Die Gerichte wachen auf!

Endlich wachen immer mehr Gerichte in Deutschland auf. Ja, es gibt ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit. Aber es gibt auch noch andere Grundrechte! Und es kann nicht sein, dass seit Monaten mit dem Verweis auf das Infektionsschutzgesetz, sämtliche andere Grundrechte beliebig verhandelbar und/oder eingeschränkt werden, wie es der Bundesregierung und den Landesfürsten passt, um politischen Aktionismus zu betreiben. Es wird via Dekrete und Verordnungen regiert, Parlament und Bundesrat sind seit über einem halben Jahr faktisch entmachtet worden. Die Klagepaten, die Anwälte für Aufklärung sowie die Querdenken-Bewegung weisen darauf seit Monaten hin und wurden dafür breitflächig diffamiert.

»Nach der Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs in Mannheim ist das Beherbergungsverbot in Baden-Württemberg unverhältnismäßig. Die Landesregierung müsse fortlaufend prüfen, ob die Grundrechtseingriffe durch das Verbot weiterhin zumutbar seien, heißt es in der Begründung des Gerichts.«

»Gericht kippt Berliner Corona-Sperrstunde: Das Verwaltungsgericht der Stadt erklärte am Freitag, die Sperrstunde halte einer rechtlichen Überprüfung nicht stand

»Gesetzliche Basis für Corona-Verordnungen: Verfassungsrichter sieht Bundestag in der Pflicht

19 Gedanken zu “Die Gerichte wachen auf!

  1. Ich gehe davon aus, dass das zum »Plan« gehört. Gaslighting. Um die Illusion aufrecht zu erhalten, es handele sich hier noch um einen Rechtsstaat. Man lässt ab und an besonders absurde Regelungen aufheben. Um später wieder andere absurde Regelungen zu beschließen. In Bayern wurden die »Beherbergungsverbote« schon zum 2. Mal gekippt.

    In diesen Beschlüssen spiegelt sich auch keinerlei Stringenz und Logik wider. Denn andernfalls müssten die Gerichte sämtliche »Maßnahmen« (übrigens übelster Neunormalsprech), insbesondere die faschistische, einen unglaublichen Rattenschwanz an damit verknüpften Problemen und den sozialen Frieden gefährdende Maulkorbpflicht aufheben. Und zwar auf der Stelle. Das tun sie aber weiterhin nicht.

    Brocker, der rheinland-pfälzische Präsident des Verfassungsgerichtshofs will im Grunde auch nur, dass dieser Wahnsinn eine bundesgesetzliche Grundlage erhält. Er deutet nicht einmal an, dass er hier ein Problem damit hätte, dass die Grundrechte zu Unrecht eingeschränkt werden würden.

    Mir kann kein Richter erzählen, dass er es bis heute nicht mitbekommen hat, dass der Todesschnupfenvirus bislang auf dem gesamten Planeten noch nicht gem. der Koch’schen Postulate nachgewiesen werden konnte. Und ebenfalls nicht erzählen können die mir, dass sie nicht wissen, dass ein PCR-Test überhaupt nichts aussagt; dass auf Basis dieser Testereien absolut überhaupt keine »Maßnahme« rechtmäßig, geschweige denn, verhältnismäßig wäre.

    Das sind die Erben Freislers. Und die gehören bei Nürnberg 2.0 (sofern wir das Glück haben, das noch erleben zu dürfen) mit auf die Anklagebank.

  2. Genau dort liegt das Problem.
    Hätten wir wirklich nach dem krieg gescheit entnazifiziert, gäbe es auch diese ganze Scheisse nicht.
    Aber die Amis wollten die Nazis ja für ihre eigene Agenda haben.

  3. @Publicviewer

    Hätten wir wirklich nach dem krieg gescheit entnazifiziert, gäbe es auch diese ganze Scheisse nicht.

