Die Demokratur

Das ist also das Demokratieverständnis unserer lieben neuen Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD). Machen wir mal eine kleine Bestandsaufnahme, wie weit es inzwischen mit unserer Meinungs‑, Presse- und Versammlungsfreiheit, der Grundgesetztreue, dem herrschaftsfreien Diskurs sowie unserer offenen und pluralistischen Öffentlichkeit gekommen ist:

  1. Maßnahmen-Kritiker finden in den Mainstream-Medien kaum statt und/oder werden durchweg diffamiert. Seit März 2020.
  2. Wer das in der Öffentlichkeit dennoch wagt, muss mit harten Sanktionen, bis hin zu Rufmord und Jobverlust rechnen (Beispiele).
  3. Petitionen, Briefe, E‑Mails etc. werden wie üblich ignoriert.
  4. Dann gehen die Kritiker zu den alternativen Medien. Dort werden sie von YouTube, FB, Twitter, Google etc. entweder mit Algorithmen klein gehalten oder gleich ganz gesperrt und gelöscht.
  5. Viele wandern dann zu Telegram. Regierung sagt: »Alles Terroristen! Sperrrt Telegram!« Maßnahmen-Kritiker seien stets radikale Nazis und Corona-Leugner!
  6. Die Gerichte schmettern alles ab und sind zu 95 Prozent auf Regierungslinie.
  7. Demonstrationen nehmen zu. Werden mit unmöglichen Hygiene-Auflagen belegt (3G und Abstandshölzer) die unter freiem Himmel nur Schikane sind. Immer mehr werden nicht zugelassen und verboten. Saskia Weishaupt (Grüne) forderte sogar mehr Pfefferspray und Schlagstöcke.
  8. Aus der Not, werden dann die bundesweiten »Spaziergänge« geboren und sogleich für »illegal« erklärt. Und wieder: Nazi-Framing.
  9. Was bleibt?

Die Kritiker werden also auf allen erdenklichen Wegen mundtot gemacht. Seit rund 2 Jahren. Man will ihnen nicht zuhören. Man will sie zum Schweigen bringen. Ihre Kritik in die Tonne kloppen. Man drückt sie in die Ecke. Überall. Und nun stellt sich unsere Bundesinnenministerin Nancy Faeser hin und sagt, man kann auch auf anderen Wegen seine Meinung kundtun? Ja? Wo denn?


Ziegenjournalismus (7): Meinungsfreiheit

20 Gedanken zu “Die Demokratur

  1. Wir könnten alle unsere Meinung aufschreiben und als Einschreiben mit Rückschein an Frau Faeser schicken. Da würde sie merken, wie viele wir sind.

    Positiver Nebeneffekt: die Frau hätte mit Unterschreiben (der Rückscheine) so viel zu tun, die könnte gar nicht mehr öffentlich so einen grundgesetzwidrigen Unsinn reden...

  2. Was mir gerade dabei auffällt:
    Die Aussagen der Politiker werden immer dummdreister.
    Und ich bleibe beim Begriff »dumm«.
    Es kann sich bei den aktuellen Darstellern nur um die zweite oder gar dritte Garnitur handeln.
    Haben die Drahtzieher kein besseres Personal mehr?
    Ist das Absicht, oder macht das Hoffnung?
    Und wer glaubt diesen Simpeln das noch?

  3. @Tiffany: Einschreiben an Politikdarsteller werden zum 25.01.2022 verboten! Wäre ja noch schöner... Sie dürfen Ihre Meinung Ihrem Plüschteddy leise ins Ohr grummeln. Demokratur im 21. Jahrhundert ist nunmal etwas anders... :‹(

  4. Endlich habe ich mal eine gute Begründung für die Impfpflicht gehört:

    »Es geht darum, auch mal den Geimpften und denen, die alles machen, zu zeigen: Wir lassen das nicht weiter zu, dass Menschen ihre individuelle Freiheit über die Freiheit der gesamten Gesellschaft stellen. Jetzt kümmern wir uns um die Ungeimpften.“

    (Hendrik Wüst. CDU. Ministerpräsident von NRW.)

    Kubicki hatte also Recht: es geht um Rache. Kann ja wohl nicht angehen, dass die einfach so davon kommen. So ganz ohne Impfung!

    Blöd nur, dass die Impfpflicht alle treffen wird. Nicht nur die bösen Ungeimpften. Und was hat das eigentlich noch mit »Gesundheit« zu tun?

  5. Apropos Nazi. Im Internet kursiert ein nettes Apronym:

    N – Nicht
    A – An
    Z – Zwangsimpfung
    I – Interessierte[r]

    Ihr wißt schon: das sind die, die in Massen auf den Demos und Spaziergängen herumlaufen... ;-)

  6. Ich kann mir schon ausmalen, wie sie sich das vorstellt:

    Wir sollen alle schön zuhause rumsitzen und unsere Meinungen ins Internet hacken. Dann kann Nancy sehr bequem am Knöpfchen sitzen und alles löschen, was ihr nicht passt.

