ZG Blog » Oskar Lafontaine

Geschichte der Herrschenden

epikur — Tue, 18 May 2010 04:00:19 +0000

Die Geheimrätin hat in Ihrem Blog die Abschiedsrede von Oskar Lafontaine als Parteivorsitzender der Linken reingestellt. Lafontaines Rede war wie immer grandios und auf den Punkt gebracht. Er erwähnt das Gedicht von Bertolt Brecht »Fragen eines lesenden Arbeiters«. Die ersten drei Zeilen des Gedichtes lauten:

Wer baute das siebentorige Theben?
In den Büchern stehen die Namen von Königen.
Haben die Könige die Felsbrocken herbeigeschleppt?

Bertolt Brecht zeigt damit auf, dass unsere Geschichtsschreibung stets auf die Herrschenden ausgerichtet war, ist und wird. Wenn heute in den bürgerlichen Medien von großen Konzernen und ihren Vorstandsvorsitzenden gesprochen wird, werden die Menschen die sich für das Unternehmen kaputt geschuftet haben -die also den Reichtum des Konzerns erarbeitet haben- schlichtweg ignoriert. Viele vergessen diesen Zusammenhang und denken immer noch, sie würden für sich selbst lohnarbeiten. Selbstbestimmung als Zwang zur Selbstverwurstung. Lohnarbeiter sind doch für viele Manager einzig und allein dafür da, den Reichtum des Konzerns zu mehren.

BILDLOS

jtheripper — Fri, 26 Mar 2010 04:07:59 +0000

Seit dem 24. Juni 1952 polemisiert und hetzt die BILD-Zeitung in Deutschland. In Form von leichter Unterhaltung, Skandalisierung und Boulevard werden politische Themen unters Volk gemischt. Bedenklich sind aber nicht nur die Diffamierungen und die Hetze der Blödzeitung, sondern auch die ständigen Verzerrungen und Lügen. Der Bildblog zeigt diese sehr gut auf.

Mit einer Auflage von ca. 3 Millionen Exemplaren erreicht die Zeitung täglich fast 12 Millionen Menschen und damit knapp 18% der deutschen Gesamtbevölkerung.

Aber das wird sich nun ändern! Mit »BILDLOS« startet nun die erste ernstzunehmende Konkurrenzzeitung. Also sofort zugreifen bevor alle Erstausgaben vergriffen sind.

Wir müssen den »Gürtel enger schnallen«…

epikur — Wed, 11 Nov 2009 00:26:34 +0000

…auf diese Redewendung warte ich dieser Tage noch! Haben wir das nicht schon mal gehört? Mussten am Ende nicht hauptsächlich die Geringverdiener, Rentner und sozial Bedürftigen den »Gürtel enger schnallen«, während Unternehmen und Großkonzerne die Sektkorken haben knallen lassen? Die bürgerlichen Medien feiern Merkels Regierungserklärung als einen mutigen Schritt. Als eine »Geschichte eines Sprungs vom Dreimeterbrett«, wie die SZ schreibt. Was daran mutig sein soll, den CDU – Spendern und Geldgebern in Form von Steuerentlastungen nun in den Allerwertesten zu kriechen, weiß wohl nur die SZ.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von den bürgerlichen Medien hochgeschrieben was das Zeug hält: »Merkels Regierungserklärung zum Start in ihre zweite Legislaturperiode markiert eine neue Zeitrechnung«. Ob das soviel mit der Regierungserklärung zu tun hat, darf bezweifelt werden. Schnell vergessen sind die Milliarden Euro Geschenke für Banken und Großkonzerne, die durch selbstverschuldetes Verhalten die Misere erst verursacht haben. Ausbaden dürfen es – wie immer – die kleinen Leute. Nur diesmal wird Schluss sein mit Kuschelkurs Sozialabbau. Diesmal hat sie den »Boxring betreten«. Nur auf wen wird sie wohl einprügeln?

Oskar Lafontaine hat eine flammende Rede zur Regierungserklärung der Kanzlerin gehalten:

Lafontaine zum Afghanistan-Einsatz

epikur — Sun, 20 Sep 2009 10:44:24 +0000

Lafontaine betont, dass vor allem die militärische Komponente gestärkt worden ist und eben nicht der Zivilaufbau in Afghanistan. Der Afghanistan Einsatz dauert mittlerweile länger als der gesamte Zweite Weltkrieg (2001-2009) und es hat bisher keine großen Veränderungen gegeben. Ganz im Gegenteil haben sich die Anschläge in Afghanistan erhöht. Wie lange soll der Einsatz noch dauern und was will man eigentlich realistisch erreichen?

