Politiklosigkeiten

Was ist Politik überhaupt? Zunächst gibt es keine einheitliche Politikdefinition. Die Diskussion um die Bedeutung des Begriffes wird schon seit Jahrhunderten geführt. »Politik« leitet sich aus dem griechischen »Polis« ab, mit dem ein antiker griechischer Stadtstaat gemeint war. In der Geschichte wird die Polis oft als erste Form einer Demokratie herangezogen. Das digitale Wörterbuch der deutschen Sprache (DWDS) definiert den Begriff Politik auf zwei Ebenen:

  1. Handlungen von Parlament, Regierung, Parteien und Organisationen eines Landes, die bestimmte Ziele durchsetzen, die Ordnung im Staat gewährleisten und das öffentliche Leben gestalten sollen.
  2. zielgerichtetes, klug berechnendes Verhalten, Vorgehen eines Menschen.

In diesem Sinne sind Parteien, Politiker, die Tagespolitik und der Akt des Wählens im heutigen Zeitgeist völlig unpolitisch. Weiterlesen

Der Vermarktung entsagen

Am 17. August 2011 lief  in der Sendung Panorama ein Beitrag mit dem Titel »Rot-Grün macht Kasse«. Auch wenn die Doku mit dem Reporter Christoph Lüdgert ein wenig sensationsheischend daherkommt, so ist sie doch zu empfehlen. Denn was sie zwischen den Zeilen sagt, ist erwähnenswert. Schröder, Fischer und Konsorten haben sich verkauft, ihre Prinzipien und Ideale verraten. 20 Prozent aller Minister und Staatssekretäre der zweiten rot-grünen Regierung betreiben heute Lobbyarbeit für Unternehmen und Konzerne. Warum? Und wie konnte das geschehen?

Wie funktioniert der Ausverkauf des Charakters, der eigenen Prinzipien und Wertvorstellungen? Verdirbt Politik den Charakter? Ist letztlich jeder käuflich und es ist nur eine Frage des Preises? Inwiefern kann man Prinzipien und Überzeugungen überhaupt noch trauen? Weiterlesen

Gewollte Altersarmut

In der Süddeutschen Zeitung vom 5. Juli 2007 schreibt Thomas Öchsner über das Phänomen der zunehmenden Altersarmut in Deutschland. Wie er richtig schreibt, haben Rentner in den letzten zehn Jahren, nach Abzug der Inflation, reale Verluste hinnehmen müssen. Er vergleicht das mit jüngeren Arbeitnehmern, die ja auch Reallohnverluste hinnehmen mussten. Mir fehlen in dem Artikel aber zwei entscheidende Sachverhalte, warum wir in den nächsten Jahrzehnten eine massive Ausweitung der Altersarmut in Deutschland haben werden: die Rente mit 67 und die Rentenformel. Weiterlesen

Interessen

In vielen Analysen, Betrachtungen und Erklärungen kommt ein, für mich sehr zentrales Element, oft zu kurz: die Interessen. Man kann es nicht oft genug betonen: alle Menschen, Institutionen und Organisationen haben Interessen und jeder versucht sie durchzusetzen.

Freilich gibt es viele verschiedene Methoden und Vorgehensweisen, die eigenen Interessen durchzusetzen. Gerade in Politik und Wirtschaft wird oft versucht, die eigenen Interessen als das Ziel aller auszugeben, denn so wird die Akzeptanz für Entscheidungen erhöht. Die eigenen Interessen als uneigennützig, sozial und gesellschaftlich relevant zu verkaufen – damit beschäftigen sich viele PR-Firmen, Medien- und Werbeagenturen. Denn nichts ist hässlicher und abstoßender, als die Fratze des Egoismus und des Eigennutzes. Genau die wird nicht selten hinter schönen Worten und tollen Bildern versteckt. Weiterlesen

Labergeld

Polit-Talkshows im Fernsehen sind ein Hort von INSM-Mietmäulern, von Dampfplauderern und Selbstdarstellern. Inhalte mit Erkenntnisgewinn jenseits von propagandistischen Einseitig- und Oberflächlichkeiten, sucht man in der Regel vergebens. Ob Maybrit Illner, Maischberger, Anne Will, Kerner, Beckmann oder Hart aber Fair — Diskurstheater und Inszenierung geben sich die Hand.

