Im Herbst wird Angela Merkel in einer großen Koalition wieder Bundeskanzlerin. Sie wird sich in ihrer Politk »bestätigt« sehen und einen weiteren Schwall an hohlen Bullshit-Bingo-Phrasen abgeben. Mit Ausnahme der AfD und der FDP werden alle Parteien an Prozenten verlieren. Die AfD wird in den Bundestag einziehen und zwischen 5 und 15 Prozent erhalten. In den bürgerlichen Massenmedien sowie in den Öffentlich-Rechtlichen TV-Anstalten werden alle Kommentatoren, wegen dem Einzug der AfD, ganz hysterisch werden. Die »demokratischen Parteien« ( :) ) müssten nun gegen den aufkommenden Rechtsextremismus zusammenhalten, wird es heißen. Ganz so, als liegen die Ursachen für Frust, Zorn und Ohnmacht der Bevölkerung, eben nicht in der vergangenen Massenverarmungs-Politik von SPD, CDU, FDP und GRÜNE, sondern natürlich nur an den vermeintlichen Protestwählern, die sich geweigert hätten, die richtigen Parteien zu wählen.
Wert. Wort. Wirkung.
Auch Fake News, Verschwörungstheorien, Populismus und Facebook, wird man als Gründe für das Erstarken der AfD heranziehen. Vermeintliche Experten, Wahlforscher und Politikwissenschaftler werden über und garantiert nicht mit den Bürgern sprechen. Die extreme Mitte oder auch der marktkonforme Einheitsbrei von CDU, SPD, FDP und GRÜNE, brauchen die AfD, um sich als die Guten inszenieren zu können. Vergessen sind die Drohnenmorde aus Rammstein, der NSA-Skandal, die Beteiligung an völkerrechtswidrigen Kriegen, die Waffenexporte in Steinzeit-Diktaturen, Bankenrettungen, Massenarmut per Gesetz, Überwachungsgesetze, das ALG2-Unrechtssystem, verfassungswidrige Privatisierungs-Gesetze (Autobahnen) oder Lobbyisten in den Ministerien. Jetzt gelte es, gegen die AfD zusammen zu stehen und »demokratische Werte« (:kicher:) zu verteidigen, so wird überall der Tenor lauten.
„Ich bleibe dabei: Dass wir oft an Wahlkampfaussagen gemessen werden, ist nicht gerecht.«
- Franz Müntefering (SPD) im September 2008
Die Linkspartei wird an Prozenten verlieren und in den Medien wird man übereinstimmend feststellen, dass es primär an ihren fehlenden politischen Konzepten, inneren Streitigkeiten sowie an der mangelnden Wahlkampf-Strategie gelegen habe. Das die Inhalte der Partei in den Massenmedien kaum stattfinden und wenn über sie berichtet wird, dann vor allem negativ, wird von keinem sogenannten Experten thematisiert werden. Schließlich gebe es doch eine Sahra Wagenknecht. Während man beim Versagen aller anderen Parteien tausend andere Gründe bemüht, ist bei der Linkspartei prinzipiell immer sie selbst schuld. Dieses verkappte Kommunisten-Pack, das Omas Geldbörse schröpfen will! Leider werden Politiker der Linkspartei auch ganz devot in sämtliche Kameras blicken und genau diese These bestätigen: »Wir hätten uns besser positionieren müssen.«
Mit. Mach. Mentalität.
Die FDP könnte den Wiedereinstieg in den Bundestag schaffen. Warum? Das wissen nur die Götter. Ich kann mir nur schwer vorstellen, dass es so viele, neu gewonnene FDP-Wähler geben wird, die von Inhalten oder Personen der Reichen-Partei nun überzeugt wurden. Von Wahlfälschung oder Wahlmanipulation in Deutschland zu sprechen, schickt sich jedoch nicht. Das gebe es schließlich nur in afrikanischen oder asiatischen Autokratien. Und sonst? Martin Schulz wird Vize-Kanzler und die SPD wird sich weiterhin der CDU anbiedern, weil zu viele an ihren Pöstchen kleben. Außerdem sind alle anderen Optionen ja irgendwie »untragbar«. Der rechte Flügel der SPD hat die Partei weiterhin ‑und nun mehr seit knapp 20 Jahren- in fester Hand. Dennoch werden linke Blogger und alte Sozialdemokraten weiter geduldig auf den linken SPD-Erlöser warten.
