ZG Blog » Angela Merkel

Im Zweifel für das Amt

epikur — Wed, 16 Mar 2011 05:17:22 +0000

Die Atomkraftwerke Biblis A und Isar 1 wurden im März 2011, im Zuge der nuklearen Japan-Krise, stillgelegt. Im Herbst 2011 nahmen sie jedoch, still und heimlich, wieder ihren Betrieb auf. Nachdem sich Anfang 2017 in beiden Atommeilern ein Unfall ereignet hatte, sind nun die Gemeinde Biblis, der Landkreis Landshut sowie große Teile des Rheins radioaktiv verstrahlt. Um beide Nuklearkraftwerke wurde eine 50 km weite Sperrzone errichtet, tausende Menschen wurden verstrahlt und große radioaktive Wolken ziehen nun über Deutschland.

»Alles gehört auf den Prüfstand«, sagt Bundeskanzlerin Merkel in der Tagesschau im Jahre 2017 zu der Atomkatastrophe, mittlerweile 12 Jahre im Amt. Sie werde eine unabhängige Expertenkommission einrichten, die prüfen wird, ob die deutschen Atommeiler sicher sind. Dieses Jahr stehen wieder Wahlen an. Vattenfall, RWE und ENBW haben der CDU große Wahlkampfspenden zukommen lassen.

Finde den Fehler!

epikur — Thu, 05 Aug 2010 23:30:52 +0000

Was stimmt auf diesem Bild nicht? Wo liegt der Fehler?

Wurst

epikur — Sun, 27 Jun 2010 03:37:57 +0000

Am Sonntag, den 13 Juni 2010 hat die BILD am Sonntag (BamS) Bundeskanzlerin Angela Merkel interviewt. Da das intellektuelle Niveau des Interviews immens hoch ist, haben wir von ZG beschlossen, einen Teil des Interviews für euch exklusiv zu übersetzen! Mehrere Psycholinguisten waren tagelang damit beschäftigt. Wer sich das Interview unübersetzt antun will, muss nur auf das Bild links oder hier klicken.

BILD am SONNTAG: Frau Bundeskanzlerin, die Wurst-WM hat begonnen und man sieht wieder viele Weißwürste in den Städten. Würden Sie an Ihr Privatauto eine solche Wurst machen?

Angela Merkel: Bei der Leberwurst hätte ich stets Angst, dass sie mir bei höheren Geschwindigkeiten abhanden kommt. Aber ich habe neulich im Regierungsviertel eine Kettwurst gesehen, dessen Wurstpelle einen schwarz-rot-goldenen Wurstzipfel hatte. Das würde ich mir auch an mein Auto machen!

BamS: Mehrere Nationalspieler werden die Wursthymne nicht singen. Ist das in Ordnung?

Merkel: Ich freue mich über jeden Nationalhanswurst, der die Wursthymne singt.

BamS: Welches Wurstbewusstsein ist von einer Mannschaft zu erwarten, die zur Hälfte einen Wursthintergrund hat?

Merkel: Ich bin fest davon überzeugt, dass jeder Vollwurst mit Freude für Deutschland wurstelt. Im Übrigen bildet diese Mannschaft eine gesellschaftliche Tatsache ab: Zuwanderer und ihre Kinder und Würstchen haben einen größer werdenden Wurstanteil in unserer Gesellschaft. Erfolgreiche Knackwürste und gerade unsere Fleischwürste können Vorbilder sein, wenn es um gelungene Integration von Würsten in unserer Gesellschaft geht.

BamS: Das sieht Bundesbank-Vollwurst-Vorstand Sarrazin sehr anders. Er sagt: Die Außenwürste machen uns dümmer.

Merkel: Ich sage: Solche schlichten Pauschalwursturteile sind dumm und nicht wurstführend. Es ist zwar richtig, dass die Wurstabschlüsse von Schülern mit Kackwursthintergrund verwurstet werden müssen und der wichtigste Schlüssel dabei die Beherrschung der deutschen Wurstkultur ist, aber wenn wir genau das fördern und fordern, dann haben diejenigen, die zu uns kommen und in unserem Land wurstgerecht leben wollen, große Chancen und bewursten uns alle.

