Die linkspolitische Jugendzeitschrift »Rotdorn« feiert am 11. und 12. September ihr 18 jähriges Bestehen. Zu diesem Anlass wird es eine zweitägige Geburtstagsparty mit Live-Bands geben. Ihr seid alle herzlich dazu eingeladen! Genaueres könnt ihr dem Flyer entnehmen (zum vergrößern draufklicken).
Am 5. September 2009 findet in Berlin eine große Anti-Atom-Demonstration statt. Ein großer Treck von wendländischen Bauern ist bereits am 29. August in Gorleben gestartet und wird am 5. September in Berlin ankommen. Aus über 100 Städten werden Busse, Kurswagen und Sonderzüge in die Hauptstadt rollen. Die Protestaktion will Druck auf die neue Bundesregierung ausüben, um Atomkraftwerke auch wirklich nach und nach still zu legen und um auf erneuerbare Energien zu setzen. Demonstrationen sollten sicher nicht überschätzt, aber auch nicht unterschätzt werden. Wer also Zeit hat, sollte hinkommen! Weiterlesen
...sagte der SPD Bundesvorsitzende Franz Müntefering am 9. Februar 2006 (damals noch Arbeitsminister) bei einer öffentlichen Bundestagsdebatte. Er setzte die Rente mit 67 durch. Das Hauptargument Münteferings und der Befürworter der Rente mit 67 war und ist vor allem der sog. »Demographische Wandel« in Deutschland. Wir werden angeblich alle immer älter und müssten insofern auch länger arbeiten, sonst breche das Rentensystem zusammen, so die Argumentation. Dabei würde die Schaffung von Arbeitsplätzen diese Argumentation ad absurdum führen. Weiterlesen
»Jeder Mensch hat das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person«
- Artikel 3 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte
Mal einen Artikel über die Todesstrafe zu schreiben, schwirrt mir schon seit längerem durch den Kopf. Mit diesem Artikel aus der BILD ist es nun mehr als überfällig, mich dieses Themas anzunehmen. Die BILD thematisiert, nein polemisiert aufs Schärfste gegen einen vermeintlichen Kinderschänder. Sie nennt ihn sogar ein »Dreckschwein«. Während die Kinderpornographie im Internet benutzt wurde, um eine Internet-Zensur durchzubringen, werden schon seit längerem Vergewaltiger, Kinderschänder und andere, in der Tat widerliche Zeitgenossen, instrumentalisiert, um die Todesstrafe wieder salonfähig zu machen. Weiterlesen
Die Unruhen und Proteste im Iran beherrschen seit längerer Zeit die Presse. Der moralische Zeigefinger und die Verärgerung des Westens über eine erneute Amtszeit Ahmadinedschads ist nicht zu überlesen. Allerdings wird sich auch, ohne jede Rücksicht auf die staatliche Souveränität des Iran, eingemischt und Stimmung gemacht. Wenn das Handelsblatt vom »Polizeistaat« schreibt oder die Welt betont, der »Iran schotte sich von der Welt ab«, frage ich mich wieviel Heuchelei und Verlogenheit der Mainstream-Presse eigentlich noch ertragbar ist? Weiterlesen
Die große Bildungsstreik — Demonstration in Berlin am 17. Juni hat mich sehr beeindruckt. Es waren schiere Massen unterwegs, friedlich aber doch kämpferisch. Man spürte förmlich, wie alle beteiligten Gruppen: Schüler, Studenten, Azubis, Antifa-Gruppen, linke Bewegungen, Gewerkschafter usw. die Nase gestrichen voll hatten. Ein Gewerkschafter von ver.di äußerte mir gegenüber sogar die Hoffnung, dass dies eine neue 68er Bewegung sein könnte. Wie üblich verfolgten die bürgerlichen Mainstream-Medien die gängigen Taktiken: ignorieren, verleugnen, verschweigen, als Krawall diskreditieren, damit die Botschaft nicht ankommt, die Teilnehmer-Zahlen runterspielen und Demonstrationen generell als »Störung« diffamieren. Beispiele hierfür findet ihr bei SpiegelOnline, der FAZ oder bei Bild. Die Polizei rechnete, wie üblich bei Demonstrationen, die Teilnehmerzahlen herunter und die Veranstalter herauf. In den bürgerlichen Medien waren Teilnehmer-Zahlen zwischen 10.000 und 30.000 zu lesen. Ich kann nur sagen, es war wirklich riesig und hat einen förmlich mitgerissen. Bleibt nur zu hoffen, dass dies keine Eintagsfliege war.
Am Dienstag kam die Meldung bei Spiegel Online: »Koalition einigt sich über Internetsperren« und so soll man in Zukunft über deutsche Provider keine kinderpornografischen Seiten ansurfen können. Es ist nur sehr fraglich warum dieses Gesetzt kommen soll. Denn wir (da könnt ihr euch dazu zählen oder auch nicht) wollen gar nicht auf solche Seiten surfen und die Persongruppen, die mit Kinderpornografie zu tun haben, so zeigten es etliche Recherchen von z.B. Spiegel-Journalisten, bewegen sich über andere Kommunikationswege (Telefon, SMS, usw.). Außerdem kommt nun folgendes Problem auf uns zu:
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Vom 15. — 19. Juni finden in ganz Deutschland Demonstrationen gegen Studiengebühren, Bologna-Prozess und marktradikales Denken im Bildungswesen statt. Ein breites Bündnis von gesellschaftlichen Gruppierungen, sozialen Bewegungen und Gewerkschaften nimmt es nicht länger hin, dass die Schulen und Hochschulen nur noch eine Verwurstungsanstalt für Unternehmen und Wirtschaft sein sollen. Die genauen Termine und Standorte findet ihr hier. Sofern es euch möglich ist, nehmt daran teil. Denn nur wer mobilisiert, kann auch etwas verändern!
Nachtrag: Treffpunkt und Route für Berlin sind hier zu finden!
Mittlerweile habe ich mich zur provokanten These durchgerungen, dass von den Herrschenden niemand wirklich ernsthaft daran interessiert ist, die Arbeitslosigkeit abzubauen bzw. Menschen in Vollbeschäftigung zu bringen. Es fehlt der politische Wille. Instrumente, um die Arbeitslosigkeit abzubauen sind vielfach vorhanden. Arbeitszeitverkürzung ist ein Stichwort. Wer heute noch glaubt, es würde jemals wieder großes Wirtschaftswachstum in Deutschland geben und dieser würde dann durch Investitionen der Unternehmen usw. Arbeitsplätze schaffen, der ist entweder naiv oder verbreitet Lügenpropaganda. Nicht »Geiz ist geil«, sondern »Arbeitslosigkeit ist geil«! Zwar nicht für die Arbeitslosen selbst, aber für Unternehmen und Wirtschaft. Die Aufrechterhaltung der sog. »stillen Reserve« und der großen Arbeitslosigkeit, ist das perfekte Druckmittel gegen Beschäftigte. Weshalb sollte man daran interessiert sein, den eigenen Repressionsapparat abzubauen?
Bundespräsident Horst Köhler wurde von der Bundesversammlung wiedergewählt. Der Mythos, Köhler sei ein »Mann des Volkes« wird abermals beschworen. Kritische Stimmen zu Köhler sucht man in der Presse vergebens. Er wird hochgeschrieben was das Zeug hält. Die Nachdenkseiten haben das gut zusammengefasst. Im folgenden ein Blogbeitrag vom September 2008. Er hat von seiner Aktualität nichts eingebüßt. Weiterlesen