Ein Jahr ZG-Blog!

epikur — Fri, 11 Sep 2009 12:08:21 +0000

Unseren ZG-Blog gibt es nun seit September 2008 bereits ein Jahr. Es gab Höhen und Tiefen (toller nichtssagender Allerweltssatz, oder? ) und vor allem auch einige interessante Aspekte und Hintergründe. Laut unserem Blogcounter, der die Aufrufe und Hits des Blogs zählt, hatten wir im Juli durchschnittlich 361, im August 464 und bisher im September schon durchschnittlich 602 Besucher pro Tag. Die Gesamtbesucherzahl von monatlich über 10.000 Besuchern wird seit Juli 2009 kontinuierlich durchbrochen. Und das Obwohl wir nicht mehr jeden Tag einen Beitrag bringen, d.h. durch den Sommer stark nachgelassen haben. Wie kommt das? Könnt Ihr uns darauf eine Antwort geben?

Der bisher meistbesuchteste Beitrag ist »der gefürchtete Oskar«. Dieser hat auch zugleich die meisten Kommentare bisher erhalten. Die Verlinkung auf den Nachdenkseiten sei dank. Leider haben uns die Nachdenkseiten kaum noch verlinkt. Woran das wohl liegen mag?

Der bisher wohl kontroverseste und oft auch einfach nicht richtig verstandene Beitrag sind die Wahlplakate der SPD Teil 1. Kategorie und Tag Satire wurde von vielen einfach überlesen. Das Zitat ist und bleibt von Müntefering, nur das Plakat ist ein Fake. Die einen regen sich über die vermeintliche Geschmacklosigkeit des Beitrages auf, die anderen über die Geschmacklosigkeit der Geschmacklosen. Köstlich!

Und obwohl der Blog von Anfang an, als Bonus-Zusatz-Feature zum ZG-Magazin konzipiert war und wir schon die Befürchtung hatten, unsere Hauptseite wird durch den Blog eines Tages vernachlässigt werden, ist dies nicht eingetreten. Es stehen schon einige Artikel für unsere geliebte Hauptseite in den Startlöchern. Ihr werdet natürlich wie immer darüber informiert werden.

Bleibt festzuhalten, dass uns der Blog sehr viel Spass macht und wir uns ein Leben ohne ihn nicht mehr vorstellen können. Zumindest ich nicht. Oder wie siehts bei euch aus, Rippchen und Todesglupsch?

»Mehr Arbeit für 50 Plus«…

epikur — Sat, 15 Aug 2009 08:48:17 +0000

…sagte der SPD Bundesvorsitzende Franz Müntefering am 9. Februar 2006 (damals noch Arbeitsminister) bei einer öffentlichen Bundestagsdebatte. Er setzte die Rente mit 67 durch. Das Hauptargument Münteferings und der Befürworter der Rente mit 67 war und ist vor allem der sog. »Demographische Wandel« in Deutschland. Wir werden angeblich alle immer älter und müssten insofern auch länger arbeiten, sonst breche das Rentensystem zusammen, so die Argumentation. Dabei würde die Schaffung von Arbeitsplätzen diese Argumentation ad absurdum führen.

Wieviel mehr Arbeit es für »50 Plus« tatsächlich gibt, hat eine Studie des Instituts für Arbeitsmarkt – und Berufsforschung (IAB) vom 19.12.2007 festgestellt: Ende 2004 waren nur rund fünf Prozent aller 64-jährigen Männer sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Bei 64-jährigen Frauen lag die Beschäftigungsquote bei rund drei Prozent. Die TAZ berichtet nun am 14. August 2009 wie Menschen über 50 systematisch rausgemobbt werden, um sie durch Jüngere zu ersetzen, da diese billiger sind. Laut einer Studie des Instituts für Markt- und Sozialforschung (IFAK) vom Jahre 2008, fühle sich jeder fünfte über 50-Jährige Mobbing und Schikanen am Arbeitsplatz ausgesetzt.

