»Feinde der Demokratie«

Vor dem Haus der Sozialministerin Köpping (SPD) in Sachsen, fand Anfang Dezember 2021 ein Fackelaufzug statt. Es war der Versuch die Politikerin einzuschüchtern. Ich begrüße diese Form der Radikalisierung zwar nicht, aber sie war zu erwarten. Man behandelt Millionen von Menschen wie aussätzige Untermenschen und erwartet dann, dass nichts passiert? Auch Politiker aller Parteien verurteilten das Ereignis scharf. Sie sprachen von »Feinden der Demokratie«. Von welcher Demokratie sprechen sie eigentlich? Eine Spurensuche. Weiterlesen

Der demokratische Geist

Wir hören zu.
Wir grenzen nicht aus.
Wir vorverurteilen nicht.
Wir geben jedem eine Stimme.
Wir achten die Menschenwürde.
Wir respektieren die Unterschiede.
Wir begegnen uns auf Augenhöhe.
Wir erpressen und nötigen Niemanden.
Wir tolerieren individuelle Lebensentwürfe.
Wir halten Meinungsverschiedenheiten und Kritik aus.

Wo ist er hin? Der demokratische Geist? Wo ist er geblieben?

»Für das Übertreten humanistischer Grundsätze, für die Verletzung der Würde und der körperlichen Unversehrtheit gibt es zu keiner Zeit der Welt eine Rechtfertigung, auch wenn die Mehrheit ein solches Verhalten toleriert oder gar fordert.«
(RKI | Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Jörg Hacker. Präsident des Robert Koch-Instituts. 2008). (via)

»Humanität besteht darin, dass niemals ein Mensch einem Zweck geopfert wird.«
(Albert Schweitzer)

10 Gründe gegen die Impfpflicht

welt.de

1.) Die Impfpflicht greift tief in die Grundrechte der Menschen ein. Allen voran, das Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit, die Menschenwürde, die Selbstbestimmung sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Das Argument »Ungeimpfte« würden andere ‑also das Gemeinwohl- schädigen und deshalb sei es gerechtfertigt, die Grundrechte von Individuen zum Wohle der Allgemeinheit auszusetzen (sie unter Androhung von Strafe zur Impfung zu nötigen) trägt nicht! Das hat das Bundesverfassungsgericht bereits im August 2007 beim Thema Luftsicherheitsgesetz entschieden:

»Ein von Selbstmordattentätern entführtes Passagierflugzeug darf auch im äußersten Notfall nicht abgeschossen werden. [...] Wenn der Staat den Abschuss eines entführten Luftfahrzeuges billige, behandele er die darin sitzenden Passagiere und Besatzungsmitglieder als Objekte. [...] Tötung Unschuldiger Verstoß gegen Menschenwürde.«

Das Wohl von Vielen wiegt in einer freiheitlich-pluralistischen Grundordnung, eben nicht schwerer als das Wohl von Einzelnen.

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