    Dann hättest du quasi fast alle Deutschen einsperren können. Die sind nämlich extrem rechtsautoritär eingestellt. Das Motto »Führer befiehl, wir folgen dir« ist derart tief drinnen, das bekommt man nicht mehr raus.
    Hab selbst in »Sozialexperimenten« immer wieder mal dieses Schema bewußt durchbrochen. Du kannst dir nicht vorstellen, was dann losgewesen ist.
    Aber nur mal so als Tipp: Alle (wirklich alle) fallen dir dann in den Rücken. Du bist dann der böse Bube, der es gewagt hat dem Führer zu widersprechen. Übrigens ist es dann auch völlig egal, ob dein Einwand berechtigt ist oder nicht.
    Auch im linken Milieu ist die rechtsautoritäre Einstellung absoluter Konsens. Man heuchelt lediglich viel mehr als die Rechten. That’s it.
    Ach ja, und natürlich fällt man dort den eigenen Protagonisten (die sich tatsächlich massiv für die linke Sache eingesetzt haben) in den Rücken. Jüngste Beispiele aus linken Blogs (die ich mal nicht verlinken will): Rückenfallerei bei Schiffmann&Co.
    => Der Deutsche ist en gros ein doofer Untertan. Der Führer befiehlt und die Doofen folgen.
    Was zählt da schon ein Grundgesetz?

  4. Hm, es würde mich doch wundern, wenn die jeweiligen Pandemiebekämpfungsmaßnahmen nicht auch in anderen Ländern nur schwer mit deren Verfassungen in Einklang zu bringen wären. Daher ist Untertänigkeit wohl kein bloß deutsches Phänomen, was bei einer von Diktaturen en miniature, den Unternehmen, durchsetzten Gesellschaft kein Wunder ist. Mag sein, dass die Michels ganz besonders folgsam sind, schließlich hatten die Teutonen sich diesen Ruf schon im 19. Jahrhundert erarbeitet, mehr als einen graduellen Unterschied würde ich darin nicht sehen. Befehl und Gehorsam prägen die sog. westliche Zivilisation schon seit Jahrtausenden, weswegen man diese Prägung nicht so schnell aus der Wäsche schütteln kann.

    Ferner würde ich vermuten, dass die propagandistische Ausrichtung der Medien bezüglich der Pandemie, um Panik zu verbreiten, wofür sie sich teilweise selbst noch auf die Schulter klopften, gerade auf die akademisch gebildete Schicht abzielt. Wenn die großen Tageszeitungen und die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten manipulativ mit absoluten Zahlen hantieren, dann dünkt sich das Bürgertum trotzdem besser informiert als der verblödete Pöbel, geht davon aus, dass es von seinen Medien immer unter der Maßgabe größtmöglicher Objektivität informiert wird.

  5. @andi456
    Ja, es ist andernorts teilweise noch schlimmer. In Deutschland scheinen Politik und Wirtschaft das Hauptproblem darzustellen. Von denen geht die Repression aus. Der Deutsche ist aber auch ziemlich devot, wie der Vergleich Deutschland/Ukraine zeigt:
    “Was ist denn das für ein Land von Duckmäusern!”
    https://www.youtube.com/watch?v=blg9tzoWq2E

  6. Lieber Epikur,

    nein, die Gerichte werden nicht aufwachen und es ist schmerzhaft mit ansehen zu müssen, wie diese Einsicht bei den Klagepaten, aber ganz besonders in dem jungenhaften Gesicht von Markus Heintz ihre bitteren, desillusionierten Spuren hinterlässt, wobei die ganz dicken Hämmer erst noch kommen werden. Denn es wird letztendlich darauf hinauslaufen, dass die Verordnungen nachträglich wasserdicht gemacht, im warmen Ledersessel sitzende Rechtsprofessoren passende Gutachten abgeben werden und Mitglieder mittlerer und höchster Gerichte sich auf Tagungen wiederfinden werden mit dem Titel »Chancen und Risiken der neuen Corona-Verordnungen im Lichte der jüngsten BGH-Entscheidungen« und dafür mittlere und höchste Honorare für die gastredenden Richter fällig und in den dazugehörigen Verlagen deren mehrfach verwendete Vorträge publiziert werden.

    Wer solche Veranstaltungen veranstaltet?

    Bei den Insolvenzverwaltern sind es die Insolvenzverwalterkanzleien mit angegliederten Verlagen, die diese Sorte exorbitanten Richter-Nebenverdienst ermöglicht und gleichzeitig davon profitiert, dass ein Richter ihnen mittlere und grösste Insolvenzen zuschanzt.

    Kickback wäre dafür ein zu milder Begriff.

