Ihr wollt die Pressefreiheit und den Journalismus retten, indem Ihr Haltungsjournalismus, (Selbst-)Zensur und eine freiwillige Gleichschaltung betreibt. Ihr wollt den Rechtsstaat retten, indem Ihr Meldestellen, die Beweislastumkehr und Tatbestände wie »unterhalb der Strafbarkeitsgrenze« einführt. Ihr wollt die Diversität retten, indem … Weiterlesen
Vor einiger Zeit habe ich mir den James Bond Film »Spectre«, aus dem Jahr 2015 von Sam Mendes, auf Netflix angeschaut. Der Film ist jetzt nicht besonders empfehlenswert, aber halbwegs unterhaltsam, sofern man mit James Bond überhaupt etwas anfangen kann. … Weiterlesen
Der Journalist Harald Martenstein hat vor einigen Tagen eine bemerkenswerte Rede im Hamburger Thalia Theater gehalten. Er hat dem Publikum eine Lehrstunde in »Demokratie« gegeben. Volksherrschaft. Rechtsstaat. Meinungsfreiheit. Ein offener Diskurs. Freie Wahlen. Bedingungslose Grund- und Menschenrechte. Keine Verfolgung von Andersdenkenden. … Weiterlesen
? »Man kann schon alles sagen in Deutschland! Aber man muss dann auch mit Widerspruch und Gegenwind rechnen!« Genau so argumentieren wieder und immer wieder vermeintlich »Linke«, »Grüne«, »Woke« und Mainstream-Aktivisten. Die Begriffe »Widerspruch« und »Gegenwind« sind in diesem Kontext unsägliche … Weiterlesen
»Der Rechtsstaat funktioniert!« — heißt es immer wieder. Insbesondere, wenn sehr fragwürdige Entscheidungen der Politik von den Gerichten wieder revidiert wurden. Diese Redewendung soll den Kritikern signalisieren, dass es noch Richter und Staatsanwälte gibt, die sich an geltendes Recht halten … Weiterlesen
Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Artikel 5 »(1) Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der … Weiterlesen
Die Mehrheiten eines abgewählten Bundestages sowie einer aufgelösten Bundesregierung, die weder die Zustimmung des Wählers noch die Zustimmung der Abgeordneten besitzen — sollen genutzt werden, um Kredite von mehreren hundert Milliarden Euro aufzunehmen. Für Aufrüstung und Infrastruktur, heisst es. Was … Weiterlesen
»Niemand wird ausgeschlossen. In unserer Demokratie hat jeder eine Stimme.« — Boris Pistorius (SPD) am 14. Februar 2025 nach der Rede von US-Vizepräsident JD Vance
In unserem gesamten westlichen Bildungssystem jubeln wir die Demokratie hoch. Sie sei die Beste aller Welten und alle Welt müsse sich an uns orientieren. Neben Pressefreiheit und Gewaltenteilung, soll es vor allem das Wählen seien, das unsere Freiheit bestimmt. Nur, … Weiterlesen
Da kommt ein unbedeutender Whistleblower daher und verröffentlicht ein paar Informationen zu der ein oder Anderen verdachtsunabhängigen Datenerhebung und dann sowas: An allen Ecken und Enden wird man mit neuen Abkürzungen für ehemals geheime Spionageprogramme bombardiert. Die Regierung der Vereinigten … Weiterlesen