»Diejenigen, die entscheiden, sind nicht gewählt, und diejenigen, die gewählt wurden, haben nichts zu entscheiden.«
– Der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer in der Sendung »Pelzig unterhält sich«, (Zitat bei etwa 4:46)
Selbstverständlich wird es vor der Wahl, wieder jede Menge moralisierende Beiträge und Artikelchen geben, die zur Wahl aufrufen. Auch innerhalb der Linken wird es heißen: »AfD verhindern!«. Wie in Frankreich (Macron vs. Le Pen) werden auch in Deutschland neoliberale Marktfundamentalisten ‑welche den Staat verachten- als Retter der Demokratie inszeniert werden, um rechte Mächte zu bekämpfen. Der Politmarionetten-Kasperle-Theater-Parlamentarismus jedoch, hat sich für jeden aufmerksamen, kritischen und analytischen Beobachter komplett erledigt. Hier Veränderungen zu erhoffen, die wieder den Interessen der Mehrheit ‑und eben nicht der reichen Oberschicht- dienen, wird ein hoffnungsloses Unterfangen bleiben.
» »Die AfD und die Wahlen«
» »Martin Schulz, der Erlöser«
» »Nichtwähler sind politisch«
Zustimmung mit einer Korrektur:
Die Linke wird leicht zulegen (0.5 — 1%). In allen Kommentaren wird es sich aber so anhören, als hätten sie Stimmen verloren (vgl. Berichterstattungen zu den Wahlen in Schleswig Holstein und NRW)
Am Ende ist der Wahlausgang doch pupsegal. Innerhalb dieses Systems ändert es nichts und eine Linke wird nie Regierung. Wäre sie es, dann sicher nicht allein und muss sich genauso verbiegen lassen. Das Modell Thüringen halte ich für einen Einzelfall und so richtig ist da jetzt auch nichts anders geworden.
Wenn das Geheule über die AfD durch ist, geht es weiter wie bisher. Das ist prinzipiell das Einzige, was bei dieser Orakelei sicher ist und die Prozente hin und her — was soll´s? Das sind drei Tage medialer Hirnschmerz über hätte, könnte, wollte und sonst nix.
Ein Macron hat sich jedenfalls schneller als neoliberaler Armleuchter geoutet als erwartet, so fix wie er gleich mal Einschnitte in Arbeiterrechte zum Wohle der Wirtschaft ankündigte nach seiner Wahl.
@Siewurdengelesen
Klar. Aber ich wollte mich gern mal als Nostradamus versuchen. Im Herbst werde ich dann entweder vor Schande diesen Artikel im Archiv verstecken oder ständig klugscheißerisch (mit Link hierzu) sagen: »ich habs ja gewusst!« ;)
...»Ein Macron hat sich jedenfalls schneller als neoliberaler Armleuchter geoutet als erwartet, so fix wie er gleich mal Einschnitte in Arbeiterrechte zum Wohle der Wirtschaft ankündigte nach seiner Wahl.«....
welcher Depp hat denn vom Macron etwas fürs gemeine Volk erwartet?...
@Siewurdengelesen
»Ein Macron hat sich jedenfalls schneller als neoliberaler Armleuchter geoutet als erwartet, so fix wie er gleich mal Einschnitte in Arbeiterrechte zum Wohle der Wirtschaft ankündigte nach seiner Wahl.«
Macron hat daraus vor der Wahl nie einen Hehl gemacht. Darum war ich so erstaunt, dass die Leitmedien (und »links- bzw. sozialliberale Intellektuelle«) aus ihm einen Links- bzw. Sozialliberalen gemacht haben.
In der Nachbetrachtung verstehe ich langsam: Darunter versteht die neoliberale radikale Mitte soziale Politik. Armut in der Arbeiter- und Unterschicht zu fördern, ist für diese Bobos, High Potentials und Mittelschichtsabkömmlinge erforderlich und wünschenswert. Solidarität endet für diese Humanisten bei den ökonomisch Benachteiligten — deren Diskriminierung ist erwünscht.
Die glauben, irgendwann gehören sie zur Ober- oder Superschicht. Da will man vorausschauend die künftigen Pfründe nicht mit dem gesellschaftlichen Bodensatz teilen. Und nach unten treten ist auch viel einfacher, als sich mit denen oben anzulegen.
Außerdem findet man sonst bald kein diensteifriges BILLIGES Personal mehr.
