11 Gedanken zu “Machtlosigkeit?

  1. Anwort: Z. B. an meinen Gastbeitrag bei Charlie. Politiker sind nur die, die auf der öffentlichen Bühne stehen. Die Regie befindet sich hinter dem Vorhang und bleibt gern anonym.

  2. Politik organisiert gesellschaftliche Modelle.
    Das unsrige Marktwirtschaftliche gibt uA durch Privatbesitz, dem Wachstumsimperativ und all seiner Alternativlosigkeit die nötige strukturelle Marschrichtung und Machtverteilung bereits vor.
    Das aktuelle pol. Stystem fördert und fordert die Marktwirtschaft.
    Im Sinne deren Erhaltung setzt es also all seine Macht ein.
    Eine Simulation erkenne ich nicht. Wohl aber den Willen – oder gar die Erkenntnis – grundliegend etwas ändern zu müssen.

  3. Ich hatte an so was gedacht wie: weil sie selbst Gesetze befürwortet und/oder erlässt, die ihre eigenen Handlungs- und Gestaltungsspielräume einschränkt und beschneidet (Schuldenbremse, Schiedsgerichte, Verkauf von öffentlicher Infrastruktur, Privatisierung, Lobbyisten in den Ministerien, etc.). Wer gibt denn seine vermeintliche Macht freiwillig aus der Hand? Oder hat man einfach gar keine und simuliert diese nur für das Volk?

    Am besten erkennt man die Machtlosigkeit der Politik außerdem, wenn man Politikern genau zuhört. Fast täglich wird politisch ermahnt, appelliert, gewarnt und gedroht, das Beileid ausgesprochen, Vorschläge werden gemacht, Reden gehalten, es wird angekündigt, gewollt, nachgedacht und so weiter. Aber eben sehr wenig wirklich entschieden. Das tun hinter den Kulissen häufig ganz andere Kräfte.

  4. Genauso wie Politik eigene Handlungs- und Gestaltungsspielräume auf bestimmten politischen Feldern einschränkt/beschneidet/auslagert, müssen sie anderswo entsprechend angelegt bzw. zT massiv erweitert werden (Überwachung), um auch weiterhin in einer konkurierenden, globalen Weltwirtschaft als Führungsnation bestehen zu können.
    Unterm Strich also kein Machtverlust, sonder nur -Verlagerung bzw. -Ausbau.
    Aber schon klar, was du meinst. Dieses machtsuggerierende Tamtam ist schon krass….

  5. Verkürze doch einfach: Woran erkennt man, dass Politik Macht nur simuliert?

    Ab jetzt kannst Du erweitern und das Ganze systembezogen untersuchen.

    Wobei es nicht in einem kurzen Beitrag zu erklären ist, denn es spielt viel zu sehr das Verquicken von Politikern mit Unternehmen und umgekehrt Vertreter von Unternehmen im Politikbetrieb hinein. Sei es auch nur in „zweiter Reihe“, in der jedoch oft genug die tatsächlichen Entscheidungen beeinflusst und vorangetrieben werden – Kurzform Lobbyismus.

    Zweiter Ansatz sind die Medien, die möglichst unauffällig als Sprachrohre dienen sollen und manchmal auch nicht, um Meinung und Stimmung zu beeinflussen uswusf.

    Kommt am Ende noch neben der „Realwirtschaft“ die der Finanzen mit ihren hellen und dunklen Spielarten in Form von Banken, Aktienmarkt und Üblerem hinzu, die wiederum mit Unternehmen, Staat und Medien verquickt sind.

    Der Staat/die Politiker/Regierungen in der einen oder anderen Form spielen entweder freiwillig oder unter Zwang das Spiel mit, bei dem in erster Linie im Interesse der Unternehmen und nicht der Bevölkerung agiert wird – sei es aus Eigennutz oder weil ab einem gewissen Punkt nahezu jeder zu erpressen ist innerhalb dieses Spektrums. Die „Berufspolitiker“ an sich sind da die Übelsten, da sie praktisch in diesem System gewachsen sind und gar keine Alternative haben, als Mitglieder in diversen Thinktanks, Aufsichtsräten und Vorständen dann auch Politik in deren Sinne zu machen.

  6. Das ist ein allgemeiner Widerspruch – was ist eine „repräsentative Demokratie“ denn noch wert, wenn deren neoliberale Handlanger im Parlament den (starken) Staat in einen Minimalstaat umwandeln, der alles der unsichtbaren Hand des Marktes überlässt? Rousseau: „Zwischen dem Starken und dem Schwachen ist es die Freiheit, die unterdrückt – und das Gesetz, das befreit.“

    Nun schauen wir uns an, was die Mehrheit in diesem Land bei Wahlen ankreuzt – und stellen fest: Es wird nicht anders gewollt! In diesem Land wurde in den letzten 3 Jahrzehnten so ziemlich alles privatisiert, was ging und der Sozialstaat wurde sturmreif geschossen. Wen interessiert da bitte denn noch „Macht“? Und wo simuliert denn Merkel sowas wie „Macht“? Die ist doch grade deshalb so beliebt, weil sie keiner mit Politik in Verbindung bringt (V. Pispers).