    Zu dumm aber auch, dass das analoge Leben nicht so einfach wegzulöschen geht. Das nervt halt. Die alten Mittel funktionieren also immer noch. Da kann Nancy und auch Frank-Walter noch so viel »demokratiegefährdend« vor sich herreden. Zweiten habe ich sowieso schon seit geraumer Zeit gefressen. Im Schere-Aufmachen hat er schon sehr viel Erfahrung, diese laufende Worthülse.

  7. Wenn ich mir die Kommentare in der letzten Zeit anschaue, scheint mir doch ein recht große Verunsicherung zu herrschen, was zu seltsamen Stilblüten führt. Leider helfen Linkenbashing, Gewaltfantasien, gegenseitiges Zerfleischen, Häme und andere Abartigkeiten nicht wirklich weiter.
    Man fühlt sich an Brecht erinnert:

    Dabei wissen wir ja:
    Auch der Hass gegen die Niedrigkeit
    Verzerrt die Züge.
    Auch der Zorn über das Unrecht
    Macht die Stimme heiser. Ach, wir
    Die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit
    Konnten selber nicht freundlich sein.

    Das ist alles recht menschlich und daher auch nicht schlimm, aber es wird Zeit sich des Destruktiven bewusst und konstruktiv zu werden. Es gilt die Freiheit zu stärken, der unglaublichen Machtgier der Reichen entgegen zu treten, einen Krieg zu verhindern. Zeiten, in denen Admiräle zurücktreten müssen, weil sie für Respekt für andere Länder eintreten, können nur als Vorkriegszeiten benannt werden.

  8. @Kakapo3

    Genau das! Um das hier noch mal in aller Deutlichkeit zu sagen: wer Hass mit Hass und Gewalt mit Gewalt bekämpfen will, hinterlässt nur verbrannte Erde. Ich kann zwar nachvollziehen, warum sich manche vor lauter Frust radikalisieren, glaube aber nicht daran, dass Extremismus für bessere Zustände sorgen kann. Ganz im Gegenteil. Und das hat die Geschichte immer wieder bewiesen.

    Ich schreibe hier seit 2008 für eine »bessere Welt«, die erreicht man aber nicht, indem man mit Hass, Gewalt und Verachtung kämpft, sondern mit gutem Vorbild vorangeht. Mit Mitmenschlichkeit, Empathie, Toleranz und Verständnis.

    In diesem Sinne werde ich jedwede Menschenverachtung auf diesem Blog nicht zulassen. Um das einmal ganz deutlich zu sagen.

  9. »Gewalt« gehört zur menschlichen Natur. Ohne »Gewalt« hätten die Nazis damals die ganze Welt erobert. Jetzt gerade versuchen sie es erneut. Es ist ein Merkmal westlicher Dekadenz und von Wohlstandsverwahrlosung, zu meinen, man könne sich dem Bösen allein mit »friedlichen« Mitteln entgegenstellen. Ich hätte das wirklich gerne gesehen; »friedliche Demonstranten« vor den Konzentrationslagern. Da wären die Nazis und die Millionen, die sie fanatisch gestützt haben, sicher weich geworden und hätten einfach mit dem Massenmord aufgehört.

    Wenn mir jemand Gewalt antut oder tun möchte, wehre ich mich, früher oder später. Und Gewalt ist definitiv mehr, als nur die Verletzung der körperlichen Integrität eines Menschen. Gewalt ist genau das, was uns allen seit fast zwei Jahren angetan wird; es ist weiße Folter. Der »friedliche« Widerstand hat bislang überhaupt nichts bewirkt, gerade hier in D wird seit zwei Jahren ALLES konsequent nur schlechter. Auch, weil die Total-Pazifisten einem wesentlichen Irrtum unterliegen: Ihr versucht euch bei einer riesigen Masse aus Psycho- und Soziopathen anzubiedern, der es u. a. scheißegal ist, dass ihr euch derzeit nicht mal mehr die Haare schneiden lassen oder Schuhe kaufen dürft. Diese Menschen sind böse. Und die macht ihr auch nicht mehr zu guten Menschen; die sind charakterlich für immer verdorben und verloren.

    Und das ist alles nicht neu. Hartz IV war bereits vor nun schon 17 Jahren nicht nur die Etablierung struktureller staatlicher und sozialer Gewalt als Kernelement des Staates; es war eine offene Kriegserklärung. Die niemals beantwortet wurde. Es wurde nur eines: Noch gewalttätiger.