Macron wurde doch schon allein durch LePen als die Personifizierung allen Übels automatisch zum »Guten«...! Setz das Niveau nur tief genug an und lass den Leuten nur die Wahl zwischen zwei derartigen Arschkrampen — und wundere dich, was dann bei rumkommt. ;) So läuft das eben heutzutage; die »Mitte« holt sich ihre Legitmität allein dadurch, alles zu verdammen, was der neoliberalen Ideologie freier Märkte und ungehinderten Kapitalflusses widerspricht. Wenn man sich dazu einer LePen oder eines Trump bedienen kann, tut man’s. Damals (1998−1999), als hier in D die entscheidende, ultimative Schlacht um den sich abzeichnenden neoliberalen Kurswechsel bei der SPD tobte, wurde ja Lafontaine (mit Flassbeck) zum Anti-Christen stilisiert. In Griechenland feuerte man solange eine Salve nach der anderen ab, bis Syriza und Tsipras umfielen. Nebenbei hat man dann mehr oder weniger automatisch immer das jeweils gegenüberliegende Lager mit auf seiner Seite. Das wurde ja z. B. auch hier in D wieder deutlich, als viele tendenziell eher Linke sich genötigt gefühlt hatten, diese Menschenverächterin Merkel für ihre (verlogene) Flüchtlingspolitik in Schutz zu nehmen, weil da auf der anderen Seite nun die AfD rumtobt (die ja auch nur ein Wurmfortsatz der Union ist)...
Allein, wenn ich überlege, was die Tage ein Gewese um diese überflüssige »Ehe für Alle«-Scheiße (es hieße — nebenbei angemerkt — »Ehe für Jeden«...) gemacht wurde. Was da einmal mehr im künstlich entsprechend großen Schatten durchgewunken wurde, interessiert wieder keine Sau...
Mal gespannt, ob und wann z. B. Frauen, Schwulen und Lesben irgendwann vielleicht mal auffällt, dass sie von der »Mitte«, also dem Neoliberalismus im Grunde nur scham- und hemmungslos als »Fassade« missbraucht werden, hinter der man all die unsozialen, marktradikalen und menschenverachtenden politischen Weichenstellungen verbirgt, die jene ja vor allem grade in ihrer Ur-Eigenschaft als (im Kapitalismus zu funktionieren habende) »Menschen« betreffen...!? Toll, jetzt kann man sich ggf. dann als Schwuler gemeinsam zur Steuer veranlagen lassen. Yeah! Dass man keinen oder nur einen mies bezahlten Job hat, vom Jobcenter permanent gedemütigt und in den Niedriglohnsektor sanktioniert wird sowie später nur ne Armutsrente kriegt — drauf geschissen!
Divide et impera...
Schon echt erstaunlich, daß sich eine Partei, die sich überhaupt nicht kritisch zu unserem Schuldgeld- und Zinses-Zins-System verhält, solchen Widerstand erfährt!
Beginnende Terror-Welle in Deutschland dient dazu die Parteien mit nationalen Interessen zu stärken, um vom Schuldgeldsystem abzulenken
https://aufgewachter.wordpress.com/2016/12/21/beginnende-terror-welle-in-deutschland-dient-dazu-die-parteien-mit-nationalen-interessen-zu-staerken-um-vom-schuldgeldsystem-abzulenken/
Warum sich die AfD überhaupt nicht kritisch gegenüber dem Schuldgeld- und Zinses-Zins-System verhält, versteht man dann, wenn man weiß, daß die AfD-Spitze eine langjährige Goldman Sachs-Tante war. Schon mal überlegt, warum die AfD-Spitze als „NAZI-Schlampe“ bezeichnet wurde, obwohl sie in Wirklichkeit für eine US-Globalisten-„Klitsche“ gearbeitet hat? Was wollen die AfD-Wähler mit der neuen Rautenfrau anfangen? (1 Foto)
AfD/„CIA“-Spitze Alice Weidel Ex-Goldman Sachs Managerin laufen die Wähler weg
https://aufgewachter.wordpress.com/2017/05/05/afdcia-spitze-alice-weidel-ex-goldman-sachs-managerin-laufen-die-waehler-weg/
Pingback: Aufgelesen und kommentiert 2017-07-03 – "Aufgelesen und kommentiert"
Hallo, wer am 24. Sept. 2017 bei der geplanten Bundestagwahl welche Politpartei auch immer wählt — der oder dem ist ächt nicht mehr zu helfen...
