{"id":19215,"date":"2015-10-11T14:40:33","date_gmt":"2015-10-11T12:40:33","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/?p=19215"},"modified":"2015-10-11T20:55:50","modified_gmt":"2015-10-11T18:55:50","slug":"ttip-konzerninteressenabkommen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/2015\/ttip-konzerninteressenabkommen\/","title":{"rendered":"TTIP: Konzerninteressenabkommen"},"content":{"rendered":"

\"ttip_titel\"Am Samstag, den 10. Oktober 2015 haben in Berlin rund 200.000 Menschen gegen TTIP (euphemistisch: \u00bbFreihandelsabkommen\u00ab) demonstriert. Wie \u00fcblich bei Gro\u00dfdemonstrationen gegen das Establishment, gibt es ein politisch-motiviertes Spiel um die Teilnehmerzahlen. Die Polizei rechnet sie in der Regel immer klein (150.000 Teilnehmer) und die Veranstalter sch\u00e4tzen die Teilnehmerzahl gro\u00dfz\u00fcgiger ein (hier 250.000). Nimmt man die Mitte beider Berechnungen kommt es wohl ungef\u00e4hr hin. Das kapitalnahe Handelsblatt<\/a> macht einfach mal 100.000 Teilnehmer daraus und bemerkt lapidar: \u00bbdie H\u00e4lfte musste im Hauptbahnhof bleiben.\u00ab <\/em>Fakt ist: seit 2003 haben nicht mehr soviele Menschen in Berlin demonstriert. Damals haben rund 500.000 Menschen gegen den Irak-Krieg protestiert.<\/p>\n

Ein breites B\u00fcndnis aus \u00fcber 30 Organisationen, darunter Gewerkschaften (GEW, Ver.di, DGB, IG Metall etc.), Sozial- und Umweltverb\u00e4nden (WWF, BUND, Greenpeace etc.), NGO\u00b4s (beispielsweise Attac) und Parteien (Gr\u00fcne und die Linke) waren auf der Demonstration vertreten. Der dreiste Versuch das Konzerninteressenabkommen geheim zu halten und gegen die Bev\u00f6lkerung heimlich durchzudr\u00fccken, hat viele gemeinsam auf die Stra\u00dfe gebracht.<\/p>\n

\"ttip1\" Da w\u00e4ren beispielsweise, die geplante Absenkung und der Abbau von Umweltschutz\u2011, Verbraucherschutz- und Arbeitsrechten, welche US-Konzerne euphemistisch als \u00bbHandelshemnisse\u00ab bezeichnen. Hinzu kommen die sogenannten Schiedsgerichte. Eine Paralleljustiz f\u00fcr Konzerne, die es ihnen erm\u00f6glichen sollen, Staaten zu verklagen, wenn ihre Investitionen gef\u00e4hrdet seien. Damit wird die Demokratie effektiv abgebaut und ausgeh\u00f6hlt. Nick Beams schreibt auf wsws.org<\/a> treffend:<\/p>\n

\n

\u00bb<\/span>Der Chefunterh\u00e4ndler der USA f\u00fcr TTIP, der US-Handelsbeauftragte Michael Froman, hat klargemacht, dass wirtschaftliche Vorherrschaft f\u00fcr die globale Dominanz der USA genauso wichtig sei wie milit\u00e4rische Macht. In einem Artikel in Foreign Affairs vom letzten Jahr schrieb Froman: \u00bbHandelspolitik ist nationale Sicherheitspolitik\u00ab, und \u00bbM\u00e4rkte k\u00f6nnen genauso viel Einfluss aus\u00fcben wie Armeen\u00ab<\/p>\n<\/blockquote>\n

\"ttip4\"

Nicht zu vergessen: die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft<\/p><\/div>\n

