Schlagwort-Archive: Oskar Lafontaine

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Kommentar

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Na das habe ich doch gesucht. Da ich selber keine Zeit hatte mir mal wieder einen zu bauen. Dann ist man auch nicht mehr auf die Werbegeschenke angewiesen.

Gerhard Zwerenz in der Ossietzky fragt sich, ob Oskar Lafontaine zur Bundestagswahl vielleicht ypsilantiert wird?

Die marxistische Zeitung der Funke betont, dass gewaltbereite Neonazis kein alleiniges ostdeutsches Phänomen mehr sind, sondern längst im Westen Deutschlands angekommen sind.

Und zum Abschluss: Eine Übersicht interessanter Texte und Publikationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Verfassungsschutz als Büttel des Kapitals

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»Wenn sich der Verfassungsschutz bei der Beobachtung von Teilen unserer Partei darauf beruft, dass Teile unserer Partei eine andere Wirtschaftsordnung, eine andere Verteilung des Eigentums wollen, dann ist der Verfassungsschutz eine Organisation zum Schutze verfassungswidriger Eigentumsverhältnisse«

- Oskar Lafontaine auf dem Wahlparteitag der Linkspartei am 20. Juni 2009

Die Verfassung auf den Grund gesetzt

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Zu den ganzen Jubelreden und Beiträgen die man nun allerorts zu lesen bekommen wird, hat Klaus Körner im aktuellen Rotdorn (Ausgabe 51) einen erfrischenden Artikel mit dem Titel »In 60 Jahren die Verfassung auf den Grund gesetzt — Ein Merkzettel für Sonntagsredner« verfasst. Im folgenden also ein Gastbeitrag von Klaus Körner. Weiterlesen →

Unglaubliche Umfragewerte

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Die BILD hat mal wieder einen unglaublichen Skandal enthüllt! Diesmal übertrifft sie sich. Was sie diesmal offenlegt ist schier krank, krass, eine Offenbarung! Unter dem Titel »Lafontaine laufen die Wähler weg« offenbart sie neue Umfragewerte von Forsa. Diese haben ergeben, dass die LINKE  extrem abgestürzt  sei. Um ganze 1 Prozent! Man stelle sich das mal vor! Das ist mehr als 0,9 Prozent! Wer hier auf die Idee kommen sollte, die BILD nutzt eine nichtssagende Umfrage, um Stimmung für schwarz-gelb und gegen die LINKE zu machen, der irrt freilich. Lafontaine guckt nur zufällig bei BILD-Artikeln immer aggressiv. Und auch wenn die Umfragewerte von Forsa wenig spektakulär aussehen, 1 Prozent ist der helle Wahnsinn! Schließlich sind Umfragen keine ungefähren Aussagen, sondern bilden die Realität eins zu eins ab. Das haben uns ja bisher alle Wahlen eindeutig gezeigt, oder nicht?

Steuer-Milliarden werden verschleudert

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Keine öffentliche Transparenz der sog. »Rettungspakete«. Keine Verhinderung oder Beseitigung von Steueroasen, in welcher die Banken die staatlichen Hilfsmilliarden wieder lagern könnten. Es gibt auch keinen Gesetzesentwurf oder ein Vorhaben zur Verhinderung vom Weiterverkauf von sog. »Schrottpapieren« der Banken. Was zurzeit mit Milliarden von Steuergeldern passiert, ist der Verkauf des Volkes an die Banken. Lafontaine bringt dies gut auf den Punkt.

Neusprech: Populismus

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»Der eine ist links, der andere ist rechts. Aber vergleichbare Populisten sind Lafontaine und Le Pen schon«

- Altkanzler Helmut Schmidt vom 14. September 2008 in der Frankfurter Rundschau

Populus ist lateinisch für Volk. Der Populismus bezeichnet demnach, neutral definiert, zunächst eine Politik die sich nach den Bedürfnissen des Volkes richtet. Die Gunst und das Wohlwollen der Massen soll durch kreative Rede und geschicktes Handeln erreicht werden. Zudem wird in der populistischen Rede nicht sachlich argumentiert, sondern an Vorurteile und Emotionen angeknüpft. Dieses Schlagwort hat sich im politischen Wettstreit in Deutschland zunehmend zu einem Kampfbegriff entwickelt. Weiterlesen →

Trotz Finanzkrise: neoliberale Ideologie bestimmt Handeln

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Kommentar

In seiner aktuellen Rede im Bundestag vom 26. November 2008 betont Oskar Lafontaine, dass trotz internationaler Finanzmarktkrise die deutsche Regierung weiterhin am Neoliberalismus  festhält. Deregulierung, Flexibilisierung und Privatisierung als die drei zentralen Begriffe, haben das Handeln der rot-grünen sowie der jetzigen großen Koalition bestimmt und zur internationalen Finanzmarktkrise beigetragen. Statt nun die Gesetze abzuschaffen oder zu überdenken, welche  die jetzige Krise mit verursacht haben, wird an der neoliberalen Ideologie verbissen festgehalten. Die Folge wird die größte Wirtschaftskrise und damit Millionen zusätzliche Arbeitslose seit 1949 sein, so Oskar Lafontaine.