    Definiere „Politik“ – und definiere „Macht“. Es gibt in unserem System stets eine Regierung (ungleich „Politik“), die erst einmal ungehindert so ziemlich alles als Gesetz beschließen kann, was sie möchte; der Apparat (Exekutive) würde dann auch dieses neue Recht dann (weitgehend) durchsetzen. DAS ist / wäre „Macht“. Daran müssten sich erst einmal alle halten, also ggf. auch mal die Reichen, Banker, Aktionäre und Unternehmer.

    Wollen wir uns nun ernsthaft die Frage stellen, warum die neoliberalen Regierungen der letzten Jahrzehnte nicht tun mochten, was sie hätten können…?

    Na gut: weil big money sie schmiert! Oder weil ein nicht unerheblicher Teil der Volksvertreter als auch des Volks selbst(!) schlicht und ergreifend einfach nur dumm ist wie fuffzich Meter Feldweg bei Buxtehude…!

    Syriza hatte für einen kurzen Zeitraum in der Tat sowas wie „Macht“. Und deshalb drehte der neoliberale Rest Europas dann über Monate komplett und vollkommen hysterisch am Rad. Rückblickend wurde klar, dass selbst Syriza keine ausreichende „Macht“ hatte, auch nur das Geringste zu erreichen. Weil es aus allen anderen Ländern mit neoliberalen Regierungen keine Solidarität gab.

  7. Ist so wie im Mittelalter, die Merowinger waren formell am Ruder, aber wer bestimmte, wo’s lang ging, waren die Hausmeier. Letztere sind demnach heutzutage in der „Finanzelite“ und den Chefetagen der großen Konzerne zu finden.

    Ist natürlich ein sehr simpler Vergleich. Damals sorgte noch die Kirche für die Legitimation politischer Macht, heute sind die Strukturen da schon ausgefeilter. Es reicht jedenfalls nicht, viel Geld zu haben und immer mehr davon anhäufen zu wollen, damals wie heute, sondern es muss „moralisch begründet“, also mit einer „Aura spiritueller Einzigartigkeit“ versehen werden. Die Poltiker sind da nur ein Rädchen im Getriebe, also – wie schon weiter oben erwähnt – so wie Schauspieler, die eine gewisse Performance abzuliefern haben.

  8. P. S.

    @dennis82, bleibt die interessante Frage, wer denn da genau „am Rad drehte“, als Syriza kurz „die Macht“ hatte …

    Aber nochmal: Wenn eine Minderheit auf Kosten der Mehrheit Wein trinken will, dann muss sie der Mehrheit schon überzeugend Wasser predigen.

  9. Kein Mensch braucht »Politik«. »Politik« ist wie ein Pickel am A…. der Gesellschaft. Keine Gemeinschaft, die das menschenwürdige Leben aller Mitglieder zum Ziel hat, braucht »Politik«. Was sie braucht sind viele helle Köpfe.
    Und »dlog« hat es beschrieben. Es ist nicht nur wie im Mittelalter, sondern auch wie in der Antike (Athen/Rom) und der Zeit der Ausbeutungsgesellschaften davor. Die Entwicklung in Wissenschaft und Technik täuscht darüber hinweg, dass sich die menschliche Gesellschaft nicht wirklich entwickelt hat. Sie hat sich nur von Zeit zu Zeit umorganisiert. Die so gefürchtete »Neue Weltordnung« ist in Wirklichkeit immer die alte. Dank »Politik«. Die scheinbare »Macht« der »Politik« ergab und ergibt sich aus der Visionslosigkeit, Angst und Trägheit der Masse.

    Bis relativ kurzer Zeit lebte der größte Teil Europas in Leibeigenschaft und Hörigkeit oder als Tagelöhner auf den Gütern. Beschäftigt man sich mit den vielen bäuerlichen Aufständen (über die Jahrhunderte) auf dem Kontinent, fällt auf, dass sich der Protest selten gegen Leibeigenschaft und Hörigkeit richteten. Man wollte nur weniger ausgebeutet werden. Die »Politik« der Kirchen hat den Menschen eine »göttliche Ordnung« in den Kopf gepflanzt. Man hatte zufriedene »Sklaven«. (Die zufriedenen Sklaven gab es schon im alten Rom. Viele lebten besser als die »freien« Tagelöhner und Handwerker.) Heute ist die Aufgabe der »Politik« keine andere. Menschen begehren nicht gegen Unterdrückung auf, sondern sie möchten nur etwas mehr Geld, größere Krümel, ein bisschen weniger Ausbeutung. Menschen kommen gar nicht auf die Idee, in Freiheit (nicht die, die man in Wikipedia findet) leben zu wollen. Man schimpft auf den bösen »Neoliberalismus« und übersieht, dass man schon seit Jahrtausenden an der Nase herumgeführt wird. Zusätzlich schürt die »Politik« die Angst vor der Freiheit und so graben sich die Menschen tiefer und tiefer in »Platons Höhle«. Diese Höhle nennt die »Politik« »Sozialstaat, Rechtsstaat, Demokratie, Republik…«. Da nichts davon definiert ist, es gibt aber viele Erklärungen, kann es alles und nichts sein. Die Menschen sind verwirrt, verstehen die Welt nicht mehr (das haben sie noch nie), und erkennen nicht, wer eigentlich die »Macht« hat und auf diese verzichtet. Dank menschengemachter »Politik«.

    P.S.: Ich weiß, dass es DEN Menschen, DIE Politik nicht gibt. Die Ausformulierung würde diesen Rahmen völlig sprengen.

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