In der Politikwissenschaft hat sich allgemein die Überzeugung durchgesetzt, dass Politik »die Gesamtheit aller Interaktionen definiert, die auf die autoritative (durch eine anerkannte Gewalt allgemein verbindliche) Verteilung von Werten (materiellen wie Geld oder nicht-materiellen wie Demokratie) abzielen«. Politisches Handeln kann durch folgenden Merksatz charakterisiert werden: »Soziales Handeln, das auf Entscheidungen und Steuerungsmechanismen ausgerichtet ist, die allgemein verbindlich sind und das Zusammenleben von Menschen regeln«.
https://de.wikipedia.org/wiki/Politik
Politik ist also der Versuch, die Geldverteilung diktatorisch zu regeln, solange sich diese nicht selbst regelt. Und natürlich kann man erst bei vollständiger Selbstregulation von einer echten Demokratie (Volksherrschaft) sprechen, während sich »Demokratie« bis dahin auf das Abwählen von Diktatoren beschränkt. Dass Politiker überhaupt gewählt und nicht nur abgewählt werden, beruht auf dem Aberglauben, marktwirtschaftliche Selbstregulation sei »sozial ungerecht« oder gar »unmöglich«. Tatsächlich sind jedoch Massenarmut, Umweltzerstörung und Krieg bei diktatorischer Regelung unvermeidlich, während die vollständige Selbstregulation nicht nur möglich ist, sondern allgemeinen Wohlstand, eine saubere Umwelt und den Weltfrieden automatisch mit einschließt.
Selbstverständlich ist die Politik (oder eine vermeintlich »falsche Politik«) nicht die Ursache der Probleme, sondern die Summe der Gegenreaktionen auf die zahlreichen Zivilisationsprobleme, die seit dem Beginn der Geldwirtschaft eine gemeinsame Ursache haben, und die vollständige Selbstregulation der Marktwirtschaft bedarf der Korrektur dieser gemeinsamen Ursache! Erst dann wird die Nachfrage nach menschlicher Arbeitskraft in allen Branchen dauernd größer als das Angebot, sodass es kapitalismusbedingte Massenarbeitslosigkeit gar nicht mehr gibt, was wiederum bedeutet, dass sich der Sozialstaat sehr viel großzügiger um die wenigen Fälle krankheitsbedingter Arbeitslosigkeit kümmern kann.
Politik wäre noch zeitgemäß, wenn die Ursache aller Zivilisationsprobleme entweder noch gar nicht bekannt oder noch nicht weit genug erforscht wäre, um sie korrigieren zu können. Und eine zeitgemäße Politik müsste dann zusammen mit allen studierten »Wirtschaftsexperten« mit Hochdruck daran arbeiten, die Ursache zu erforschen, bis sie vollständig korrigiert wäre. Aber das können sich diese Vollidioten getrost sparen, denn schon seit mehr als 3200 Jahren ist die Ursache aller Zivilisationsprobleme, die sich überhaupt thematisieren lassen, wissenschaftlich korrekt umschrieben, und seit nunmehr fast 2000 Jahren hätte diese »Mutter aller Zivilisationsprobleme« bereits korrigiert sein können:
http://opium-des-volkes.blogspot.de/2017/04/sind-sie-politisch-oder-denken-sie-schon.html
@Mike: Und dem, der gar nicht wählt, ist erst Recht nicht (mehr) zu helfen. Denn er überlässt es den zig Mio. Schlafmichels, wieder mehrheitlich Union und SPD in Amt und Würden zu wählen. Er könnte z. B. auch die Linke ankreuzen und ihr wenigstens eine Chance geben, seine »Erwartungen« (also dass sie ihn wie die SPD auch wieder nur »verraten« werden...) zu erfüllen.
Und Nein, einzelne gesetzeberisch inkompetente und nicht steuerhebungsberechtigte Landtage / Senate mit Linken-Beteiligung zählen nicht als DAS ultimative Argument, die Linke auch im Bund einmal mehr nicht zu wählen!
Was habt ihr Verrats-Unken denn eigentlich überhaupt zu befürchten / zu verlieren? Ich erkläre mich auch bereit, das Risiko einzugehen und mir ein »hab ich es nicht gleich gesagt?« anzuhören! :P Das einzige »Risiko« bei der Wahl der Linken isses, dass sie hinterher (mit absoluter Mehrheit... *trauriglach*) tatsächlich linke Politik machen würde. Was den Unken aber dann auch wieder nicht recht wäre; denn dann hätten sie die ganze Zeit ja Unrecht gehabt.