Umso interessanter ist, wieviel die Sender eigentlich für ihre Talkgäste ausgeben, d.h. wie hoch das Honorar für die Labertaschen ausfällt. Die Frankfurter Rundschau hat im März 2008 eine Honoraranfrage an die Sender verschickt und traf auf ein Meer des Schweigens. Gerüchte, Halbwahrheiten und Lügen wurden verbreitet. Die Sender reden über die Gäste-Honorare ganz und gar nicht gerne, auch die Öffentlich-Rechtlichen nicht. Angeblich bemessen sich die Honorare nach den tatsächlich anfallenden Kosten (Anfahrt, Übernachtung etc.). Das Standard-Honorar bei »Hart aber Fair« beläuft sich auf angebliche 250 Euro und bei »Anne Will« auf 500 Euro. Für Exclusivgäste, wird aber auch mal tief ins Portemonaie gegriffen. So habe, im Zuge der Doping-Affäre, Radprofi Jan Ulrich für seinen Auftritt bei Beckmann eine Aufwandsentschädigung von ca. 15.000 Euro erhalten.

Im Übrigen lagern die Sender die Produktionen der Polit-Talk Formate häufig an externe Firmen aus, an denen meist die Moderatoren beteiligt sind (z.B. Anne Will bei Willmedia). Das Outsourcen der Formate bringt eine schleichende Selbstkommerzialisierung mit sich, womit der Wille der Sender, die Formate selbst zu gestalten auf der Strecke bleibt. Die Privatisierung bringt es mit sich, dass horrende Summen an die Moderatoren gezahlt werden. Das Moderatorenhonorar betrage teilweise 20.000 Euro pro Sendung.

Allheilmittel Politik?

Dem Einen oder anderen wird es vielleicht aufgefallen sein, dass ich zunehmend immer weniger Beiträge über Politik, Politiker und Parteien veröffentliche. Das liegt nicht daran, dass ich resigniert habe oder gar mein Interesse an Politik abgenommen hat. Sicher, Korruption, Inszenierungen, Lügen und Schmierentheater nehmen nicht ab, ganz im Gegenteil. Der ständige Fingerzeig auf »die da«, also auf Politiker und Parteien, ist zwar wichtig, bringt außer einer moralischen Verurteilung, weder gesamtgesellschaftlich viel, noch erhellt sie den Leser in seiner persönlichen Perspektive großartig. Zumal die meisten Blogleser eh aufgeklärt sein dürften. Ich bin auch kein Anhänger des Positivismus, der krampfhaft nach Lösungen und Alternativen im Meer der Unmöglichkeiten bzw. im naiven Möchtegern-Utopia suchen will, so wie es vor allem im wissenschaftlichen Betrieb Allgemeinplatz ist. Argumente überzeugen mich meist nur, wenn sie kritisch und hinterfragend sind. Mit Werbung, Lügen-PR und einem »Alles-wird-Gut-Gelaber« werden wir schon genug zugemüllt.

Nein, was mich zunehmend beschäftigt, ist die zwischenmenschliche Komponente. Der Blick auf Strukturen, Rahmenbedingungen, Gesetze usw. ist wichtig, oft wird jedoch vergessen, dass der soziale Aspekt, der zwischenmenschliche Umgang diese mit beeinflussen und prägen. Das vermeintlich tollste politische System ist zum Scheitern verurteilt, wenn Menschen sich von Eigennutz, Materialismus und Gier treiben lassen. Und damit will ich nicht der unsäglichen propagandistischen »Eigenverantwortung« das Wort reden, sondern betonen, dass es immer noch jedem selbst überlassen ist, ob er eine alte Frau über die Straße hilft oder schnell weiter geht.

