![\"ZG-R\u00fcckblick\"](\"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-content\/uploads\/zg_rueckblick.jpg\")
Sebastian Edathy (SPD) wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Die Vorverurteilung, ohne jegliche Beweislage, scheint in Deutschland schon zu gen\u00fcgen, um eine Reihe von medialen und politischen Mechanismen in Gang zu setzen: es gibt politische Erkl\u00e4rungen, mediale Hetzkampagnen, Verleumdungen, Distanzierungen und Forderungen. Gilt Moralrecht vor Strafrecht? Sind unsere Massenmedien bereits Anwalt und Richter? Leben wir noch in einem Rechtsstaat?<\/p>\n
epikur<\/strong> Gerade das Thema der Kinderpornografie, als das moralisch schlimmste Verbrechen in Deutschland, wird immer wieder gerne benutzt, um eigene Interessen durchzusetzen. Die rechte Szene versucht durch diese Hintert\u00fcr mit dem Slogan \u00bbTodesstrafe f\u00fcr Kindersch\u00e4nder\u00ab<\/a> seit Jahren die Todesstrafe in Deutschland wieder salonf\u00e4hig zu machen. Und auch die Forderung nach einer Internetzensur der damaligen Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (heute Verteidigungsministerin), wurde mit diesem Thema populistisch angegangen.<\/p>\n Titanic-Postkarte<\/p><\/div>\n jtheripper todesglupsch Sebastian Edathy (SPD) wird der Besitz von Kinderpornografie vorgeworfen. Die Vorverurteilung, ohne jegliche Beweislage, scheint in Deutschland schon zu gen\u00fcgen, um eine Reihe von medialen und politischen Mechanismen in Gang zu setzen: es gibt politische Erkl\u00e4rungen, mediale Hetzkampagnen, Verleumdungen, Distanzierungen \u2026 Weiterlesen
\nDas Ganze erinnert mich stark an die \u00bbKachelmann-Aff\u00e4re\u00ab. Wobei hier das Wort \u00bbAff\u00e4re\u00ab genauso falsch ist, wie bei \u00bbEdathy-Aff\u00e4re\u00ab wie die Massenmedien gerade \u00fcberall schreiben. Diese Bezeichnung unterstellt schon einen Skandal, eine kriminelle und\/oder moralisch fragw\u00fcrdige Handlung, die aber noch nicht bewiesen ist. Auch ich habe keinen Zugang zu Interna und kann mir schwer ein Urteil erlauben, was nun zutrifft oder nicht. Aber man wird das Gef\u00fchl nicht los, dass hier Edathy fertig gemacht werden soll.<\/p>\n![](\"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/wp-content\/uploads\/titanic_edathy-450x336.jpg\" "\\"titanic_edathy\\"")
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\n<\/strong>Die komplette \u00bbAff\u00e4re\u00ab w\u00e4re auch eher die \u00bbFriedrich\/Gabriel\/Oppermann\/Edathy-Aff\u00e4re\u00ab, wenn man alle Aspekte einbeziehen will. Also den ganzen Verlauf<\/a> vor und w\u00e4hrend der Ermittlung. Aber ja, zumindest die Staatsanwaltschaft Hannover wollte Edathy eine Breitseite verpassen. Meine Quelle hierzu ist der lawblog<\/a>. Wenn man jetzt noch den Anruf von Oppermann bei Ziercke<\/a> hinzunimmt und die \u00bbverz\u00f6gerte Ankunft\u00ab vom Brief der Staatsanwaltschaft bei Lammert<\/a>, dann bleibt vom Rechtsstaat eigentlich nichts mehr \u00fcbrig. Vielleicht kann ja die NSA Licht ins Dunkel bringen?
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\n<\/strong>Der Fall Edathy und was drumherum so abl\u00e4uft zeigt gut, dass wir uns von der konstitutionellen hin zur medialen Demokratie entwickeln, bzw. entwickelt haben. Die Staatsorgane allen voran die Staatsanwaltschaft verh\u00e4lt sich zunehmend fragw\u00fcrdig und die juristisch korrekte Vorgehensweise scheint flexibel in den Medien entschieden zu werden und zwar im Zweifel nachdem das Kind in den Brunnen gefallen ist.
\n<\/strong>Wenn ich mir den Fall Wullf oder Kachelmann anschaue, gepaart mit einigen Kommentaren<\/a> in den b\u00fcrgerlichsten der b\u00fcrgerlichen Medien, dann wirkt das ganze doch recht bizarr. Achja, die obligatorische Willenserkl\u00e4rung unserer herrschenden Kaste, die Gesetzgebung, aufgrund dieses einen Falles, zu versch\u00e4rfen blieb nat\u00fcrlich nicht aus. Dann doch lieber in den Dschungel, da werde ich zumindest semifreiwillig von den Medien kontrolliert und mir wird klar gesagt, dass ich Dreck fressen soll.
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