Tja, einmal mehr: bittere Ironie...
Das Risiko, die DieLinke zu wählen, sehe ich darin, ihr vorhersagbares Versagen (durch unvermeidliche »Kompromisse« mit dem jeweiligen Partner, der in der Übermacht sein wird, da werden wir uns wohl einig sein) in allen Köpfen zu verankern. So kann/wird man eine Utopie restlos erledigen.
Ich bin der Überzeugung, linke Politik kann nur außerhalb dieses undemokratischen Parteiensumpftheaters, außerhalb der Politiksimulation gemacht werden. Das ist unendlich mühselig, hält aber auch Karrieristen weitestgehend fern. Und sie wird überzeugender sein, als durch Kompromisse bis zur Unkenntlichkeit verwässerte »Lösungen«.
Ich weiß, daß es auch manch gutes Argument gegen meine Ansicht gibt, aber ich fürchte, es wird kein Richtig oder Falsch geben.
Seb.
@Sebastian: Du gehst also in deinem Leben innerhalb des gegenwärtigen Systems grundsätzlich keinerlei »Kompromisse« ein? Darf ich dann mal fragen, wie du darin überlebst? Nein — darf ich diese Frage konkret grade all jenen stellen, für die die Linke offenbar die deutlich größere und bedeutendere »Gefahr« ist als SPD, FDP, AfD, Grüne und Union zusammen...!?
Man kann Kompromissbildung ja an sich durchaus kritisieren — aber sie gehört nun auch mal zum Leben in einer Gesellschaft (angefangen in der Familie); als Inidividuum wird man auch in »Linksutopia« nicht das tun können, wonach einem grade ist — wenn andere betroffen / beteiligt sind. Warum blendet man diesen elementaren Fakt denn permanent aus, wenn man über die »bessere Welt« schwadroniert...!?
Ich verstehe zum Beispiel auch nicht, warum Kompromissbildung zwangsläufig final immer nur ins Negative tendieren müssen soll? Schließlich sind an einem Kompromiss ZWEI Seiten beteiligt, d. h. BEIDE bekommen nicht zu 100 % das, was sie wollen. Und das ist im »Kapitalismus« selbst heute immer noch so; wir haben z. B. (noch) keine Kinderarbeit und (noch) keine Arbeitszuchthäuser. Die Linke im Parlament wirkt allein durch ihre Anwesenheit »bremsend« oder »hemmend« — wie es systemisch bspw. damals auch die schiere Existenz von Kommunismus / Sozialismus in Osteuropa und Asien war.
Es bräuchte eigentlich »nur« die Erkenntnis der Massen (also die, die weiterhin, auch gegenwärtig zu > 90 % neoliberale Parteien ankreuzen...!!!), zu erkennen, dass eine linke, humanistische, sozialistische etc. Alternative die grundsätzlich bessere wäre; dann bekäme die Idee vielleicht auch sowas wie eine Eigendynamik. Doch was ist Realität? Auch nur die geringste Möglichkeit, irgendwas in Gang zu bringen wird sabotiert — vorwiegend von der Mitte — aber eben vor allem auch: von »ganz links außen«! Syriza wurde auch aus diesem Grund total und aus allen Rohren zerschossen; der Neoliberalismus wehrt jederlei Anfängen. Regelm. unterstützt von den nützlichen Idioten im »ultralinken« Lager...
Sich weiterhin mit verschränkten Armen und eine Schnute ziehend in die Ecke zu hocken und auf den Erlöser / die »antikapitalistische Weltrevolution« zu warten — wer es sich zeitlich oder finanziell leisten kann...!? Gerne...! Da nehm ich aber lieber z. B. einen »Kompromiss«, der mein Leid wenigstens etwas lindert. Denn einen »Systemwechsel« werde ich in meiner Lebensspanne definitiv keinen mehr erleben! Und wenn ich einen erlebe — dann wird der bei der gegenwärtigen Ausgangslage definitiv nicht in etwas Besseres münden...!
Ich bin der Überzeugung, linke Politik kann nur außerhalb dieses undemokratischen Parteiensumpftheaters, außerhalb der Politiksimulation gemacht werden.
Bedeutet konkret was? Ein paar einzelne, selbsternannte »Oberlinke« schnappen sich ein paar Gewehre, zetteln einen Bürgerkrieg an und errichten dann eine Diktatur?