{"id":11497,"date":"2012-02-08T00:03:27","date_gmt":"2012-02-07T23:03:27","guid":{"rendered":"http:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/?p=11497"},"modified":"2012-02-08T00:47:18","modified_gmt":"2012-02-07T23:47:18","slug":"neusprech-praventive-selbstverteidigung","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.zeitgeistlos.de\/zgblog\/2012\/neusprech-praventive-selbstverteidigung\/","title":{"rendered":"Neusprech: Pr\u00e4ventive Selbstverteidigung"},"content":{"rendered":"

\u00bb<\/span>Pr\u00e4emptive Selbstverteidigung bezeichnet das Aus\u00fcben milit\u00e4rischer Gewalt als letztes Mittel eines Staates, um eine unmittelbar bevorstehende, manifeste und objektiv feststellbare milit\u00e4rische Aggression abzuwehren.\u00ab<\/em><\/span><\/p>\n

- WZB-Paper<\/a><\/p>\n

<\/a>Im Irakkrieg (2003) und im Libyenkrieg (2011) wurde von \u00bbpr\u00e4ventiver Selbstverteidigung\u00ab gesprochen. Man wolle eine unmittelbare Gefahr vorzeitig abwenden und greife deshalb zur milit\u00e4rischen Gewalt. \u00c4hnlich wie die Instrumentalisierung des Begriffes der \u00bbhumanit\u00e4ren Intervention\u00ab<\/a> verst\u00f6\u00dft die \u00bbpr\u00e4ventive Selbstverteidigung\u00ab gegen das allgemeine Gewaltverbot des V\u00f6lkerrechts.<\/p>\n

Die meisten Forscher und Wissenschaftler halten fest, dass es ein Recht auf eine \u00bbpr\u00e4ventive Selbstverteidigung\u00ab nicht gebe, sie stellt eher ein Aushebeln des V\u00f6lkerrechts dar. Nur im \u00e4u\u00dfersten Notfall, wenn ein Staat kurz davor stehen w\u00fcrde, angegriffen zu werden, w\u00e4re es legitim zu diesem Mittel zu greifen, so das WZB-Paper. Irak, Libyen und h\u00f6chstwahrhscheinlich auch bald der Iran werden, im Namen der \u00bbpr\u00e4ventiven Selbstverteidigung\u00ab, angegriffen:<\/p>\n

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\u00bb<\/span>Ein israelischer Angriff auf iranische Anlagen aber w\u00e4re abseits aller Diskussionen und Auslegungsfragen zweifelsohne ein pr\u00e4ventiver Schlag gegen eine potentielle Gefahr. Ein solcher ist keinesfalls durch das in Art. 51 UN-Charta niedergelegte Selbstverteidigungsrecht gedeckt\u00ab.<\/p>\n

- Legal Tribune<\/a> vom 9. November 2011<\/p>\n<\/blockquote>\n

Der Begriff kann getrost als ein Euphemismus f\u00fcr ein Angriffskrieg gesehen werden. \u00c4hnlich wie die Schlagw\u00f6rter \u00bbVerteidigungsministerium\u00ab und \u00bbR\u00fcstungsindustrie\u00ab soll suggeriert werden, als handle es sich um eine reine Selbstverteidigung. Nur weder irakische, noch libysche Truppen standen vor der US-Grenze. Auch wurden keine Raketen auf amerikanischen Boden abgefeuert, um eine \u00bbVerteidigung\u00ab zu rechtfertigen. Eine Verdrehung der Begriffe findet statt, das V\u00f6lkerrecht wird missachtet und das Recht des St\u00e4rkeren wird milit\u00e4risch praktiziert.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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