Überredung oder des Zwanges, von ihrem Urteilsvermögen Gebrauch zu machen; daß sie das betreffende Gebiet in seinen Einzelheiten hinreichend kennen und verstehen muß, um eine verständige und informierte Entscheidung treffen zu können. [...] Kein Versuch darf durchgeführt werden, wenn von vornherein mit Fug angenommen werden kann, daß es zum Tod oder einem dauernden Schaden führen kann.«

Der Nürnberger Kodex von 1947.


»Ich werde die Autonomie und die Würde meiner Patientin oder meines Patienten respektieren. [...] Ich werde nicht zulassen, dass Erwägungen von Alter, Krankheit oder Behinderung, Glaube, ethnischer Herkunft, Geschlecht, Staatsangehörigkeit, politischer Zugehörigkeit, Rasse, sexueller Orientierung, sozialer Stellung oder jeglicher anderer Faktoren zwischen meine Pflichten und meine Patientin oder meinen Patienten treten. [...] Ich werde, selbst unter Bedrohung, mein medizinisches Wissen nicht zur Verletzung von Menschenrechten und bürgerlichen Freiheiten anwenden

Genfer Ärztegelöbnis. Weltärztebund 1948.


»Der Patient hat Anspruch auf die Solidarität der Versicherten. [...] Ein mechanistisches und reduktionistisches Menschenbild aber widerspricht zutiefst den Grundsätzen einer humanen Patientenversorgung. Ärztliche Methoden- und Therapiefreiheit verlangen vom Arzt vielmehr das Eingehen auf die individuelle Situation des Patienten einschließlich seiner psychischen Belastbarkeit.«

Gesundheitspolitische Grundsätze der Bundesärztekammer.


»Ärzte müssen vor einem Eingriff auch über seltene Komplikationen aufklären. [...] Im Übrigen muss eine Aufklärung ohnehin immer durch den behandelnden Arzt selbst in einem einzelfallbezogenen Gespräch mit dem Patienten erfolgen. Ein Formular allein reicht somit nie zur ordnungsgemäßen Aufklärung aus

OLG Hamm. Urteil v. 03.09.2013. Az.: 26 U 85–12


Idiocracy 2021

Die »Pandemie« ist letztlich ein Intelligenztest und ein großes soziologisches Experiment. Man will nicht nur sehen, wie weit man die Bevölkerung triezen kann, sondern man will auch testen, wie viel Gehirnzellen der Durchschnittsbürger bereit ist, (noch) einzusetzen. Anders lassen sich folgende Tatbestände nicht mehr erklären:

In der Stadt Augsburg darf man im Freien nicht mehr die Maske absetzen, um etwas zu trinken oder zu essen. Die Ordnungsbehörden wörtlich: »der großzügige Vollzug (sic!) sei zuletzt vermehrt ausgenutzt worden.«

In Sachsen sollen Autofahrer, die Menschen aus anderen Haushalten mitnehmen, eine Maske tragen. Sonnenbrillen und Mützen sind jedoch verboten. Wegen der »Blitzerfreundlichkeit«.

In Hamburg sollen Jogger eine Maske tragen. Weil...und so. Wegen Gesundheit. Und Schutz. Ihr wisst schon.

@DaFeid

Es gibt bis heute keine einzige seriöse Studie, die belegen würde, dass es im Freien irgendein relevantes Infektionsgeschehen geben würde. Ganz im Gegenteil. Selbst das RKI sagt, dass unter freiem Himmel die Ansteckungsgefahr gegen Null tendiert. Das hält die Politik aber nicht davon ab, idiotische Verordnungen zu erlassen, um die klammen Kassen der Kommunen durch Bußgelder wieder aufzufüllen.