NRW-Wahl vorbei, Sozialkahlschlag kann beginnen

epikur — Mon, 07 Jun 2010 04:06:21 +0000

Woher sollen die Milliarden kommen, die im Bundeshaushalt fehlen? [...] Das Verhältnis von Zukunftsinvestitionen und Sozialausgaben müsse neu austariert werden.

»Das kann nicht einfach dadurch geschehen, dass man immer die Einnahmenseite erhöht, sondern das muss dadurch geschehen, dass man dann auch Strukturen der sozialen Sicherheit effizienter macht.« (Zitat: Angela Merkel)

- Meldung von SpiegelOnline vom 6. Juni 2010

Anmerkung: Zunächst einmal sollte Spon betonen, warum hier Milliarden fehlen? Dann hieße es nämlich: »Woher sollen die Milliarden kommen, die man den Banken geschenkt hat?« Liest sich doch gleich ganz anders, oder? Die Strukturen der sozialen Sicherheit effizienter machen, ist ein glatter Euphemismus für Sozialausgaben kürzen. Ich verstehe sowieso nicht, warum immer vom Sparen die Rede ist? Wer spart legt etwas zurück, in der Politik geht es ums kürzen und nicht ums sparen.
Wetten, dass viele der Kürzungen während der WM durchgepeitscht werden und keiner bekommt es mit?

Wir müssen den »Gürtel enger schnallen«...

epikur — Wed, 11 Nov 2009 00:26:34 +0000

...auf diese Redewendung warte ich dieser Tage noch! Haben wir das nicht schon mal gehört? Mussten am Ende nicht hauptsächlich die Geringverdiener, Rentner und sozial Bedürftigen den »Gürtel enger schnallen«, während Unternehmen und Großkonzerne die Sektkorken haben knallen lassen? Die bürgerlichen Medien feiern Merkels Regierungserklärung als einen mutigen Schritt. Als eine »Geschichte eines Sprungs vom Dreimeterbrett«, wie die SZ schreibt. Was daran mutig sein soll, den CDU — Spendern und Geldgebern in Form von Steuerentlastungen nun in den Allerwertesten zu kriechen, weiß wohl nur die SZ.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wird von den bürgerlichen Medien hochgeschrieben was das Zeug hält: »Merkels Regierungserklärung zum Start in ihre zweite Legislaturperiode markiert eine neue Zeitrechnung«. Ob das soviel mit der Regierungserklärung zu tun hat, darf bezweifelt werden. Schnell vergessen sind die Milliarden Euro Geschenke für Banken und Großkonzerne, die durch selbstverschuldetes Verhalten die Misere erst verursacht haben. Ausbaden dürfen es — wie immer — die kleinen Leute. Nur diesmal wird Schluss sein mit Kuschelkurs Sozialabbau. Diesmal hat sie den »Boxring betreten«. Nur auf wen wird sie wohl einprügeln?

Oskar Lafontaine hat eine flammende Rede zur Regierungserklärung der Kanzlerin gehalten:

Rotdorn-News!

epikur — Thu, 29 Oct 2009 14:55:07 +0000

Mit etwas Verspätung ist nun auch der aktuelle Rotdorn online zu bewundern. Auch wenn der Schwerpunkt der Ausgabe die Bundestagswahlen war, gibt es dennoch einige interessante Artikel darin zu lesen. Zum Beispiel über Merkels SED-Vergangenheit, das Prinzip der ökologischen Schulden sowie über Kürzungen im Jugendbereich im Berliner Bezirk Pankow. Auch sind jetzt einige neue Radiosendungen online und zum Download verfügbar. Die Radio-Sendung vom 12. Oktober stellt das neue Album des Berliner Hip-Hop Künstlers Prinz Pi vor, der politisch engagiert ist. Die Sendung vom 14. September bietet mehrere Interviews zur Anti-Atom-Demo und mit Gesine Lötzsch (die Linke), die bei »Rock für Links« dabei war. Beide Ereignisse fanden am 5. September statt. Desweiteren gibt es ein Interview mit Lotar Küpper (Vorstandsmitglied von dem Aktionsbündnis »Freiheit statt Angst«) zur Demonstration »Freiheit statt Angst«, die am 12. September 2009 durch Berlin zog. Zu finden auf der Rotdorn-Homepage!