Schon damals wussten Feingeister, dass die Einführung der Rente mit 67 nichts anderes ist als eine Rentenkürzung. Denn für jedes Jahr, in dem jemand vor 67 in Rente geht, gibt es starke Renten-Abzüge. Dass die Mehrheit aller älteren Arbeitnehmer wohl eher unfreiwillig früher in Rente gehen, durch Kündigung, Mobbing oder durch körperliche Beeinträchtigung, interessiert dabei Herrn Müntefering nicht. Dieses Phänomen hat sich bis heute auch nicht geändert. Müntefering versprach damals noch die große Veränderung für mehr Arbeit für »50 Plus«. Die komplette Debatte und Rede zur Einführung der Rente mit 67, auch mit einem guten Beitrag von Lafontaine (ab 4:10), ist hier zu sehen:

Sommerinterview mit Lafontaine

epikur — Wed, 05 Aug 2009 20:39:14 +0000

Ein ausgesprochen ausgewogenes und vor allem selten faires Interview mit Oskar Lafontaine. Er spricht vor allem diesmal auch die Rolle der Medien und der SPD an. Lafontaine spricht offen und direkt aus, was er denkt. Besonders, dass die Linke in den Medien aus Interessensgründen vielfach diskreditiert wird, thematisiert er offen. Empfehlenswert!

Links IV

der redaktion — Mon, 06 Jul 2009 09:23:28 +0000

PDF Kalender zum selber ausdrucken
Na das habe ich doch gesucht. Da ich selber keine Zeit hatte mir mal wieder einen zu bauen. Dann ist man auch nicht mehr auf die Werbegeschenke angewiesen.

Gerhard Zwerenz in der Ossietzky fragt sich, ob Oskar Lafontaine zur Bundestagswahl vielleicht ypsilantiert wird?

Die marxistische Zeitung der Funke betont, dass gewaltbereite Neonazis kein alleiniges ostdeutsches Phänomen mehr sind, sondern längst im Westen Deutschlands angekommen sind.

Und zum Abschluss: Eine Übersicht interessanter Texte und Publikationen der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Verfassungsschutz als Büttel des Kapitals

epikur — Wed, 24 Jun 2009 09:35:16 +0000

»Wenn sich der Verfassungsschutz bei der Beobachtung von Teilen unserer Partei darauf beruft, dass Teile unserer Partei eine andere Wirtschaftsordnung, eine andere Verteilung des Eigentums wollen, dann ist der Verfassungsschutz eine Organisation zum Schutze verfassungswidriger Eigentumsverhältnisse«

- Oskar Lafontaine auf dem Wahlparteitag der Linkspartei am 20. Juni 2009

Die Verfassung auf den Grund gesetzt

epikur — Sun, 17 May 2009 19:46:54 +0000

Zu den ganzen Jubelreden und Beiträgen die man nun allerorts zu lesen bekommen wird, hat Klaus Körner im aktuellen Rotdorn (Ausgabe 51) einen erfrischenden Artikel mit dem Titel »In 60 Jahren die Verfassung auf den Grund gesetzt – Ein Merkzettel für Sonntagsredner« verfasst. Im folgenden also ein Gastbeitrag von Klaus Körner.

In 60 Jahren die Verfassung auf den Grund gesetzt – Ein Merkzettel für Sonntagsredner

Am 23. Mai wird gewiss feierlich und mit dem entsprechenden Medienrummel an die Verkündung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland durch den Parlamentarischen Rat vor 60 Jahren erinnert. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes wollten 1949 nach den überwiegend selbst verschuldeten Katastrophen in der deutschen Geschichte und den geringen demokratischen Traditionen ganz bewusst einen »demokratischen und sozialen Bundesstaat« (vergl. Artikel 20 GG) aus der Taufe heben, der als »gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt dienen« sollte. Selbst die CDU hatte sich damals in ihrem Ahlener Programm (1947) für die Vergesellschaftung der Schwerindustrie, des Bergbaus und der Großbanken ausgesprochen, um den bislang mächtigen Einfluss der Wirtschaft auf die Politik einzudämmen.