  10. @Dennis82
    Ich stimme zu, dass kein politischer Kampf auf irgendwelche Mittel verzichten kann. Und selbstverständlich legitimiert das Ziel auch die eingesetzten Mittel. Auch sind die Herrschenden jederzeit bereit Gewalt einzusetzen und keine Form ist hier tabu. Es ist auch unsinnig über die moralische Legitimität eines Tryrannenmordes nachzudenken, während der Tyrann mordet. Wichtig ist aber, dass die Gewalt nicht Selbstzweck und nicht destruktiv ist. Das hier verlinkte Video von der Pornoseite zeigt Gewalt, wo man sich fragt, was soll das? Dödel, die es nicht schaffen, einen Transporter umzuschmeißen. Nicht hilfreich!
    In der jetzigen Situation haben wir es mit einem deutlich überlegenden Gegner zu tun, da ist gewaltfreier Widerstand ein probates Mittel, um die hässliche Fratze der Machthaber freizulegen.
    Mein Feind ist übrigens nicht der Panicker, der ohne Maßnahmen nicht mehr leben kann, sondern die Herrschenden, die mehr und mehr Macht und Geld zentrieren.

  11. @Dennis82

    Hinzu kommt, die Proteste können nur eine gewisse Größe erreichen, wenn sie friedlich, offen und damit attraktiv für jeden bleiben. Wer zu Gewalt aufruft oder wie PV oder Continuum (gleiche Person!?) Morde ganz toll findet, sich radikalisiert — erweist dem Widerstand einen Bärendienst! Denn dann bleiben die Menschen weg.

    Die Aktionen von Lauterbach (Genesenenstatus, J&J etc.) und der Politik hingegen, bescheren den Spaziergängen immer mehr Menschen. Und natürlich bringen die was. Das ist nur nicht immer sofort ersichtlich. An den Reaktionen von Politik und Medien sieht man das ganz deutlich.

  12. Ich würde auch noch folgendes zu bedenken geben:
    Robert Habeck äußert öffentlich Bewunderung für den »Bluthund« Gustav Noske.
    Markus Söder hat bereits versucht, eine »Corona — RAF« herbeizureden.
    Olaf Scholz‹ Handhabung des G20 — Gipfels in Hamburg ließ kritische Polizisten schlussfolgern, er habe gewalttätigen Protest geradezu gefördert — durch die Wahl der Veranstaltungsorte und der angeforderten Einheiten der Bereitschaftspolizei.
    Und die Molotovcocktails, die ’68 die LKWs des Springer — Verlags in Brand steckten, kamen von Peter Urban — einem V‑Mann des Berliner Verfassungsschutzes.

    Ich habe den Eindruck, die herrschende Klasse und ihre Aushängeschilder in den ›Regierungen‹ wünschen sich nichts sehnlicher als gewalttätigen Protest. Dann kann endlich mal wieder mit Waffengewalt durchregiert werden.

    Wollen wir denen da oben wirklich diesen Wunschtraum erfüllen?

  13. danke @ratze, @epikur!
    ganz starke beiträge!

    auch, wenn man die ereignisse von 1988/1989, bei denen ich seit der »liebknecht-luxemburg-aktion« und den kommunal»wahl»protesten mit auf der straße war, nicht direkt mit den heutigen vergleichen kann:

    (zumal uns 33 jahre später mit der anvisierten totalen ökonomischen und sozialen, digitalen versklavung summa summarum weit schlimmeres droht als die damalig vogesehene verbringung in internierungs- und umerziehungslager.)

    auch ich bin und bleibe zutiefst davon überzeugt, dass der widerstand gegen den covidistisch verbrämten putsch des kapitalfaschismus friedlich bleiben muss, damit er weiter wachsen und eine — wenn wohl auch nur geringe — chance auf erfolg haben kann.

    richtig ist aber ebenso, dass die machthaber uns früher oder später mit brutaler gewalt, inhaftierung, folter und letztlich auch physischer vernichtung überziehen werden.

    und zwar um so eher, als es deren gedungenen provokateuren gelingt, gewalt zu induzieren.

    heute, wie damals, gilt für jeden friedliebenden dissidenten:

    (aus unseren reihen) KEINE GEWALT.

  14. Hihi. Habe gerade eine bombensichere Methode gelesen, wie man die allgemeine Impfpflicht verhindern kann: die AfD muss unbedingt eine wollen! Einen eigenen Antrag vorlegen mit allgemeiner Impfpflicht für alle ab 0 Jahren. 1x monatlich Spritze abholen. Dann würde sie auf keinen Fall kommen. Denn dann ‑und nur dann- wäre die Impfpflicht Nazi.

    Wenn dieser menschenverachtender, auf Rachsucht getrimmter Impfzwang tatsächlich kommen sollte — werden die Proteste explodieren, die Gerichte werden mit Widersprüchen/Klagen geflutet und ein Teil des Widerstandes wird sich radikalisieren. Die Impfquote wird aber nicht wirklich steigen. Will das die Politik?