Die gro\u00dfen Lei(d)medien haben wieder einmal versucht, die Demonstration und die Inhalte der Kritik an TTIP zu diffamieren. So behauptet beispielsweise Alexander Neubacher auf Spiegel Online im Artikel \u00bbStoppt TTIP\u00ab-Demo: Schauerm\u00e4rchen vom rechten Rand\u00ab<\/em>,<\/a> dass der Protest rechtspopulistische Ressentiments bedienen w\u00fcrde. Gleich in der Einleitung schreibt er: \u00bbWer da mitmarschiert, findet offenbar nichts daran, sich gedanklich bei Pegida-Bachmann, Marine Le Pen und Donald Trump unterzuhaken.\u00ab <\/em>Ich war dabei und kann das absolut nicht best\u00e4tigen. Auch die fast 900 Kommentare bezeichnen das als \u00fcble Hetze. Die S\u00fcddeutsche Zeitung versucht es etwas subtiler, indem sie in der Headline s\u00fcffisant die Frage stellt: \u00bbSteckt hinter den Protesten Anti-Amerikanismus?\u00ab<\/em><\/a> Nat\u00fcrlich. Was denn sonst, sagen sich die Leser. Alles Antisemiten und Amerikahasser. Die Zeit versucht sie l\u00e4cherlich zu machen, indem sie auch nur von 100.000 Teilnehmern schwadroniert und dann abwertend behauptet: \u00bbDie Berliner Demo ist nicht nur knallharte Realpolitik, sondern auch ein Event f\u00fcr Schw\u00e4rmer und Freaks.\u00ab<\/em><\/a><\/p>\n

\"Ob

Ob Paul Middelhoff von zeit.de diese \u00bbFreaks\u00ab meinte?<\/p><\/div>\n

Ich fand die Stimmung auf der Demonstration gro\u00dfartig, auch wenn es mir pers\u00f6nlich ein wenig zu entspannt<\/em> war. Ich w\u00fcrde mir mehr Wut, Zorn und zivilen Ungehorsam w\u00fcnschen, auch wenn es den Massenmedien Futter liefern w\u00fcrde, um den Widerstand zu diffamieren. Aber die finden eh immer einen Weg den Protest nieder zu schreiben. Das man von Latschdemos keine Revolution erwarten darf, ist mir auch bewusst. Vom Sofa vollfurzen aber auch nicht. Es wird wohl nicht das erste und nicht das letzte Abkommen sein, dass dem Finanzkapital Vorteile bringen soll und gegen die Interessen der Bev\u00f6lkerung gerichtet ist. Insofern stelle ich mir die Frage, ob man gegen TTIP demonstrieren und gleichzeitig f\u00fcr den Kapitalismus sein kann? Denn den Kapitalismus \u00fcberwinden, wollen wohl die wenigsten Organisationen. Ist das Konzerninteressenabkommen letztlich nicht auch ein logischer Schritt im Sinne einer Ideologie, die den unendlichen Wachstum anbetet?<\/p>\n

\"ttip5\"<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Am Samstag, den 10. Oktober 2015 haben in Berlin rund 200.000 Menschen gegen TTIP (euphemistisch: \u00bbFreihandelsabkommen\u00ab) demonstriert. Wie \u00fcblich bei Gro\u00dfdemonstrationen gegen das Establishment, gibt es ein politisch-motiviertes Spiel um die Teilnehmerzahlen. Die Polizei rechnet sie in der Regel immer \u2026 Weiterlesen \u2192<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":4,"featured_media":19222,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"wp_typography_post_enhancements_disabled":false,"footnotes":""},"categories":[4],"tags":[227,177,1358,115,58,326,87,122,1608,348],"class_list":["post-19215","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","hentry","category-politik","tag-demokratie","tag-demonstration","tag-freihandelsabkommen","tag-geld","tag-kapitalismus","tag-konzern","tag-macht","tag-neoliberalismus","tag-ttip","tag-usa"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19215","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/users\/4"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19215"}],"version-history":[{"count":20,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19215\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":19252,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19215\/revisions\/19252"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19222"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19215"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19215"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19215"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}