    Grösste Honorarmaximierung ist dann eine Insolvenz, die einer Kanzlei ermöglicht Stundenhonorare für Berufsanfänger von 500 EUR und für 100 Anwälte für 1 Jahr abzurechnen ohne sich einen Kopf machen zu müssen, dass das schon rein rechnerisch nicht möglich ist (853 Mio. EUR bei Lehmann vom Insolvenzverwalter Frege, dem Bruder von Campino, die er dann jedoch aus »Kulanzgründen« auf 550 Mio. EUR reduziert hat).

    Warum soll die Pharmaindustrie nicht dasselbe machen wie die Insolovenzverwalterszene, die im übrigen jetzt wieder im Goldgräbermodus operiert und kein Rechtsstaat ihr in den Arm fällt. Wahrscheinlich gibt es diese Pharma-Veranstaltungen schon lange, ich habe mich nur noch nicht damit beschäftigt (mal selbst googeln). Die Nebenverdienste sind nämlich nicht nur hier schon seit Jahren völlig aus dem Ruder gerlaufen, auch die Bankensenate, die Versicherungssenate und am allerfrechsten die Bundesfinanzhöfe schwimmen in offen deklarierten Nebenverdiensten und dazu zählen noch nicht einmal sogenannte wissenschaftliche Arbeiten, denn die müssen nirgendwo deklariert und angemeldet werden.

    Da wechselt für ein Rechtsgutachten dann schonmal ein 150.000 EUR-Schein den Besitzer und sicherlich auch die eine oder andere Immobilie aus einer Insolvenzmasse. Ganz legal ersteigert, war ja auch ausgeschrieben zuvor, nur halt in einem Blatt, das keiner liest.

    Ja, es ist mutig und gut und angemessen, aber auch naiv, was die Klagepaten hier mit ungeheurem emotionalen und professionellen Aufwand leisten. Was mich schmerzt ist das sichere Wissen, dass sie vor die Wand fahren und sie nicht nur das Vertrauen in den Rechtsstaat verlieren werden, sondern auch jetzt schon erleben mussten, dass sie auf dem Schinderkarren durch die Strassen gezerrt werden für nichts und wieder nichts. Denn jeder darf auf sie spucken, aber keiner schützt sie — denn dass sie noch laut rufen können in der Wüste liegt nur an uns:

    Wenn sich die Reihen lichten werden, die Demonstrationen an Attraktivität einbüssen, wenn man der immergleichen Beteuerungen müde wird, dass man sich mit seiner Sorge in der Gesellschaft renommiertester Professoren befände (und das gar nichts bedeutet) und der Staat gleichzeitig immer mehr durchdreht — dann sind sie fällig.

    Denn der bloßgestellte Rechtsstaat ist rachsüchtig, er vergisst nichts und er lässt sich nicht von ein paar Querulanten mit zweitem juristischem Staatsexamen in die Staats-Suppe spucken. Und das Scherbengericht wird dann nicht nur von den Rechten, den Bösen, den ganz Schlimmen angezettelt worden sein, sondern auch von linken Überläuferblogs, die ihrerseits nie für irgendetwas den existenziellen Kopf hingehalten haben.

    Wir sprechen uns in 2 Jahren wieder. Josi

  7. Jetzt nehmt mir doch nicht das letzte Fünkchen Hoffnung. ;-)

    Gruselig wird es, wenn ganz offen Chinas Überwachungs- und Kontrollstaat als »Vorteil« gelobt wird. Der Tagesspiegel bekommt ganz feuchte Augen:

    »Chinas Vorteil in der Pandemie-Bekämpfung: „Sie können die Menschen einfach zwingen« [...] Außerdem hat man die Möglichkeiten, etwa durch digitale und physische Kontrolle, um die Menschen dazu zu zwingen, einen Corona-Test zu machen und in Quarantäne zu gehen. Solche vermeintlich lächerlichen Dinge wie Persönlichkeitsrechte sind da zweitrangig.«

    Der demokratische Habitus wird immer offener in die Mülltonne gekippt.

  8. Josi

    ... sondern auch von linken Überläuferblogs, die ihrerseits nie für irgendetwas den existenziellen Kopf hingehalten haben.

    Wenn es denn nur die »linken« Überläuferblogs wären. Aber schau dir mal an, was so bei Attac, Rote Hilfe, »Linkspartei« und Konsorten abgelaufen ist und immer noch abläuft. Irre!
    Wobei man diese Leute definitiv nicht als »Mitverschwörer« bezeichnen kann. Bei denen wirst du mit geballter Dummheit konfrontiert.
    Die haben das Märchen vom Killervirus gehört und jetzt scheißen die sich in die Hose.
    Gebt den Hosenscheißern besser eine Windel für unten! Eine Windel für obenrum benötigen die nicht.

