Marktanomalien abschöpfen

pillenIm Rahmen der neuen Arbeitsmarktpolitik »Aktivierung von Chancen« von Arbeits- und Sozialministerin Andrea Nahles (SPD), müssen Langzeitarbeitslose, die mindestens 5 Jahre erwerbslos sind, ab dem 1. Juni 2015 regelmäßig Anti-Depressiva einnehmen.

Geplant ist, dass die Betroffenen das Präparat mindestens dreimal die Woche vor Ort im Jobcenter, unter Aufsicht vom jeweils zuständigen Sachbearbeiter, verabreicht bekommen. Wer nicht zum Termin erscheint oder die Aufnahme der Arznei verweigert, muss mit einer 100 Prozent Sanktion für mindestens sechs Monate rechnen. Die Kosten für die Wiedereingliederungs-Medizin sollen vom Regelsatz abgezogen werden. Für den Großauftrag zur Produktion von zunächst mindestens 50 Millionen Pillen pro Woche hat die Bundesregierung den Konzern Bayer HealthCare Pharmaceuticals gewonnen. Der Pharmariese hat Andrea Nahles (SPD) ein Angebot gemacht, dass sie nicht ablehnen konnte.

Bei der Zielgruppe der Langzeitarbeitslosen soll zudem der obligatorische Gang zum medizinischen Dienst des Jobcenters entfallen, um fest zu stellen, ob der Betroffene wirklich Anti-Depressiva benötige oder nicht. Dies spare unnötige Arztkosten. Es werde davon ausgegangen, dass jeder der mehr als fünf Jahre keinen Job hatte, auch depressiv, frustriert und sinnentleert sei. Viele Studien, beispielsweise von Bayer HealthCare Pharmaceuticals, würden beweisen, dass jemand der nicht arbeite, auch nicht glücklich sein könne. Insofern sei eine medikamentöse Behandlung nicht nur anzuraten, sondern sogar »zwingend erforderlich«, so das Pharmaunternehmen. Sie wollen mit ihrer Jobcenter-Pille dazu beitragen, die Welt zu einem glücklicheren Ort zu machen.

BA-Chef Weise begrüßte die Initiative des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS) und bewertete hierbei die Möglichkeit für die Chancenaktivierung der Eigenverantwortung als eine überaus positive Maßnahme. Gregor Gysi, Fraktionsvorsitzender der Linksfraktion im Bundestag, findet die neue Verordnung »menschenverachtend«. Der Top-Ökonom und Super-Präsident des Instituts für Wirtschaftsforschung, Hans-Werner Sinn-Sinn, bezeichnete das Statement des SED-Linkspopulisten Gysi als wirtschaftsfeindliche Verschwörungstheorie.

Indessen gibt es nicht bestätigte Hinweise auf mutmaßliche erwünschte Nebenwirkungen der Anti-Depressiva-Arznei. So soll jeder Zweite Proband Suizid begangen haben. Ein Pressesprecher von Bayer dementierte die Vorwürfe und bezeichnete sie als unangemessene Polemik und Dummschwätzerei von Faulpelzen, Leistungsverweigerern und Globalisierungsverlierern.

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