Coronoia: Verweilverbot

Das Urteil von Weimar

pixabay.com

Amtsgericht Weimar. Urteil vom 11.01.2021. Az.6OWi ‑523 Js 202518–20. In dem Urteil ging es um einen Geburtstag, der auf einem Hinterhof gefeiert wurde. Dies verstieß gegen die geltende Thüringer Verordnung zum Kontaktverbot. Amtsrichter Matthias Guericke hat den Betroffenen frei gesprochen und das ausführlich im Urteil begründet. Das gefiel weder den Massenmedien, noch der Politik. Deshalb will die Staatsanwaltschaft in Thüringen Rechtsbeschwerde einlegen. Im folgenden ein paar Auszüge und Kommentare von mir zu seiner Begründung. Weiterlesen

Wenn Unrecht zu Recht wird

pixabay.com

Nun wurde es also beschlossen. Die Neufassung des Infektionsschutzgesetzes, das nun alle Corona-Maßnahmen seit März 2020 auch rückwirkend als rechtskräftig legitimieren soll. Medien und Politik widersprachen vehement der Kritik, dass damit ein modernes »Ermächtigungsgesetz« in Stein gemeißelt wurde. Interessant ist (mal wieder), dass Tagesschau, Tagesspiegel, Welt, Spiegel, ZEIT usw. das Gesetz überhaupt nicht in ihren Artikeln verlinken. Warum eigentlich nicht? Was aber steht denn konkret im Gesetz? Schauen wir uns das Horrorkabinett staatlicher Machtausübung einmal genauer an. Sind die Demonstranten wieder mal alles nur Spinner, Verschwörungstheoretiker, Schwurbler und Nazis? Oder haben sie ernsthafte Bedenken um unsere Demokratie? Weiterlesen

Spaßbefreit

Die Deutschen lieben ihre Verbote, Gesetze, Regeln und Verordnungen.

Der Corona-Wahnsinn gefällt nicht nur dem autoritären Charakter, sondern auch dem spaßbefreiten Neo-Biedermeier-Spießbürger. Ordnung. Disziplin. Fleiß. Gehorsam. Regeln, Verordnungen und Gesetze. Das sind die Tugenden des deutschen Weltverleugners: »Ordnung muss sein! Wo kommen wir sonst hin?« Das Hinterfragen und/oder in Frage stellen, der Sinnhaftigkeit und Verhältnismäßigkeit von Regeln und Verordnungen, war noch nie die Stärke der Eichmänner. Lieber schimpfen sie auf die Nachbarn oder prügeln auf das gerade aktuell, medial gelieferte Feindbild ein: Migranten, Arbeitslose, Flüchtlinge, Russen oder eben »Corona-Leugner«. Die biederernste und moralinsaure Verbotsgesellschaft will und kennt keine Selbstbestimmung mehr. Da wird erzogen und der moralische Zeigefinger erhoben, wo es nur geht: »Maske! Abstand! Maske! Abstand!«

»Hasenheide, Gleisdreieck, Mauerpark: Regelmäßig illegale Partys in den Berliner Parks«

Es ist in Corona-Zeiten zwar erwünscht, zu Tausenden gegen Rassismus zu demonstrieren (und da nimmt man es auch nicht so genau mit Masken und Abstand), aber uneigennützig feiern (Alkoholverbot ist in der Diskussion!), am Leben teilhaben, tanzen, singen und lachen? Das geht mal gar nicht! Wir sollen bitte schön depressiv, ängstlich und gehorsam sein! Mit gesenktem Kopf und Ganzkörperkondom durch die Welt laufen. Oder wie es ZEIT-Online formuliert: »Wie schaffen wir es als Gesellschaft, nicht Corona-müde zu werden? Wie hält man den Alarmzustand aufrecht?« Also weiter unsere Mitmenschen meiden und sie als wandelnde Virenschleudern betrachten. Sich Zuhause einbunkern. Lachen, Lieben, Zärtlichkeit, Nähe, Reisen, Selbstbestimmung, Empathie? Das alles können und wollen wir uns nicht mehr leisten!


