Kaum geht das Kontaktformular wieder, schon flattert ein Hinweis hinein für ein nettes Video. Wie ich gerade sehe, konnte man das auch schon beim Spiegelfechter sehen. Naja, wenn schon wiederholter Content, dann aber richtig: Deswegen vorher noch ein Video, was ich beim Binsenbrenner gesehen habe:
Und nun der Hinweis vom Blinzler (Wenn schauen, dann bis zum Ende):
Heute wird in einem öffentlichen Petitionsausschuss u.a. das Thema »Einführung eines bedingungslosen
Grundeinkommens« behandelt. Die Petenten dürfen noch mal frei vorreden und müssen dann Rede und Antwort stehen. Das ganze kann man ab 13 Uhr live unter www.bundestag.de verfolgen. Danach steht es wohl als Video-on-Demand zur Verfügung. Na mal gucken...
Raucher gegen Nichtraucher, Frauen gegen Männer, Reiche gegen Arme, Gesunde gegen Alte, Arte gegen RTL2, Eltern gegen Erzieher, Vegetarier gegen Fleischesser, Deutsche gegen Ausländer, Autofahrer gegen Autofahrer, Erwerbstätige gegen Erwerbslose, Großkonzerne gegen Mittelstandsunternehmen, Studenten gegen Hauptschüler, Christen gegen Moslems, Lehrer gegen Schüler, Popstars gegen DSDS, Saturn gegen Media Markt, Burger King gegen McDonalds, Nachbar gegen Nachbar, Blogger gegen Printmedien — und umgekehrt!
Ein Riss geht quer durch alle Gesellschaftsschichten. Die deutsche Gesellschaft ist so gespalten wie nie zuvor. Gelebt werden Konkurrenz und Wettbewerb. Jeder ist mit seinen ganz privaten Kleinkriegen so sehr beschäftigt, dass er den Blick für das große Ganze verliert. Harmonie und Solidarität werden belächelt, als utopisch abgestempelt. Spalten heisst die Devise. Eine Gemeinschaft, die auf Freiheit und Gerechtigkeit aufgebaut werden soll, muss zunächst Spaltungstendenzen entschärfen und überwinden. In Deutschland passiert seit Jahren das glatte Gegenteil.
Die Legislaturperiode ist langsam gereift und die Koalition nimmt immer mehr fahrt auf. Die Beschlüsse der Vorgängerregierung werden teilweise aufgehoben und am Bundesrat vorbei bugsiert. Das gilt für die nun beschlossene Laufzeitverlängerung der Atommeiler und soll für Steuervergünstigungen für die großen Energiekonzerne zu Ungunsten erneuerbarer Energien gelten. In beiden Fällen profitiert die gleiche Klientel. Die Koalition scheint immer deutlicheren Protest in annähernd allen Bevölkerungsschichten zu verursachen. Stuttgart 21 könnte womöglich die Spitze dieser Entwicklung sein, aber auch hier wird ein Volksentscheid klar von den »Verantwortlichen« abgelehnt.
Sind wir in diesem Land in besonderem Maße von lobbyistisch gesteuerter Politik betroffen? Wird geltendes Recht durch unsere Regierung missachtet? Oder sind wir nur nicht in der Lage zu erkennen was gut für uns ist. Weiterlesen
In einem Rechtsstaat kann es kein Unrecht geben, da das Recht institutionalisiert wurde. Wer in einem Rechtsstaat, Unrecht begeht, aber juristisch nicht verfolgt wird oder sich mit einem Anwalt erfolgreich verteidigt, ist im Recht. Wer in einem Rechtsstaat demonstrieren geht, ist im Unrecht.
In einem Unrechtsstaat kann es kein Recht geben, da das Unrecht institutionalisiert wurde. Recht hat in einem Unrechtsstaat nur, wer gegen das staatlich verordnete Unrecht ankämpft und sich durchsetzt. Wer in einem Unrechtsstaat demonstrieren geht, ist im Recht.
In der Blätter-Ausgabe vom September 2010, schreibt der Publizist Robert Misik über Weltverbesserung und linke Reformen. Misik spricht sich gegen Ohnmacht, Resignation und Zynismus aus. Denn: es waren immer die Optimisten, die die Welt verändert haben, niemals die Pessimisten, so Misik. Er beschwört eine ökonomische Fairness und fordert progressive Reformen, eine progressive Wirtschaftspolitik. Progressiv meint hier vor allem dem Fortschritt zugewandt. Misik möchte den Vorwurf der linken, vermeintlich rückwärtsgewandten, Wirtschaftspolitik begegnen, indem er Vorschläge zu einer neuen Wirtschaftspolitik macht. Weiterlesen
Was macht eigentlich Gerhard Schröder, Bundeskanzler a.D.? Sich bei der Nord Stream AG, einer Tochterfirma des russischen Energieriesen Gazprom, eine goldene Nase verdienen? Seit dem Jahre 2005 haben wir die Hartz-Gesetze, insbesondere das unsägliche Hartz4. Das ist jetzt fünf Jahre her. Zu diesem unrühmlichen Jubiläum würde ich Gerhard Schröder, als Architekt der staatlich verordneten Armut, gerne interviewen.
Wieder eine sehr gute Rede von Gregor Gysi. Zitat: »Herr Kauder, wie groß ist der Schuldanteil von Hartz4-Empfängern an der Finanzkrise und damit an der Staatsverschuldung?«. Trotzdem sollen nach schwarzgeld die Geringverdiener dafür bluten.
Friedrich Merz verlor vor ein paar Jahren sein Notebook. Er bedankte sich bei dem obdachlosen Finder mit seinem neuen Taschenbuch
- Gastbeitrag von Jutta H.-
»Wir haben da einfach mal so rumgetippt. Da kamen dann Namen und Nummern von Edmund Stoiber, Gerhard Schröder, Angela Merkel und so«. Enrico, 42, hat 2004, vielleicht war es auch 2005, am Ostbahnhof am Taxistand das Notebook, »so ein kleines war das«, von Friedrich Merz gefunden. Friedrich Merz war von 2002 bis 2004 stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Weiterlesen
Am 11. September 2010 ruft ein breites Bündnis wieder zur Großdemonstration gegen Überwachung, Vorratsdatenspeicherung und Datensammelwut auf. Treffpunkt ist in Berlin um 13 Uhr am Potsdamer Platz. Mehr dazu hier. Vielleicht sieht man sich dort.