Afghanistan-Debatte?

epikur — Thu, 20 Aug 2009 22:26:46 +0000

»Es ist nicht hilfreich in einer für die deutschen Soldaten sehr schwierigen Situation, den Sinn des Einsatzes infrage zu stellen«

- Bundeskanzlerin Angela Merkel im Focus vom 20. August 2009

Anmerkung: Ist es denn nach Frau Merkel überhaupt jemals »sinnvoll« den Einsatz in Frage zu stellen?

Ein Tollhaus

epikur — Mon, 17 Nov 2008 18:27:38 +0000

Noch vor wenigen Monaten predigten die Bundesregierung und etliche sog. »Experten« von der Kraft der freien Marktwirtschaft. Man müsse dem Leviathan Markt nur genug Spielraum und »Freiheit« lassen, dann käme Wohlstand, Zufriedenheit und Glück für alle — kurz: das Paradies auf Erden. Wann genau das sein sollte wurde nie gesagt. Aber so ist das eben mit Prophetien. Nun steckt die Weltwirtschaft in einer Finanzkrise. Und anstatt man die Verantwortlichen zur Kasse bittet oder sie ggf. absaufen lässt, soll der Steuerzahler für alle Fehler der von Gier getriebenen Wahnsinnigen, aufkommen. Wenn es nur die Lächerlichkeit wäre, mit der jetzt auf einmal etliche politische Akteure behaupten, sie haben ja schon immer Regulierungen für den Finanzmarkt gefordert — ich könnte damit leben. Nun soll aber die Bundesregierung für Opel »bürgen«. Geschätzte Summe: 1 Milliarde Euro. Für wen soll die Bundesregierung noch alles »aufkommen«? Wieviele Milliarden hat die Bundesregierung denn noch so auf Lager? Und wer soll das alles bezahlen? Steigt die Mehrwertsteuer bald auf 25% ? Oder wird Hartz4 völlig abgeschafft, weil ja kein Geld da ist? Ein Tollhaus.

Kohl reloaded?

epikur — Wed, 12 Nov 2008 23:14:24 +0000

16 Jahre lang mussten die Deutschen den CDU-Kanzler Helmut Kohl ertragen. Mit Ausnahme der Wiedervereinigung und einem Spendenskandal, der bis heute nicht aufgeklärt ist, da der Altkanzler nunmal sein »Ehrenwort« gegeben hatte die Spender nicht zu verraten, kann sich kaum jemand erinnern, was Kohl eigentlich die ganze Zeit gemacht hatte? Für viele, die unter Kohl aufwuchsen, gab es nichts anderes. Kohl war irgendwie schon immer da und würde immer da bleiben, so auch mein damaliges Gefühl und Empfinden. Haben wir nun einen zweiten Kohl? Bleibt uns Angela Merkel nun abermals 16 Jahre lang »erhalten«?

Kohl hat in seinen 16 Jahren vor allem für die Aufrechterhaltung des Status Quo in Deutschland gesorgt. SPD Bundeskanzler Schröder hat daraufhin mit seiner rot-grünen Clique in anderthalb Legislaturperioden eine gnadenlose Umverteilung des gesellschaftlichen Reichtums zugunsten der Vermögenden und Reichen in Deutschland entgegen den Interessen des Volkes durchgeboxt. Was als große »Reformierung«, »Modernisierung« und »Umgestaltung« bis heute verkauft wird, ist und war in Wahrheit nichts anderes als Wirtschaftsfundamentalismus und Volksenteignung. 2009 steht nun die nächste Bundestagswahl an. Die SPD hat nun nach internen Machtkämpfen, den »Schröderianer« Steinmeier zu ihrem Kanzlerkandidaten für 2009 ausgerufen. Da dieser weiß, dass die Agenda 2010, sprich Volks-Enteignungspolitik der Schröder-Regierung sehr unbeliebt in der Bevölkerung ist, spricht er von einem »Ende der Marktradikalen«. Nachdem was die SPD in den letzten Jahren alles versprochen, verzapft und verbrochen hat, dürfte ihre Glaubwürdigkeit auf einem historischen Tiefpunkt sein. Sollte sie in ihrem Wahlkampf 2009 auf »soziale Partei« machen, kann man nicht mal mehr darüber lachen. Es wäre einfach nur peinlich.