    P.S. Zwischenzeitlich wird das Interesse immer ausufernder. Die Live-Übertragung der Querdenken-Stuttgart-Demo vom Samstag hat 50–150 Leute interessiert(!)
    Was soll man dazu noch sagen?

  9. @horst
    »P.S. Zwischenzeitlich wird das Interesse immer ausufernder. Die Live-Übertragung der Querdenken-Stuttgart-Demo vom Samstag hat 50–150 Leute interessiert(!)
    Was soll man dazu noch sagen?«

    Ich glaube das liegt daran, dass die Leute diese Corona-Scheiße einfach nicht mehr hören können. Ich kann mir auch nicht jede Gegen-Demo live im Internet ziehen, da ich erstens dazu keine Zeit habe und zweitens nicht andauernd nur diese Hiobsbotschaften ertragen kann. Das Gute ist aber, dass jetzt so langsam die Infos differenzierter werden und die Leute mehr aufgeklärt werden, u. a hier: Report: Infektiologin Petra Apfalter über CoV-Tests (6.10.2020); Quelle: ORF
    https://www.youtube.com/watch?v=QD1VSQDUGa0&ab_channel=ORFFan%5BHD%5D

    Das ist jedenfalls ein Schritt in die richtige Richtung.

    Auf der anderen Seite gibts aber auch Neuigkeiten von diesem da:
    https://www.n‑tv.de/politik/Spahn-will-dauerhaft-mehr-alleinige-Macht-article22106598.html
    (Das Foto ist aber wenigstens gut gewählt :-))

  10. @Ein langjähriger Leser
    Das war die »Hauptkundgebung« von Querdenken am Wochenende(!), die übrigens auch nicht jedes Wochenende stattfindet.
    Wozu schreib ich das? Nicht, weil alle vorgeben keine Zeit zu haben. Das kennt man ja schon.
    Sondern, um das extreme Desinteresse und die Entpolitisierung zu dokumentieren. Deshalb.
    An so einem Desinteresse würde übrigens sogar das »beste System aller Zeiten« zugrundegehen.
    => Die verfassungsfeindliche Regierung ist ein Teil des Problems. So etwas wird durch ein zugehöriges Machtvakuum (aufgrund Desinteresse) ermöglicht.
    Es tut sich die Frage auf, inwiefern man den Normalos Politik überhaupt noch zumuten kann? Es interessiert die schlicht nicht.

  11. @horst: Schonmal überlegt, dass die Zahlen, die da bei Youtube eingeblendet werden, evtl. auch nicht stimmen könnten? Außerdem wurde da sicher auch auf mehreren Kanälen gleichzeitig gestreamt; das muss also nix heißen. Zumal ja aktuell gerade sowieso die große Zensurwelle beginnt. Das läuft alles nach Drehbuch.

    Ich sehe auch in der Art und Weise, wie leider immer noch demonstriert wird, keine Fortschritte. Die treffen sich vor einer Bühne im Grünen und labern stundenlang. Toll. Dort erfährt keiner was Neues; jeder von uns ist top informiert. Ich bin dessen inzwischen auch müde. Mehr als ein Happening-Erlebnis bleibt da halt nicht von übrig. Wenn die Leute die Gefahr, die uns allen droht, wirklich realisieren würden, würden sie vor die Landtage und die Ministerien ziehen. Und dort wenn es geht über Tage und Wochen keinen mehr rein- oder rauslassen.

    Jaja, der alte Kalauer: Wenn der Deutsche einen Bahnhof stürmt, kauft er sich vorher eine Bahnsteigkarte. Zumal wir leider immer noch viel zu wenige sind; die große Mehrheit der masochistischen Michels findet es halt geil, endlich mal wieder so richtig hart von hinten durchregiert zu werden.

  12. @Dennis82

    »die große Mehrheit der masochistischen Michels findet es halt geil, endlich mal wieder so richtig hart von hinten durchregiert zu werden«

    Mag sein. Der autoritäre Geist war in Deutschland schon immer sehr stark. Das Duckmäusertum aber auch. Viele haben schlicht Angst. Vor dem Verlust ihres Jobs. Vor Rufmord. Der Kündigung von sämtlichen Verträgen. Und so weiter. Selbst Nena, die nur vor »Panikmache« warnt, ist nun schon eine Verschwörungstheoretikerin. Die Medien kloppen gerade auf jeden ein, der es wagt, auszuscheren.

