Archiv der Kategorie: Politik

Die gespaltene Gesellschaft

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Raucher gegen Nichtraucher, Frauen gegen Männer, Reiche gegen Arme, Gesunde gegen Alte, Arte gegen RTL2, Eltern gegen Erzieher, Vegetarier gegen Fleischesser, Deutsche gegen Ausländer, Autofahrer gegen Autofahrer, Erwerbstätige gegen Erwerbslose, Großkonzerne gegen Mittelstandsunternehmen, Studenten gegen Hauptschüler, Christen gegen Moslems, Lehrer gegen Schüler, Popstars gegen DSDS, Saturn gegen Media Markt, Burger King gegen McDonalds, Nachbar gegen Nachbar, Blogger gegen Printmedien — und umgekehrt!

Ein Riss geht quer durch alle Gesellschaftsschichten. Die deutsche Gesellschaft ist so gespalten wie nie zuvor. Gelebt werden Konkurrenz und Wettbewerb. Jeder ist mit seinen ganz privaten Kleinkriegen so sehr beschäftigt, dass er den Blick für das große Ganze verliert. Harmonie und Solidarität werden belächelt, als utopisch abgestempelt. Spalten heisst die Devise. Eine Gemeinschaft, die auf Freiheit und Gerechtigkeit aufgebaut werden soll, muss zunächst Spaltungstendenzen entschärfen und überwinden. In Deutschland passiert seit Jahren das glatte Gegenteil.

ZG-Rückblick: Demokratur?

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Die Legislaturperiode ist langsam gereift und die Koalition nimmt immer mehr fahrt auf. Die Beschlüsse der Vorgängerregierung werden teilweise aufgehoben und am Bundesrat vorbei bugsiert. Das gilt für die nun beschlossene Laufzeitverlängerung der Atommeiler und soll für Steuervergünstigungen für die großen Energiekonzerne zu Ungunsten erneuerbarer Energien gelten. In beiden Fällen profitiert die gleiche Klientel. Die Koalition scheint immer deutlicheren Protest in annähernd allen Bevölkerungsschichten zu verursachen. Stuttgart 21 könnte womöglich die Spitze dieser Entwicklung sein, aber auch hier wird ein Volksentscheid klar von den »Verantwortlichen« abgelehnt.

Sind wir in diesem Land in besonderem Maße von lobbyistisch gesteuerter Politik betroffen? Wird geltendes Recht durch unsere Regierung missachtet? Oder sind wir nur nicht in der Lage zu erkennen was gut für uns ist. Weiterlesen →

Rechtliches Unrecht

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In einem Rechtsstaat kann es kein Unrecht geben, da das Recht institutionalisiert wurde. Wer in einem Rechtsstaat, Unrecht begeht, aber juristisch nicht verfolgt wird oder sich mit einem Anwalt erfolgreich verteidigt, ist im Recht. Wer in einem Rechtsstaat demonstrieren geht, ist im Unrecht.

In einem Unrechtsstaat kann es kein Recht geben, da das Unrecht institutionalisiert wurde. Recht hat in einem Unrechtsstaat nur, wer gegen das staatlich verordnete Unrecht ankämpft und sich durchsetzt. Wer in einem Unrechtsstaat demonstrieren geht, ist im Recht.

Marktkonformer Habitus

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In der Blätter-Ausgabe vom September 2010, schreibt der Publizist Robert Misik über Weltverbesserung und linke Reformen. Misik spricht sich gegen Ohnmacht, Resignation und Zynismus aus. Denn: es waren immer die Optimisten, die die Welt verändert haben, niemals die Pessimisten, so Misik. Er beschwört eine ökonomische Fairness und fordert progressive Reformen, eine progressive Wirtschaftspolitik. Progressiv meint hier vor allem dem Fortschritt zugewandt. Misik möchte den Vorwurf der linken, vermeintlich rückwärtsgewandten, Wirtschaftspolitik begegnen, indem er Vorschläge zu einer neuen Wirtschaftspolitik macht. Weiterlesen →

Fragen ohne Antworten

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Was macht eigentlich Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D.? Sich bei der Nord Stream AG, einer Tochterfirma des russischen Energieriesen Gazprom, eine goldene Nase verdienen? Seit dem Jahre 2005 haben wir die Hartz-Gesetze, insbesondere das unsägliche Hartz4. Das ist jetzt fünf Jahre her. Zu diesem unrühmlichen Jubiläum würde ich Gerhard Schröder, als Architekt der staatlich verordneten Armut, gerne interviewen.

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»Danke, Herr Merz!«

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Friedrich Merz verlor vor ein paar Jahren sein Notebook. Er bedankte sich bei dem obdachlosen Finder mit seinem neuen Taschenbuch

- Gastbeitrag von Jutta H.-

»Wir haben da einfach mal so rumgetippt. Da kamen dann Namen und Nummern von Edmund Stoiber, Gerhard Schröder, Angela Merkel und so«. Enrico, 42, hat 2004, vielleicht war es auch 2005, am Ostbahnhof am Taxistand das Notebook, »so ein kleines war das«, von Friedrich Merz gefunden. Friedrich Merz war von 2002 bis 2004 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weiterlesen →

Front Deutscher Äpfel

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Angeregt vom sächsischen Freigeist und Menschenfreund der NPD, Holger Apfel, wurde die Nationale Initiative gegen Überfremdung des deutschen Obstbestandes und gegen faul herumlungerndes Fallobst, kurz die »Front Deutscher Äpfel« (FDÄ) gegründet. Der NPD-Humanist Holger Apfel bezeichnete in der Vergangenheit Ausländer als »arrogante Wohlstandsneger«. Als die NPD im September 2004 in den sächsischen Landtag einzog, sprach Apfel von »einem großartigen Tag für alle Deutsche, die noch Deutsche sein wollen«. Ihm zu ehren, wurde die FDÄ gegründet. Weiterlesen →

Politik, was ist das?

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Mir ist aufgefallen, dass ich immer seltener Politikbeiträge schreibe und frage mich, wieso das so ist? Mein Interesse an Politik im allgemeinen sowie politischen Vorgängen ist nach wie vor groß. Vielleicht ist es für mich ermüdend gegen verlogene Plastikphrasen anzuschreiben? Vielleicht passiert politisch einfach auch gar nichts weltbewegendes in Deutschland mehr? Kann mir jemand mal sagen was die schwarz-gelbe Koalition politisch bisher gemacht hat? Inszenierte Schmierentheater, Gesetze in der Dunkelkammer und lähmende Status-Quo-Politik sind an der Tagesordnung. Visionen, Leitziele oder große politische Vorhaben fehlen völlig. Und das Schlimmste: die Bevölkerung hat sich mit einer Marionettenregierung und einem Schattenkanzler Ackermann abgefunden. Weiterlesen →