Alles verboten
Selektive Ordnungsliebe
Studie zu psychischen und psychovegetativen Beschwerden mit den aktuellen Mund-Nasenschutz-Verordnungen

Corona-Alltag

Eingeweihte dürften mittlerweile wissen, dass ich in Berlin lebe. Wer in Deutschland in einer Kleinstadt, in der Provinz oder gar auf dem Land lebt, dürfte von dem alltäglichen kafkaesken Coronoia-Irrsinn vermutlich nicht allzu viel mitbekommen. Deshalb ‑und weil ich mir unbedingt den Zorn von der Seele schreiben muss- gibt es heute ein paar wahnwitzige Beispiele aus Berlin. Im Namen der Volksgesundheit werden die schwachsinnigsten Verordnungen und Regeln verhängt. Vorneweg: wir haben auch weiterhin weniger als 0,01 Prozent Infizierte (nicht Erkrankte!) in Deutschland. Aber mit Fakten oder gar dem Verstand (Hahaha!) darf man heute Niemanden mehr kommen. Es regieren die Schreibtischtäter und die Eichmänner: »Aber die Verordnung sagt...« Wenn eine Verordnung sagen würde, einmal pro Stunde den eigenen Kopf gegen einen Baum schlagen zu müssen (sonst Lohnkürzung!), würden die Vollpfosten das dann auch machen? Weiterlesen

Die Würde des Kapitals ist unantastbar!

»Unternehmens-Lobbyist als Hüter des Grundgesetzes? Stephan Harbarth soll nach dem Willen von Groko, FDP und Grünen jetzt zum Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts gewählt werden.«

Werner Rügemer auf den Nachdenkseiten vom 9. März 2020

Anmerkung: Vor rund 11 Jahren schrieb ich hier auf diesem Blog eine Satire über ein neues Grundgesetz, dass vor allem den Kapitalinteressen dient. Nun will die Politik einen Mann als Präsidenten des Bundesverfassungs-Gerichts installieren, der in der Kanzlei Shearman & Stirling für den Cum-Ex-Skandal mitverantwortlich ist, bei internationalen privaten Schiedsgerichten für das Großkapital einsteht, der beim VW-Abgas-Betrug große Unternehmen vertreten hat und der als Abgeordneter für harte Sanktionen bei Erwerbslosen eingetreten ist. Zusammen mit Black-Rock-Merz wird dann auf die Bevölkerung gespuckt. Die Konzerno- und Bankokratie wird immer offensichtlicher. Und diesen Misthaufen von menschenverachtenden Mafia-Klüngel-Staat sollen wir dann zukünftig durch unsere Wählerstimme bestätigen? Und wer das nicht macht, unterstützt sonst die Nazis! Ernsthaft? :nene:

Neusprech: »Freiwillige Selbstverpflichtung«

Das Schlagwort »freiwillige Selbstverpflichtung« ist in Politik und Wirtschaft ein beliebtes Argument, um verbindliche Regelungen zu vermeiden. Es wird suggeriert, dass eine gesetzliche Regulierung nicht nötig sei, da Konzerne, Banken und Unternehmen freiwillig ihrer sozialen und ökologischen Verantwortung nachkommen würden. Warum sie ‑ohne effektive Sanktionsmöglichkeiten- überhaupt etwas anderes machen sollten, was nicht in ihrem ureigenen (Profit-)Interesse liegt, verraten uns weder das Schlagwort, noch Politiker, die diese Phrase verwenden. Weiterlesen

Schreibtischtäter

täter_titel

unterwürfig.
angepasst.
gehorsam.
demütig.
konform.
fügsam.

»Nehmen Sie es nicht persönlich, aber so sind nun mal die Gesetze!«
»Ich habe mich nur an die Vorschriften gehalten!«
»Ich habe nur Befehle befolgt!«

Mit zunehmendem Alter widert mich diese leider sehr weit verbreitete, feudalistische Geisteshaltung mehr und mehr an. Viele sind auf ihre Eichmann-Sklavenmoral, ihren vorauseilenden Lohnarbeits-Gehorsam und auf ihr katzbuckelndes Ja-Sagertum auch noch unendlich stolz. Was bitte hat so eine Duckmäuser-Mentalität mit Demokratie, Charakterstärke und Freiheit zu tun? :sick: