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Politik, was ist das?

epikur — Thu, 19 Aug 2010 23:45:23 +0000

Mir ist aufgefallen, dass ich immer seltener Politikbeiträge schreibe und frage mich, wieso das so ist? Mein Interesse an Politik im allgemeinen sowie politischen Vorgängen ist nach wie vor groß. Vielleicht ist es für mich ermüdend gegen verlogene Plastikphrasen anzuschreiben? Vielleicht passiert politisch einfach auch gar nichts weltbewegendes in Deutschland mehr? Kann mir jemand mal sagen was die schwarz-gelbe Koalition politisch bisher gemacht hat? Inszenierte Schmierentheater, Gesetze in der Dunkelkammer und lähmende Status-Quo-Politik sind an der Tagesordnung. Visionen, Leitziele oder große politische Vorhaben fehlen völlig. Und das Schlimmste: die Bevölkerung hat sich mit einer Marionettenregierung und einem Schattenkanzler Ackermann abgefunden.

Auch die Opposition macht einfach gar nichts mehr. Die große politische Meldung dieser Tage ist der vermeintliche »Streit« zwischen Gabriel und Steinmeier um die Rente mit 67. SPD-Sigmar wollte die Rente mit 67 aussetzen und Agenda-Frank-Walter wollte sie beibehalten. Heraus kam jetzt der Kompromiss, dass sie die Rente mit 67 nun drei Jahre später einführen wollen, also erst im Jahre 2015. Aber huch, die SPD ist ja gar nicht an der Macht, oder? Und was ist das bitte für ein »Kompromiss«? Die kommende Rentenkürzung plus stark steigender Altersarmut wird einfach ein wenig nach hinten verschoben. Geändert wird aber rein gar nichts. Politik der Extraklasse.

Und Angela Merkel? Wer ist diese Frau? Ist sie überhaupt eine Frau oder nicht viel eher eine Puppe, die jede Lobbygruppe (mit dem entsprechendem Kleingeld versteht sich) mit Inhalt füllen darf? Selbst Helmut Kohl hatte mehr Profil gezeigt. Und das will was heißen. Die Bundespolitik dieser Tage ist einfach keine Zeile wert. Da widme ich mich lieber gesellschaftspolitischen und sozial– bzw. medienkritischen Themen. Oder wie seht Ihr das?

Kohl reloaded?

epikur — Wed, 12 Nov 2008 23:14:24 +0000

16 Jahre lang mussten die Deutschen den CDU-Kanzler Helmut Kohl ertragen. Mit Ausnahme der Wiedervereinigung und einem Spendenskandal, der bis heute nicht aufgeklärt ist, da der Altkanzler nunmal sein »Ehrenwort« gegeben hatte die Spender nicht zu verraten, kann sich kaum jemand erinnern, was Kohl eigentlich die ganze Zeit gemacht hatte? Für viele, die unter Kohl aufwuchsen, gab es nichts anderes. Kohl war irgendwie schon immer da und würde immer da bleiben, so auch mein damaliges Gefühl und Empfinden. Haben wir nun einen zweiten Kohl? Bleibt uns Angela Merkel nun abermals 16 Jahre lang »erhalten«?

Kohl hat in seinen 16 Jahren vor allem für die Aufrechterhaltung des Status Quo in Deutschland gesorgt. SPD Bundeskanzler Schröder hat daraufhin mit seiner rot-grünen Clique in anderthalb Legislaturperioden eine gnadenlose Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten der Vermögenden und Reichen in Deutschland entgegen den Interessen des Volkes durchgeboxt. Was als große »Reformierung«, »Modernisierung« und »Umgestaltung« bis heute verkauft wird, ist und war in Wahrheit nichts anderes als Wirtschaftsfundamentalismus und Volksenteignung. 2009 steht nun die nächste Bundestagswahl an. Die SPD hat nun nach internen Machtkämpfen, den »Schröderianer« Steinmeier zu ihrem Kanzlerkandidaten für 2009 ausgerufen. Da dieser weiß, dass die Agenda 2010, sprich Volks-Enteignungspolitik der Schröder-Regierung sehr unbeliebt in der Bevölkerung ist, spricht er von einem »Ende der Marktradikalen«. Nachdem was die SPD in den letzten Jahren alles versprochen, verzapft und verbrochen hat, dürfte ihre Glaubwürdigkeit auf einem historischen Tiefpunkt sein. Sollte sie in ihrem Wahlkampf 2009 auf »soziale Partei« machen, kann man nicht mal mehr darüber lachen. Es wäre einfach nur peinlich.

Die amtierende CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel erfreut sich relativ stabiler Umfragewerte. Wieso und weshalb? Das weiß wohl niemand so recht. Man bekommt das Gefühl, »Kohls Mädchen« hat von ihrem ehemaligen »Ziehvater« so einiges gelernt. Während Schröder sowie Beck und Ypsilanti — ja, häufig SPD-Politiker mit der Hetze der Medien kämpfen müssen, haben CDU-Politiker diese häufig auf ihrer Seite. Der Zusammenhang der interessengesteuerten Medienberichterstattung ist oft mehr als offensichtlich. Die großen Verlage und Medienkonzerne unterstützen eben lieber die Politik, welche für die Aufrechterhaltung des Status Quo sorgt. Schließlich sollen ihre satten Gewinne auch in Zukunft sprudeln und nicht durch lästige Neuregelungen oder gar Steuerabgaben gemindert werden. Dabei ist Merkel weder sympathisch, noch charmant. Ihre Reden sind beliebig, langweilig und entstammen offensichtlich aus den Federn einer marktradikalen Institution, wie der INSM oder ähnlichem. Auch bei Merkel weiß niemand so recht, für was genau sie eigentlich steht und was genau sie eigentlich macht, mal abgesehen von der Agenda 2010 Politik. Es scheint so, dass gerade diese Beliebigkeit bei den Wählern gut anzukommen scheint, weshalb die SPD auch Steinmeier ins Rennen geschickt hat.

Noch haben wir keine Bundestagswahl. Und bis dahin kann noch viel geschehen. Steinmeiers Umfragewerte befinden sich im Sinkflug. Letztendlich ist es auch nicht wirklich entscheidend, ob Merkel oder Steinmeier das Rennen machen wird. Beide Parteien unterstützen offensichtlich Schröders Agenda 2010 und damit eine volksfeindliche Politik. Beide Kandidaten sind profillos und unterliegen dem neoliberalen Zeitgeist. Finanzkrise hin oder her. Bis der Glaube, die Ideologie in Frage gestellt wird, muss wohl noch einiges mehr geschehen.

Angela menschelt

epikur — Thu, 09 Oct 2008 09:23:06 +0000

»Wir wollen menschliche soziale Marktwirtschaft«

- Bundeskanzlerin Angela Merkel am 7.10. im Bundestag

Anmerkung: Was an dem Konstrukt der (neuen) sozialen Marktwirtschaft unter Gerhard Schröder und nun unter Bundeskanzlerin Angela Merkel »sozial« war und ist, wissen wohl nur Eingeweihte. Ein Großteil der Bevölkerung weiß es nicht, aber die leiden sicher alle nur an einem »Vermittlungsproblem«. Da wohl langsam auch der letzte BILD-Leser dahinter kommt, dass an dieser Marktwirtschaft rein gar nichts sozial ist, muss der Slogan eben noch positiver aufgeladen werden: die »menschliche soziale Marktwirtschaft«. Sollte diese Phrase bei den Menschen genauso wenig ankommen, wie der Aufschwung, schlage ich vor, in Zukunft einfach von »gute altruistische moderne liebe menschliche soziale Marktwirtschaft« zu sprechen. Vielleicht wird das ja vom gemeinen Mob verstanden werden.