{"id":3277,"date":"2009-10-30T02:19:42","date_gmt":"2009-10-30T00:19:42","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/?p=3277"},"modified":"2009-10-30T02:19:42","modified_gmt":"2009-10-30T00:19:42","slug":"zg-ruckblick-eiszeit","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/2009\/zg-ruckblick-eiszeit\/","title":{"rendered":"ZG-R\u00fcckblick: \u00bbEiszeit?\u00ab"},"content":{"rendered":"

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Meteorologisch wurde diesen Monat, recht verfr\u00fcht, die kalte Jahreszeit eingeleutet. Hat sich das Wetter dem durchscheinenden sozialen Klima angepasst, welches sich in den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen ank\u00fcndigt? Oder ist es nur ein Vorurteil, dass vor allem die Liberalen bei Machtbeteiligung zwingend zu versch\u00e4rften sozialen Bedingungen f\u00fchren m\u00fcssen?<\/p>\n

todesglupsch sagt:<\/strong>
\nDie Koalitionsverhandlungen wirken \u00e4hnlich wie der Wahlkampf vorher extrem unglaubw\u00fcrdig auf mich.  Einerseits wirken die starken Kostenerh\u00f6hungen f\u00fcr mich recht unglaubw\u00fcrdig, andererseits ist der Sinn der geplanten Ausgaben fragw\u00fcrdig. So betrifft die Senkung des Eingangssteuersatzes die niedrigsten L\u00f6hne gar nicht. Wenn wirklich allen geholfen werden sollte, w\u00e4re z.B. die R\u00fccknahme der Mehrwertsteuererh\u00f6hung sinnvoller, wobei die R\u00fccknahme eigener \u00bbFehler\u00ab vermutlich ausgeschlossen ist.<\/p>\n

Eine Reform der Finanzierung des Gesundheitswesens unter Federf\u00fchrung der Liberalen k\u00f6nnte bis zu US-amerikanischen Verh\u00e4ltnissen f\u00fchren, der Ausstieg aus dem Solidarsystem scheint hier nicht fern zu sein.<\/p>\n

Einzig im Justizressort sehe ich vereinzelt sinnvolle Ans\u00e4tze, die h\u00e4upts\u00e4chlich die Befugnisse bei der Strafverfolgung im Netz betreffen, allerdings riechen auch diese eher nach faulen Kompromissen und mit der Versch\u00e4rfung des Jugenstrafrechtes gibt es zudem auch hier rein populistische Vorhaben.<\/p>\n

Alles in Allem scheinen die Liberalen ein wenig machttrunken zu sein und da kann es einem schon Angst und Bange werden. Lieber merkellike vier Jahre Stillstand als westergewellten blinden Aktionismus. Vielleicht sollte man sich mal von den Japanern beraten lassen was 50 Jahre Regierung durch die liberalen bewirkt haben?<\/p>\n

epikur sagt:<\/strong>
\n<\/a>Wieso Vorurteil? Man braucht sich doch nur mal  den Koalitionsvertrag<\/a> anzusehen, um zu ahnen, was uns noch bevorsteht. Denn da  die CDU und die FDP wissen, dass dieser von der Opposition und der Pressemeute auseinandergenommen wird, ist er noch vermeintlich harmlos und schwammig formuliert. Die \u00bbharten Brocken\u00ab werden erst in den n\u00e4chsten Monaten oder gar erst nach der NRW-Wahl 2010 anstehen. Was wir auf jeden Fall erleben werden, ist eine noch gr\u00f6\u00dfere Gleichschaltung der b\u00fcrgerlichen Massenmedien. Die gro\u00dfen Verlagsh\u00e4user und Medienkonzerne lassen bei schwarz-gelb die Sektkorken knallen, da sie sich bei dieser Bundesregierung keine Sorgen, um ihre Profite machen m\u00fcssen. Ernst zunehmende kritische Berichte, \u00fcber die zuk\u00fcnftige Bundesregierung, abseits konstruierter Konflikte und Show-Einlagen, werden wir mit der Lupe suchen k\u00f6nnen.<\/p>\n

Was mich immer noch wundert bzw. stutzig macht ist die Tatsache, dass die FDP so gut abgeschnitten hat.  Eine Partei, deren Programm darin besteht eine reiche Klientel, noch reicher zu machen und gro\u00dfe Teile der Bev\u00f6lkerung verarmen zu lassen, k\u00f6nnen nicht soviele Millionen gew\u00e4hlt haben. Nennt mich einen Verschw\u00f6rungstheoretiker, aber die Sache schmeckt mir nicht. Als zuletzt Bundeskanzlerin Merkel den neuen Finanzminister Sch\u00e4uble von der Korruption freigesprochen<\/a> hat, weil sie ihm ja \u00bbvertraue\u00ab, w\u00fcrde ich nun gerne mal die Wahlausz\u00e4hlungen der Bundestagswahlen in Deutschland \u00fcberpr\u00fcft sehen. Wer wei\u00df, wer hier wem \u00bbvertraut\u00ab hat. <\/strong><\/p>\n

\n<\/p>

jtheripper sagt:<\/strong>
\nWas hei\u00dft denn bitte sch\u00f6n Laien? So wie der Guido auftritt, wei\u00df er wovon er redet: \u00bbAuf jedem Schiff das Dampft und Segelt, da gibt es einen der das regelt. Das bin ich.\u00ab Also jetzt bitte nicht vier Jahre rumheulen, wie scharf der Wind doch ist und die gef\u00fchlte Temperatur dem absoluten Nullpunkt \u00e4hnelt. So ist das halt beim Treibhauseffekt. Die Politik<\/span> Das Wetter wird extremer. Und da wir ja alle bald mehr Netto vom Brutto haben, k\u00f6nnen wir uns auch neue Winterkleidung leisten. Auch im Sommer. Das steigert den Konsum und bringt Wachstum. Und dann haben wir am Ende auch ein Happy-End der Wirtschaftskrise.<\/p>\n

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