Archiv des Autors: epikur

Die gewollte Arbeitslosigkeit

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Mittlerweile habe ich mich zur provokanten These durchgerungen, dass von den Herrschenden niemand wirklich ernsthaft daran interessiert ist, die Arbeitslosigkeit abzubauen bzw. Menschen in Vollbeschäftigung zu bringen. Es fehlt der politische Wille. Instrumente, um die Arbeitslosigkeit abzubauen sind vielfach vorhanden. Arbeitszeitverkürzung ist ein Stichwort. Wer heute noch glaubt, es würde jemals wieder großes Wirtschaftswachstum in Deutschland geben und dieser würde dann durch Investitionen der Unternehmen usw. Arbeitsplätze schaffen, der ist entweder naiv oder verbreitet Lügenpropaganda. Nicht »Geiz ist geil«, sondern »Arbeitslosigkeit ist geil«! Zwar nicht für die Arbeitslosen selbst, aber für Unternehmen und Wirtschaft. Die Aufrechterhaltung der sog. »stillen Reserve« und der großen Arbeitslosigkeit, ist das perfekte Druckmittel gegen Beschäftigte. Weshalb sollte man daran interessiert sein, den eigenen Repressionsapparat abzubauen?

Filmtip: Shooting dogs

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Der Spielfilm »Shooting dogs« aus dem Jahre 2005 behandelt den Völkermord in Ruanda von 1994. Zum Inhalt sei nicht allzu viel verraten, außer dass er die politischen Entwicklungen in Ruanda im Jahre 1994 bis zu  seinem traurigen Höhepunkt, ähnlich wie in »Hotel Ruanda«, nachzeichnet. Größter Unterschied ist wohl der, dass diesmal »Weiße« in der Hauptrolle zu sehen sind, was den einen oder anderen Zuschauer die Distanz zum Geschehen nehmen könnte. Auch das katastrophale Versagen der Weltgemeinschaft wird gut dargestellt.

Wer sich einen ersten Eindruck verschaffen möchte, der kann sich hier den Trailer zum Film anschauen. Mich hat der Film sehr bewegt, beunruhigt und zum nachdenken gebracht. Wenn ein Film diese Wirkung auf mich hat, kann ich ihn guten Gewissens weiter empfehlen :)

Neusprech: Unrechtsstaat

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»Die DDR verweigerte ihren Bürgern die grundlegenden demokratischen Rechte, sie machte Oppositionelle mundtot, und schreckte in Einzelfällen nicht einmal vor Mord und Verschleppung zurück. Sie war ein Unrechtsstaat!«

- Alt-Bundespräsident Roman Herzog am 26. März 1996

Als ein »Unrechtsstaat« wird deskriptiv zunächst ein Staat bezeichnet, der kein Rechtsstaat ist. Während der Terminus Rechtsstaat klar definiert ist (Gewaltenteilung, unabhängige Gerichte, Grundrechte usw.), ist der Begriff des Unrechtsstaates ein schwammiger abwertender und nicht juristischer Begriff. Er wird politisch und medial instrumentalisiert, um einem Staat bzw. Regime einen negativen Stempel aufzudrücken. Weiterlesen →

Gewinne privatisieren, Verluste sozialisieren

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»Der angeschlagene Immobilienfinanzierer Hypo Real Estate soll so schnell wie möglich wieder in private Hände zurückgeführt werden. Dies sagte der Chef des staatlichen Bankenrettungsfonds Hannes Rehm«

- Meldung aus der Süddeutschen Zeitung vom 2. Juni 2009

Anmerkung: Da haben wir es schwarz auf weiß. Der Steuerzahler darf die Verluste tragen, sobald die Bank aber wieder Gewinne macht, soll sie privatisiert werden. Nach der Bundestagswahl werden wir sehen, wie wir bezahlen dürfen. Massiver Sozialabbau, Steuererhöhungen und jedemenge Kürzungen werden ins Haus stehen.

Eine Gesellschaft des Misstrauens

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Wir leben zunehmend in einer Gesellschaft des Misstrauens. Keiner traut keinem mehr. Niemand soll dem anderen trauen. Misstrauen, Vereinzelung und Spaltung der Gesellschaft als gewollte wirtschaftspolitische Strategie, um den Einzelnen leichter repressiv und autoritär zu begegnen. Der Überbau unter dem sich die verschiedenen Spaltungs — und Vereinzelungsdynamiken versammeln sind — zwar unausgesprochen, aber offensichtlich — der Neoliberalismus. Im folgenden einige Spaltungsdynamiken. Weiterlesen →

Über Ursache und Auslöser

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»der Tod von Benno Ohnesorg war ein Auslöser, aber nicht die Ursache der Proteste. Ursache waren die Misere der Schulen und Hochschulen in Zeiten der Bildungskatastrophe, die intensive Auseinandersetzung mit den Verstrickungen der Vätergeneration in das Nazi-Regime, die Ablehnung des Kriegs der USA gegen das vietnamesische Volk und der Unterstützung der Bombardements der USA in Vietnam durch die Bundesregierung«

- Elmar Altvater, Politikwissenschaftler im Freitag vom 22. Mai 2009

Anmerkung: Pointiert auf den Punkt gebracht! Für die damaligen Proteste der 68er spielt es auch im nachhinein überhaupt keine Rolle, ob Kurras IM war oder nicht. Man wird vielmehr das Gefühl nicht los, die Birthler-Behörde dreht fleißig die Wahlkampftrommel — gegen die Linkspartei.

Qualitätsjournalismus?

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»Das Internet treibt Zeitungen und Zeitschriften in den Ruin — sofern sie sich nichts Neues einfallen lassen«, so beginnt Karsten Lemm im »Stern« seinen Artikel, vielmehr seine Hetzschrift, gegen kostenlose Informationsangebote aus dem Internet. Seiner Argumentation zufolge, sind »Informationen wertlos geworden«, da sie im Internet nichts kosten würden. Nur eine Information, für die bares Geld fließt, ist also etwas wert? Weiterlesen →

Kein Mann des Volkes

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Bundespräsident Horst Köhler wurde von der Bundesversammlung wiedergewählt. Der Mythos, Köhler sei ein »Mann des Volkes« wird abermals beschworen. Kritische Stimmen zu Köhler sucht man in der Presse vergebens. Er wird hochgeschrieben was das Zeug hält. Die Nachdenkseiten haben das gut zusammengefasst. Im folgenden ein Blogbeitrag vom September 2008. Er hat von seiner Aktualität nichts eingebüßt. Weiterlesen →

Neusprech: Leistungsträger

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»Der Parteichef kündigte an, die FDP werde sich im Fall von Regierungsbeteiligungen stärker um die Leistungsträger in der Gesellschaft kümmern«

- Meldung des Abendblatt vom 7. Januar 2009

Der »Leistungsträger« wird heute als quasi anzustrebendes Idealbild eines Menschen präsentiert und beschworen. Ein solches Individuum zeichnet sich vor allem durch seinen sozialen Status und sein Eigentum aus, häufig sind es sog »Eliten«. Arbeitsplätze zu schaffen, Vermögen anzuhäufen und in der sozialen Gesellschaftsskala zu den oberen Reihen zu gehören, wird in der politischen und ökonomischen Debatte als »Leistung« angesehen. Weiterlesen →