Der marktkonforme Einheitsbrei

brei_titelViele Journalisten in Deutschland zelebrieren die Illusion der politischen Wahlmöglichkeiten. Zwischen links, rechts, liberal, konservativ und Mitte. Und dann gäbe es noch die feinen Grautöne, politischen Flügel und Abstufungen: Erzkonservative, neue Mitte, Populisten, Realos, Fundis, Linksliberale, Reformer, Pragmatiker, Extremisten, Radikale und so weiter. Dabei sind diese Bezeichnungen in erster Linie Etiketten für die -ebenso gleichgeschalteten‐ Massenmedien. Denn sobald man sich die politischen Inhalte von CDU/SPD/GRÜNE/FDP genauer anschaut, gibt es in den Bereichen Bildung, Soziales, Wirtschafts‐, Außen‐, Arbeitsmarkt‐ und Innenpolitik keine signifikanten Unterschiede mehr. Auch wenn vermeintliche Differenzen medienwirksam inszeniert werden, um wenigstens so zu tun als gäbe es Unterschiede. Deshalb kann heute auch Jeder mit Jedem. Vielleicht mit Ausnahme der Linkspartei. Weiterlesen

Politisches Kasperletheater

Nun heißt es, die Verhandlungen über die neue Regierungskoalition würde mindestens bis Dezember dauern. Am 22. September waren Bundestagswahlen und es wird mit zwei Parteien, den Grünen und der SPD, über zwei Monate »verhandelt«? Was soll das? Da setzt man sich an einen Tisch, einigt sich darauf, wer welches Pöstchen bekommt, welche Inhalte in das Regierungsprogramm geschrieben werden (das nicht mal das Papier wert ist) und dann kann endlich los‐ und durchregiert werden. Natürlich gegen die Bevölkerung und für Unternehmen und Banken. Diese öffentliche Inszenierung von Politik und vermeintlich harten Verhandlungen (guter Beitrag hierzu auf ad sinistram) ist eine weitere Verblödung der Massen.

Neusprech: Regierungsfähigkeit

»Berlins Bürgermeister Wowereit zufolge ist Die Linke nicht regierungsfähig. Dafür sind seiner Ansicht nach die mangelnde Realisierungschancen ihrer Politik und auch der Druck der Parteispitze auf die individuelle Politik der Partei in den Bundesländern verantwortlich«.

 — focus.de vom 21. Mai 2008

Die Regierungsfähigkeit bezeichnet das Talent bzw. den Willen Regierungsverantwortung übernehmen zu können. Wie bei der sog. Ausbildungsfähigkeit wird diese Charaktereigenschaft nicht selbst definiert, sondern von Wirtschaftsvertretern, Politikern, Interessenverbänden, den Massenmedien und von Unternehmern »verliehen«. Weder Jugendliche, noch Politiker oder Parteien sagen von sich aus, dass sie nicht ausbildungs‐ oder regierungsfähig seien. Das Fähigkeits‐Attribut ist somit politisch instrumentalisiert, um eigene Positionen und Interessen zu verdeutlichen. Weiterlesen