Neusprech: unpolitisch

Angepasst, gleichgültig, konzeptlos, beliebig, unpolitisch, unsolidarisch – so sind die Studenten von heute. Dieses düstere Bild zeichnet die Studie der Arbeitsgruppe Hochschulforschung der Universität Konstanz, die im Auftrag des Bundesforschungsministeriums knapp 9000 Studenten befragte.

- der Westen vom 20. Februar 2009

Das Adjektiv unpolitisch bezeichnet eine vermeintliche Haltung und Einstellung, nach der man wenig bis gar nicht, an politischen Vorgängen, Geschichte, Parteien und Politikern interessiert sei. Der Unpolitische gibt sich undogmatisch, objektiv, hedonistisch, politikverdrossen, meinungs- und ideologiefrei. Er geht dem Thema Politik am liebsten aus dem Weg und glaubt, es könne ein Leben ohne Politik geben. Da das Wesen der Politik allumfassend ist und Bereiche wie Macht, Gesellschaftsordnung, Ökonomie, Gesetz, Ethik, Weltanschauung und vieles mehr betrifft, ist die Behauptung, man sei unpolitisch, Illusion und Selbstlüge. Weiterlesen

Die Kuh kann wieder gemolken werden

Nun sind die wichtigsten Landtagswahlen für die Bundesregierung erstmal vorbei. Nun kann die Kuh, also die Bevölkerung, wieder gemolken, belogen und betrogen werden. Es ist sicher kein Zufall, dass einige Tage nach den Landtagswahlen, bekannt gegeben wird, dass schwarz-geld den Beitragssatz zur Pflegeversicherung um satte 0,6 Prozent erhöhen will. Damit soll der Beitrag zur Pflegeversicherung von 1,95 Prozent auf 2,55 Prozent steigen.

Bei der korrupten menschenverachtenden Politikerbande fällt mir langsam nichts mehr ein. Die Landtagswahlen haben wieder einmal gezeigt, dass mit Parlamentarismus keine Veränderung zu machen ist. Ich spare mir an dieser Stelle auch Kommentare zu den Ergebnissen der einzelnen Landtagswahlen. Das Lügen-Theater ermüdet mich. In einem Jahr heisst es: »Winfried Kretschmann hat uns verraten«. The same procedure as every year.

Politik, was ist das?

Mir ist aufgefallen, dass ich immer seltener Politikbeiträge schreibe und frage mich, wieso das so ist? Mein Interesse an Politik im allgemeinen sowie politischen Vorgängen ist nach wie vor groß. Vielleicht ist es für mich ermüdend gegen verlogene Plastikphrasen anzuschreiben? Vielleicht passiert politisch einfach auch gar nichts weltbewegendes in Deutschland mehr? Kann mir jemand mal sagen was die schwarz-gelbe Koalition politisch bisher gemacht hat? Inszenierte Schmierentheater, Gesetze in der Dunkelkammer und lähmende Status-Quo-Politik sind an der Tagesordnung. Visionen, Leitziele oder große politische Vorhaben fehlen völlig. Und das Schlimmste: die Bevölkerung hat sich mit einer Marionettenregierung und einem Schattenkanzler Ackermann abgefunden. Weiterlesen

Indien — eine Einführung

Die bevölkerungsreichste Demokratie der Welt mit ihren knapp 1,2 Milliarden Einwohnern ist für uns kulturell und geographisch weit weg. Mahatma Ghandi, der geistige Führer der Unabhängigkeitsbewegung, entwickelte im Jahre 1947 das Konzept des gewaltfreien Widerstandes. Auch das indische Kastenwesen wird vielen ein Begriff sein. Der neue ZG — Artikel soll einen groben Überblick über Indien liefern und ist insofern als eine thematische Einführung zur aufstrebenden Großmacht gedacht. [...]

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