Leider ist das aus historisch gewonnenen Einsichten und dem Willen zum Neuanfang geborene Grundgesetz durch Streichungen, Veränderungen und Hinzufügungen immer mehr »verschlimmbessert« worden wie kaum eine andere Verfassung. Denken wir beispielsweise an das sogenannte Notstandsrecht, das während der Zuspitzung des Kalten Krieges Mitte der sechziger Jahre ins Grundgesetz gedrückt wurde. Erinnert sei an die massive Einschränkung des Asylrechts Anfang der neunziger Jahre, um die Festung Europa gegen die wachsenden Flüchtlingsströme aus der sog. »Dritten Welt« abzuschirmen, oder an den Anschluss der DDR nach Artikel 23 GG. Anstatt die ausdrücklich im Grundgesetz vorgesehene Vereinigung Deutschlands nach Artikel 146 GG abzuwickeln, wurde diese wie der Anschluss des Saarlandes vollzogen. Verfassungsgemäßes Vorgehen hätte die Erarbeitung einer neuen gesamtdeutschen Verfassungs- und Rechtsordnung bedeutet, die die in 40 Jahren gemachten unterschiedlichen Erfahrungen der Menschen bei der Landesteile berücksichtigt hätte, so wie es der Zentrale Runde Tisch der DDR im Frühjahr 1990 vorgeschlagen hatte. Eine neue Verfassung hätte das als Provisorium konzipierte Grundgesetz abgelöst.

Verfassungsgebot und Verfassungswirklichkeit

Drei Beispiele sollen das Spannungsverhältnis zwischen dem Wollen von 1949 und der darauf folgenden Verdrängung des Grundrechtskatalogs aus dem herrschenden Wirtschaftswunder-Bewusstsein zeigen. Dabei darf jedoch das häufig segensreiche Wirken des Bundesverfassungs- gerichts nicht verschwiegen werden. Gerade hat es das Bayerische Versammlungsgesetz als grundgesetzwidrig entlarvt. Der Artikel 1 des Grundgesetzes erklärt die Menschenrechte zur Grundlage der Gesellschaft und unterwirft die Gesetzgebung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung den Grundrechten der Verfassung als unmittelbar geltendes Recht. Nach Naziterror und staatlicher Zwangsherrschaft stellten die Mütter und Väter des Grundgesetzes ganz bewusst diese Kernsätze an den Anfang der Verfassung: »Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt«. Schauen wir nun auf die Verfassungswirklichkeit, wie heute mit der Menschenwürde tatsächlich umgegangen wird, so haben wir viele erschreckende Bilder vor Augen: Beispielsweise das von Alten und Pflegebedürftigen, wie sie wundgelegen und unzureichend mit Nahrung und Flüssigkeit versorgt in so manchem Pflegeheim vegetieren müssen (siehe Bericht des Medizinischen Dienstes der Krankenkassen von 2008). Bedürftige Kinder sind dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung eine Einmalzahlung von 100 Euro wert, während für ein altes, rostiges Auto eine Abwrackprämie von 2500 Euro zur Absatzsteigerung von Neuwagen vorgesehen ist. Immer häufiger, nicht nur beim Konjunkturprogramm, stellt sich der Bürger, der eigentliche Souverän unserer Demokratie, die Frage: »Wer steht im Mittelpunkt des politischen Handelns, der Mensch oder die Wirtschaft?«. Die Mütter und Väter des Grundgesetzes hatten die Wiederbewaffnung der Bundesrepublik in der Verfassung nicht vorgesehen. Aus der in den Nachkriegsjahren verbreiteten Einsicht »nie wieder Krieg« war ein allgemeiner Wehrdienst im Grundgesetz nicht geregelt. Erst später fügte der Bundestag einen Artikel 12a ins Grundgesetz ein, in dem die Ableistung eines Kriegsdienstes festgelegt wurde und selbst Frauen zum Sanitätsdienst gezwungen werden können.

Die Artikel 14 und 15 halten die Rolle des Eigentums fest. Selbst eine Enteignung im Interesse des Allgemeinwohls ist verfassungsrechtlich möglich. Im Artikel 14 Absatz 2 heißt es: »Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit dienen.« Dieses Verfassungsgebot wird durch die Gier des ungebändigten Casinokapitalismus, durch Siemensaffäre und Mannesmann- Prozess zu einem dummen Spruch erniedrigt. Der Publizist Heribert Prantl meint in der Süddeutschen Zeitung, das Großmanagement der Wirtschaft habe bis zur großen Finanzkrise den mahnenden Satz des Grundgesetzes auf perfide Weise ergänzt: »Eigentum verpflichtet – zu nichts, außer zur Eigentumsvermehrung und Gewinnmaximierung!«

Klaus Körner

Auch Oskar Lafontaine hat eine sehr empfehlenswerte Rede zum Thema »60 Jahre Grundgesetz« gehalten. Er thematisiert zum Beispiel die nicht vorhandene Definition des Begriffs »Eigentum« im Grundgesetz sowie die real existierenden ungleichen Eigentumsverhältnisse, die niemals zu dauerhaften Frieden führen werden.