Die amtierende CDU Bundeskanzlerin Angela Merkel erfreut sich relativ stabiler Umfragewerte. Wieso und weshalb? Das weiß wohl niemand so recht. Man bekommt das Gefühl, »Kohls Mädchen« hat von ihrem ehemaligen »Ziehvater« so einiges gelernt. Während Schröder sowie Beck und Ypsilanti — ja, häufig SPD-Politiker mit der Hetze der Medien kämpfen müssen, haben CDU-Politiker diese häufig auf ihrer Seite. Der Zusammenhang der interessengesteuerten Medienberichterstattung ist oft mehr als offensichtlich. Die großen Verlage und Medienkonzerne unterstützen eben lieber die Politik, welche für die Aufrechterhaltung des Status Quo sorgt. Schließlich sollen ihre satten Gewinne auch in Zukunft sprudeln und nicht durch lästige Neuregelungen oder gar Steuerabgaben gemindert werden. Dabei ist Merkel weder sympathisch, noch charmant. Ihre Reden sind beliebig, langweilig und entstammen offensichtlich aus den Federn einer marktradikalen Institution, wie der INSM oder ähnlichem. Auch bei Merkel weiß niemand so recht, für was genau sie eigentlich steht und was genau sie eigentlich macht, mal abgesehen von der Agenda 2010 Politik. Es scheint so, dass gerade diese Beliebigkeit bei den Wählern gut anzukommen scheint, weshalb die SPD auch Steinmeier ins Rennen geschickt hat.

Noch haben wir keine Bundestagswahl. Und bis dahin kann noch viel geschehen. Steinmeiers Umfragewerte befinden sich im Sinkflug. Letztendlich ist es auch nicht wirklich entscheidend, ob Merkel oder Steinmeier das Rennen machen wird. Beide Parteien unterstützen offensichtlich Schröders Agenda 2010 und damit eine volksfeindliche Politik. Beide Kandidaten sind profillos und unterliegen dem neoliberalen Zeitgeist. Finanzkrise hin oder her. Bis der Glaube, die Ideologie in Frage gestellt wird, muss wohl noch einiges mehr geschehen.

Realitätsverweigerung

epikur — Mon, 03 Nov 2008 00:20:17 +0000

»Die Bundeskanzlerin mag Recht oder Unrecht haben. Kein Mitglied der Bundesregierung ist freilich ein von der Industrie vorgespanntes Sprachorgan«.

- Innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Dr. Dieter Wiefelspütz, auf Abgeordnetenwatch

Anmerkung: Die Finanzmarktkrise hat eindeutig gezeigt unter welchem Scheffel die Bundesregierung stand und auch heute noch steht. Der Großteil aller politischen Reformen in den letzten Jahren waren zum Wohle großer Unternehmen und Konzernen sowie des internationalen Finanzmarktes. Auch der seit langem berechtigte Vorwurf von LobbyControl, dass in vielen Ministerien Lobbyisten von Großunternehmen sitzen und an der Formulierung von Gesetzen maßgeblich beteiligt sind, wird von Wiefelspütz ignoriert. Wenn beispielsweise ein Lobbyist von BASF im Umweltministerium sitzt, eine Mitarbeiterin der Bertelsmann-Stiftung, die sich für die Privatisierung des Gesundheitssektors engagiert im Gesundheitsministerium an Gesetzen feilt und ein Mitarbeiter des Bundesverbandes der Deutschen Volksbanken und Raiffeisenkassen im Finanzministerium sich mit »Grundsatzfragen des Finanzplatzes Deutschlands« befasst — kann Herr Wiefelspütz nur unter einer Realitätsverweigerung leiden.