Die US-Regierung hat nun Aktivisten von »HateAid« mit einem Einreiseverbot belegt. Die Geschäftsführerinnen Josephine Ballon und Anna-Lena von Hodenberg kommentieren das so:
»Es ist ein Akt der Repression einer Regierung, die zunehmend Rechtsstaatlichkeit missachtet und versucht, ihre Kritiker mit aller Härte zum Schweigen zu bringen.«
Wer jetzt? Trump? Die US-Regierung? Die EU? Die deutsche Bundesregierung? Ich komme nicht mehr mit. 
-Gespräch mit einem Kollegen-
Kollege: »Wo hast Du das denn gelesen?«
Ich: »Auf NIUS.«
Kollege: »Das lese ich nicht.«
Ich: »Warum?«
Kollege: »Aus Prinzip.«
Ich: »Aber warum sich einen selbst gebastelten, mental-geistigen Stacheldraht um den Kopf wickeln? Warum sich nicht auf allen politischen Seiten umfassend informieren?«
Kollege: »Aber auf NIUS sind nur Rechte, Nazis, Faschisten und AfD-Anhänger unterwegs. Und das liest Du?«
Ich: »Ich lese auch die BILD, russische Medien, die Berliner Zeitung, Spiegel, Tagesschau, Nachdenkseiten, US-Medien, Junge Welt und vieles, vieles mehr und mache mir dann mein eigenes Bild.«
Kollege: »Dafür habe ich keine Zeit.«
Neulich auf der Lohnarbeit (1)
Neulich auf der Lohnarbeit (2)
Wahlkampf-Projektion auf dem Münchner Siegestor. Januar 2025.
Die deutsche Wirtschaft liegt am Boden. Insolvenzen. Inflation. Massenentlassungen. Energiepreis-Explosionen. Der ehemalige deutsche Wirtschaftsminister, Robert Habeck, hat daran natürlich keinerlei (Mit-)Verantwortung oder (Mit-)Wirkung gehabt. Schließlich war er »von der Realität umzingelt.« Und das muss man erstmal aushalten können!
Nun gönnt er sich einen Film (mit Steuergeldern gefördert) über das Beste was es in Deutschland noch gibt: sich selbst. Robert Habeck. Titel: »Jetzt. Wohin.« Es geht natürlich um Demokratie. Populismus. Klima. Hier gibt es einen ersten Trailer zum kommenden Blockbuster. Nach 23 Kommentaren wurde dort die Kommentarsektion abgeschaltet. Wegen dem Hass. Und so.
»Wenn wir nicht an die freie Meinungsäußerung für diejenigen glauben, die wir verachten, glauben wir überhaupt nicht an sie.« (Noam Chomsky)
»Aber ist es wirklich so, dass die Meinungsfreiheit nur dann gewährleistet ist, wenn jeder alles schreiben und senden darf, was er will, egal ob richtig oder falsch?«
- Friedrich Merz, Bundeskanzler von Deutschland, Januar 2025
Haben Journalisten den Mut, die Hand zu kritisieren, die sie füttert?
Der ÖRR ist zu einem Regierungsinteressenvertreter-Organ mutiert. Fundamentale Kritik, an der jeweils aktuellen Regierung sowie den jeweils aktuellen Erzählungen (Corona. Ukraine. Migration. Klima. Gender. Gaza. AfD. Trump.), muss man inzwischen mit der Lupe suchen. Ganz im Gegenteil: Regierungskritiker, jedweder politischen Richtung, werden systematisch verunglimpft und unmöglich gemacht. Seit Jahren. Intern, wie extern.
Andersdenkende Meinungen und Deutungen werden, ganz gezielt und ganz bewusst, als außerhalb des Overton-Fensters platziert. Sie sind dann wahlweise »Verschwörungserzählungen«, »AfD-Sprech« oder »Putin-Propaganda«. Wenn sie denn überhaupt vorkommen. Denn der ÖRR ist vor allem auch ein Organ der »Lückenpresse«. Was nicht passt oder gefällt, wird als nicht relevant eingestuft und eisern verschwiegen.
Der Osteuropahistoriker Karl Schlögel erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels. In seiner Rede betonte er, die aktuelle Generation sei »friedensverwöhnt« und müsse sich nun »wieder auf Krieg einstellen.« Überzeugte Pazifisten, wie beispielsweise ein Eugen Drewermann, gelten hingegen als Putin-Arschkriecher und Lumpenpazifisten. Frieden ist im Jahr 2025 wieder, wer den Krieg vorbereitet. 
Julia Ruhs macht ordentlichen Journalismus und wird beim NDR rausgemobbt, weil sie die falsche Gesinnung hat. Elmar Theveßen verbreitet offensichtliche Falschnachrichten beim ZDF und darf bleiben, weil er die richtige Gesinnung hat.
Die AfD wird in Deutschland auf allen Ebenen ausgegrenzt und bekämpft und soll ‑im heiligen Kampf gegen rechts- womöglich sogar verboten werden. Rechte Regierungen in der Ukraine und in Israel sind jedoch überhaupt kein Problem und werden großzügig mit Waffen und mit Milliarden von Euro aus Deutschland unterstützt. Weiterlesen
Das nächste Streitgespräch in den freien Medien. Diesmal geht es um das Thema »Migration«. In der Diskussion prallen Welten aufeinander. Es wird sich kräftig gestritten, ohne »einzuordnen« oder zu »framen«. Meines Erachtens, hat der von mir ansonsten sehr geschätzte Paul Brandenburg mit seiner »Islam-Sippenhaft« stark überzogen und Tariq Hübsch hat hier die deutlich besseren Argumente. Aber das ist nur meine Einschätzung.
Die Altmedien können oder wollen so ein Format nicht mehr. Da gibt es bei vielen Themen nur noch eine Meinung und eine Haltung. Wer da andere Töne anschlägt, wird ganz schnell sozial und/oder ökonomisch geächtet. Bestes Beispiel sind die »Klar«-Reportagen von Julia Ruhs. Die freien Medien machen nun zunehmend das, was die etablierte Presse konstant verweigert: Demokratie, Diskurs und Meinungsfreiheit. Weiterlesen
»Der Rechtsstaat funktioniert!« — heißt es immer wieder. Insbesondere, wenn sehr fragwürdige Entscheidungen der Politik von den Gerichten wieder revidiert wurden. Diese Redewendung soll den Kritikern signalisieren, dass es noch Richter und Staatsanwälte gibt, die sich an geltendes Recht halten (wollen).
Nur: wie viele, öffentlich bekannt gewordene Fälle von Urteilen, die vom Gericht als rechtswidrig zurückgewiesen wurden, stehen den Urteilen gegenüber, bei denen die Betroffenen, entweder gar kein Verfahren hatten oder die Anwälte bzw. das Gericht das Recht sehr weit ausgelegt und interpretiert haben? Weiterlesen