  13. @epikur

    Die Medien kloppen gerade auf jeden ein, der es wagt, auszuscheren.

    Man könnte auch sagen: »Sie kloppen auf jeden ein, der es wagt, eine eigene Meinung zu haben...«

  14. Wenn wir die nicht beseitigen, wird es uns allen schlecht ergehen.
    Das wird nie wieder aufhören, wenn wir die Reichen weitermachen lassen.
    Ihr werdet schon noch sehen, das ich Recht habe, nur dann wird es zu spät sein.

  15. Nein, ich mache immer noch alles alleine.
    Dabei habe ich wirklich gute Ideen, wie man den Reichen das Leben zur Hölle machen kann.
    Ich werde aber immer besser im improvisieren.

  16. Wie schon erwähnt, mache ich schon seit 2 Dekaden fast nichts anderes mehr.
    Ich trage weltweit in 3 Sprachen Informationen über die Feinde der Menschheit zusammen und archiviere sie auf einer externen Festplatte.
    Ich habe über 100 Tabs offen, lese fast alle Zeitungen Papier und Online die wirklich relevant sind.
    Meist den Wirtschaftsteil.
    Denn dort stehen alle wirklich wichtigen Infos drin.
    Was Merkel und Konsorten sagt oder für die Boulevardpresse hab ich gar keine Zeit.
    Ihr müsst lesen wo die Großen Investieren, wer wo im Vorstand sitzt Bertelsmann, Palantir, ganz wichtig der WEF, auch Allianz und sogar der WWF kein Witz.
    Verlautbarungen der EU fast nur in englisch, was der Militärisch-Industrieller-Komplex so treibt.
    Also die großen Rüstungsfirmen, Flugzeugbauer, Ölmagnaten und der Hightechbereich und nicht zu vergessen die Hochfinanz und die Pharmaindustrie, von der ich immer wieder die wirklich relevanten Infos bekommen, weil ich immer noch Leute dort kenne.
    Wenn ihr da fit seit, etwas von Ökonomie versteht, wisst ihr ganz genau was passieren wird.
    Die Hauptfeinde sind aber die wirklich Großen, allen voran, »»GOOGLE««, Die Geheimdienste deren Thinktanks und Amazon und diese Stiftungen, die seit Januar auf dem Weltwirtschaftsgipfel in Davos alle miteinander Zuarbeiten und Koordiniert sind.
    Sprich, sie haben sich nach Jahren der internen Auseinandersetzungen auf eine Strategie geeinigt wie sie uns jetzt fertigzumachen.
    Nochmal: »Es hat nie eine Pandemie gegeben.
    Diese Covid Viren sind seit den 60ern schon bekannt und genau so lange, wenn nicht schon viel länger sterben auch die Menschen daran.
    Nur, haben sie jetzt den Fokus darauf gelegt um uns klein zu halten und »Sozial-Distancing und Überwachung sprich Digitalisierung zu betreiben.

  17. Meist den Wirtschaftsteil.
    Denn dort stehen alle wirklich wichtigen Infos drin.

    Das hat mein Papa mir schon vor Jahrzehnten gesagt: »Wenn Du wissen willst, was in der Welt los ist, lies die Wirtschaftsseiten der Zeitung.« (Wir hatten davon auch zwei – zumindest damals noch sehr gute – im Abo.)

  18. Ein Journalist hat immerhin schon mal was dazugelernt. Über die korrupten Leitmedien:

    Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verzeichnet den höchsten Zufriedenheitswert mit ihrer Arbeit in dieser Legislaturperiode.“ [...]
    Nachdem reitschuster.de bei den „Großen“ schon einmal auf Platz zwei war, kam meine Seite gestern auf Platz eins: Mit der von mir in Auftrag gegebenen, repräsentative Umfrage des renommierten Instituts INSA, nach der Angela Merkel die unbeliebteste Politikerin Deutschlands ist.

    https://www.reitschuster.de/post/merkel-unbeliebteste-politikerin-deutschlands/
    https://www.reitschuster.de/post/medien-selbstmord-durch-bauchpinselei-und-ideologie/

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