  15. warum aber übernimmst du den ekligen, euphemistischen neusprech-bullshit der coronisten?

    »impfquote«...

    müssten wir nicht besser vom (jeweils) aktuellen anteil der »gentherapierten bevölkerung« reden?^^

  16. Gestern auf dem Königsplatz — »Mittwochs in München«:

    genau das, was Dennis beschreibt:

    »Ihr versucht euch bei einer riesigen Masse aus Psycho- und Soziopathen anzubiedern, der es u. a. scheißegal ist, dass ihr euch derzeit nicht mal mehr die Haare schneiden lassen oder Schuhe kaufen dürft.«

    https://t.me/muenchenstehtauf

    2020 gab es bessere Musik, bessere Redner, grössere Massen an Menschen und nicht diese selbstverliebten Veranstalter: 2 Stunden in Eiseskälte herumstehen, um nichtmal Tanzen zu können zu grottenschlechter selbstgebastelter Musik — und das, nachdem im Dezember 2021 Polizeiketten ganz ohne Veranstalter durchbrochen wurden und sich an den darauffolgenden Mittwochen intelligente Menschenmengen wie Wasser durch die Strassen bewegt haben, laut skandierend und ohne sich beeindrucken zu lassen:

    Da stimmt etwas nicht. Tut mir leid, das ist komisch: Ist hier jemand, der eine bessere Menschenkenntnis hat als ich und sich mal diese beiden Veranstalternasen angeschaut hat auf »München-steht-auf-telegram?«.

    https://t.me/muenchenstehtauf

    »Die Stadt wird uns dann nächste Woche erlauben wieder zu laufen!« — ich glaube es nicht: OB Reiter wird das sicherlich nicht machen, sondern rollt seit Wochen lachend über den Boden. Selten so eine schlecht-gemachte Vereinnahmung einer Bewegung gesehen und erlebt: Die dennoch erfolgreich war:

    Anbiedern ist gar kein Ausdruck, man wünscht sich Querdenken zurück, da wurden wenigstens Massen mobilisiert — so lässt man erfolgreich die Luft aus einem Haufen extrem unzufriedener Menschen, die sich restlos verarscht fühlen und das auch gerne herausschreien würden: So dass es jeder hört, in den von den Wutschreien widerhallenden Strasse (war so im Dezember, da wurden auch aus Fenstern Eier geworfen, der Verkehr lahmgelegt, die Polizei galoppierte ständig in die falsche Richtung, um an ihren eigenen Absperrungen abzuprallen, dann wieder zurück — alles in sehr intelligenter Formation ohne dämliches Gesinge und Vortrag-halten mit Zahlen, die man rückwärts auswendig hersagen kann und zwar JEDER).

    Das Räuber-und-Gendarm-Herumspazieren in der ganzen Innenstadt war dagegen witzig, lustig, kontaktfreudig — ständig ist man angesprochen worden mit »Spaziergänger?« und lief dann gemeinsam weiter, während gestern alle wie weggesperrt wirkten, zombihaft, ständig wurde man ins Gesicht gestarrt, so als müsse man etwas erklären oder stünde im Weg....

    Gewalt FÜR oder WIDER hat damit nichts zu tun, es war einfach witzlos.

    Zuletzt dann auch noch »hoch die internationale Solidarität!« und alle »Friede, Freiheit, keine Diktatur-Rufe« abgewürgt, um ja niemanden zu verärgern: Tut mir leid, da hat Dennis einfach TOTAL recht. Das ist kontrolliert oder naiver/dümmer als die Polizei erlaubt — anders ist das alles nicht mehr zu erklären. LG Josi

  17. @Josi: ›Gestern‹ haben alle auf Querdenken rumgehackt,zu friedlich zu bunt und erreicht haben sie nix. Was aber wenn die Besserwisser schon 2020 ihr Gehirn gebraucht hätten und mal mitgekommen wären? Vielleicht hätte die Masse verdrei- bzw.vervierfacht doch was erreicht?
    Jetzt wird gemault, dass es nicht wie Querdenken ist, schlechte Musik, nix Tanz, kein Charisma. Und der schnelle Erfolg bleibt auch aus... Eventuell hören einige mal auf zu spalten, stellen selbst was auf die Beine und kriegen den Ar... mal von der Couch? Die Menschen, welche sich egal wie, dagegen erheben als dümmer und naiver zu bezeichnen, disqualifiziert Dich eigentlich. Weißt Du was Dumm & Naiv ist? Sich für ›Freiheit‹ mit experimenteller Gentherapie behandeln lassen um heute gesagt zu bekommen, Dein J&J ist aber Status ungesumpft! Muhahahahah... und dann immer noch auf der Couch sitzen und Querdenker beschimpfen.- Sorry, nur meine Meinung!

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